Neujahrsempfang in Sinsheim mit Malu Dreyer: Gute Bildung, starke Familien – dafür steht die SPD

Veröffentlicht am 01.02.2019 in Kommunalpolitik
 

Flankiert vom glücksbringenden Schornsteinfeger, der stadtbekannten „Marie vun Sinse“ und der Blue Note Jazz-Company läutete die SPD Rhein-Neckar ihren diesjährigen Neujahrsempfang ein. Kreisvorsitzender Thomas Funk freute sich über eine vollbesetzte Eventhalle im Technikmuseum Sinsheim, wo er neben Oberbürgermeister Jörg Albrecht und den regionalen Mandatsträgern die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) begrüßen konnte.

Sein besonderes Willkommen galt aber im Jahr der Kommunalwahlen allen Kandidatinnen und Kandidaten und natürlich all jenen, die bereits in Vereinen, Feuerwehr, Kirche, in sozialen Organisationen, Bürgerinitiativen und Verbänden, in Gewerkschaften und Parteien für unser Gemeinwesen unterwegs sind. „Die Bereitschaft zur Verantwortung kann in diesen unruhigen Zeiten gar nicht hoch genug eingeschätzt werden!“, so war sich Funk mit OB Albrecht einig, der es sich nicht nehmen ließ, die Ministerpräsidentin um einen Eintrag ins Goldene Buch der Stadt zu bitten.

In seinem Rückblick erinnerte der SPD-Kreisvorsitzende an die großen und kleinen Erfolge sozialdemokratischer Regierungspolitik wie die Stabilisierung des Rentenniveaus, mehr Kindergeld, der Offensive für Mieterschutz und bezahlbares Wohnen und die Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung, die jeden Bürger spürbar entlaste.

„Dies alles war nur möglich, weil Sozialdemokraten es in der Regierung durchgesetzt haben“, unterstrich Funk.

Auch für 2019 hat sich die SPD einiges vorgenommen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer verwies auf die Stärkung der Familien und das Gute-Kita-Gesetz, das den Ländern rund 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellt für Beitragsentlastungen und für mehr Qualität in der Kindertagesbetreuung. „Wir wollen damit vor allem Kindern mit Investitionen in frühkindliche Bildung, in Grundschulen einen guten Start ins Leben ermöglichen – und endlich die Entlastung von Familien durch Gebührenbefreiung !!“. Grund genug für die sympathische Rheinland-Pfälzerin, die Kampagne der hiesigen Landes-SPD zu unterstützen.

„In Rheinland-Pfalz haben wir schon seit vielen Jahren Gebührenfreiheit für Kitas. Das ist für mich eine Frage von Gerechtigkeit und Chancengleichheit“, so Dreyer. „Keinem Kind sollte die Kita verwehrt sein, weil die Eltern zu schwer an den Beiträgen tragen.“ Schließlich sei die Kita neben der Familie die erste Bildungseinrichtung im Leben eines Kindes. Gebührenfreiheit von Kitas entlaste darüber hinaus alle Familien. Mit den Anwesenden war sich Dreyer einig: „Gute Bildung, starke Familien – dafür steht die SPD!“

„Wir gehen deshalb selbstbewusst in dieses Jahr“, unterstrich Wahlkreisabgeordneter Lars Castellucci, „denn auch 2019 wollen wir etwas bewegen und frischem Wind in den politischen Wettbewerb bringen.“ In Europa und in den Kommunen wolle man das Feld nicht den Populisten überlassen. Stattdessen wolle man für die Vision einer freien Gesellschaft für unsere Kinder und Kindeskinder in den Kommunen werben, wo die SPD nicht umsonst ein nach wie vor erhebliches Potential habe. „Schließlich machen dort unsere Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker eine hochengagierte Arbeit. Und das stimmt zuversichtlich!“

Im Anschluss gab es eine von Castellucci moderierte Gesprächsrunde mit Jusos, dem Stadtverbandsvorsitzenden Harald Blum und der Kandidatin für das Europaparlament Dominique Odar über Demokratie und die Bedeutung Europas, ehe der Empfang bei bei Musik und Getränken und vielen Gesprächen ausklang.

 

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Bei einer Veranstaltung der SPD Baden-Württemberg zum "Tabuthema Prostitution" in Karlsruhe hat sich eine hochrangige Diskussionsrunde eingehend mit dem so genannten "nordischen Modell" auseinandergesetzt.

Dieses Modell, das unter anderem in Schweden und Norwegen Gesetzeslage ist, beinhaltet im Wesentlichen eine völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen, die Freierbestrafung sowie Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Verkauf von Sex hier zwar legal, allerdings wird der Kauf bestraft.

In Karlsruhe mit dabei waren unter anderem die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke, Generalsekretär Sascha Binder, die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle.

"Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen, hat negative Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft und verhindert die Gleichstellung der Geschlechter", erklärte Dorothea Kliche-Behnke. Und die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier betonte: "Prostitution macht Frauen an Leib und Seele kaputt." Am 12. Oktober wird sich der nächste Landesparteitag der SPD in Heidenheim mit dem vorliegenden Antrag dazu befassen.

 

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