Aktuelles

Jubiliäumsabend 1.02.16 im Clubbhaus Baiertal

Für Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität. SPD Baiertal neugegründet 1946. Ach, wären doch die Deutschen 1925 der Sozialdemokratie gefolgt. In diesem Jahr beschloss die SPD ihr Heidelberger Programm. Darin forderte sie, unser Kontinent solle sich zusammenschließen zu den "Vereinigten Staaten von Europa". Acht Jahre später, 1933, beendete die Nazi-Diktatur die Demokratie der Weimarer Republik. Wovor die SPD zuvor gewarnt hatte, traf ein: wer Hitler gewählt hatte, wählte den Krieg. Dutzende von Millionen Menschen wurden gemordet, die Gesamtheit der europäischen Juden sollte ausgelöscht werden und mit ihnen die Sinti und Roma. Am Ende des zweiten Weltkriegs hatte Hitler Europa in Trümmern gelegt. Deutschland war geteilt. Und wieder flüchteten Menschen millionenfach und wurden aus ihrer Heimat vertrieben. Ein Jahr nach Hitlers Krieg gründete sich die SPD Baiertal neu. Das war ein erstes Zeichen der Hoffnung für den demokratischen Anfang. Die siebzig Jahre seither sind für Deutschland die längste Zeit eines andauernden Friedens. Wir leben in den besten Jahren, die wir Deutsche je erfahren haben. Dafür stehen mit ihrer Lebensleistung Willy Brandt und Helmut Schmidt. Die SPD Baiertal freut sich darauf, in einer Feierstunde die siebzig Jahre seit der Neugründung zu erinnern. Wir gedenken besonders der Träger des Bundesverdienstkreuzes der Bundesrepublik Deutschland Gustav Zimmermann und Gotthold Eger und der Trägerin der Ehrenmedaille des Landes Baden-Württemberg Renate Weisskirchen. Mit vielen anderen haben diese drei herausragenden Sozialdemokraten im Gemeindetrat und im Ortschaftsrat ihrer Wählerschaft erfolgreich gedient. Die SPD Baiertal ist 70 Jahre jung. Sie wird die soziale Demokratie erweitern und mit der Bürgerschaft unserer Stadt für Frieden und Gerechtigkeit, für Freiheit und Solidarität ihr Bestes geben.   Herzlich laden wir ein Montag, 01.02. 2016, 19.30 Uhr Clubhaus der Spvvg. Baiertal Dietmar Nietan, MdB, Schatzmeister der SPD spricht Marianne Kammer, Vorsitzende der SPD Baiertal


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Für uns im Bundestag

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Castellucci und Born: "Quartiersentwicklung stärkt Zusammenhalt" Der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci und der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, begrüßen die Bereitstellung von 100.000 Euro an Landesmitteln aus dem Programm für nichtinvestive Städtebauförderung an die Stadt Leimen. Mit diesem Beitrag wird die Einrichtung eines Quartiersmanagements in Leimen unterstützt, welches der Begleitung, Unterstützung und Weiterentwicklung bürgerschaftlicher Initiativen und Ideen dienen soll. Wesentliche Aufgabe des Quartiersmanagements wird das Zusammenführen örtlicher Akteure in funktionsfähige

Bei selbstgebackener Pizza und vor dem Bildschirm habe ich mit jungen Leuten über Politik diskutiert. Aufgrund der aktuellen Lage fand das erfolgreiche Format "Pizza & Politik" online statt. In der Videokonferenz konnten Jugendliche aus dem Wahlkreis Rhein-Neckar ihre Fragen und Anliegen direkt mit mir besprechen. Diskutiert wurde eine bunte Mischung an Themen - alles was die jungen Leute in der aktuellen Corona-Situation bewegt und interessiert. Dazu zählen unter anderem die

08.07.2020 11:54
Berliner Zeilen 11/2020.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, vor der parlamentarischen Sommerpause haben wir noch einmal einen guten Schlussspurt hingelegt: Grundrente, Kohleausstieg und Lobbyregister sind nur drei Stichworte. Ich erinnere mich noch gut an die Schwerpunkte, die bei unseren Veranstaltungen zur GroKo genannt wurden. In der vergangenen Woche ist nun die Grundrente durch Bundestag und Bundesrat gegangen und kann damit in Kraft treten. 1,3 Millionen Menschen, vor allem Frauen, die lange

AKTUELLES AUS DEM LAND

Die SPD Baden-Württemberg erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von Karstadt und Kaufhof. "Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Kaufhof und KarstadtSports. Es muss nun darum gehen, die angekündigte Schließung der Filialen in Göppingen, Mannheim, Stuttgart und Bad Cannstatt zu verhindern. Auch die Landesregierung ist hier gefordert, umgehend ihr Engagement zu verstärken. Es ist bezeichnend, dass von Ministerpräsident Kretschmann zu diesem Thema bislang nichts zu hören ist.

Sollten Schließungen tatsächlich nicht abgewendet werden können, braucht es eine ordentlich ausgestattete Transfergesellschaft mit einer zwölfmonatigen Laufzeit und guten Qualifizierungsmaßnahmen. Das Land darf sich einer finanziellen Beteiligung nicht verschließen, um die Transfergesellschaft besser auszustatten, die Laufzeit zu verlängern und den Beschäftigten bessere Anschlussperspektiven zu ermöglichen. Ich werde auch dem Landesvorstand der SPD am morgigen Samstag einen entsprechenden Beschluss vorschlagen", so unser Landesvorsitzender Andreas Stoch.

Resolution des Landesvorstands

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: "Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als "enormen Kraftakt" bezeichnet.

"Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können", so Stoch. "Und das ist sehr gut gelungen." So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

 

Freitagspost

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