Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
01.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar
Neujahrsempfang in Sinsheim mit Malu Dreyer: Gute Bildung, starke Familien – dafür steht die SPD
Flankiert vom glücksbringenden Schornsteinfeger, der stadtbekannten „Marie vun Sinse“ und der Blue Note Jazz-Company läutete die SPD Rhein-Neckar ihren diesjährigen Neujahrsempfang ein. Kreisvorsitzender Thomas Funk freute sich über eine vollbesetzte Eventhalle im Technikmuseum Sinsheim, wo er neben Oberbürgermeister Jörg Albrecht und den regionalen Mandatsträgern die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) begrüßen konnte.
22.06.2018 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar
Wählst Du schon oder überlegst Du noch?
Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und kommunalpolitische Gemeinschaft der SPD Rhein-Neckar nahmen sich in einer gemeinsam organisierten Fachkonferenz in der Brühler Festhalle der Kommunal- und Kreistagswahlen 2019 an.
07.01.2016 in Kommunalpolitik
Gemeindefreundlich und sozial orientiert
„Wir haben eine gemeindefreundliche, soziale Kommunalpolitik beim Rhein-Neckar-Kreis mitgestaltet“, fasste der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Brühls Bürgermeister Dr. Ralf Göck, die Arbeit der zweitstärksten Fraktion im Rhein-Neckar-Kreis 2015 zusammen. Nachdem die SPD im letzten Jahr erfolgreich die Erhöhung der ÖPNV-Förderung von 35 auf 40 Prozent beantragt hatte, war diesmal wieder die Kreisumlage an der Reihe, aber in der umgekehrten Richtung: die beantragte Absenkung wurde beschlossen. Die SPD Kreistagsfraktion Rhein-Neckar habe sich ebenso erfolgreich für eine bessere Krankenhausfinanzierung beim Kreis, beim Land und beim Bund eingesetzt.
28.09.2015 in Kommunalpolitik
Zukunft des Winzerfestes im Bürgerdialog
Eine Sitzung aller am Winzerfest Beteiligten kündigte Bürgermeister Ludwig Sauer in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Kultur, Sport und Schulen für den 20.10.2015 an - und brachte damit Stadtrat Klaus Rothenhöfer (SPD) auf den Plan.
Bei allen anzuerkennenden Verdiensten der Genannten sei doch nicht zu erwarten, dass ausgerechnet von denen, die das Winzerfest in der derzeitigen Form zu verantworten haben, zündende Ideen für die Zukunft der Veranstaltung kämen.
13.09.2015 in Kommunalpolitik
Dirk Elkemann unterwegs
Nach einer kurzen Begrüßung zahlreicher Bewohner der Äußeren Helde und angrenzender Gebiete durch Stadtrat Bernd Lang (FDP) übernahm es der frühere Oberbürgermeister Gustav Bylow etwas über die Geschichte der langjährigen Bebauungsplanung der Äußeren Helde zu berichten
09.09.2015 in Kommunalpolitik
Vorstands- und Fraktionsmitglieder unterstützen Dirk Elkemann
Beim Infostand auf dem Wochenmarkt am Dienstag, Klaus Rothenhöfer, Richard Ziehensack, Mathias Körner und Dirk Elkemann
28.04.2015 in Kommunalpolitik
SPD-Vorschlag umgesetzt - freies WLAN in Wieslochs Fußgängerzone
Mit der Einrichtung des freien WLANs zunächst in der Fußgängerzone zwischen Marktplatz und Adenauerplatz wurde ein weiterer Vorschlag der SPD-Fraktion umgesetzt. Die SPD Wiesloch hat dieses Projekt am 10.April 2014 in Wiesloch vorgestellt und wir sind stolz und zufrieden, dass unsere Initiative umgesetzt wurde.
26.03.2015 in Kommunalpolitik
Thesen zur Schulpolitik
Thesen zur Schulpolitik in Wiesloch
Die SPD-Fraktion ist erfreut, dass neben der Einrichtung der Ganztagesgrundschule an der Sibylla-Merian-Schule die sinnvolle Schulentwicklung der Stadt Wiesloch mit der Genehmigung der Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in Wiesloch zum Schuljahr 2015/16 deutlich wird.
So kann nun der Beschluss des Gemeinderats von 2004, Ganztagesschulen in Wiesloch anbieten zu können, endlich in die Tat umgesetzt werden.
Dass dies nicht ohne zusätzliche Kosten für den laufenden Betrieb aber auch für notwendige bauliche Maßnahmen möglich sein wird, steht außer Frage.
12.12.2014 in Kommunalpolitik
Stadtrat Klaus Rothenhöfer zur Wärmeversorgung "Äußere Helde"
Stadtrat Klaus Rothenhöfer setzt sich ausführlich mit den Planungen und Beschlüssen zur Nahwärmeversorgung der Äußeren Helde auseinander.
Aktuelle Termine
16.02.2019, 15:30 Uhr - 17:00 Uhr
SPD Walldorf vor Ort
Walldorf, St. Ilgener Straße Ecke Rosenweg
22.02.2019, 19:00 Uhr
Aufstellung der Liste für den Gemeinderat und den Kreistag
TSG-Gaststätte, Parkstr. 5/1, Wiesloch.
25.02.2019, 20:00 Uhr - 21:30 Uhr
„Politisches aus Stadt, Land und Bund“ mit der SPD Walldorf
Walldorf, Nebenzimmer Pfälzer Hof
16.03.2019, 11:00 Uhr - 16:00 Uhr
Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar
Festhalle Sandhausen, Burgstraße 7, 69207 Sandhausen
Für uns im Bundestag
Politik für alle - Lars Castellucci und Dominique Odar gaben Antworten, wie Rechtspopulismus zu begegnen sei.
AKTUELLES AUS DEM LAND
Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen - also weit über die erforderlichen 10.000.
Volksbegehren für gebührenfreie Kitas: 10 000 Unterschriften erreicht - Zulassungsantrag wird eingereicht.
Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.
"Das ist eine unglaubliche Resonanz", so Stoch. "Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht." Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten."Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase."
Freitagspost
Ludwig-Wagner-Preis
BIWU
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