20.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

Wiesloch Blog boykottiert Veröffentlichungen der SPD

 

War es bisher „nur" mein Kollege Klaus Rothenhöfer, der von Wiesloch Blog „ausgesperrt" wurde, ist inzwischen die gesamte SPD Wiesloch betroffen.
So habe ich Ende Januar einen Bericht über unsere Veranstaltung „Glühweintreff in der Äußeren Helde" und im Februar über unsere „Klausur mit den Kandidierenden" an die Presse geschickt. Vom Wiesloch.Blog wurde die Veröffentlichung aus fadenscheinigen Gründen verweigert, während andere Presseorgane wie Wiwa Lokal oder Wieslocher Woche die Artikel selbstverständlich veröffentlicht haben.
 

03.03.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Europa ist uns wichtig – auch in Walldorf

 

Europa ist uns wichtig – auch in Walldorf

Mit den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 finden auch die Europawahlen statt. Elisabeth Krämer, Stadträtin und Juso Vorsitzende der SPD Rhein-Neckar fragte in öffentlicher Sitzung an, ob die Verwaltung die Zahl der wahlberechtigten Europäer in Walldorf nennen könne. Wie viele der Wahlberechtigten haben sich in das Wahlregister eintragen lassen? Nur mit Eintragung werden diese Menschen auch einen Wahlschein erhalten.

Zahlen in anderen Städten und Kommunen sind dramatisch gering. Elisabeth Krämer bat die Bürgermeisterin, die Zahlen in Walldorf prüfen zu lassen. Wenn nur wenige eingetragen wären, so fordert die SPD Fraktion, müssen man über eine Infokampagne in der Stadt nachdenken. Das gemeinsame Europa ist der SPD sehr wichtig und es sollen alle Wahlberechtigten auch wählen dürfen.

- Nach Information der Verwaltungen sind nur 8% der Unionsbürger 2014 in Walldorf an die Wahlurnen gegangen. Wir rufen alle Unisonsbürger in Walldorf auf, wenn sie nicht in ihrem Heimatland einen Wahlschein beantragt haben, sich im Walldorfer Rathaus in das Wahlregister eintragen zu lassen.

01.03.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Wohnungen mit bezahlbaren Mieten in Walldorf

 

Wohnungen mit bezahlbaren Mieten in Walldorf

Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, stellv. Fraktionsvorsitzende, nahm zum geplanten Wohnbauprojekt Heidelberger Straße Ecke Hebelstraße Stellung; Meine Fraktion stimmt mehrheitlich für das Projekt. Wir beobachten mit Sorge den angespannten Wohnungsmarkt in Walldorf. Auf dem freien Markt werden mittlerweile 1000,- € und mehr für den qm Baufläche gezahlt. Deshalb darf es Selbstverpflichtung einer Stadt sein durch städtische Angebote auszugleichen. Wir wollen das Menschen in unterschiedlichsten Einkommenssituationen hier in Walldorf weiterhin gut leben und arbeiten können.

Ein Beitrag dazu können diese 18 Wohnungen sein. Real werden 13 Wohnungen neu entstehen. 5 fallen im Bestand weg. Die Stadt Walldorf besitzt, verwaltet und vergibt im Eigenbetrieb 310 Wohnungen. Dabei handelt es sich ausschließlich um Wohnungen, für die man einen Wohnberechtigungsschein braucht.

07.02.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Umweltförderprogramm – mit gutem Beispiel Lust aufs Mitmachen verbreiten

 

Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm zum Bericht der Verwaltung über die Umweltförderprogramme der Stadt Walldorf Stellung.

„Es ist 5 nach zwölf in Bezug auf Klimaschutz aber die bundesweite Einsparung von CO2 und anderer klimaschädliche Gase stagniert – das gilt auch für unser Walldorf. Stagnation und Rücklauf unserer Umweltförderprogrammen hat unser Gremium bereits länger beschäftigt. Wir stecken in einer Sackgasse. Jahr für Jahr werden weniger Förderanträge gestellt. Aber wenn nicht saniert wird, gehen entsprechend natürlich die CO2 Einsparungen noch weiter zurück – im letzten Jahr waren es nur noch 45t, ein sehr geringer Betrag im Vergleich zum CO2-Fußabdruck in Walldorf, der pro Jahr grob geschätzt 200.000t CO2 beträgt. Die Dämmung von Gebäuden hätte nach wie vor eine deutliche Wirkung bei Energieeinsparung.

29.01.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Wie wollen wir eigentlich miteinander leben?

 

Das fragt die Wanderausstellung der Jugendmigrationsdienste über das Zusammenleben von jungen Menschen. Der Stadtrat von Walldorf war in die Aula der Realschule zur Ausstellungseröffnung der Wanderausstellung „Youniworth“ des Servicebüros der Jugendmigrationsdienste eingeladen.
Der SPD Fraktion war dieser Termin so wichtig, dass wir fast geschlossen dabei waren.
Die Ausstellung bietet Möglichkeit die Schüler aller Walldorfer Schulen ab der siebten Klasse für das Thema zu sensibilisieren.  Die Schulsozialarbeit hatten zusammen mit dem Jump und der Integrationsbeauftragten ein tolles Rahmenprogramm geschaffen und Schüler und Schülerinnen der Realschule hatten ein internationales Buffet bereitet, was seines Gleichen sucht. Danke dafür!
Die Ausstellung schafft Raum für Annäherung auf jugendgerechtem Niveau. Es darf auch Spaß machen Menschen unterschiedlicher Kultur und Herkunftsgebiete kennenzulernen und ihre Geschichte zu hören. Zum Beispiel am gemeinsamen Selfie-Stand. Dank an die Realschule, dass sie die Räumlichkeiten zur Verfügung stellt.
Die SPD Fraktion wünscht der Ausstellung viele interessierte und offene Besucher und vor allem gute Begegnungen.

Das Bild zeigt v.l.n.r. aus der SPD Fraktion: Lorenz Kachler, Andrea Schröder-Ritzrau, Petra Wahl, Elisabeth Krämer, Manfred Zuber und Birgit Böhli-Tretschock, sachkundige Bürgerin im Sozialausschuss
 

29.01.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Hilfe für Menschen, die nicht auf der Sonnenseite stehen

 
Stadträtin Petra Wahl

In der ersten Gemeinderatssitzung im neuen Jahr stand die Fortführung der freiwilligen sozialen Angebote auf der Tagesordnung. Hierbei geht es um die Förderung der Erziehungsberatung, der Suchtberatung und Prävention an Schulen, der Schuldnerberatung, der Plattform und der Unterstützung der Frauenhäuser.Stadträtin Petra Wahl nahm für die SPD-Fraktion Stellung.   
 

25.01.2019 in Gemeinderatsfraktion

Wiesloch.blog sperrt Stadtrat Klaus Rothenhöfer aus.

 
Klaus Rothenhöfer

Nach einer Einladung durch Frau Schumacher, der Betreiberin des Wiesloch.blog, im Dezember 2014 habe ich mich mit über 130 Beiträgen und Kommentaren an diesem blog beteiligt. Ein einziges Mal wurde am 12.10.2018 ein Kommentar von mir gelöscht. Diesen habe ich dann auf meiner homepage veröffentlicht. Dieser Disput hinderte weder mich, weitere Beiträge und Kommentare zu verfassen, noch die Betreiber des Wiesloch.blog, diese zu veröffentlichen.

Auf einen Beitrag von mir am 18.1.2019 erhielt ich dann völlig überraschend die Forderung „diese Veröffentlichung umgehend zu löschen und zukünftig eine solche Art des „Anprangerns“ ebenso unrichtige Behauptungen bzw Unterstellungen zu unterlassen.“ Daraufhin bat ich, mir konkret zu nennen, bei welchen Textstellen unrichtige Angaben bzw. Behauptungen gemacht werden. Diese werde ich selbstverständlich löschen.

13.01.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Gutes Trinkwasser erfordert professionelle Abwasserreinigung 

 
Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau

Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm in der letzten Sitzung des Gemeinderats zu der moderaten Erhöhung der Abwassergebühren Stellung. Wasser ist kostbar, selbst bei uns, wo es scheinbar im Überfluss vorhanden ist - das wurde bei der diesjährigen Trockenheit einmal mehr deutlich. Es ist für uns alle lebensnotwendig unsere Abwässer so gut wie möglich wieder zu reinigen. 

09.01.2019 in Gemeinderatsfraktion

Feuerwehrhaus Baiertal – erste Arbeiten werden vergeben.

 
Klaus Rothenhöfer

Wie zuletzt beim Besuch in Baiertal angekündigt, werden in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt am 16.1.2019 die Tragwerks- und Objektplanungsarbeiten für den Neubau des Feuerwehrhauses Baiertal vergeben – vorausgesetzt der Haushalt 2019 der Stadt Wiesloch ist bis dahin vom Regierungspräsidium genehmigt.

Da der Planer für die Technische Gebäudeausstattung seine Teilnahme nach der 1. Phase zurückgezogen hat, muss die Zentrale Vergabestelle (ZVS) und das Rechnungsprüfungsamt (RPA) bis zur Sitzung mitteilen, ob die Vergabe der Elektro- und der HLS Planung nun im freihändigen Verfahren erfolgen kann.

03.01.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Wohnungen mit bezahlbaren Mieten in Walldorf

 
Stellv. Fraktionsvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau

Wohnungen mit bezahlbaren Mieten in Walldorf

Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, stellv. Fraktionsvorsitzende, nahm zum geplanten Wohnbauprojekt Heidelberger Straße Ecke Hebelstraße Stellung; Meine Fraktion stimmt mehrheitlich für das Projekt. Wir beobachten mit Sorge den angespannten Wohnungsmarkt in Walldorf. Auf dem freien Markt werden mittlerweile 1000,- € und mehr für den qm Baufläche gezahlt. Deshalb darf es Selbstverpflichtung einer Stadt sein durch städtische Angebote auszugleichen. Wir wollen das Menschen in unterschiedlichsten Einkommenssituationen hier in Walldorf weiterhin gut leben und arbeiten können.
 

wir für Wiesloch

Für uns im Bundestag

für uns im Bundestag

11.06.2019 08:55
Berliner Zeilen.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, auf solche Stunden und Tage in der SPD könnten wir alle auch gut verzichten. Andererseits: Wie immer muss es jetzt auch wieder weitergehen. In der Bundestagsfraktion haben wir mit Rolf Mützenich einen wunderbaren Kollegen für den Übergang bestimmt, den ich mir eigentlich auch für mehr als den Übergang vorstellen könnte. Und die Arbeit geht auch weiter… Wir haben am Freitag ein großes

Noch einmal jung sein und die Welt bereisen, das wünscht sich jeder. Für Schülerinnen, Schüler und junge Berufstätige aus den USA könnte dieser Wunsch in Erfüllung gehen, voraussetzt es findet sich eine Gastfamilie in Deutschland für das Schuljahr 2019/2020. Ein internationaler Austausch, wie ihn dieses Programm anbietet, ist gerade für junge Leute unendlich wichtig. Ich hoffe sehr, dass sich auch im Wahlkreis Rhein-Neckar noch Gastfamilien finden. Im Auftrag des Deutschen

Die islamische Religionsgemeinde IGMG hatte zum gemeinsamen Fastenbrechen eingeladen und Vertreter der Walldorfer Kirchen, Parteien und weiterer Organisationen waren der Einladung gefolgt. Das gemeinsame Fastenbrechen fand zum fünften Mal statt. Es wurde 2015 ins Leben gerufen als sich Walldorfer Religionsgemeinschaften gemeinsam um die Unterstützung der ankommenden Flüchtlinge kümmerten. Unter den Gästen war auch die Vorsitzende der SPD Walldorf, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Vorstandsmitglied Akif Ünal, um sich beim gemeinsamen Essen

AKTUELLES AUS DEM LAND

1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.

2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer "ausgekungelt" werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.

3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.

4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.

5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

"Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.

Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie."

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg steht: Zwölf Organisationen haben sich zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Den Bündnispartnern geht es dabei darum, Familien zu entlasten, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf voranzutreiben, mehr Bildungsgerechtigkeit und gleiche Lebensverhältnisse im Südwesten zu schaffen - und nicht zuletzt Kinderarmut zu bekämpfen, die es auch in Baden-Württemberg gibt. Bei der Vorstellung des Bündnisses am 29. Mai in Stuttgart haben die Partner ihre Motivation und ihre Beweggründe im Einzelnen dargelegt.

Mehr Infos hier.

 

Freitagspost

Ludwig Wagner Preis

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