Neujahrsempfang in Sinsheim mit Malu Dreyer: Gute Bildung, starke Familien – dafür steht die SPD

Veröffentlicht am 01.02.2019 in Kommunalpolitik
 

Flankiert vom glücksbringenden Schornsteinfeger, der stadtbekannten „Marie vun Sinse“ und der Blue Note Jazz-Company läutete die SPD Rhein-Neckar ihren diesjährigen Neujahrsempfang ein. Kreisvorsitzender Thomas Funk freute sich über eine vollbesetzte Eventhalle im Technikmuseum Sinsheim, wo er neben Oberbürgermeister Jörg Albrecht und den regionalen Mandatsträgern die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) begrüßen konnte.

Sein besonderes Willkommen galt aber im Jahr der Kommunalwahlen allen Kandidatinnen und Kandidaten und natürlich all jenen, die bereits in Vereinen, Feuerwehr, Kirche, in sozialen Organisationen, Bürgerinitiativen und Verbänden, in Gewerkschaften und Parteien für unser Gemeinwesen unterwegs sind. „Die Bereitschaft zur Verantwortung kann in diesen unruhigen Zeiten gar nicht hoch genug eingeschätzt werden!“, so war sich Funk mit OB Albrecht einig, der es sich nicht nehmen ließ, die Ministerpräsidentin um einen Eintrag ins Goldene Buch der Stadt zu bitten.

In seinem Rückblick erinnerte der SPD-Kreisvorsitzende an die großen und kleinen Erfolge sozialdemokratischer Regierungspolitik wie die Stabilisierung des Rentenniveaus, mehr Kindergeld, der Offensive für Mieterschutz und bezahlbares Wohnen und die Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung, die jeden Bürger spürbar entlaste.

„Dies alles war nur möglich, weil Sozialdemokraten es in der Regierung durchgesetzt haben“, unterstrich Funk.

Auch für 2019 hat sich die SPD einiges vorgenommen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer verwies auf die Stärkung der Familien und das Gute-Kita-Gesetz, das den Ländern rund 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellt für Beitragsentlastungen und für mehr Qualität in der Kindertagesbetreuung. „Wir wollen damit vor allem Kindern mit Investitionen in frühkindliche Bildung, in Grundschulen einen guten Start ins Leben ermöglichen – und endlich die Entlastung von Familien durch Gebührenbefreiung !!“. Grund genug für die sympathische Rheinland-Pfälzerin, die Kampagne der hiesigen Landes-SPD zu unterstützen.

„In Rheinland-Pfalz haben wir schon seit vielen Jahren Gebührenfreiheit für Kitas. Das ist für mich eine Frage von Gerechtigkeit und Chancengleichheit“, so Dreyer. „Keinem Kind sollte die Kita verwehrt sein, weil die Eltern zu schwer an den Beiträgen tragen.“ Schließlich sei die Kita neben der Familie die erste Bildungseinrichtung im Leben eines Kindes. Gebührenfreiheit von Kitas entlaste darüber hinaus alle Familien. Mit den Anwesenden war sich Dreyer einig: „Gute Bildung, starke Familien – dafür steht die SPD!“

„Wir gehen deshalb selbstbewusst in dieses Jahr“, unterstrich Wahlkreisabgeordneter Lars Castellucci, „denn auch 2019 wollen wir etwas bewegen und frischem Wind in den politischen Wettbewerb bringen.“ In Europa und in den Kommunen wolle man das Feld nicht den Populisten überlassen. Stattdessen wolle man für die Vision einer freien Gesellschaft für unsere Kinder und Kindeskinder in den Kommunen werben, wo die SPD nicht umsonst ein nach wie vor erhebliches Potential habe. „Schließlich machen dort unsere Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker eine hochengagierte Arbeit. Und das stimmt zuversichtlich!“

Im Anschluss gab es eine von Castellucci moderierte Gesprächsrunde mit Jusos, dem Stadtverbandsvorsitzenden Harald Blum und der Kandidatin für das Europaparlament Dominique Odar über Demokratie und die Bedeutung Europas, ehe der Empfang bei bei Musik und Getränken und vielen Gesprächen ausklang.

 

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Das 9-Euro-Ticket startet!.
Geschafft! Die letzte Hürde zum 9-Euro-Ticket ist genommen. Nach dem gestrigen Beschluss im Bundestag haben heute auch die Länder im Bundesrat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt. Damit kann das Ticket wie geplant zum 1. Juni starten - auch in Baden-Württemberg!

Kaufen könnt Ihr es übrigens schon ab nächsten Montag (23.5.). Was Ihr sonst noch über das Ticket wissen müsst, haben wir Euch hier zusammengestellt.

Mit großer Erleichterung reagiert der SPD-Landesverband Baden-Württemberg auf das vierte Corona-Steuerhilfegesetz sowie auf das Pflegebonusgesetz, welche heute im Bundestag verabschiedet werden sollen.

"Mit dem Bonus für Pflegekräfte und dem neuen Corona-Steuerhilfegesetz leistet die Ampel einen elementaren Beitrag zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie, sowohl für Arbeitnehmer:innen, als auch für Unternehmen," betont der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, und ergänzt: "Pflegekräfte haben während der Pandemie unglaubliche Arbeit geleistet. Ihre Mehrarbeit auch finanziell zu würdigen, setzt ein wichtiges Signal." Potenziell könnten über 200.000 Beschäftigte in Baden-Württemberg von dem Pflegebonus profitieren. "Und mit den Hilfen, die der Bund nun mit dem neuen Steuerhilfegesetz umsetzen will, werden sowohl Beschäftigte entlastet als auch viele kleine und mittlere Unternehmen unterstützt, die hier in Baden-Württemberg während der Pandemie besonders in Bedrängnis geraten sind," so Stoch weiter.

Heute ist Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Auch im Jahr 2022 gilt: Es gibt noch viel zu tun, auch in Deutschland gehören Gewalt, verbale Attacken und Übergriffe aufgrund von sexueller Orientierung oder Identität zum Alltag. Als SPD setzen wir uns ein für Freiheit und Toleranz gegenüber allen Menschen, für eine Gesellschaft, in der Gleichberechtigung und Chancengleichheit gelebte Realität sind, auf allen Ebenen des Miteinanders. Und das nicht nur heute, sondern jeden Tag.

 

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