Aktuelles

Winterfeier 2019

Marianne Kammer konnte wie zu Beginn eines jeden Jahres als Vorsitzende der SPD Mitglieder zur Winterfeier im Gasthaus "Zum Löwen" begrüßen. 2019 kann zu einem Jahr der demokratischen Ermutigung werden. Gut vorbereitet auf die Wahlen für das Europaparlament und die lokalen Parlamente, wird die SPD sich einsetzen für soziale Gerechtigkeit. Die Winterfeier bietet in der SPD Baiertal eine gute Gelegenheit, Danke zu sagen, für langjähriges Engagement. Francisca do Nascimento Ohlsen war vor zehn Jahren in die SPD eingetreten, Willi Kammer vor 20 Jahren und Werner Knopf vor 40 Jahren. Gert Weisskirchen verknüpfte mit jedem einzelnen Jahr der neuen SPD Mitglieder eine Erinnerung an die Fähigkeit der Sozialdemokratie, neue Antworten auf sich neu stellende Fragen zu geben. Wer sich dabei an die großen Ziele von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität hält, der wird immer wieder die Bereitschaft zur Reform wecken. Die Demokratie zu festigen und zu vertiefen, wird auch in 2019 eine Aufgabe sein. Wer sich ihr stellt, dient den Interessen des Volkes am besten. Daran haben sich die drei Geehrten stets gehalten,, ob wie Werner Knopf im Ortschaftsrat oder wie Francisca do Nascimento Ohlsen und Willi Kammer im Vorstand der SPD Baiertal. Marianne Kammer bedankte sich bei den Jubilaren für ihre Mitarbeit und schenkte ihnen Gutscheine für den Kauf von Büchern.


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AKTUELLES AUS DEM LAND

SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird

"Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird", kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los."

SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: "Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.

Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen."

Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.

 

Freitagspost

Ludwig Wagner Preis

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