10.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Nachgefragt

 
Parkverbotszonen in Walldorf

Anfrage der SPD Fraktion an die Verwaltung in der jüngsten TUPV Sitzung
zum Thema Ausweitung der Parkverbotszonen:

Seitens der Verwaltung werden immer mehr Straßen in Walldorf zu Parkverbotszonen erklärt.
Davon betroffen sind die Humboldtstraße, Jahnstraße, Talstraße und nun auch der Rockenauerpfad.
Die Anwohner in den jeweiligen Straßen sind besorgt. Zudem führt die angespannte Parksituation durch die Verlagerung in angrenzenden Straßen  bei den dortigen Anwohnern zu großem Unmut.
Die SPD Fraktion ist der Überzeugung, dass diese Vorgehensweise ohne ein schlüssiges Parkraumkonzept keine Lösung ist. Wie soll das in Walldorf weitergehen?
 

10.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Zufrieden mit dem städtischen Energiebericht – trotzdem viel zu tun für den Klimaschutz 

 
Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, stellv. Fraktionsvorsitzende

Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm wie folgt zum Energiebericht der städtischen Gebäude der Stadt Walldorf Stellung: 
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, werte Kolleginnen und Kollegen! Uns liegt der Energiebericht über die städtischen Gebäude der Stadt Walldorf vor und meine Fraktion ist zufrieden was diesen, wenn auch sehr kleinen Ausschnitt aus Walldorfs Energiebilanz angeht.
 

03.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Die SPD Fraktion wünscht Ihnen eine schöne Adventszeit.

 
v.l.n.r. Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Petra Wahl, Christian Schick, Lorenz Kachler, Manfred Zuber, Elisabeth Krämer

Die SPD Fraktion wünscht Ihnen eine schöne Adventszeit.

Unser Weihnachtsmarkt ist wieder ausgesprochen schön. Wir finden es 
klasse wie viele Vereine sich für den Weihnachtsmarkt engagieren und 
Schönes, Heisses, Süsses, Herzhaftes und Nachdenkliches anbieten.

Dank gilt auch der Werbegemeinschaft, die alles perfekt organisiert, 
insbesondere Bernhard Gröner.

Am kommenden Wochenende ist nochmal Zeit das zu geniessen, vielleicht sehen 
wir uns ja.
 

19.11.2018 in Gemeinderatsfraktion

Alle Wasserverbraucher tragen zukünftig die Verluste der Wärmeversorgung in der Äußeren Helde und des Freibads

 
Klaus Rothenhöfer

Jetzt ist es also beschlossen, wieder einmal mit der denkbar knappen Mehrheit von einer Stimme – alle 6 Grünen, 5 CDU, 1 FWW und OB – beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung die Einführung einer Konzessionsabgabe in der vollen Höhe von 12% der Roheinnahmen aus dem Wasserverkauf. Um diese zu erwirtschaften, hätte der Wasserpreis auf 2,53 € pro m³ erhöht werden müssen. Angesichts der bevorstehenden Kommunalwahl wollte man das den Bürgen aber nicht zumuten und beschloss mit gleicher Mehrheit eine Erhöhung des Wasserpreises auf lediglich 2,42 €. Statt der erhofften Einnahmen für den städtischen Haushalt von 417.546 € fließen damit nur 249.000 €.

Offensichtlich war den Befürwortern der Konzessionsabgabe dabei aber nicht bekannt, dass die im Jahr 2019 nicht erwirtschaftete Konzessionsabgabe in den folgenden fünf Jahren nacherhoben werden kann. Die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung auf 2,53 € ist also nicht aufgehoben sondern nur aufgeschoben. Der Wasserpreis wird in den folgenden Jahren zur Nachholung der 2019 nicht erwirtschaftete Konzessionsabgabe noch mehr als ohnehin vorgesehen steigen müssen.

Nur die Grünen behaupteten weiter unverdrossen, es bestehe kein Zusammenhang zwischen der Einführung einer Konzessionsabgabe in der vollen Höhe von 12% und dem notwendigen Ausgleich der Verluste der Wärmeversorgung in der Äußeren Helde und des Freibads.

15.10.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Tempolimit in Bahnhofstraße und Nußlocher Straße

 
Stadtrat Christian Schick, Verkehrsexperte der SPD-Fraktion

In der Gemeinderatssitzung vom 9. Oktober 2018 entschied der Gemeinderat über den Antrag der SPD, die zulässige Höchstgeschwindigkeit in der Bahnhofstraße und in der Nußlocher Straße auf Tempo 30 km/h zu begrenzen. Stadtrat Christian Schick nahm wie folgt für die SPD-Fraktion Stellung:

 

14.10.2018 in Gemeinderatsfraktion

Frauenpower bei der 50-Jahr-Feier des Malteser Hilfsdiensts Wiesloch.

 

Fraktionsübergreifend gratulierten die Stadträtinnen von SPD und CDU am Samstag dem Malteser Hilfsdienst zum 50jährigen Bestehen.
Bild von l.n.r.: Tina Wagner, Jutta Hilswicht, Bürgermeister Ludwig Sauer, Sonja Huth
 

08.10.2018 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zum Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes Altstadt

 

Wie Sie alle wissen, haben wir uns in den zurückliegenden Jahren immer mal wieder mit Umbau- oder Neubaumaßnahmen in unserer Altstadt beschäftigen müssen. Dabei galt und gilt es immer wieder von Neuem zu prüfen, was ist zulässig und was nicht.

Die baurechtliche Seite ist dabei der eine Teil, der andere Teil aber stellt sich immer wieder neu und muss auf den Prüfstand:

  • Fügt sich die neue Planung in die Umgebung ein ?
  • Ist das neue Bauvolumen noch vertretbar oder nicht ?
  • Entsprechen die Fassadengestaltung, die Fenster und die Dachform auch  noch unseren Vorgaben, festgelegt in der Altstadtsatzung aus dem Jahre 1979/80 ?
     

15.09.2018 in Gemeinderatsfraktion

Fraktionsübergreifend feiern Stadt- und Ortschafträte Baiertals Kerwe

 

Stadträtin Tina Wagner, Stadtrat Klaus Rothenhöfer, Ortschaftsrätin Britta Eger und Ortschaftsrätin Marianne Kammer

19.08.2018 in Gemeinderatsfraktion

Der Zuspruch übertraf alle Erwartungen

 

Der Zuspruch übertraf alle Erwartungen, rund 40 Personen kamen am Samstag zum Bürgerhaus Altwiesloch, um am zweiten Ideenspaziergang der SPD-Stadtratsfraktion unter der Führung von Stadtrat Klaus Rothenhöfer teilzunehmen und „das andere Altwiesloch” kennenzulernen. Pünktlich um 17 Uhr begrüßte er Altwieslocher und Gäste aus der Kernstadt und den anderen Stadtteilen, Alteingesessene und Neuzugezogene und gab seiner Freude über die große Teilnehmerzahl Ausdruck.

08.08.2018 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Stadträte bei der Kerweeröffnung Frauenweiler

 


Klaus Rothenhöfer, Eckhart Kamm und Richard Ziehensack stoßen an auf eine gelungene Kerwe Frauenweiler 2018

Aktuelle Termine

16.12.2018, 17:00 Uhr
SPD beim Weihnachtsmarkt

Marktplatz Wiesloch beim Stand unseres Gemeinderatskandidaten Erkan Simsek

17.12.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Jahresabschluss der SPD Walldorf

Sickinger Hof, Walldorf

12.01.2019, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr
SPD Walldorf Mitgliedervollversammlung

Evangelisches Gemeinehaus Foyer, Schulstraße

wir für Wiesloch

Für uns im Bundestag

für uns im Bundestag

30.11.2018 14:41
Berliner Zeilen 17/2018.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, der Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg liegt nun knapp eine Woche zurück. Allen, die mich in den letzten Wochen unterstützt haben, danke ich von Herzen. Allen, die ich auf der Strecke verletzt haben sollte, will ich sagen, dass das zu keinem Zeitpunkt meine Absicht war. Demokratie ist nicht einfach und eine demokratische Kultur wächst auch bei uns nicht auf Bäumen - wir müssen

21.11.2018 12:43
Berliner Zeilen 16/2018.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, vielen Dank für die Unterstützung in den vergangenen Wochen. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist leider nicht so eindeutig, wie wir uns das alle gewünscht haben. Allerdings haben wir auch nur dieses Ergebnis, damit müssen wir jetzt umgehen. Für mich zeigt es drei Dinge: Wir sind ein lebendiger Landesverband und zurück in der Manege - die Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger dürfen gespannt sein, was

Migration bietet Chancen für alle: Herkunftsländer, Zielländer und Migranten. Diese Chancen müssen wir nutzen. Und Migration hat Schattenseiten, die müssen wir bekämpfen. Die SPD-Bundestagsfraktion will Migration besser ordnen und steuern. Das geht nur mit internationaler Zusammenarbeit. Der Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration bietet nun eine historische Chance, Migration nicht einfach nur geschehen zu lassen, sondern wirksam zu steuern. Unter Wahrung der nationalen Souveränität sollen negative strukturelle

AKTUELLES AUS DEM LAND

Mit Unverständnis hat der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch auf die jüngsten Aussagen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur SPD-Initiative eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas im Land reagiert. "Weder finanzielle noch rechtliche Ausreden können bei diesem Thema punkten", so Stoch.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Europa-Delegiertenkonferenz der SPD in Berlin:

"Heute ist deutlich geworden: Die SPD ist die Europapartei in Deutschland. Mit Katarina Barley haben wir eine profilierte Frontfrau, die als ‚geborene Europäerin’ wie keine zweite für ein Europa der Hoffnung und der Zukunft steht.

Als SPD Baden-Württemberg haben das rausgeholt, was in dieser Situation möglich war. Zufrieden stellt es uns natürlich nicht, weil wir unsere amtierenden Abgeordneten beide auf sicheren Plätzen sehen wollten.

Die gesamte Liste.

"Der Schritt von Luisa Boos verdient großen Respekt. Ich bin ihr dafür sehr dankbar. Wir werden weiter mit aller Kraft gemeinsam für eine bessere Platzierung für Peter Simon kämpfen. Die Gespräche dazu laufen weiter. Aufgrund der Interessen anderer Landesverbände bleibt es aber äußerst schwierig, Verbündete dafür zu finden. Gewissheit haben wir erst am Sonntag."

 

Freitagspost

Ludwig-Wagner-Preis

Ludwig Wagner Preis

BIWU

BIWU

move21

move21 (neues Fenster)