Nachrichten zum Thema Europa
09.07.2018 in Europa von SPD Walldorf
Nur ein solidarisches Europa hat Zukunft
Nur ein solidarisches Europa hat Zukunft. Das war der Tenor einer engagiert geführten und beeindruckenden Diskussion auf der Europakonferenz der Kreisverbände SPD Rhein-Neckar, SPD Mannheim und SPD Heidelberg. Europa braucht offene Innengrenzen, so der leidenschaftliche Apell einer Delegierten aus Mannheim, die darlegte, wie viele europäische Familien es mittlerweile gebe – so auch die ihre, die Deutschland und Kroatien verbinde.
27.04.2016 in Europa
Lars Castellucci mit Bundespräsident Joachim Gauck in Turin
v.li: Joachim Gauck, Laura Garavini, Lars Castellucci, Sergio-Mattarella
Die SPD Wiesloch begrüßt das Treffen zwischen dem örtlichen Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci und Bundespräsident Joachim Gauck im Rahmen des Deutsch-Italienischen Dialogforums am 13. April 2016 in Turin.
10.10.2013 in Europa von SPD Rhein-Neckar
Kreismitgliederversammlung: Europa geht anders
Thomas Funk begrüßte 150 Genossinnen und Genossen aus den Kreisverbänden Mannheim, Heidelberg und Rhein-Neckar in Ilvesheim zur regionalen Europakonferenz. Es sei Tradition im Raum, dass sich die Kreisverbände gemeinsam zusammen finden, um Impulse für Europa zu setzen, so Funk. Peter Simon, Mitglied im Europäischen Parlament, erläuterte seine Arbeit im EU-Parlament in gewohnt kämpferischer Weise.
15.07.2012 in Europa von SPD Rhein-Neckar
„Recht auf Bankkonto für alle“: Europäisches Parlament fordert EU-Kommission zum Handeln auf
Alle Bürger und Bürgerinnen Europas sollen ein Recht auf den Zugang zu einem Basiskonto haben. Derzeit besitzen noch 30 Millionen Menschen im Alter über 18 Jahren kein Bankkonto. Nachdem die EU-Kommission bereits im Juli vergangenen Jahres eine Empfehlung an die Mitgliedstaaten gerichtet hatte, greift nun das Europäische Parlament ein und hat die EU-Kommission mit großer Mehrheit am Mittwoch in Straßburg aufgefordert, bis Januar 2013 einen Richtlinienvorschlag zur Gewährleistung des Zugangs zu grundlegenden Bankdienstleistungen für alle in der Union ansässigen Verbraucher und Verbraucherinnen vorzulegen.
15.07.2012 in Europa von SPD Rhein-Neckar
„ACTA ad acta gelegt“: Europäisches Parlament lehnt ACTA endgültig ab
Das Europäische Parlament hat am Mittwoch mit deutlicher Mehrheit von 478 zu 39 Stimmen bei 165 Enthaltungen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) abgelehnt. Damit wird ACTA in der EU nicht in Kraft treten. Die SPD-Europaabgeordneten Norbert Neuser und Jutta Steinruck begrüßten das Abstimmungsergebnis: „Die möglichen Vorteile des Abkommens können die rechtlichen Unklarheiten im ACTA-Text nicht wettmachen. Das haben uns die Debatten im Europäischen Parlament gezeigt. Wir freuen uns, dass die Mehrheit der Abgeordneten unsere Kritik und die Sorgen der Bürger ernst genommen hat und ACTA endlich am Ende ist.“
21.02.2012 in Europa von SPD Walldorf
Europa – Problem oder Lösung?
Die Alternative im Titel der Veranstaltung war eine scheinbare – das ließen die Namen der Referentin, Evelyne Gebhardt, MdEP, und des stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Dr. Lars Castellucci vermuten. Gerade deshalb füllten überzeugte Anhänger des europäischen Gedankens die Walldorfer „Hillesheim-Scheune“ bis auf den letzten Platz. Sie wollten wissen, wie man die Idee Europa angesichts der derzeitigen Krise voranbringen kann.
Sie bekamen klare Fragestellungen und authentische Antworten.
19.12.2011 in Europa von SPD Walldorf
Die Finanzkrise und die europäische Antwort.
Der SPD Baiertal und dem SPD-Kreisverband Rhein-Neckar war es gelungen, einen prominenten Referenten für einen Diskussionsabend zu gewinnen: Peter Simon, Mitglied der sozialdemokratischen Fraktion des Europäischen Parlamentes und dort insbesondere tätig im Ausschuss „Wirtschaft und Währung“. Die Veranstaltung war Teil einer Reihe, die der Kreisverband gemeinsam mit den Ortsvereinen zu aktuellen Themen anbietet. Bei der Größe des Kreise, der von nur zwei sozialdemokratischen Parlamentariern vertreten wird, war es ein Glücksfall, Peter Simon nach Baiertal zu bekommen. Die Ortsvereinsvorsitzende Marianne Kammer und der Stellvertretende Kreisvorsitzende Roland Portner freuten sich entsprechend.
28.10.2011 in Europa von SPD Rhein-Neckar
Nach dem EU-Gipfel: Euro nachhaltig stärken, Finanzmärkte regulieren
Beim Gipfel am Mittwoch in Brüssel haben die EU-Staaten zahlreiche Entscheidungen getroffen, um die gemeinsame Währung zu retten und den von der Krise betroffenen Ländern zu helfen: einen Schuldenschnitt, durch den Griechenland nur noch 50 Prozent seiner Schulden zurückzahlen muss; einen Rekapitalisierungsplan für Banken zur Sicherung von Anlagen der Bürgerinnen und Bürger und der Kredite für die Wirtschaft; eine Effektivierung der Mittel des Rettungsschirms und eine bessere Überwachung der Sparprogramme für Länder, die zu viele Schulden haben.
30.09.2011 in Europa von SPD Rhein-Neckar
SPD stimmt dem Euro-Rettungsschirm zu: Deutschland profitiert von einem starken Europa
Der Deutsche Bundestag hat am 29. September die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms beschlossen. Die SPD hat dieser Erweiterung zugestimmt und dies an klare Bedingungen geknüpft.
Politisch ist Deutschland Gewinner, weil es die deutsche Einheit ohne die europäische Einigung nicht gäbe; wirtschaftlich, weil Millionen deutscher Arbeitsplätze vom Export deutscher Güter und Dienstleistungen in die Europäische Union und die Euro-Zone abhängen.
Bei allen Entscheidungen zum Euro und zur Stützung von EU-Staaten, die finanzielle Auswirkungen haben, muss der Bundestag beteiligt werden.
18.07.2011 in Europa von SPD Rhein-Neckar
Gemeinsamer Brief von Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier: Verantwortung für Europa
Europa steckt in einer Krise. Grundlegende und mutige Entscheidungen sind unausweichlich geworden. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier skizzieren in einem gemeinsamen Brief tragfähige Lösungen, die über den Tag hinaus Bestand haben und ein starkes Signal für die Zukunft der europäischen Einheit geben.
Für uns im Bundestag
AKTUELLES AUS DEM LAND
2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer "ausgekungelt" werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.
3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.
4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.
5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.
Andreas Stoch erklärt zum Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:.
"Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.
Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie."
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