Aktuelles

POLITISCHER JAHRESAUFTAKT DER SPD-RHEIN-NECKAR – WIR KÖNNEN DIGITAL!

Digitaler Neujahrsempfang sorgt für Energie im Wahlkampfendspurt


Seit den 90er Jahren lässt es sich der größte SPD-Kreisverband in
Baden-Württemberg, die SPD-Rhein-Neckar nicht nehmen, zum
Neujahrsempfang zu laden. In Zeiten der Pandemie fand dieser nun
erstmalig digital und interaktiv statt - gestreamt wurde live aus
Schwetzingen. 

Thomas Funk, Kreisvorsitzender der SPD Rhein-Neckar, begrüßte die
virtuellen Gäste, die Gelegenheit hatten, sich zu Wort zu melden und
anzugeben, was sie in der Pandemie am meisten vermisst haben. Mit einem
digitalen Grußwort schwur der LANDES- UND FRAKTIONSVORSITZENDE ANDREAS
STOCH ANSCHLIEßEND DIE GÄSTE auf die bevorstehende Landtagswahl ein.
Stoch rief auf, die Kräfte zu bündeln, um mit einem guten Ergebnis
gute Politik für die Menschen im Land machen zu können. 

Virtueller Ehrengast des Neujahrsempfangs war BUNDESJUSTIZMINISTERIN
CHRISTINE LAMBRECHT. „Es wird das Jahr, in dem wir die Pandemie
überwinden und selbstbewusst und zuversichtlich schrittweise zur
Normalität zurückkehren. Es ist das Jahr der Solidarität und des
Zusammenhalts - unser Jahr - in dem wir zielstrebig weitermachen", gab
Lambrecht ihrer Zuversicht Ausdruck. Und auch sie nahm die anstehenden
Wahlen in den Blick und zeigt sich zufrieden, dass Olaf Scholz als
SPD-Kanzlerkandidat Verantwortung für politische Gestaltung übernehme.


Mit Spannung wurde die Talkrunde mit den SPD-Kandidierenden aus
Rhein-Neckar erwartet. Die Moderation übernahm der junge Gemeinderat
Moses Ruppert aus Ketsch, der auch mit Musikeinlagen zum gelungenen
Festprogramm beitrug. 

„Alle Menschen sollen von der hohen Lebensqualität in unserem Land
profitieren", forderte SEBASTIAN CUNY, Kandidat für den Wahlkreis
Bergstraße. Er wolle an die gute Arbeit, die Grün-Rot 2011 bis 2016
für die Menschen geleistet hat, anknüpfen. Dabei setzt er sich
insbesondere für bezahlbaren Wohnraum in unserem Bundesland ein. 

„Wissen muss in politisches Handeln umgesetzt werden. Wir haben eine
große Aufgabe. Der Klimawandel kann nur mit konsequenter Politik,
umfangreichem Ausbau der erneuerbaren Energien und klimafreundlicher
Mobilität gelingen", war sich DR. ANDREA SCHRÖDER-RITZRAU, selbst im
Bereich des natürlichen Klimawandels forschend, sicher. Mit viel
Leidenschaft für Natur, Mensch und Umwelt kämpfe sie für ein Mandat
für den Wahlkreis Wiesloch. 

JAN-PETER RÖDERER ist ein aktiver Vereinsmensch und weiß deshalb, wie
wichtig Ehrenamt und Verein für die Gemeinschaften sind und will als
Kandidat für den Wahlkreis Sinsheim insbesondere den ländlichen Raum
unterstützen. „Gerade im ländlichen Raum müssen wir die nötige
Infrastruktur erhalten und oft auch erst noch ausbauen. Schnelles
Internet, erreichbarer Einzelhandel und eine verlässliche ärztliche
Versorgung sind wichtig, damit die Menschen vor Ort gut leben können",
so Röderer.  

Als amtierender Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Schwetzingen
stellte DANIEL BORN zum Ende des Talks klar, dass das
Kandidierenden-Team aus Rhein-Neckar ein starkes Kleeblatt ist und am
besten alle vier nach Stuttgart gewählt werden sollten. Born brach eine
Lanze für Familien und Kinder in den Zeiten der Pandemie. Dabei wies er
auch auf das fertige Gesetz zur Familienentlastung hin, dass die SPD
„in der Schublade hat" und nur darauf wartet, es umzusetzen.
„Baden-Württemberg hat es verdient, dass wir Teilhabe und Wohlstand
miteinander verbinden und uns den wichtigen Zukunftsthemen widmen", so
Born. 

Nach der ersten Talkrunde war endlich Showtime für den "ZAUBERHAFTEN
SCHMITTINI" (Volker Schmitt-Bäumler), der glücklich war, endlich mal
wieder auf der Bühne stehen zu dürfen. Eine Talkrunde mit DR. LARS
CASTELLUCCI MDB, ELISABETH KRÄMER UND NEZA YILDIRIM, alle drei
Kandidierende für die Bundestagswahl 2021, schloss sich an.


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AKTUELLES AUS DEM LAND

Die Ampelkoalition plant, Cannabis zu legalisieren. Die aktuelle Kriminalisierung von Cannabis führt dazu, dass dieses mit gefährlichen Stoffen gestreckt wird und auch der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Nur wenn Anbau und Verkauf staatlich lizensiert und kontrolliert werden, ist ein effektiver Gesundheitsschutz möglich. Nach aktueller Rechtslage ist die Legalisierung von Cannabis im europäischen Binnenmarkt jedoch strikt verboten. Welche Schritte kann Deutschland nun ergreifen, um die Legalisierung rechtssicher umzusetzen? Das erfahrt ihr im neuen Erklärvideo unseres Europaabgeordneten René Repasi.

Am 22. Februar um 11 Uhr findet - endlich wieder in Präsenz - im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg der politische Aschermittwoch statt. Als Hauptredner wird Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, sprechen. Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert und Generalsekretär Sascha Binder. Der Musikverein Ludwigsburg-Oßweil e.V. wird den Politischen Aschermittwoch musikalisch umrahmen. Melde dich jetzt hier bis zum 17. Februar an!
Foto: Fionn Grosse

Im Rahmen ihres politischen Jahresauftakts 2023 hat die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und weiteren SPD-Politiker:innen aus Baden-Württemberg in Bund, Land, Kommunen und Europa in Bad Boll über die politische Entwicklung der Partei im Land und die Bilanz der Koalition im Bund nach einem Jahr im Amt diskutiert. "Der Blick auf den Bund macht deutlich, was hier im Land fehlt: Dort eine Fortschrittskoalition, die in einer Zeit multipler Krisen wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umsetzt und entlastet, hier im Land Stillstand und Behäbigkeit. Unsere Kommunen benötigen jetzt die richtigen Werkzeuge und finanzielle Mittel, um die Menschen auch hier im Land mit zusätzlichen Maßnahmen zu unterstützen, so wie es in anderen Bundesländern bereits seit Monaten möglich ist", so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

"Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben", erklärt Saskia Esken. "In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen."

Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. "Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben", so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. "Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen."

 

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