MIT DER SPD FÜR WIESLOCH

08.08.2018 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Stadträte bei der Kerweeröffnung Frauenweiler

Klaus Rothenhöfer, Eckhart Kamm und Richard Ziehensack stoßen an auf eine gelungene Kerwe Frauenweiler 2018

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06.08.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Kommt die von uns beantragte Bedarfsampel in der Walzrute endlich?

Unser Fraktionsmitglied Christian Schick – selbst wohnhaft in Walldorf-Süd –berichtete in der letzten Vorbesprechung zur Gemeinderatssitzung, dass er und andere Anwohner gesehen haben, dass Verkehrszählungen im Bereich der Walzrute durchgeführt werden bzw. wurden.

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30.07.2018 in Gemeinderatsfraktion

Ideenspaziergang durch „das andere Altwiesloch”

Beim zweiten Ideenspaziergang unter der Führung von Stadtrat Klaus Rothenhöfer will die SPD-Stadtratsfraktion mit Altwieslochern und Gästen das „andere Altwiesloch" ins Bewusstsein rücken. Wieslochs ältester Stadtteil hat viel mehr zu bieten, als die jahrelange Diskussion um die extrem hohe Verkehrsbelastung erwarten lässt. Deshalb sind insbesondere auch Neu-Altwieslocher und Gäste aus den Stadtteilen zum Ideenspaziergang eingeladen. Attraktive Einrichtungen für Kinder, begehrte Wohngebiete, Naherholungsgebiete im Norden und im Süden sollen besucht, lohnende Spazierwege begangen, mögliche zukunftige Entwicklungen im Steinbergquartier diskutiert werden. Der Besuch von Reiße Brunnen, Schloss- und Schulhof bildet den Abschluss, bevor man sich zum gemütlichen Ausklang und weiterer Diskussion im Lokal triftt. Treffpunkt zum Rundgang ist am Samstag, dem 18.8.2018 um 17:00 Uhr beim Bürgerhaus Altwiesloch.

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16.07.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Warum nicht die Ergebnisse der Boden-Untersuchungen abwarten?

Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm folgendermaßen Stellung zur Entscheidung das kleine Areal zwischen Hardtbach und Gleisen bei der Brücke über die Landesstraße nach Nußloch an den Nabu Walldorf-Sandhausen zu verpachten:

„Sehr geehrte Frau Staab, die SPD-Fraktion befürwortet sehr, dass sich der Nabu dieser Fläche annimmt, die von der Stadt Walldorf von 1954 bis 1974 als Müllkippe genutzt wurde. Als Müllkippe, von der heute keiner weiß, was alles drin ist. Später erfolgte eine zunächst ‘wilde‘ Nutzung als Kleingärten, was vor 2 Jahren vom Gesundheitsamt untersagt wurde. Natürlich stimmen wir grundsätzlich zu, dass der Nabu die kleine Fläche pachten darf und wir befürworten sehr, dass der Nabu dort eine standortgerechte Bepflanzung zur Entwicklung eines Biotops bzw. vornehmen will.

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09.07.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

SPD Fraktion: Petra Wahl und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau zu schulpolitischen Entscheidungen

Petra Wahl sprach für die SPD Fraktion zur Einrichtung der Ganztagesschule an der Sambugaschule und dem Konzept der Nachmittagsbetreuung: In Walldorf soll jedes Kind das für seine Bedürfnisse angepasste Schulangebot erhalten. Deshalb hat sich die SPD Fraktion vehement dafür eingesetzt, dass die Sambuga Schule als Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum hier Bestand hat.

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09.07.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Wenn es nachhaltige Kriterien bei unseren Ausschreibungen gibt, soll der Gemeinderat sie auch zur Kenntnis kriegen

In der letzten TUPV-Sitzung (Ausschuss für Technik, Umwelt, Planung und Verkehr) fragte Dr. Andrea Schröder-Ritzrau für die SPD-Fraktion bei der Vergabe des Gewerks Tischler und Türen für den Neubau der Mensa/Ganztagesbetreuung beim Schulzentrum im Volumen von 460.000 € folgendermaßen nach:

„Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die SPD-Fraktion bittet um Information welche Vorgaben in der Ausschreibung Eingang fanden bezüglich Nachhaltigkeitskriterien, Umweltverträglichkeitsprüfungen und internationaler Arbeitsstandards. Dies sind im Besonderen: Informationen zur Herkunft der Holzprodukte, sowie ihrer Produktion und Veredlung und dem Ausschluss von prekären Arbeitsbedingungen im Herkunftsland gemäß der ILO Standards.“

Die Verwaltung konnte hierzu in der Sitzung nicht Stellung nehmen. Konsequenterweise enthielt sich die SPD-Fraktion bei dieser Vergabeentscheidung. Fraktionsvorsitzender Manfred Zuber ergänzte, dass bei der kürzlich erfolgten Ablehnung des Antrags der SPD- Fraktion eine Vergabedienstanweisung nach umwelt- und sozial nachhaltigen Kriterien zu beschließen, die ablehnenden Fraktionen der CDU und FDP sowie die Verwaltung damit argumentiert hätten, die Stadt würde bereits entsprechende Regelungen anwenden.

Die SPD-Fraktion möchte, wenn das der Fall sein sollte, von der entsprechenden Prüfung dieser Regelungen auch Kenntnis erhalten.

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25.06.2018 in Gemeinderatsfraktion

Reger Austausch von Vorschlägen beim "Ideenspaziergang" der SPD-Fraktion

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21.06.2018 in Gemeinderatsfraktion

Fußgängerzone "Untere Hauptstraße" bleibt ohne Radfahrverkehr.

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20.05.2018 in Gemeinderatsfraktion

SPD besucht Feuerwehr Baiertal

Zum Abschluss des Informationsgesprächs stellten sich Feuerwehr und SPD-Kommunalpolitiker zu einem Erinnerungsfoto auf.

Mit einem "Brandbrief" rüttelte die Abteilung Baiertal der Feuerwehr Wiesloch im April den Gemeinderat auf: der Zustand des Feuerwehrgerätehauses in Baiertal verschlechtere sich zunehmend. Neben den bekannten Missständen in der Fahrzeughalle (fehlende Umkleideräume, ungenügender Sicherheitsabstand zu den Fahrzeugen, bauliche Mängel usw.) sei eine Weiternutzung der Untergeschossräume mittlerweile unzumutbar geworden. Das Projekt „Neubau Feuerwehrgerätehaus Baiertal am Standort Sauberg“ stagniere sichtlich. Der über Jahre aufgeschobene Neubau werde nun dringender denn je.

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10.05.2018 in Gemeinderatsfraktion

Was geschieht mit den Ergebnissen des Fußverkehrschecks?

In der Gemeinderatssitzung- vom 21. März wurde der Antrag der SPD-Fraktion zunächst abgelehnt, „zur Fortführung des FVC 2017 einen Arbeitskreis zu bilden, der sich aus Bürgerinnen und Bürgern, Vertretern der Verwaltung und betroffenen Institutionen zusammensetzen soll“ und der weiteren Verfolgung der Ergebnisse des Fußverkehrschecks dienen sollte. Die Bürgerschaft habe, laut Einschätzung der SPD-Fraktion großes Interesse gezeigt, den nichtmotorisierten Verkehr in den Fokus zu rücken und einen Ausgleich zwischen den Verkehrsarten zufinden. Die daraus gewonnenen Lösungsansätze gelte es aufzugreifen und zusammen mit den Bürgern der Stadt in einem Arbeitskreis weiterzuentwickeln.

Die Verwaltung schlägt stattdessen vor, die Ergebnisse des FVCs mit denen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts zu verknüpfen und erwartet, dass interessierte Bürger, die Bedürfnisse der Fußgänger im Rahmen der INSEK-Workshops einbringen werden. Weiter wird in der Vorlage ausgeführt:

„In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Stelle „Mobilitätsmanager“ beim Zweckverband Metropolpark Wiesloch-Walldorf seit mehreren Jahren nicht besetzt ist. Eine adäquate personelle Kompensation sowie die sinnvolle Bündelung verkehrlicher Themen (ÖPNV, MIV, Rad- und Fußverkehr) innerhalb der Verwaltung fehlen.“

In der Gemeinderatssitzung am 16.Mai werden nun ebenfalls auf Antrag der SPD-Fraktion, die Ergebnisse des Fußverkehrscheck in komprimierter Form öffentlich vorgestellt. Der Abschlussbericht der Planersocietät, der 51 Seiten umfasst, ist im Internet auf der Seite der Stadt verfügbar und gibt den Verlauf des Projekts und seine Ergebnisse detailliert wieder.

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