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06.07.2017 in Gemeinderatsfraktion

Aus der Ausschusssitzung vom 5.7.2017

Leider berichten Wieslochs Print-Medien aus dem Gemeinderat nur noch spärlich und aus den Ausschüssen überhaupt nicht mehr. So war auch in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt trotz bedeutender Themen kein Pressevertreter anwesend. Ich will daher erneut aus meiner – subjektiven – Sicht einen kurzen Bericht geben mit Hinweisen auf weitere Informationsmöglichkeiten.

Nach einem Vor-Ort-Termin unmittelbar vor der Ausschusssitzung entschied sich der Ausschuss einstimmig für die Kofferleuchte (Leuchte 1 bei der SPD-Umfrage) als zukünftiges Modell für die Altstadt und besonders hervorzuhebende Plätze in Wiesloch. Es ist aus meiner Sicht außerordentlich bemerkenswert, dass diese Entscheidung einstimmig fiel, das war nicht unbedingt zu erwarten.

02.06.2017 in Gemeinderatsfraktion

Aus der Ausschusssitzung

Leider berichten Wieslochs Print-Medien aus dem Gemeinderat nur noch spärlich und aus den Ausschüssen überhaupt nicht mehr. So war auch in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt trotz wichtiger Themen kein Pressevertreter anwesend.
Ich will daher aus meiner – subjektiven – Sicht einen kurzen Bericht geben mit Hinweisen auf weitere Informationsmöglichkeiten.

20.03.2017 in Gemeinderatsfraktion

Wurde Wieslochs Gemeinderat bei der AVR-Deponie-Planfeststellung ausgetrickst?

Nach den heftigen Diskussionen im Jahr 2015 um die Deponieerweiterung reibt man sich heute verwundert die Augen, wenn man anlässlich der Übergabe des Planfeststellungsbeschlusses liest, dass die Regierungspräsidentin sagte: "Während der Beteiligung der Öffentlichkeit wurden keine Einwände gegen die Deponieerweiterung vorgebracht." Dies verwundert, da der Ausschuss für Umwelt und Technik in seiner Sitzung vom 13.4.2016 durchaus deutliche Forderungen gestellt hatte.

24.02.2017 in Gemeinderatsfraktion

Chance für sozialen Wohnungsbau und bezahlbaren Wohnraum

Städtebauliche Entwicklung im Bereich PZN Gärtnereigelände

Wir begleiten die gesamte Entwicklung dieses möglichen Baugebietes von Anfang an. Nachdem im Frühjahr 2015 die Pläne des PZN im Gemeinderat vorgestellt wurden, auf dem PZN-Gelände ein Baugebiet für Wiesloch zu entwickeln, stimmten alle Fraktionen dem zu

Die SPD-Fraktion hat schon in früheren Jahren deutlich darauf hingewiesen, dass wir dort Chancen für ein Wieslocher Neubaugebiet sehen.

14.02.2017 in Gemeinderatsfraktion

Kindergartensituation in Wiesloch: Nicht alle Wünsche werden erfüllt.

Offenes Gespräch der SPD, CDU und der FDP mit den Elternvertretern der Wieslocher Kindergärten

Auf Initiative von Sonja Huth, SPD, Adrian Seidler, CDU, und Bernd Lang, FDP, trafen sich die Elternvertreterinnen und Elternvertreter nahezu aller Wieslocher Kindergärten und die Gesamt- Elternvertreter im Sitzungssaal des alten Rathaus zu einem Meinungsaustausch über die Vergabesituation der Kindergartenplätze

30.01.2017 in Gemeinderatsfraktion

Kompromisse werden nicht auf dem offenen Markt erzielt

Wer hätte das gedacht, „Wieslochs Grüne wünschen keine Verhandlungen „hinter verschlossenen Türen“. So im Bericht der RNZ zur vorgesehenen Beratungsfolge zur Haushaltskonsolidierung.
Ja wo sollen denn sonst Verhandlungen, bei denen es um das Finden eines Kompromisses geht, stattfinden? Hat man je gehört, dass z.B. Tarifverhandlungen nicht „hinter verschlossenen Türen“ stattfinden? Verhandeln Ärztevertreter und Krankenkassen auf offener Bühne? Hat uns die Bildung der schwarz-grünen Koalition in Stuttgart nicht gelehrt, dass Verhandlungen selbstverständlich hinter verschlossenen Türen stattfinden. Haben die schwarz-grünen Koalitionäre in Baden-Württemberg ihre ergänzenden Geheimvereinbarungen etwa unter Beteiligung der Bürgerschaft beschlossen?

15.12.2016 in Gemeinderatsfraktion

Rede zum Haushalt 2017

Sehr geehrte Herren Oberbürgermeister Elkemann und Bürgermeister Sauer,
Sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung,
sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

in diesem Jahr sind zwei Haushalte aufgestellt worden. Bei beiden stellt sich die finanzielle Situation der Stadt Wiesloch als äußerst problematisch dar.

Die Einbringung des Haushalts vor Beginn des Jahres, für das der Haushalt gelten wird, ist ambitioniert;es war aber vor vielen Jahren Standard.

02.12.2016 in Gemeinderatsfraktion

Auf den Tag 45 Jahre im Gemeinderat

Besonderes Jubiläum für SPD-Stadtrat Klaus Rothenhöfer

Oberbürgermeister Dirk Elkemann konnte am 30. November Herrn Stadtrat Klaus Rothenhöfer zu einem ganz besonderen Jubiläum gratulieren.

23.11.2016 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Antrag angenommen: Schlossstraße/Friedrichstraße gestalterisch aufwerten.

Im Gemeinderat haben am 16.11.2016 alle Fraktionen außer den Grünen dem Antrag der SPD-Fraktion zugestimmt, das Projekt "Kubus am Adenauer" durch eine gestalterische Aufwertung des Bereichs Schlossstraße/Friedrichstraße zu unterstützen. Dabei soll eine Anbindung des Adenauerplatzes an die Fußgängerzone erreicht werden. Gleichzeitig soll eine Lösung gefunden werden, wie und wo Rad- und Autofahrer zukünftig fahren sollen. Die aktuelle Aufnahme zeigt, dass die Nordseite des geplanten Bauwerks durch die parkenden Autos und die Straße nicht gerade attraktiv ist.

10.11.2016 in Gemeinderatsfraktion

Konzept zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum

Das Problem des mangelnden bezahlbaren Wohnraums in Wiesloch ist inzwischen allgemein erkannt. Auch in der jüngsten Klausursitzung des Wieslocher Gemeinderats wurde das angesprochen und diskutiert. In Wiesloch besteht demnach unbestritten ein erheblicher Bedarf an preiswertem Wohnraum, der bisher ausschließich von der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft gedeckt wurde - zuletzt mit den umfangreichen Bauvorhaben in der Güterstraße und der Schwetzinger Straße. Privater Wohnungsbau erfolgte fast ausschließlich im hochpreisigen Segment.

Antrag wurde in der Sitzung des Gemeinderats am 16.11.2016 mehrheitlich angenommen

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04.08.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPD Walldorf: Politisches aus Stadt, Land und Bund
Zur Sommersitzung Politisches aus Stadt, Land und Bund lädt die OV Vorsitzende Heidelberger Sraße 36

09.08.2017, 09:00 Uhr - 15:00 Uhr
Ferienspaß mit der SPD Walldorf

16.08.2017, 18:00 Uhr
Stammtisch der SPD Wiesloch
Wiesloch, Friedrichshof (Hauptstraße 68)

Für uns im Bundestag

26.07.2017 13:00
Pressemitteilung: Lars Castellucci besucht das TDKET Projekt im Racket Center in Nußloch.

Seit er sich bei den Behörden in Addis Abeba für eine ordnungsgemäße Handhabung der Visa-Erteilung eingesetzt hat, fühlt sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci dem Projekt "Tariku and Desta Kids? Education through Tennis Developement" (TDKET) und dem Gründer Tariku Tesfaye verbunden. Seit dem 16. Juli sind Kinder aus Äthiopien im Racket Center in Nußloch und erhalten dort noch bis zum 21. August Tennistraining, Förderunterricht und Turnierbetreuung. Es ist diese Idee, die

25.07.2017 15:19
Deutschlands erfolgreichster Haustürwahlkampf!.

"Kein anderer SPD-Bundestagskandidat hat im vergangenen Monat mit seinem Wahlkampfteam an so viele Haustüren geklopft wie Lars Castellucci!", das teilte mir unsere Berliner SPD-Wahlkampfzentrale jetzt mit. Knapp 1.000 Haushalte habe ich mit meinen Mitstreiterinnen und Mitstreitern in diesem Wahlkampf bereits besucht. Wir haben mit den Bewohnerinnen und Bewohnern gesprochen oder zumindest eine kurze Nachricht hinterlassen, wenn wir niemanden angetroffen haben. Dafür erhält mein Team nun auch eine kleine Überraschung aus

13.07.2017 13:13
Diskussion mit Christian Pfeiffer zur Zukunft der Inneren Sicherheit.

Ist die Innere Sicherheit in Deutschland bedroht? Nein, sagt der Kriminologe und ehemalige niedersächsische Justizminister Professor Christian Pfeiffer. Und doch gebe es auf diesem Gebiet einiges zu tun. Darüber habe ich mit ihm und vielen Gästen bei einer gut besuchten Veranstaltung im Schmidts in Wiesloch diskutiert. In seinem Vortrag stellte Christian Pfeiffer dar, dass die allgemeine Kriminalitätsrate, gerade bei schweren Verbrechen wie Sexualmorden, in den letzten Jahrzehnten stetig gesunken sei.

AKTUELLES AUS DEM LAND

25.07.2017 10:35
Ein Tag mit Leni Breymaier.

"Vor über einem Jahr habe ich meine Kandidatur als SPD-Landesvorsitzende erklärt. Ich bin immer noch überwältigt von Ihrer/eurer großartigen Unterstützung online und offline. Dafür möchte ich mich recht herzlich bedanken. Ich darf Ihnen/euch heute meinen ersten eigenen Kurzfilm vorstellen. Viel Spaß dabei", Leni Breymaier.

22.07.2017 22:34
Kleiner Landesparteitag: FB-Live Interview.

Auf dem Kleinen Landesparteitag in Balingen gingen die Neumitglieder Laura und Massimo auf Facebook live. Sie interviewten die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.

19.07.2017 20:27
Martin Schulz in Baden-Württemberg.

Martin Schulz besuchte am Dienstag gemeinsam mit Leni Breymaier und Andreas Stoch das Gardena-Werk in Niederstotzingen. Im Mittelpunkt stand das Modellprojekt "Verlängerte Werkbank". Gardena hat in Kooperation mit der AWO Heidenheim und dem Jobcenter Heidenheim Arbeitsplätze für mehrfach gehandicapte langzeitarbeitslose Menschen eingerichtet. Ein Projekt, das den Menschen wieder Sicherheit und Struktur gibt - gleichzeitig Teilhabeperspektiven erhöht. "Arbeit ist die Grundlage für ein selbstbestimmtes, würdiges Leben", so Martin Schulz: "Und deswegen ist der zweite Arbeitsmarkt, ist der soziale Arbeitsmarkt, wenn wir ihn bilden - und wir müssen das tun - ein Stück Verwirklichung dieses Anspruches auf Menschenwürde."

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