Aktuelles

Winterfeier 2019

Marianne Kammer konnte wie zu Beginn eines jeden Jahres als Vorsitzende der SPD Mitglieder zur Winterfeier im Gasthaus "Zum Löwen" begrüßen. 2019 kann zu einem Jahr der demokratischen Ermutigung werden. Gut vorbereitet auf die Wahlen für das Europaparlament und die lokalen Parlamente, wird die SPD sich einsetzen für soziale Gerechtigkeit. Die Winterfeier bietet in der SPD Baiertal eine gute Gelegenheit, Danke zu sagen, für langjähriges Engagement. Francisca do Nascimento Ohlsen war vor zehn Jahren in die SPD eingetreten, Willi Kammer vor 20 Jahren und Werner Knopf vor 40 Jahren. Gert Weisskirchen verknüpfte mit jedem einzelnen Jahr der neuen SPD Mitglieder eine Erinnerung an die Fähigkeit der Sozialdemokratie, neue Antworten auf sich neu stellende Fragen zu geben. Wer sich dabei an die großen Ziele von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität hält, der wird immer wieder die Bereitschaft zur Reform wecken. Die Demokratie zu festigen und zu vertiefen, wird auch in 2019 eine Aufgabe sein. Wer sich ihr stellt, dient den Interessen des Volkes am besten. Daran haben sich die drei Geehrten stets gehalten,, ob wie Werner Knopf im Ortschaftsrat oder wie Francisca do Nascimento Ohlsen und Willi Kammer im Vorstand der SPD Baiertal. Marianne Kammer bedankte sich bei den Jubilaren für ihre Mitarbeit und schenkte ihnen Gutscheine für den Kauf von Büchern.


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Aktuelle Termine

01.03.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPD Walldorf Politisches aus Stadt, Land und Bund

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05.04.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPD Walldorf Politisches aus Stadt, Land und Bund

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12.05.2023, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPD Walldorf Jahreshauptversammlung

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21.06.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPD Walldorf Politisches aus Stadt, Land und Bund

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04.08.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPD Walldorf Politisches aus Stadt, Land und Bund

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AKTUELLES AUS DEM LAND

Die Ampelkoalition plant, Cannabis zu legalisieren. Die aktuelle Kriminalisierung von Cannabis führt dazu, dass dieses mit gefährlichen Stoffen gestreckt wird und auch der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Nur wenn Anbau und Verkauf staatlich lizensiert und kontrolliert werden, ist ein effektiver Gesundheitsschutz möglich. Nach aktueller Rechtslage ist die Legalisierung von Cannabis im europäischen Binnenmarkt jedoch strikt verboten. Welche Schritte kann Deutschland nun ergreifen, um die Legalisierung rechtssicher umzusetzen? Das erfahrt ihr im neuen Erklärvideo unseres Europaabgeordneten René Repasi.

Am 22. Februar um 11 Uhr findet - endlich wieder in Präsenz - im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg der politische Aschermittwoch statt. Als Hauptredner wird Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, sprechen. Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert und Generalsekretär Sascha Binder. Der Musikverein Ludwigsburg-Oßweil e.V. wird den Politischen Aschermittwoch musikalisch umrahmen. Melde dich jetzt hier bis zum 17. Februar an!
Foto: Fionn Grosse

Im Rahmen ihres politischen Jahresauftakts 2023 hat die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und weiteren SPD-Politiker:innen aus Baden-Württemberg in Bund, Land, Kommunen und Europa in Bad Boll über die politische Entwicklung der Partei im Land und die Bilanz der Koalition im Bund nach einem Jahr im Amt diskutiert. "Der Blick auf den Bund macht deutlich, was hier im Land fehlt: Dort eine Fortschrittskoalition, die in einer Zeit multipler Krisen wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umsetzt und entlastet, hier im Land Stillstand und Behäbigkeit. Unsere Kommunen benötigen jetzt die richtigen Werkzeuge und finanzielle Mittel, um die Menschen auch hier im Land mit zusätzlichen Maßnahmen zu unterstützen, so wie es in anderen Bundesländern bereits seit Monaten möglich ist", so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

"Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben", erklärt Saskia Esken. "In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen."

Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. "Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben", so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. "Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen."

 

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