Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
01.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Walldorf
Danke für Ihr Vertrauen
Liebe Wählerinnen und Wähler,
Sie haben entschieden. Die SPD Fraktion wird im Walldorfer Gemeinderat weiterhin mit sechs Stadträt*innen vertreten sein. Mit insgesamt 35.227 Stimmen, die Sie allen 22 engagierten Kandidat*innen gegeben haben habe Sie die amtierenden Stadträt*innen bestätigt. Danke dafür!
Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Manfred Zuber, Lorenz Kachler, Petra Wahl, Christian Schick und Elisabeth Krämer freuen sich darauf, weitere 5 Jahre ihr Wissen und ihr Engagement für die Menschen in Walldorf einzusetzen.
Ein großer Dank gilt an dieser Stelle allen 22 Kandidat*innen. Ohne ihre Arbeit und ihren Einsatz wäre dies Ergebnis nicht möglich gewesen. Die SPD Fraktion wird weiter auf das Engagement der "SPD Walldorf Liste" bauen. Und Sie liebe Walldorferinnen und Walldorfer, kommen Sie auf uns zu.
Gute Kommunalpolitik geht nur gemeinsam.
06.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Walldorf
SPD Walldorf freut sich - Bedarfsampel an der Walzrute kommt
Was lange währt wird gut und Hartnäckigkeit lohnt sich. Voller Vorfreude haben sich SPD Vorstandsmitglieder, Anwohner und Initiatoren des Antrags an der Walzrute getroffen. An dieser Stelle wird es bald mehr Sicherheit für den Schulweg unserer Kinder geben, da der Blitzer durch eine Bedarfsampel ersetzt wird. Nein, die tatsächliche Ampel ist noch nicht da – aber unsere symbolische Ampel kann sich sehen lassen.
Seit Juli 2016 ist die SPD Walldorf an dem Thema Bedarfsampel für die Walzrute dran mit Anfragen, einem Antrag und beharrlichem Drängen im Gemeinderat, den zuständigen Stellen die Dringlichkeit klar zu machen.
01.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar
Neujahrsempfang in Sinsheim mit Malu Dreyer: Gute Bildung, starke Familien – dafür steht die SPD
Flankiert vom glücksbringenden Schornsteinfeger, der stadtbekannten „Marie vun Sinse“ und der Blue Note Jazz-Company läutete die SPD Rhein-Neckar ihren diesjährigen Neujahrsempfang ein. Kreisvorsitzender Thomas Funk freute sich über eine vollbesetzte Eventhalle im Technikmuseum Sinsheim, wo er neben Oberbürgermeister Jörg Albrecht und den regionalen Mandatsträgern die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) begrüßen konnte.
22.06.2018 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar
Wählst Du schon oder überlegst Du noch?
Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und kommunalpolitische Gemeinschaft der SPD Rhein-Neckar nahmen sich in einer gemeinsam organisierten Fachkonferenz in der Brühler Festhalle der Kommunal- und Kreistagswahlen 2019 an.
07.01.2016 in Kommunalpolitik
Gemeindefreundlich und sozial orientiert
„Wir haben eine gemeindefreundliche, soziale Kommunalpolitik beim Rhein-Neckar-Kreis mitgestaltet“, fasste der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Brühls Bürgermeister Dr. Ralf Göck, die Arbeit der zweitstärksten Fraktion im Rhein-Neckar-Kreis 2015 zusammen. Nachdem die SPD im letzten Jahr erfolgreich die Erhöhung der ÖPNV-Förderung von 35 auf 40 Prozent beantragt hatte, war diesmal wieder die Kreisumlage an der Reihe, aber in der umgekehrten Richtung: die beantragte Absenkung wurde beschlossen. Die SPD Kreistagsfraktion Rhein-Neckar habe sich ebenso erfolgreich für eine bessere Krankenhausfinanzierung beim Kreis, beim Land und beim Bund eingesetzt.
28.09.2015 in Kommunalpolitik
Zukunft des Winzerfestes im Bürgerdialog
Eine Sitzung aller am Winzerfest Beteiligten kündigte Bürgermeister Ludwig Sauer in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Kultur, Sport und Schulen für den 20.10.2015 an - und brachte damit Stadtrat Klaus Rothenhöfer (SPD) auf den Plan.
Bei allen anzuerkennenden Verdiensten der Genannten sei doch nicht zu erwarten, dass ausgerechnet von denen, die das Winzerfest in der derzeitigen Form zu verantworten haben, zündende Ideen für die Zukunft der Veranstaltung kämen.
13.09.2015 in Kommunalpolitik
Dirk Elkemann unterwegs
Nach einer kurzen Begrüßung zahlreicher Bewohner der Äußeren Helde und angrenzender Gebiete durch Stadtrat Bernd Lang (FDP) übernahm es der frühere Oberbürgermeister Gustav Bylow etwas über die Geschichte der langjährigen Bebauungsplanung der Äußeren Helde zu berichten
09.09.2015 in Kommunalpolitik
Vorstands- und Fraktionsmitglieder unterstützen Dirk Elkemann
Beim Infostand auf dem Wochenmarkt am Dienstag, Klaus Rothenhöfer, Richard Ziehensack, Mathias Körner und Dirk Elkemann
28.04.2015 in Kommunalpolitik
SPD-Vorschlag umgesetzt - freies WLAN in Wieslochs Fußgängerzone
Mit der Einrichtung des freien WLANs zunächst in der Fußgängerzone zwischen Marktplatz und Adenauerplatz wurde ein weiterer Vorschlag der SPD-Fraktion umgesetzt. Die SPD Wiesloch hat dieses Projekt am 10.April 2014 in Wiesloch vorgestellt und wir sind stolz und zufrieden, dass unsere Initiative umgesetzt wurde.
Für uns im Bundestag
AKTUELLES AUS DEM LAND
2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer "ausgekungelt" werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.
3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.
4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.
5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.
Andreas Stoch erklärt zum Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:.
"Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.
Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie."
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Freitagspost
BIWU
