Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ich habe Frau Kramp-Karrenbauer nie für besonders geeignet gehalten. Dass sie selbst die Notbremse zieht, halte ich für respektabel. Zum Beispiel im Vergleich zu Verhaltensweisen und Verlautbarungen der Herren Lindner oder Kubicki, die ich nicht für respektabel halte. Allerdings haben wir als SPD selbst unsere Hausaufgaben zu machen und müssen zeigen, dass wir aus den Personalquerelen der Vergangenheit gelernt haben. Bedenklich finde

Der Traum von den eigenen vier Wände, barrierefrei, einbruchsicher und energieeffizient. Zu vielen dieser Wünsche und Ziele gibt es nicht nur rechtliche Vorgaben, sondern auch finanzielle Unterstützung durch die Politik. Auch im letzten Jahr haben die Bürgerinnen und Bürger aus dem Rhein-Neckar-Kreis zahlreiche Fördermöglichkeiten der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Anspruch genommen. So wurden im vergangenen Jahr 5.679 Wohneinheiten mit insgesamt 193,7 Millionen Euro im Kreis unterstützt. Ein Großteil der

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ich bin Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dankbar für das, was er vorgestern in der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag gesagt hat: "Ich wünschte, ich könnte (…) heute mit Überzeugung sagen: Wir Deutsche haben verstanden. Doch wie kann ich das sagen, wenn Hass und Hetze sich ausbreiten, wenn das Gift des Nationalismus wieder in Debatten einsickert - auch bei uns?! (…)Meine

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Andreas Stoch erklärt zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen: "Das ist ein Dammbruch in der Geschichte unserer Republik!

Wer wie CDU und FDP der rassistischen Höcke-AfD die Hand reicht, verrät die Werte unserer Verfassung. Ganz bewusst haben diese drei Parteien den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in den ersten beiden Wahlgängen durchfallen lassen.

So ließ sich dann der Plan umsetzen, dass CDU und FDP gemeinsam mit der AfD einen Ministerpräsidenten wählen konnten.

Generalsekretär Binder: "Das Kultusministerium ist nicht dazu da, den CDU-Wahlkampf zu führen"

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den Wechsel von zwei leitenden Beamten aus dem Justiz- ins Kultusministerium als "schamlose Parteipolitik" von Kultusministerin Susanne Eisenmann bezeichnet.

"Anstatt sich um den steigenden Unterrichtsausfall zu kümmern, hat die Ministerin nur ihren Wahlkampf im Kopf", betonte Binder.

"Wir brauchen einen Aufbruch für Baden-Württemberg, um weiter vorne zu bleiben"

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat Andreas Stoch am Samstag einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 nominiert. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD soll auf einem Landesparteitag am 16. Mai in Heilbronn offiziell von den Delegierten gewählt und ins Rennen geschickt werden. "Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und die Unterstützung", sagte Stoch in Stuttgart.