08.08.2018 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Stadträte bei der Kerweeröffnung Frauenweiler

 


Klaus Rothenhöfer, Eckhart Kamm und Richard Ziehensack stoßen an auf eine gelungene Kerwe Frauenweiler 2018

06.08.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Kommt die von uns beantragte Bedarfsampel in der Walzrute endlich?

 
Schnurgerade Walzrute-die SPD Walldorf Bedarfsampel für sicheren Überweg

 

Unser Fraktionsmitglied Christian Schick – selbst wohnhaft in Walldorf-Süd –berichtete in der letzten Vorbesprechung zur Gemeinderatssitzung, dass er und andere Anwohner gesehen haben, dass Verkehrszählungen im Bereich der Walzrute durchgeführt werden bzw. wurden.

 

30.07.2018 in Gemeinderatsfraktion

Ideenspaziergang durch „das andere Altwiesloch”

 

Beim zweiten Ideenspaziergang unter der Führung von Stadtrat Klaus Rothenhöfer will die SPD-Stadtratsfraktion mit Altwieslochern und Gästen das „andere Altwiesloch" ins Bewusstsein rücken. Wieslochs ältester Stadtteil hat viel mehr zu bieten, als die jahrelange Diskussion um die extrem hohe Verkehrsbelastung erwarten lässt. Deshalb sind insbesondere auch Neu-Altwieslocher und Gäste aus den Stadtteilen zum Ideenspaziergang eingeladen. Attraktive Einrichtungen für Kinder, begehrte Wohngebiete, Naherholungsgebiete im Norden und im Süden sollen besucht, lohnende Spazierwege begangen, mögliche zukunftige Entwicklungen im Steinbergquartier diskutiert werden. Der Besuch von Reiße Brunnen, Schloss- und Schulhof bildet den Abschluss, bevor man sich zum gemütlichen Ausklang und weiterer Diskussion im Lokal triftt. Treffpunkt zum Rundgang ist am Samstag, dem 18.8.2018 um 17:00 Uhr beim Bürgerhaus Altwiesloch.

16.07.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Warum nicht die Ergebnisse der Boden-Untersuchungen abwarten?

 
Ist Bodenaushub erforderlich ? Zipfel zwischen Bahngleisen und Hardtbach

Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm folgendermaßen Stellung zur Entscheidung das kleine Areal zwischen Hardtbach und Gleisen bei der Brücke über die Landesstraße nach Nußloch an den Nabu Walldorf-Sandhausen zu verpachten:

„Sehr geehrte Frau Staab, die SPD-Fraktion befürwortet sehr, dass sich der Nabu dieser Fläche annimmt, die von der Stadt Walldorf von 1954 bis 1974 als Müllkippe genutzt wurde. Als Müllkippe, von der heute keiner weiß, was alles drin ist. Später erfolgte eine zunächst ‘wilde‘ Nutzung als Kleingärten, was vor 2 Jahren vom Gesundheitsamt untersagt wurde. Natürlich stimmen wir grundsätzlich zu, dass der Nabu die kleine Fläche pachten darf und wir befürworten sehr, dass der Nabu dort eine standortgerechte Bepflanzung zur Entwicklung eines Biotops bzw. vornehmen will.

09.07.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

SPD Fraktion: Petra Wahl und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau zu schulpolitischen Entscheidungen

 
Stadträtinnen v.l.: Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Petra Wahl

Petra Wahl sprach für die SPD Fraktion zur Einrichtung der Ganztagesschule an der Sambugaschule und dem Konzept der Nachmittagsbetreuung: In Walldorf soll jedes Kind das für seine Bedürfnisse angepasste Schulangebot erhalten. Deshalb hat sich die SPD Fraktion vehement dafür eingesetzt, dass die Sambuga Schule als Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum hier Bestand hat.

09.07.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Wenn es nachhaltige Kriterien bei unseren Ausschreibungen gibt, soll der Gemeinderat sie auch zur Kenntnis kriegen

 
v.l.n.r. Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Christian Schick, Elisabeth Krämer, Petra Wahl, Lorenz Kachler und Manfred Zuber

 

In der letzten TUPV-Sitzung (Ausschuss für Technik, Umwelt, Planung und Verkehr) fragte Dr. Andrea Schröder-Ritzrau für die SPD-Fraktion bei der Vergabe des Gewerks Tischler und Türen für den Neubau der Mensa/Ganztagesbetreuung beim Schulzentrum im Volumen von 460.000 € folgendermaßen nach:

„Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die SPD-Fraktion bittet um Information welche Vorgaben in der Ausschreibung Eingang fanden bezüglich Nachhaltigkeitskriterien, Umweltverträglichkeitsprüfungen und internationaler Arbeitsstandards. Dies sind im Besonderen: Informationen zur Herkunft der Holzprodukte, sowie ihrer Produktion und Veredlung und dem Ausschluss von prekären Arbeitsbedingungen im Herkunftsland gemäß der ILO Standards.“

Die Verwaltung konnte hierzu in der Sitzung nicht Stellung nehmen. Konsequenterweise enthielt sich die SPD-Fraktion bei dieser Vergabeentscheidung. Fraktionsvorsitzender Manfred Zuber ergänzte, dass bei der kürzlich erfolgten Ablehnung des Antrags der SPD- Fraktion eine Vergabedienstanweisung nach umwelt- und sozial nachhaltigen Kriterien zu beschließen, die ablehnenden Fraktionen der CDU und FDP sowie die Verwaltung damit argumentiert hätten, die Stadt würde bereits entsprechende Regelungen anwenden.

Die SPD-Fraktion möchte, wenn das der Fall sein sollte, von der entsprechenden Prüfung dieser Regelungen auch Kenntnis erhalten.

25.06.2018 in Gemeinderatsfraktion

Reger Austausch von Vorschlägen beim "Ideenspaziergang" der SPD-Fraktion

 

Die Verbindung Fußgängerzone - Stadtgalerie sollte für Fußgänger attraktiver gemacht werden.
 
Eine große Anzahl interessierter Besucher konnte Stadtrat Klaus Rothenhöfer zum "Ideenspaziergang" am vergangene Samstag auf dem Adenauerplatz begrüßen. Bereits hier wurde über Barrierefreiheit ebenso diskutiert wie über die zukünftige Gestaltung der Schlossstraße entsprechend der Fußgängerzone. Nachdem der Gemeinderat drei Tage zuvor eine ganztägige Zulassung des Radverkehrs in der Fußgängerzone abgelehnt hatte, wurde die mögliche Umfahrung über Friedrichstraße, Bergstraße und Schlossweg entlang des Leimbachs zur Torbrücke in Augenschein genommen. Diese Umfahrung wurde allgemein als zumutbar angesehen, von Anwohnerseite wurde auf mögliche Gefahren an der Kreuzung Friedrich-/Berg-/Gartenstraße hingewiesen, da die Friedrichstraße ab der Dämmelstraße häufig und nicht nur von Radfahrern entgegen der Einbahnrichtung befahren werde.

 

21.06.2018 in Gemeinderatsfraktion

Fußgängerzone "Untere Hauptstraße" bleibt ohne Radfahrverkehr.

 
Mit Stimmenmehrheit abgelehnt wurde in der Sitzung des Gemeinderats am 20.6.2018 der Antrag der Grünen, in der Fußgängerzone "Untere Hauptstraße" das Radfahren zuzulassen. Zugestimmt wurde dem Alternativantrag der SPD-Fraktion, morgens zu Zeiten des Lieferverkehrs das Fahrradfahren zu gestatten. Für die SPD-Fraktion führte Stadtrat Richard Ziehensack dazu aus:
Der vorliegende Antrag hat ein in der Öffentlichkeit viel diskutiertes Thema als Inhalt und veranlasste wohl aufs Neue alle Fraktionen, diese Thematik nochmals aufzugreifen:
Auch unsere Fraktion hat das getan:

20.05.2018 in Gemeinderatsfraktion

SPD besucht Feuerwehr Baiertal

 

Feue

Zum Abschluss des Informationsgesprächs stellten sich Feuerwehr und SPD-Kommunalpolitiker zu einem Erinnerungsfoto auf.

Mit einem "Brandbrief" rüttelte die Abteilung Baiertal der Feuerwehr Wiesloch im April den Gemeinderat auf: der Zustand des Feuerwehrgerätehauses in Baiertal verschlechtere sich zunehmend. Neben den bekannten Missständen in der Fahrzeughalle (fehlende Umkleideräume, ungenügender Sicherheitsabstand zu den Fahrzeugen, bauliche Mängel usw.) sei eine Weiternutzung der Untergeschossräume mittlerweile unzumutbar geworden. Das Projekt „Neubau Feuerwehrgerätehaus Baiertal am Standort Sauberg“ stagniere sichtlich. Der über Jahre aufgeschobene Neubau werde nun dringender denn je.

 

 

10.05.2018 in Gemeinderatsfraktion

Was geschieht mit den Ergebnissen des Fußverkehrschecks?

 

In der Gemeinderatssitzung- vom 21. März wurde der Antrag der SPD-Fraktion zunächst abgelehnt, „zur Fortführung des FVC 2017 einen Arbeitskreis zu bilden, der sich aus Bürgerinnen und Bürgern, Vertretern der Verwaltung und betroffenen Institutionen zusammensetzen soll“ und der weiteren Verfolgung der Ergebnisse des Fußverkehrschecks dienen sollte. Die Bürgerschaft habe, laut Einschätzung der SPD-Fraktion großes Interesse gezeigt, den nichtmotorisierten Verkehr in den Fokus zu rücken und einen Ausgleich zwischen den Verkehrsarten zufinden. Die daraus gewonnenen Lösungsansätze gelte es aufzugreifen und zusammen mit den Bürgern der Stadt in einem Arbeitskreis weiterzuentwickeln.

Die Verwaltung schlägt stattdessen vor, die Ergebnisse des FVCs mit denen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts zu verknüpfen und erwartet, dass interessierte Bürger, die Bedürfnisse der Fußgänger im Rahmen der INSEK-Workshops einbringen werden. Weiter wird in der Vorlage ausgeführt:

„In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Stelle „Mobilitätsmanager“ beim Zweckverband Metropolpark Wiesloch-Walldorf seit mehreren Jahren nicht besetzt ist. Eine adäquate personelle Kompensation sowie die sinnvolle Bündelung verkehrlicher Themen (ÖPNV, MIV, Rad- und Fußverkehr) innerhalb der Verwaltung fehlen.“

In der Gemeinderatssitzung am 16.Mai werden nun ebenfalls auf Antrag der SPD-Fraktion, die Ergebnisse des Fußverkehrscheck in komprimierter Form öffentlich vorgestellt. Der Abschlussbericht der Planersocietät, der 51 Seiten umfasst, ist im Internet auf der Seite der Stadt verfügbar und gibt den Verlauf des Projekts und seine Ergebnisse detailliert wieder.

Aktuelle Termine

18.08.2018, 17:00 Uhr
Ideenspaziergang durch „das andere Altwiesloch"

Treffpunkt: Bürgerhaus Altwiesloch

12.09.2018, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr
SPD Walldorf - Politisches aus Stadt Land und Bund,

Sickinger Hof, Walldorf

15.10.2018, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr
SPD Walldorf - Politisches aus Stadt Land und Bund

Sickinger Hof, Walldorf

wir für Wiesloch

Für uns im Bundestag

für uns im Bundestag

Dank des Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) haben jedes Jahr Schülerinnen und Schüler sowie jungen Berufstätige die Möglichkeit, ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Bundestags- und Kongressabgeordnete übernehmen während des Austauschjahres die Patenschaft für junge Leute aus ihrem Wahlkreis. Gerne ermuntere ich interessierte und geeignete Bewerberinnen und Bewerber aus meinem Wahlkreis Rhein-Neckar, sich zu bewerben. Ich habe als Student selbst ein Jahr im Land der unbegrenzten Möglichkeiten verbracht und weiß, wie

Regelmäßig treffe ich mich mit jungen Menschen aus der Region zu "Pizza & Politik". Bei diesen Veranstaltungen diskutiere ich mit jungen Leuten über die Themen, die sie gerade interessieren. Dazu gibt es Pizza und kalte Getränke. Zum nächsten "Pizza & Politik" lade ich herzlich ein am Mittwoch, den 18. Juli 2018, um 18:30 Uhr im IG Metall-Haus (Kirchplatz 10) in Sinsheim. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Um Anmeldung unter 06222-9399506

06.07.2018 13:52
Berliner Zeilen 10/18.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ich schreibe Ihnen und Euch aus der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause. Es ist zu früh für eine Zwischenbilanz, aber ein guter Zeitpunkt, innezuhalten. Sind wir auf dem Weg, deutlicher zu machen, wofür die SPD steht? Spüren die Menschen, die uns gewählt haben, die auf uns hoffen, dass wir an ihrer Seite sind? Ich denke, die Antwort lautet: Nein. Gerecht ist das

AKTUELLES AUS DEM LAND

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Rentenpakt als "Wendepunkt in der Rentenpolitik" bezeichnet. "Das Wichtigste in dieser Legislaturperiode ist, bereits beschlossene Rentenkürzungen zurückzunehmen", erklärte Breymaier. Ohne diese Maßnahme könne das Rentenniveau von heute 48 Prozent auf 43 Prozent im Jahr 2030 sinken.

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos bezeichnet die heute vorgestellten Ergebnisse der Studie zum Verdienst in der Kindertagespflege als "zwar nicht überraschend, aber skandalös". Boos dankte dem Landesverband für Kindertagespflege, mit dieser Studie Transparenz über den Verdienst in der Kindertagespflege geschaffen zu haben. Die prekären Arbeitsbedingungen in der Kindertagespflege seien viel zu lange verschleiert worden. "Wir reden seit zig Jahren über die Aufwertung der sozialen Berufe - gerade auch im Erziehungsbereich, bei der Arbeit mit Kindern, bei Arbeit mit besonderer Verantwortung am Menschen. Jetzt zeigt sich schwarz auf weiß, dass Tagespflegepersonen de facto nicht einmal den Mindestlohn bekommen", so Boos. "Die Tagespflege ist mehr wert!"

"Alles andere als dieses Urteil wäre nicht akzeptabel und nicht erträglich gewesen. Auch am heutigen Tag sind wir in Gedanken bei den zehn ermordeten Menschen und ihren Angehörigen.

Dieses Urteil darf kein Schlusspunkt sein. Es braucht weitere Aufklärung. Die Rolle des Verfassungsschutzes bleibt nach wie vor unklar. Wir müssen die Bedingungen für die Zusammenarbeit und Koordination der Polizei über Bundesländer hinweg weiter verbessern.

Der Kampf gegen Rassismus, gegen Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft muss unvermindert weiter gehen. Der Kampf gegen rechts beginnt lange vor der Ahndung begangener Straftaten."

 

Ludwig-Wagner-Preis

Ludwig Wagner Preis

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