MIT DER SPD FÜR WIESLOCH

11.04.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Die SPD ist dafür, dass Dialoge entstehen – und hat das ‘dialektisch‘ zum Ausdruck gebracht

Die SPD Walldorf ist dafür, dass Dialoge entstehen – und hat das ‘dialektisch‘ zum Ausdruck gebracht

Stadtrat Lorenz Kachler nahm zum Antrag der FDP auf Ankauf des 3. Preis des Kunstwettbewerb, „Anette Aussicht“ von Birgit Feil, Stellung.

Guck mol, do hogd si widda

Wu - und wer?

A do vorne, em Eck vum Kasänne-Hof

Ach God, ha jo, do hoggd si und guggd!

Wiso hoggd si´n widda do, di wa doch ford!

Isch waaß ah nedd, villaicht hewwe die do owwe si jetzat gekaaft un widda hergschdeld?

Moonsch?

Hajoo, do wa doch so en Weddbeweab mit de Kunschd, do wa doch iwweraal so komischs Zeig rumgschdanne un rumghange!

Ach God hajoo, do sin sogaa Schdegga an em Boom ghange, so en Mischd, des nenne si dann Kunschd.

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02.04.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Enthaltung beim Haushalt – Unterstützungsangebot für die Kämmerei

Nachdem von einer Fraktion im Gemeinderat wiederholt die Entscheidung der anderen drei Fraktionen sich beim Haushalt zu enthalten oder ihn abzulehnen kritisiert bzw. infrage gestellt wird, möchte die SPD-Fraktion auch im Hinblick auf die Kommunalwahl an dieser Stelle nochmals erklären, dass Gemeinderäte aufgefordert sind den Haushalt zu beraten, Akzente zu setzen und ihn zu verabschieden. Beratungen sind nur wirklich verantwortungsvoll möglich, wenn die Entwicklung der vergangenen Jahre dokumentiert ist und somit beurteilt werden kann, wo mehr, wo weniger Geld rein fließen sollte, um die Ziele der Stadt für die Menschen in Walldorf bestmöglich umzusetzen. Wenn aber für die letzten vier Jahre keinerlei Rechnungsabschlüsse vorliegen, ist eine Beurteilung der Entwicklung der Ausgaben nicht verantwortungsvoll möglich.

Nach § 95 b Absatz 1 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg „Aufstellung und ortsübliche Bekanntgabe der Abschlüsse“ gilt: „Der Jahresabschluss ist innerhalb von sechs Monaten und der Gesamtabschluss innerhalb von neun Monaten nach Ende des Haushaltsjahres aufzustellen und vom Bürgermeister unter Angabe des Datums zu unterzeichnen.“ Nach Absatz 2 ist „Der Jahresabschluss ist vom Gemeinderat innerhalb eines Jahres, der Gesamtabschluss innerhalb von 15 Monaten nach Ende des Haushaltsjahres festzustellen.“

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01.04.2019 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zum Antrag "Umgestaltung der Stadtwingertanlage"

1.Sicherung und Ausbau des vorhandenen Wechselkröten-Biotops
Natürlich haben wir eine Fürsorge für diese Kröten, die dort schon seit vielen Jahren an den Springbrunnen ablaichen. Diese Möglichkeit muss es auch weiterhin geben.
(Ursprünglich ist nicht genau nachvollziehbar, woher diese kommen, es liegt nahe, dass sie aus dem Gebiet der Deponie kommen und hierher jährlich ihren Weg finden).
Aber wir müssen, in die Zukunft gedacht, uns überlegen welchen Platz wir ihnen dazu anbieten. Müssen es diese 4 großen Becken mit Wasserfontänen sein, die altersbedingt  sehr hohe bauliche und technische Mängel aufweisen und die nur mit einem erheblichen finanziellen Aufwand saniert werden können?
Oder geht das auch anders? Nur zum Ablaichen genügt auch ein anderes Gewässer (ja, sogar nur ein Tümpel)!
Diese Frage muss unserer Meinung nach auch in ein Konzept für die Umgestaltung aufgenommen werden, das uns nochmals zur Abstimmung vorgelegt werden muss.

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30.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

Dutzende neuer preisgünstiger Wohnungen dank SPD-Innenentwicklungsmodell

Dank des von der SPD-Fraktion beantragten Wieslocher Innenentwicklungsmodells wird es in Wiesloch demnächst wieder mehrere Dutzend Sozialwohnungen bzw. Wohnungen im geförderten Wohnungsbau geben. In den Gebieten „Quartier am Bach“ (ehemals Wellpappe) und „Zwischen den Wegen/In den Breitwiesen“ werden diese Wohnungen im Rahmen des Baulandmanagements entstehen.

Stadtrat Klaus Rothenhöfer zeigte sich namens der SPD-Fraktion sehr zufrieden über diese erste Umsetzung der SPD-Initiative. „Ohne die SPD-Fraktion hätte es diesen Antrag und damit den geförderten Wohnungsbau nicht gegeben. Darauf sind wir stolz!“ führte er aus und fuhr fort: „Wir sind aber auch den anderen Fraktionen dankbar, dass sie unsere Initiative letztlich doch unterstützt haben. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Wieslocher Gemeinderat braucht man für eine Mehrheit immer mindestens drei Fraktionen: Eine Fraktion allein erreicht garnichts, auch wenn manchmal der gegenteilige Eindruck erweckt werden soll.“

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28.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN „Erhalt der Artenvielfalt - Rettet die Bienen“

1.    Erhaltung bestehender Lebensräume

Grundsätzlich wird hier etwas Sinnvolles vorgeschlagen. Allerdings fragen wir uns, weshalb sich der Gemeinderat Wiesloch explizit zur Einhaltung der Naturschutzgesetze verpflichten soll. Die Einhaltung von Gesetzen durch die Verwaltung ist für uns selbstverständlich, und uns sind auch keine entsprechenden Fehler oder Verstöße bekannt.

Die Zerstörung oder erhebliche Beeinträchtigung von besonders geschützten Biotopen ist gemäß der Paragraphen 30 Bundesnaturschutzgesetz und 33 Landesnaturschutzgesetz verboten. Ausnahmen kann – muss aber nicht –nur die Untere Naturschutzbehörde zulassen, und sie kann sie nur dann zulassen, wenn der Eingriff ausgeglichen wird. Diese Regelung halten wir für ausreichend.

Nun ergänzt der Antrag der GRÜNEN diesen Gesetzesauftrag auf „ökologisch hochwertige Grünbestände“. Leider werden diese nicht definiert: eine solche Regelung würde daher zunächst für Unsicherheit und Streit sorgen.

Im übrigen gelten auch hier bereits klare gesetzliche Regelungen: Nasswiesen gehören zu den besonders geschützten Biotopen, siehe meine vorherigen Ausführungen.
Artenreiche Flachlandmähwiesen sind Lebensräume, die die europäische Flora-Fauna-Habitat- Richtlinie schützt. Insofern ist der Antrag sachgrundlos, (man könnte auch sagen: Wahlkampfgetöse); wir werden ihm daher nicht zustimmen.

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26.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

„Kreuzzug" des Wiesloch.blog gegen die SPD nimmt absurde Züge an.

Nachdem seit Wochen alle Beiträge und Kommentare von SPD-Mitgliedern unterdrückt werden, hat sich nun offenbar jemand die Mühe gemacht, meine über 130 Beiträge und Kommentare seit 2014 „spurlos“ aus dem blog zu entfernen und damit die Historie des blogs total zu verfälschen. Dummerweise sind beim Löschen meiner Kommentare auch die Orginalbeiträge, die ich kommentiert habe, ebenso gelöscht worden wie die Kommentare Dritter zu meinen Beiträgen. Der Rundumschlag des Wiesloch.blog gegen die Wieslocher SPD trifft also auch völlig Unbeteiligte. Offenbar wurden allerdings einige meiner Beiträge und Kommentare „übersehen“. Sie sind gesichert und können das Vorgehen des blogs dokumentieren.

Ein Beispiel: Auf Altwiesloch INFO ist dieser vom Wiesloch.blog übernommene Beitrag noch zu finden. Dort sucht man ihn jedoch vergeblich.

Anmerkung: Die Verfälschung geht weiter.

Kaum war der voranstehende Beitrag erschienen, wurde die Seite, auf die der letzte link verweist, durch einen Kommentar ersetzt.
Das Netz vergisst nichts. So sah die zitierte Seite auf Altwiesloch INFO aus. Inzwischen wurde der Kommentar vom Netz genommen und wieder eingestellt. Was für eine Verfälschung. Unter dem link meines Beitrag zum Zustand des Leimbachs erscheint nun der Kommentar von Michael Weiser. Wie beim Wiesloch.blog üblich wird nicht darauf verwiesen, dass der gesuchte Kommentar oder Beitrag entfernt wurde. Was die ganze Polemik mit Kampanien, einer Region im Südwesten Italiens, die für ihre historischen römischen Ruinen und die spektakuläre Küste bekannt ist, zu tun hat, wird wohl das Geheimnis des Blogbetreibers bleiben. 

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20.03.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Stadträtin Petra Wahl zur Verabschiedung des Walldorfer Haushalts 2019

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Staab, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat,

liebe Walldorferinnen und Walldorfer,

die Haushaltsrede der SPD Fraktion in diesem Jahr steht unter dem Gesichtspunkt "Generationenfreundliches Walldorf". Wir setzen all unsere Kraft dafür ein, dass sich in Walldorf alle Generationen wohl fühlen, von jung bis alt, für ein lebens- und liebenswertes Walldorf. Wir wollen eine Stadt, in der ein gutes Leben für alle Generationen möglich ist,

in der Mietwohnungen und Eigenheim bezahlbar sind. Wir wollen eine sozial gerechte Stadt, Solidarität mit denen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen.

Wir wollen eine vielfältige Unternehmensstruktur, damit der Wirtschaftsstandort gesichert bleibt. Wir wollen eine klimafreundliche Stadt, fordern eine nachhaltige Umweltpolitik, die auch das Leben nachfolgender Generationen in Walldorf sicherstellt. Wir wollen aber auch Gutes und Bewährtes erhalten.

Die vollständige Rede lesen Sie hier sowie die Begründung warum die SPD Fraktion sich bei der Abstimmung enthalten hat.

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20.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

Wiesloch Blog boykottiert Veröffentlichungen der SPD

War es bisher „nur" mein Kollege Klaus Rothenhöfer, der von Wiesloch Blog „ausgesperrt" wurde, ist inzwischen die gesamte SPD Wiesloch betroffen.
So habe ich Ende Januar einen Bericht über unsere Veranstaltung „Glühweintreff in der Äußeren Helde" und im Februar über unsere „Klausur mit den Kandidierenden" an die Presse geschickt. Vom Wiesloch.Blog wurde die Veröffentlichung aus fadenscheinigen Gründen verweigert, während andere Presseorgane wie Wiwa Lokal oder Wieslocher Woche die Artikel selbstverständlich veröffentlicht haben.
 

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03.03.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Europa ist uns wichtig – auch in Walldorf

Europa ist uns wichtig – auch in Walldorf

Mit den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 finden auch die Europawahlen statt. Elisabeth Krämer, Stadträtin und Juso Vorsitzende der SPD Rhein-Neckar fragte in öffentlicher Sitzung an, ob die Verwaltung die Zahl der wahlberechtigten Europäer in Walldorf nennen könne. Wie viele der Wahlberechtigten haben sich in das Wahlregister eintragen lassen? Nur mit Eintragung werden diese Menschen auch einen Wahlschein erhalten.

Zahlen in anderen Städten und Kommunen sind dramatisch gering. Elisabeth Krämer bat die Bürgermeisterin, die Zahlen in Walldorf prüfen zu lassen. Wenn nur wenige eingetragen wären, so fordert die SPD Fraktion, müssen man über eine Infokampagne in der Stadt nachdenken. Das gemeinsame Europa ist der SPD sehr wichtig und es sollen alle Wahlberechtigten auch wählen dürfen.

- Nach Information der Verwaltungen sind nur 8% der Unionsbürger 2014 in Walldorf an die Wahlurnen gegangen. Wir rufen alle Unisonsbürger in Walldorf auf, wenn sie nicht in ihrem Heimatland einen Wahlschein beantragt haben, sich im Walldorfer Rathaus in das Wahlregister eintragen zu lassen.

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01.03.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Wohnungen mit bezahlbaren Mieten in Walldorf

Wohnungen mit bezahlbaren Mieten in Walldorf

Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, stellv. Fraktionsvorsitzende, nahm zum geplanten Wohnbauprojekt Heidelberger Straße Ecke Hebelstraße Stellung; Meine Fraktion stimmt mehrheitlich für das Projekt. Wir beobachten mit Sorge den angespannten Wohnungsmarkt in Walldorf. Auf dem freien Markt werden mittlerweile 1000,- € und mehr für den qm Baufläche gezahlt. Deshalb darf es Selbstverpflichtung einer Stadt sein durch städtische Angebote auszugleichen. Wir wollen das Menschen in unterschiedlichsten Einkommenssituationen hier in Walldorf weiterhin gut leben und arbeiten können.

Ein Beitrag dazu können diese 18 Wohnungen sein. Real werden 13 Wohnungen neu entstehen. 5 fallen im Bestand weg. Die Stadt Walldorf besitzt, verwaltet und vergibt im Eigenbetrieb 310 Wohnungen. Dabei handelt es sich ausschließlich um Wohnungen, für die man einen Wohnberechtigungsschein braucht.

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