Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Ortsverein Wiesloch vertreten durch
Dr. Anke Schroth

69168 Wiesloch

Tel.: 0171 2010355
hufnagl-schroth@t-online.de

Spendenkonto der SPD Wiesloch
Sparkasse Heidelberg IBAN DE38 6725 0020 0050 0091 30

Alle Texte, alle Fotos, alle Gestaltungselemente dieses Servers sind - sofern nicht ein anderer Urheberrechtsinhaber (beziehungsweise Verwertungsberechtigter) angegeben ist - für die SPD-Wiesloch urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung ohne Zustimmung des Vorstandes ist unzulässig. Der Vorstand erteilt seine Zustimmung zur Verwertung der urheberrechtsrelevanten Elemente auf dieser Seite für die Gestaltung der Internetseiten der regionalen Gliederungen der SPD, soweit kein gekennzeichneter Urheberrechtsvermerk zugunsten eines Dritten besteht. Soweit als Urheberrechtsinhaber (beziehungsweise Verwertungsberechtigter) ein Dritter angegeben ist, müssen die Verwertungsrechte vor entsprechender Nutzung von diesem erworben werden.

Wir haben auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte dieser Seiten haben. Deswegen übernehmen wir auch keinerlei Verantwortung für Inhalt und Gestaltung dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Internetpräsenz angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns angemeldeten Banner und Links führen.


Software und Webhosting

WebsoziCMS - einfach onlinesoziserver.de

Content-Management-System (CMS)

WebsoziCMS 3.9 © 2004-2023 WebsoziCMS-Team

Aktuelle Termine

01.03.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPD Walldorf Politisches aus Stadt, Land und Bund

Walldorf

05.04.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPD Walldorf Politisches aus Stadt, Land und Bund

Walldorf

12.05.2023, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPD Walldorf Jahreshauptversammlung

Walldorf

21.06.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPD Walldorf Politisches aus Stadt, Land und Bund

Walldorf

04.08.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPD Walldorf Politisches aus Stadt, Land und Bund

Walldorf

AKTUELLES AUS DEM LAND

Die Ampelkoalition plant, Cannabis zu legalisieren. Die aktuelle Kriminalisierung von Cannabis führt dazu, dass dieses mit gefährlichen Stoffen gestreckt wird und auch der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Nur wenn Anbau und Verkauf staatlich lizensiert und kontrolliert werden, ist ein effektiver Gesundheitsschutz möglich. Nach aktueller Rechtslage ist die Legalisierung von Cannabis im europäischen Binnenmarkt jedoch strikt verboten. Welche Schritte kann Deutschland nun ergreifen, um die Legalisierung rechtssicher umzusetzen? Das erfahrt ihr im neuen Erklärvideo unseres Europaabgeordneten René Repasi.

Am 22. Februar um 11 Uhr findet - endlich wieder in Präsenz - im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg der politische Aschermittwoch statt. Als Hauptredner wird Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, sprechen. Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert und Generalsekretär Sascha Binder. Der Musikverein Ludwigsburg-Oßweil e.V. wird den Politischen Aschermittwoch musikalisch umrahmen. Melde dich jetzt hier bis zum 17. Februar an!
Foto: Fionn Grosse

Im Rahmen ihres politischen Jahresauftakts 2023 hat die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und weiteren SPD-Politiker:innen aus Baden-Württemberg in Bund, Land, Kommunen und Europa in Bad Boll über die politische Entwicklung der Partei im Land und die Bilanz der Koalition im Bund nach einem Jahr im Amt diskutiert. "Der Blick auf den Bund macht deutlich, was hier im Land fehlt: Dort eine Fortschrittskoalition, die in einer Zeit multipler Krisen wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umsetzt und entlastet, hier im Land Stillstand und Behäbigkeit. Unsere Kommunen benötigen jetzt die richtigen Werkzeuge und finanzielle Mittel, um die Menschen auch hier im Land mit zusätzlichen Maßnahmen zu unterstützen, so wie es in anderen Bundesländern bereits seit Monaten möglich ist", so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

"Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben", erklärt Saskia Esken. "In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen."

Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. "Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben", so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. "Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen."

 

Freitagspost

Ludwig Wagner Preis

BIWU

BIWU

move21 (neues Fenster)