16.12.2021 in Haushalt

Rede zum Haushalt der Stadt 2022

 

Unsere Stadt in den 20er Jahren
Für die SPD darf ich feststellen: dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf des Haushalts werden wir zustimmen. Oberbürgermeister Elkemann und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Stadt gehen verantwortungsvoll umsichtig mit den Einnahmen um, die die Gesamtheit der Bürgerschaft ihnen anvertrauen. Wir haben die Pläne zum Haushalt und jede seiner Einzelpositionen im Detail überprüft. Sie setzen klug vorausschauend die angemessenen Akzente für die künftig vorzunehmenden Ausgaben. Mit unserer Zustimmung verbinden wir eine Erwartung. Im Vollzug des Haushalts dringen wir darauf, dass nach dem ersten Quartal im Jahr 2022 dem Gemeinderat eine Übersicht vorgelegt wird, wie sich die Aktiva und Passiva in diesem Zeitraum entwickelt haben. Aus dieser Bilanz mag sich eine Feinsteuerung für das weitere Haushaltsjahr ergeben.
Mit jedem Haushaltsplan legen die, die ihn erarbeitet haben, offen, für welchen Weg sie sich in die Zukunft entscheiden. Wir Sozialdemokraten verbürgen uns dafür, dass die Arbeit für unsere Stadt sich an drei übergeordneten Zielen orientiert: an Freiheit, an Gerechtigkeit, an Solidarität. Sie leiten unser Handeln. Wir lassen uns daran messen und wir bitten die Bürgerschaft darum, uns stets zu prüfen, in jeder einzelnen Entscheidung. Eine aktive Bürgerschaft, die, wenn es sein muss, zivil couragiert mit lauter Stimme sich für die Freiheit einsetzt, ist der bedeutendste Schatz einer jeden starken Demokratie.

28.04.2016 in Haushalt

Rede zum Haushalt der Stadt 2016

 
Klaus Rothenhöfer 200px

Liebe Bürgerinnen und Bürger

Gute Nachrichten zu Beginn einer Sitzung haben eher Seltenheitswert. Deshalb freuen wir uns umsomehr, dass Kultusminister Andreas Stoch am Ende seiner Amtszeit mit der Zuschussgewährung von 390 000 € für den Neubau der Sporthalle der Schillerschule dafür sorgt, dass er bei uns in guter Erinnerung bleibt. Seine Nachfolger mögen ihm nacheifern.

Überhaupt waren die Jahre der grün-roten Koalition gute Jahre für die Gemeinden Baden-Württembergs. In meiner Rede zum Haushalt 2012 habe ich ausgeführt:

 

27.02.2015 in Haushalt

Rede zum Haushalt 2015

 

Sehr geehrter Herr Schaidhammer,
sehr geehrter Herr Sauer,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

vor uns liegt mal wieder ein schwieriges Haushaltsjahr. Ich hätte Ihnen beiden, Herr Oberbürgermeister Schaidhammer und Herr Bühler für Ihr letztes Dienstjahr, wirklich einen befriedigenderen und ruhigeren Abschluss gewünscht.

Seit Jahren stopfen wir, salopp gesagt „ein Loch nach dem anderen“. Will sagen: geht es uns etwas besser, müssen wir erstmal Kredite rückführen und tilgen und kommen dann schlechtere Zeiten wie jetzt, stehen wir wieder ohne Rücklagen da und müssen Kassenkredite aufnehmen. Kaum sind die einen Löcher gestopft, tun sich gleich wieder neue auf.

24.01.2014 in Haushalt

Rede zum Haushalt 2014

 
Michael Weimer

Zusammen stehen – zusammen handeln für Wiesloch

Sehr geehrte Damen und Herren,
das Jahr 2013 war kein Jahr des großen Aufbruchs oder der großen Erfolge. Es war eher ein Jahr des Innehaltens, ja des Stillstandes, allenfalls ein Jahr in dem Grundlagen für die Weiterentwicklung unserer Stadt gelegt wurden. Es war ein Jahr, in dem – Gemeinschaftsschule und Ganztagsgrundschule, Smart City Wiesloch und Neuausbau der Kreuzung alte B 39/B3 Vorbereitungen getroffen wurden die konkrete Umsetzung muss in Zukunft erfolgen.

25.01.2013 in Haushalt

Rede zum Haushalt 2013

 
Lars Castellucci

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich steige gleich mit einer Bewertung unserer Finanzlage ein. Es ist ja ein guter Grundsatz, in besseren Zeiten vorzusorgen für Zeiten, in denen es schlechter geht. In Wiesloch sind wir davon weit entfernt. Wir zahlen in den besseren Zeiten erstmal ein paar Rechnungen aus den letzten schlechten Zeiten und wenn die nächsten schlechten Zeiten kommen, stehen wir wieder ohne Polster da. Hinzu kommt das Risiko Äußere Helde, das wie ein Damoklesschwert über der Stadt hängt. Schließlich trüben sich die wirtschaftlichen Aussichten nach Aussagen des Bundeswirtschaftsministers wieder ein, wobei seine Aussichten ja insgesamt eher trübe sind. Er ist bestimmten Quellen zufolge gesundheitlich angeschlagen und auf Fremdblutzufuhr angewiesen.

23.03.2012 in Haushalt

Rede zum Haushalt 2012.

 
Klaus Rothenhöfer

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung,

meine Damen und Herren

Seit Jahren liegt erstmals wieder ein ausgeglichener Haushalt vor uns, dank der neuen Landesregierung, die uns bei der Kinderbetreuung kräftig unterstützt, dank des Wirtschafts- und Finanzminsters Nils Schmid, der einen Schwerpunkt auf die frühkindliche Bildung, d.h. den Ausbau der Kleinkindbetreuung (0-3 Jahre) setzte. Hierfür werden im Rahmen des „Pakts mit den Kommunen“, der auch die Sprachförderung und die Drittelförderung der Schulsozialarbeit beinhaltet, durch das Land Baden-Württemberg insgesamt 341 Millionen Euro zur Verfügung gestellt - historisch gesehen ist dies die größte Umverteilung von Landesmitteln auf die Kommunen in der Geschichte des Landes Baden-Württemberg.

24.02.2011 in Haushalt

Rede zum Haushalt 2011

 
Sonja Huth

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schaidhammer, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Hänsch sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Aussichten für das laufende Jahr sind hinlänglich bekannt. Wir wissen, Geld für Wünschenswertes ist nicht vorhanden, die Finanzierung von manchem Drängenden, z.B. für die Sanierung im Straßenbau, hier fehlen uns ca. 20 Mio. Euro, ist leider in weite Ferne gerückt. Noch nie ging es den Kommunen so schlecht wie in diesem Jahr, und das trotz wirtschaftlichem Aufschwung - so ist der Presse zu entnehmen. „Ein schwarzes Jahr“ hätten Städte und Gemeinden hinter sich: 2010 stieg ihr Defizit auf den Rekordstand von 9,8 Milliarden Euro.

14.12.2009 in Haushalt

Rede zum Haushalt 2010

 
Lars Castellucci

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

dass wir uns wieder einmal in einem schwierigen Haushaltsjahr befinden, ist bereits mehrfach angesprochen worden, auch, dass uns der Finanzausgleich helfen wird, zwar mit zeitlicher Verzögerung, aber doch mit einem bedeutsamen Anteil und dass wir mit Blick auf die Zukunft auch nicht mehr einfach alte Höchststände bei den Steuereinnahmen erwarten können.

09.12.2007 in Haushalt

Rede zum Haushalt 2008

 
Lars Castellucci

Rede zum Haushalt der Stadt Wiesloch für 2008

 

von Lars Castellucci

Aktuelle Termine

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Für uns im Bundestag

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AKTUELLES AUS DEM LAND

Repasi: "Möchte mich in den Dienst der Europa-SPD stellen"

Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.

Dr. Dorothea Kliche-Behnke: "Jeder Fortschritt muss weiterhin erkämpft und verteidigt werden."

"Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten", so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. "Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden."

Wir leben in herausfordernden Zeiten. Im Alltag begegnen wir schwierigen und immer hitzigeren Debatten, sei es auf dem Elternabend, im Verein oder am Stammtisch. Wir wollen wieder mehr Zeit darauf verwenden, mit den Menschen zu sprechen, zu diskutieren und #mittendrin zu sein. Der Austausch verschiedener Meinungen ist gerade auch für die SPD ein wichtiger Grundsatz. Dies immer wieder auch zu sagen, gehört zu unserem Selbstverständnis als Bewahrer:innen der Demokratie.

Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.

 

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