Aktuelles

Jubiliäumsabend 1.02.16 im Clubbhaus Baiertal

Für Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität. SPD Baiertal neugegründet 1946. Ach, wären doch die Deutschen 1925 der Sozialdemokratie gefolgt. In diesem Jahr beschloss die SPD ihr Heidelberger Programm. Darin forderte sie, unser Kontinent solle sich zusammenschließen zu den "Vereinigten Staaten von Europa". Acht Jahre später, 1933, beendete die Nazi-Diktatur die Demokratie der Weimarer Republik. Wovor die SPD zuvor gewarnt hatte, traf ein: wer Hitler gewählt hatte, wählte den Krieg. Dutzende von Millionen Menschen wurden gemordet, die Gesamtheit der europäischen Juden sollte ausgelöscht werden und mit ihnen die Sinti und Roma. Am Ende des zweiten Weltkriegs hatte Hitler Europa in Trümmern gelegt. Deutschland war geteilt. Und wieder flüchteten Menschen millionenfach und wurden aus ihrer Heimat vertrieben. Ein Jahr nach Hitlers Krieg gründete sich die SPD Baiertal neu. Das war ein erstes Zeichen der Hoffnung für den demokratischen Anfang. Die siebzig Jahre seither sind für Deutschland die längste Zeit eines andauernden Friedens. Wir leben in den besten Jahren, die wir Deutsche je erfahren haben. Dafür stehen mit ihrer Lebensleistung Willy Brandt und Helmut Schmidt. Die SPD Baiertal freut sich darauf, in einer Feierstunde die siebzig Jahre seit der Neugründung zu erinnern. Wir gedenken besonders der Träger des Bundesverdienstkreuzes der Bundesrepublik Deutschland Gustav Zimmermann und Gotthold Eger und der Trägerin der Ehrenmedaille des Landes Baden-Württemberg Renate Weisskirchen. Mit vielen anderen haben diese drei herausragenden Sozialdemokraten im Gemeindetrat und im Ortschaftsrat ihrer Wählerschaft erfolgreich gedient. Die SPD Baiertal ist 70 Jahre jung. Sie wird die soziale Demokratie erweitern und mit der Bürgerschaft unserer Stadt für Frieden und Gerechtigkeit, für Freiheit und Solidarität ihr Bestes geben.   Herzlich laden wir ein Montag, 01.02. 2016, 19.30 Uhr Clubhaus der Spvvg. Baiertal Dietmar Nietan, MdB, Schatzmeister der SPD spricht Marianne Kammer, Vorsitzende der SPD Baiertal


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AKTUELLES AUS DEM LAND

SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird

"Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird", kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los."

SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: "Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.

Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen."

Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.

 

Freitagspost

Ludwig Wagner Preis

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