Aktuelles

Winterfeier 6.1.2015

SPD Baiertal: Aufbruch ins Jahr 2015

Marianne Kammer konnte zur traditionellen Winterfeier der SPD Baiertal eine große Mitgliederzahl im Clubhaus der Spielvereinigung begrüßen. In ihrem Blick zurück auf das vergangene Jahr habe der Ortsverein "viel erreicht und doch zu wenig." Mindestlohn, Besserungen für Ältere, stärkere Anerkennung der Leistungen von Müttern in ihrer Rentenbiographie und ein Plus beim Elterngeld - dafür hat sich die SPD in der großen Koalition eingesetzt und die Regierung hat es durchgesetzt. Im Jahr 2015 wird die SPD nahe bei den Fragen der Menschen bleiben und mit ihnen gemeinsame Antworten suchen. Mit der Einführung der Frauenquote habe 2015 gut begonnen. Mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt, insbesondere bei Leih- und Werkverträgen sei erforderlich.

 

 

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12.09.2023 15:35
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SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird

"Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird", kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los."
02.08.2023 13:18
Sascha Binder: "Bayaz verkennt die Lebensrealität der Bürger:innen".
SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: "Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.

Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen."
20.07.2023 14:41
Klimaschutz mit sozialem Zusammenhalt - das Gebäudeenergiegesetz kommt!.
Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.

 

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