Aktuelles

Jahreshauptversammlung SPD Baiertal

Marianne Kammer, wurde gemeinsam mit ihrem Vorstand bei den Wahlen in der Jahreshauptversammlung mit überwältigender Mehrheit wieder gewählt. Im Clubhaus der Spielvereinigung konnte die alte und neue Vorsitzende vier neue Mitglieder in der SPD Baiertal begrüßen. Timo Egenlauf, Enkel des langjährigen SPD Ortschaftsrats Karl-Heinz- Hormuth, ist mit seinen 16 Jahren das jüngste Mitglied.

In ihrem Bericht über die vergangene Mandatszeit unterstrich die im Amt bestätigte Ortschaftsrätin, dass beim Ergebnis der Kommunalwahlen sie wegen des großen Einsatzes aller Kandidatinnen und Kandidaten ein besseres Ergebnis erwartet hätte. Dennoch habe der Wahlausgang gezeigt, dass die SPD Baiertal im Vergleich größere Wählerzustimmung gefunden hätte als die beiden anderen Ortsvereine der SPD. Die kritische Nachlese mündete in die Erwartung, das einstimmig angenommene Wahlprogramm werde in den nächsten Jahren Schritt für Schritt verwirklicht. Im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern werde so Glaubwürdigkeit wieder zurück gewonnen. Die Ortsvereine der SPD Wiesloch und der SPD Schatthausen werden gebeten, bald zu einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der Sozialdemokratie in der Großen Kreisstadt zusammen zu kommen. Auf Vorschlag des Pressesprechers der SPD Baiertal Gert Weisskirchen soll dabei das Ziel verfolgt werden, die kommunalpolitische Arbeit der Ortsvereine besser aufeinander abzustimmen.

Mit neuen Aufgaben wurden betraut: Alexander Forschner zum stellvertretenden Vorsitzenden, Gisela Konrad zur Kassiererin und Manuel Caruso zum Internetbeauftragten.

Mit einem zuversichtlichen Ausblick auf die gute Zusammenarbeit innerhalb der Mitgliedschaft schloss Marianne Kammer eine diskussionsfreundliche SPD Jahreshauptversammlung.

 

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11.06.2019 08:55
Berliner Zeilen.
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Noch einmal jung sein und die Welt bereisen, das wünscht sich jeder. Für Schülerinnen, Schüler und junge Berufstätige aus den USA könnte dieser Wunsch in Erfüllung gehen, voraussetzt es findet sich eine Gastfamilie in Deutschland für das Schuljahr 2019/2020. Ein internationaler Austausch, wie ihn dieses Programm anbietet, ist gerade für junge Leute unendlich wichtig. Ich hoffe sehr, dass sich auch im Wahlkreis Rhein-Neckar noch Gastfamilien finden. Im Auftrag des Deutschen

Die islamische Religionsgemeinde IGMG hatte zum gemeinsamen Fastenbrechen eingeladen und Vertreter der Walldorfer Kirchen, Parteien und weiterer Organisationen waren der Einladung gefolgt. Das gemeinsame Fastenbrechen fand zum fünften Mal statt. Es wurde 2015 ins Leben gerufen als sich Walldorfer Religionsgemeinschaften gemeinsam um die Unterstützung der ankommenden Flüchtlinge kümmerten. Unter den Gästen war auch die Vorsitzende der SPD Walldorf, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Vorstandsmitglied Akif Ünal, um sich beim gemeinsamen Essen

AKTUELLES AUS DEM LAND

1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.

2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer "ausgekungelt" werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.

3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.

4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.

5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

"Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.

Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie."

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg steht: Zwölf Organisationen haben sich zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Den Bündnispartnern geht es dabei darum, Familien zu entlasten, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf voranzutreiben, mehr Bildungsgerechtigkeit und gleiche Lebensverhältnisse im Südwesten zu schaffen - und nicht zuletzt Kinderarmut zu bekämpfen, die es auch in Baden-Württemberg gibt. Bei der Vorstellung des Bündnisses am 29. Mai in Stuttgart haben die Partner ihre Motivation und ihre Beweggründe im Einzelnen dargelegt.

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