Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
20.05.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
SPD-Fraktion will möglichst viel Sonne in Walldorf ernten
„Sonnenenergie umfänglich nutzen und damit grüne, nachhaltige Energieversorgung fördern – und zwar für alle Walldorfer*innen individuell gestaltbar – das ist unser Ziel. Das nutzt dem Klimaschutz und bei den extrem steigenden Energiepreisen auch dem Geldbeutel. Und wer die Pariser Klimaziele ernst nimmt, hat hier, insbesondere wenn es finanziell möglich ist, die Verpflichtung zu handeln.
Tue das, was du kannst, mit dem, was du hast, dort wo du bist.
Unsere Strategie ist, die bisherigen Bemühungen um Photovoltaik (PV) gemeinsam mit den Stadtwerken Walldorf (SWW) deutlich auszuweiten. Was sind die Grundpfeiler dieser Strategie?
02.05.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Wieviel Zeit haben wir noch?
Prof. Dr. Stefan Rahmstorf, renommierter Wissenschaftler des Potsdamer Instituts für Klimafolgenforschung, hat seinen bisher dritten Vortrag in Walldorf zum Thema Klimawandel gehalten. Eigentlich hätte der Vortrag bereits im Januar im Rahmen des Neujahrsempfangs der Stadt Walldorf stattfinden sollen, aber die Coronalage ließ dies nicht zu. Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau fasst den Abend folgendermaßen zusammen:
„Stefan Rahmstorf ist ein international renommierter Klimaphysiker und hervorragender Redner, der komplexe Zusammenhänge des globalen Klimasystems komprimiert und schlüssig vereinfacht einem allgemeinen Publikum darstellen kann. Er war politischer Berater, war zudem einer der Leitautoren des 4. IPCC-Berichts und erhielt Preise für seine außerordentlich guten Beiträge zur Wissenschaftskommunikation.
20.04.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Neuer Standort für die Freiwillige Feuerwehr Walldorf
Der Gemeinderat fasste in seiner letzten Sitzung den Beschluss für ein neues Feuerwehrhaus Bereich des Bebauungsplans „Südlich des Friedhofs“ und hob gleichzeitig den im Dezember 2019 gefassten Beschluss für einen Standort im 3. Bauabschnitt von Walldorf-Süd auf. Stadtrat Christian Schick begründete die Zustimmung für die SPD-Fraktion: „Schon früh hat die SPD-Fraktion erkannt, dass ein Feuerwehrstandort von der Wohnstadt getrennt und dennoch zentral sein muss.Da auch eine Nähe zu Autobahn, Gewerbe- und Industriegebiet vorteilhaft ist, schien uns bereits damals schon der jetzt vorgeschlagene Standort südlich des Friedhofs optimal, weswegen wir in die Planungen einer Unterführung der dortigen Bundesstraße (B291, „West-tangente“) einsteigen wollten, um den vor einem Einsatz anrückenden Feuerwehrleuten eine möglichst verzögerungsfreie Anfahrt zu ermöglichen.
15.04.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
SPD-Fraktion für Standortbeschluss Pflegeheim
Werte Anwesende, heute ist ein wirklich guter Tag. Wir dürfen heute dem Neubau eines Pflegeheimes am Astoria-Kreisel im dritten Bauabschnitt Walldorf-Süd für 100 Menschen, die so dringend auf einen Pflegeplatz angewiesen sind, zustimmen. Es werden dann auch endlich Plätze für Tagespflege in Walldorf zur Verfügung stehen.
Die Erstellung der Baumaßnahme muss bei der Stadt liegen und wir beauftragen die Verwaltung mit der sehr zeitnahen Konkretisierung der Planungen.
Fürsorgepflicht haben wir nicht nur im Kita- und Krippenbereich, für die Jüngsten in der Gesellschaft, sondern auch für die Ältesten. Pflegeplätze gehören für uns zur Daseinsvorsorge. Wir wissen zwar seit Jahren um die ständig steigenden Bedarfszahlen in der Kreispflegeplanung – es sind derzeit ca. 140 für Walldorf und es werden 2027 168 sein – haben aber als Stadt keinen Zwang, das umzusetzen.
01.04.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Die SPD-Fraktion zum klimapolitischen Leitbild
SPD-Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau: „Wir wollen, wir brauchen ein klimapolitisches Leitbild, in dem klare Ziele für uns in Walldorf formuliert werden und für deren Umsetzung wir uns selber verbindliche Fristen setzen, um auf fossile Energien zu verzichten. Abhängigkeiten von Autokraten und den furchtbaren Krieg in der Ukraine kann man ins Feld führen - aber ich sag wie es ist - alle waren in den letzten Jahrzehnten träge und der Markt, leider nicht der Schutz unsere Lebensgrundlage, hat die Entscheidungen bestimmt. Die Notwendigkeit des Ausstiegs aus fossilen Energien ist wissenschaftlich schon lange belegt.
23.02.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Mehr und sichere Fußgängerüberwege für Walldorf
Der SPD Fraktion ist es ein besonderes Anliegen, sichere Fußgängerwege in Walldorf zu haben bzw. zu schaffen, sei es die Bedarfsampeln für unsere Kinder auf den Schulwegen oder für Zebrastreifen an den verschiedensten Stellen, die ein sicheres Queren von Straßen ermöglichen. Oft genug habe ich nachgefragt nach einem Konzept für neue Zebrastreifen. Danke Herr Brecht nun für die Vorlage, so Petra Wahl in ihrer Stellungnahme zum Thema.
Dass die städtische Bewerbung im Aktionsprogramm Sichere Straßenquerung des Landes keine Berücksichtigung fand ist schade, doch soll uns dies nicht davon abhalten sichere Überwege zu bauen. Bei der Begehung im Rahmen des Fußverkehrs-Checks, bei der auch Mitglieder unserer Fraktion teilgenommen haben, wurde deutlich, wieviel Potenzial der Verbesserungen des Fußverkehrs noch möglich sind. Eindrücklich wurde dies auch durch die Teilnahme von Sehbehinderten und in der Mobilität eingeschränkten Personen.
13.02.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Bushaltestellen sollen Wetterschutz erhalten – wenn baulich möglich
Im Rahmen der Haushaltsklausur im Herbst letzten Jahres hatte die SPD-Fraktion den Antrag gestellt, zu überprüfen, bei welchen Bushaltestellen in Walldorf ein Wetterschutz möglich ist. Der Antrag lag dem Gemeinderat in der Januar-Sitzung zur Entscheidung vor. Stadträtin Petra Wahl begründete den Antrag folgendermaßen:
„Seit Beginn des Jahres können die Menschen in Walldorf kostenlos mit allen Bussen innerhalb der Stadt und bis zum Bahnhof fahren. Damit dies auch genutzt und angenommen wird, müssen aber auch die äußeren Bedingungen stimmen. Dazu zählen komfortable Wartegelegenheiten anzubieten und somit einen zuverlässigen Wetterschutz. Damit wird für die Fahrgäste die Wartezeit erheblich angenehmer. Also gut geschützt bei Wind und Wetter.
26.01.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Bewährtes bewahren, Zukunft gestalten - Stellungnahme zum Haushalt der Stadt Walldorf
Christian Schick nahm für die SPD-Fraktion zum Haushalt 2022 Stellung. Den vollständigen Text können Sie hier lesen. Erstmalig stellt die SPD-Fraktion eine Haushaltsrede in einfacher Sprache zur Verfügung, die Sie hier abrufen können.
Ein wichtiges Thema ist das Thema Wohnen in Walldorf. Die SPD-Fraktion fordert, mehr städtische Geschosswohnungsbauprojekte. Der Wohnungsbau an der Wieslocher Straße muss jetzt angegangen werden. Und wann ist endlich der Spatenstich in der Heidelberger / Ecke Hebelstraße? Bereits vor drei Jahren wurde aus mehreren Vorschlägen ein ausgezeichneter Planentwurf ausgewählt. Auch hier muss es jetzt vorangehen. Für den kommenden dritten Bauabschnitt kann unserer Meinung nach der Freiburger Stadtteil „Rieselfeld“ als Beispiel dienen, wo Wohnungen als Geschossbauten in Niedrigenergiebauweise mit Grünzonen und Gärten errichtet wurden. Ein Wohngebiet mit viel Wohnraum bei hoher Qualität. Ebenfalls besteht nach wie vor eine große innerstädtische Gewerbebrache, zu der die SPD-Fraktion bereits 2014 den ersten Antrag gestellt und deren Überplanung wir auch schon vor 2 Jahren beantragt haben.
21.12.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Stadtgutscheine. Wir brauchen breite Akzeptanz - keine abschreckenden Gebühren
Stadtrat Christian Schick nahm wie folgt Stellung: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, eine Förderung des Stadtgutscheins wurde bereits beschlossen und wir beschließen heute über einen, das Modell ergänzend fördernden, Antrag. Aus unserer Sicht ist der Schlüssel zum Erfolg eine möglichst große Akzeptanz des Gutscheins innerhalb der Walldorfer Unternehmerschaft. Wird der Gutschein von nur wenigen Unternehmen akzeptiert, könnte sich das erheblich nachteilig auswirken, denn was man nur eingeschränkt nutzen kann, will man vielleicht nicht.
Wir meinen, dass die anfallenden Gebühren des Stadtgutscheinmodells von bis zu 4% auf manche Unternehmen abschreckend wirken könnten. Während dies für Unternehmen mit größerer Gewinnmarge vielleicht noch unerheblich sein mag, könnte dies ein maßgeblicher Grund für Unternehmen sein, die knapp kalkulieren müssen und deren Margen nicht so hoch sind, nicht am Gutscheinmodell teilzunehmen.
21.12.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Brennstoffzellenheizungen - unsere Stadtwerke Walldorf sollen ein Förderkonzept entwickeln
Petra Wahl nahm Stellung zum Antrag auf Förderung von Brennstoffzellenheizungen in Walldorf: „Befasst man sich mit der Brennstoffzellentechnologie, so stellt man fest, dass diese noch in den Kinderschuhen steckt. Angepriesen wird sie als neue und innovative Technologie. Was steckt dahinter?
Brennstoffzellenheizungen sind kleine Blockheizkraftwerke und funktionieren nach dem Prinzip der Kraft-Wärme- Kopplung. Diese Anlagen erzeugen Wasserstoff aus Erdgas und produzieren so Wärme und Strom. Der überschüssige Strom, den ein Haushalt nicht verbraucht, kann ins öffentliche Stromnetz eingespeist werden. Mit der Wärme wird die Heizung sowie die Warmwasserversorgung betrieben. Im Vergleich zu herkömmlichen Gas Heizungen kann die Energieeinsparung bis zu 40 Prozent betragen.
AKTUELLES AUS DEM LAND
Worum geht es?
Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.
Freitagspost
BIWU
