MIT DER SPD FÜR WIESLOCH

10.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Nachgefragt

Anfrage der SPD Fraktion an die Verwaltung in der jüngsten TUPV Sitzung
zum Thema Ausweitung der Parkverbotszonen:

Seitens der Verwaltung werden immer mehr Straßen in Walldorf zu Parkverbotszonen erklärt.
Davon betroffen sind die Humboldtstraße, Jahnstraße, Talstraße und nun auch der Rockenauerpfad.
Die Anwohner in den jeweiligen Straßen sind besorgt. Zudem führt die angespannte Parksituation durch die Verlagerung in angrenzenden Straßen  bei den dortigen Anwohnern zu großem Unmut.
Die SPD Fraktion ist der Überzeugung, dass diese Vorgehensweise ohne ein schlüssiges Parkraumkonzept keine Lösung ist. Wie soll das in Walldorf weitergehen?
 

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10.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Zufrieden mit dem städtischen Energiebericht – trotzdem viel zu tun für den Klimaschutz 

Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm wie folgt zum Energiebericht der städtischen Gebäude der Stadt Walldorf Stellung: 
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, werte Kolleginnen und Kollegen! Uns liegt der Energiebericht über die städtischen Gebäude der Stadt Walldorf vor und meine Fraktion ist zufrieden was diesen, wenn auch sehr kleinen Ausschnitt aus Walldorfs Energiebilanz angeht.
 

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03.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Die SPD Fraktion wünscht Ihnen eine schöne Adventszeit.

Die SPD Fraktion wünscht Ihnen eine schöne Adventszeit.

Unser Weihnachtsmarkt ist wieder ausgesprochen schön. Wir finden es 
klasse wie viele Vereine sich für den Weihnachtsmarkt engagieren und 
Schönes, Heisses, Süsses, Herzhaftes und Nachdenkliches anbieten.

Dank gilt auch der Werbegemeinschaft, die alles perfekt organisiert, 
insbesondere Bernhard Gröner.

Am kommenden Wochenende ist nochmal Zeit das zu geniessen, vielleicht sehen 
wir uns ja.
 

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19.11.2018 in Gemeinderatsfraktion

Alle Wasserverbraucher tragen zukünftig die Verluste der Wärmeversorgung in der Äußeren Helde und des Freibads

Jetzt ist es also beschlossen, wieder einmal mit der denkbar knappen Mehrheit von einer Stimme – alle 6 Grünen, 5 CDU, 1 FWW und OB – beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung die Einführung einer Konzessionsabgabe in der vollen Höhe von 12% der Roheinnahmen aus dem Wasserverkauf. Um diese zu erwirtschaften, hätte der Wasserpreis auf 2,53 € pro m³ erhöht werden müssen. Angesichts der bevorstehenden Kommunalwahl wollte man das den Bürgen aber nicht zumuten und beschloss mit gleicher Mehrheit eine Erhöhung des Wasserpreises auf lediglich 2,42 €. Statt der erhofften Einnahmen für den städtischen Haushalt von 417.546 € fließen damit nur 249.000 €.

Offensichtlich war den Befürwortern der Konzessionsabgabe dabei aber nicht bekannt, dass die im Jahr 2019 nicht erwirtschaftete Konzessionsabgabe in den folgenden fünf Jahren nacherhoben werden kann. Die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung auf 2,53 € ist also nicht aufgehoben sondern nur aufgeschoben. Der Wasserpreis wird in den folgenden Jahren zur Nachholung der 2019 nicht erwirtschaftete Konzessionsabgabe noch mehr als ohnehin vorgesehen steigen müssen.

Nur die Grünen behaupteten weiter unverdrossen, es bestehe kein Zusammenhang zwischen der Einführung einer Konzessionsabgabe in der vollen Höhe von 12% und dem notwendigen Ausgleich der Verluste der Wärmeversorgung in der Äußeren Helde und des Freibads.

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15.10.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Tempolimit in Bahnhofstraße und Nußlocher Straße

In der Gemeinderatssitzung vom 9. Oktober 2018 entschied der Gemeinderat über den Antrag der SPD, die zulässige Höchstgeschwindigkeit in der Bahnhofstraße und in der Nußlocher Straße auf Tempo 30 km/h zu begrenzen. Stadtrat Christian Schick nahm wie folgt für die SPD-Fraktion Stellung:

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14.10.2018 in Gemeinderatsfraktion

Frauenpower bei der 50-Jahr-Feier des Malteser Hilfsdiensts Wiesloch.

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08.10.2018 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zum Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes Altstadt

Wie Sie alle wissen, haben wir uns in den zurückliegenden Jahren immer mal wieder mit Umbau- oder Neubaumaßnahmen in unserer Altstadt beschäftigen müssen. Dabei galt und gilt es immer wieder von Neuem zu prüfen, was ist zulässig und was nicht.

Die baurechtliche Seite ist dabei der eine Teil, der andere Teil aber stellt sich immer wieder neu und muss auf den Prüfstand:

• Fügt sich die neue Planung in die Umgebung ein ?
• Ist das neue Bauvolumen noch vertretbar oder nicht ?
• Entsprechen die Fassadengestaltung, die Fenster und die Dachform auch  noch unseren Vorgaben, festgelegt in der Altstadtsatzung aus dem Jahre 1979/80 ?
   

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15.09.2018 in Gemeinderatsfraktion

Fraktionsübergreifend feiern Stadt- und Ortschafträte Baiertals Kerwe

Stadträtin Tina Wagner, Stadtrat Klaus Rothenhöfer, Ortschaftsrätin Britta Eger und Ortschaftsrätin Marianne Kammer

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19.08.2018 in Gemeinderatsfraktion

Der Zuspruch übertraf alle Erwartungen

Der Zuspruch übertraf alle Erwartungen, rund 40 Personen kamen am Samstag zum Bürgerhaus Altwiesloch, um am zweiten Ideenspaziergang der SPD-Stadtratsfraktion unter der Führung von Stadtrat Klaus Rothenhöfer teilzunehmen und „das andere Altwiesloch” kennenzulernen. Pünktlich um 17 Uhr begrüßte er Altwieslocher und Gäste aus der Kernstadt und den anderen Stadtteilen, Alteingesessene und Neuzugezogene und gab seiner Freude über die große Teilnehmerzahl Ausdruck.

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08.08.2018 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Stadträte bei der Kerweeröffnung Frauenweiler

Klaus Rothenhöfer, Eckhart Kamm und Richard Ziehensack stoßen an auf eine gelungene Kerwe Frauenweiler 2018

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