28.04.2016 in Haushalt

Rede zum Haushalt der Stadt 2016

 
Klaus Rothenhöfer 200px

Liebe Bürgerinnen und Bürger

Gute Nachrichten zu Beginn einer Sitzung haben eher Seltenheitswert. Deshalb freuen wir uns umsomehr, dass Kultusminister Andreas Stoch am Ende seiner Amtszeit mit der Zuschussgewährung von 390 000 € für den Neubau der Sporthalle der Schillerschule dafür sorgt, dass er bei uns in guter Erinnerung bleibt. Seine Nachfolger mögen ihm nacheifern.

Überhaupt waren die Jahre der grün-roten Koalition gute Jahre für die Gemeinden Baden-Württembergs. In meiner Rede zum Haushalt 2012 habe ich ausgeführt:

 

27.02.2015 in Haushalt

Rede zum Haushalt 2015

 

Sehr geehrter Herr Schaidhammer,
sehr geehrter Herr Sauer,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

vor uns liegt mal wieder ein schwieriges Haushaltsjahr. Ich hätte Ihnen beiden, Herr Oberbürgermeister Schaidhammer und Herr Bühler für Ihr letztes Dienstjahr, wirklich einen befriedigenderen und ruhigeren Abschluss gewünscht.

Seit Jahren stopfen wir, salopp gesagt „ein Loch nach dem anderen“. Will sagen: geht es uns etwas besser, müssen wir erstmal Kredite rückführen und tilgen und kommen dann schlechtere Zeiten wie jetzt, stehen wir wieder ohne Rücklagen da und müssen Kassenkredite aufnehmen. Kaum sind die einen Löcher gestopft, tun sich gleich wieder neue auf.

24.01.2014 in Haushalt

Rede zum Haushalt 2014

 
Michael Weimer

Zusammen stehen – zusammen handeln für Wiesloch

Sehr geehrte Damen und Herren,
das Jahr 2013 war kein Jahr des großen Aufbruchs oder der großen Erfolge. Es war eher ein Jahr des Innehaltens, ja des Stillstandes, allenfalls ein Jahr in dem Grundlagen für die Weiterentwicklung unserer Stadt gelegt wurden. Es war ein Jahr, in dem – Gemeinschaftsschule und Ganztagsgrundschule, Smart City Wiesloch und Neuausbau der Kreuzung alte B 39/B3 Vorbereitungen getroffen wurden die konkrete Umsetzung muss in Zukunft erfolgen.

25.01.2013 in Haushalt

Rede zum Haushalt 2013

 
Lars Castellucci

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich steige gleich mit einer Bewertung unserer Finanzlage ein. Es ist ja ein guter Grundsatz, in besseren Zeiten vorzusorgen für Zeiten, in denen es schlechter geht. In Wiesloch sind wir davon weit entfernt. Wir zahlen in den besseren Zeiten erstmal ein paar Rechnungen aus den letzten schlechten Zeiten und wenn die nächsten schlechten Zeiten kommen, stehen wir wieder ohne Polster da. Hinzu kommt das Risiko Äußere Helde, das wie ein Damoklesschwert über der Stadt hängt. Schließlich trüben sich die wirtschaftlichen Aussichten nach Aussagen des Bundeswirtschaftsministers wieder ein, wobei seine Aussichten ja insgesamt eher trübe sind. Er ist bestimmten Quellen zufolge gesundheitlich angeschlagen und auf Fremdblutzufuhr angewiesen.

23.03.2012 in Haushalt

Rede zum Haushalt 2012.

 
Klaus Rothenhöfer

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung,

meine Damen und Herren

Seit Jahren liegt erstmals wieder ein ausgeglichener Haushalt vor uns, dank der neuen Landesregierung, die uns bei der Kinderbetreuung kräftig unterstützt, dank des Wirtschafts- und Finanzminsters Nils Schmid, der einen Schwerpunkt auf die frühkindliche Bildung, d.h. den Ausbau der Kleinkindbetreuung (0-3 Jahre) setzte. Hierfür werden im Rahmen des „Pakts mit den Kommunen“, der auch die Sprachförderung und die Drittelförderung der Schulsozialarbeit beinhaltet, durch das Land Baden-Württemberg insgesamt 341 Millionen Euro zur Verfügung gestellt - historisch gesehen ist dies die größte Umverteilung von Landesmitteln auf die Kommunen in der Geschichte des Landes Baden-Württemberg.

24.02.2011 in Haushalt

Rede zum Haushalt 2011

 
Sonja Huth

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schaidhammer, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Hänsch sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Aussichten für das laufende Jahr sind hinlänglich bekannt. Wir wissen, Geld für Wünschenswertes ist nicht vorhanden, die Finanzierung von manchem Drängenden, z.B. für die Sanierung im Straßenbau, hier fehlen uns ca. 20 Mio. Euro, ist leider in weite Ferne gerückt. Noch nie ging es den Kommunen so schlecht wie in diesem Jahr, und das trotz wirtschaftlichem Aufschwung - so ist der Presse zu entnehmen. „Ein schwarzes Jahr“ hätten Städte und Gemeinden hinter sich: 2010 stieg ihr Defizit auf den Rekordstand von 9,8 Milliarden Euro.

14.12.2009 in Haushalt

Rede zum Haushalt 2010

 
Lars Castellucci

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

dass wir uns wieder einmal in einem schwierigen Haushaltsjahr befinden, ist bereits mehrfach angesprochen worden, auch, dass uns der Finanzausgleich helfen wird, zwar mit zeitlicher Verzögerung, aber doch mit einem bedeutsamen Anteil und dass wir mit Blick auf die Zukunft auch nicht mehr einfach alte Höchststände bei den Steuereinnahmen erwarten können.

03.12.2008 in Haushalt

Rede zum Haushalt 2009

 
Jan-Peter Oppenheimer

09.12.2007 in Haushalt

Rede zum Haushalt 2008

 
Lars Castellucci

Rede zum Haushalt der Stadt Wiesloch für 2008

 

von Lars Castellucci

15.12.2006 in Haushalt

Rede zum Haushalt 2007

 
Richard Ziehensack

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
verehrte Damen und Herren von der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

angesichts der allgemein bekannten schwierigen Finanzsituation unserer Stadt fällt es natürlich schwer, Haushaltsberatungen zu führen und Haushaltsplanungen aufzustellen, wenn uns nach der Erfüllung unserer Pflichtaufgaben im Prinzip kaum finanzieller Spielraum für neue Investitionen und besondere Aufgaben bleibt.

wir für Wiesloch

Für uns im Bundestag

für uns im Bundestag

11.06.2019 08:55
Berliner Zeilen.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, auf solche Stunden und Tage in der SPD könnten wir alle auch gut verzichten. Andererseits: Wie immer muss es jetzt auch wieder weitergehen. In der Bundestagsfraktion haben wir mit Rolf Mützenich einen wunderbaren Kollegen für den Übergang bestimmt, den ich mir eigentlich auch für mehr als den Übergang vorstellen könnte. Und die Arbeit geht auch weiter… Wir haben am Freitag ein großes

Noch einmal jung sein und die Welt bereisen, das wünscht sich jeder. Für Schülerinnen, Schüler und junge Berufstätige aus den USA könnte dieser Wunsch in Erfüllung gehen, voraussetzt es findet sich eine Gastfamilie in Deutschland für das Schuljahr 2019/2020. Ein internationaler Austausch, wie ihn dieses Programm anbietet, ist gerade für junge Leute unendlich wichtig. Ich hoffe sehr, dass sich auch im Wahlkreis Rhein-Neckar noch Gastfamilien finden. Im Auftrag des Deutschen

Die islamische Religionsgemeinde IGMG hatte zum gemeinsamen Fastenbrechen eingeladen und Vertreter der Walldorfer Kirchen, Parteien und weiterer Organisationen waren der Einladung gefolgt. Das gemeinsame Fastenbrechen fand zum fünften Mal statt. Es wurde 2015 ins Leben gerufen als sich Walldorfer Religionsgemeinschaften gemeinsam um die Unterstützung der ankommenden Flüchtlinge kümmerten. Unter den Gästen war auch die Vorsitzende der SPD Walldorf, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Vorstandsmitglied Akif Ünal, um sich beim gemeinsamen Essen

AKTUELLES AUS DEM LAND

1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.

2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer "ausgekungelt" werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.

3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.

4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.

5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

"Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.

Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie."

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg steht: Zwölf Organisationen haben sich zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Den Bündnispartnern geht es dabei darum, Familien zu entlasten, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf voranzutreiben, mehr Bildungsgerechtigkeit und gleiche Lebensverhältnisse im Südwesten zu schaffen - und nicht zuletzt Kinderarmut zu bekämpfen, die es auch in Baden-Württemberg gibt. Bei der Vorstellung des Bündnisses am 29. Mai in Stuttgart haben die Partner ihre Motivation und ihre Beweggründe im Einzelnen dargelegt.

Mehr Infos hier.

 

Freitagspost

Ludwig Wagner Preis

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