Aktuelles
Volle Hütte im Kulturhaus
130 Gäste waren am Dienstagabend in das Wieslocher Kulturhaus gekommen, um die Frage zu diskutieren: „Deutschland und die Türkei: Wie weiter?“. Als ExpertInnen standen der Außenpolitiker und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich, die Autorin Lale Akgün und der Berater der Cumhuriyet Halk Partisi (CHP Baden-Württemberg) Ulay Özer auf dem Podium und in Kleingruppen Rede und Antwort. Eingeladen hatten der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci, die alevitische Gemeinde Wiesloch sowie die SPD-Ortsvereine Wiesloch, Baiertal und Schatthausen.
„Nicht das Verhältnis zur Türkei ist zerrüttet, sondern das Verhältnis zur türkischen Regierung“, beschrieb Rolf Mützenich zu Beginn der Veranstaltung die aktuelle Situation zwischen Deutschland und der Türkei. Den Gästen war dabei besonders wichtig zu besprechen, wie das Verhältnis zur Türkei wieder verbessert werden kann und ob die Zusammenarbeit mit der türkischen Regierung in der Flüchtlingspolitik sinnvoll ist. Engagiert wurde außerdem über das Verhältnis zu den Kurden und über die Integration in Deutschland diskutiert.
In den Pausen sorgte die alevitische Gemeinde mit türkischem Tee und Gebäck für das leibliche Wohl. „Besonders freut mich, dass die Gäste neben den inhaltlichen Diskussionen auch untereinander ins Gespräch gekommen sind. Das war eine wirklich bunte Veranstaltung“, fasste Lars Castellucci zum Schluss seinen Eindruck des Abends zusammen.
Für uns im Bundestag
AKTUELLES AUS DEM LAND
2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer "ausgekungelt" werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.
3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.
4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.
5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.
Andreas Stoch erklärt zum Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:.
"Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.
Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie."
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Freitagspost
BIWU
