03.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Die SPD Fraktion wünscht Ihnen eine schöne Adventszeit.

 
v.l.n.r. Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Petra Wahl, Christian Schick, Lorenz Kachler, Manfred Zuber, Elisabeth Krämer

Die SPD Fraktion wünscht Ihnen eine schöne Adventszeit.

Unser Weihnachtsmarkt ist wieder ausgesprochen schön. Wir finden es 
klasse wie viele Vereine sich für den Weihnachtsmarkt engagieren und 
Schönes, Heisses, Süsses, Herzhaftes und Nachdenkliches anbieten.

Dank gilt auch der Werbegemeinschaft, die alles perfekt organisiert, 
insbesondere Bernhard Gröner.

Am kommenden Wochenende ist nochmal Zeit das zu geniessen, vielleicht sehen 
wir uns ja.
 

19.11.2018 in Gemeinderatsfraktion

Alle Wasserverbraucher tragen zukünftig die Verluste der Wärmeversorgung in der Äußeren Helde und des Freibads

 
Klaus Rothenhöfer

Jetzt ist es also beschlossen, wieder einmal mit der denkbar knappen Mehrheit von einer Stimme – alle 6 Grünen, 5 CDU, 1 FWW und OB – beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung die Einführung einer Konzessionsabgabe in der vollen Höhe von 12% der Roheinnahmen aus dem Wasserverkauf. Um diese zu erwirtschaften, hätte der Wasserpreis auf 2,53 € pro m³ erhöht werden müssen. Angesichts der bevorstehenden Kommunalwahl wollte man das den Bürgen aber nicht zumuten und beschloss mit gleicher Mehrheit eine Erhöhung des Wasserpreises auf lediglich 2,42 €. Statt der erhofften Einnahmen für den städtischen Haushalt von 417.546 € fließen damit nur 249.000 €.

Offensichtlich war den Befürwortern der Konzessionsabgabe dabei aber nicht bekannt, dass die im Jahr 2019 nicht erwirtschaftete Konzessionsabgabe in den folgenden fünf Jahren nacherhoben werden kann. Die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung auf 2,53 € ist also nicht aufgehoben sondern nur aufgeschoben. Der Wasserpreis wird in den folgenden Jahren zur Nachholung der 2019 nicht erwirtschaftete Konzessionsabgabe noch mehr als ohnehin vorgesehen steigen müssen.

Nur die Grünen behaupteten weiter unverdrossen, es bestehe kein Zusammenhang zwischen der Einführung einer Konzessionsabgabe in der vollen Höhe von 12% und dem notwendigen Ausgleich der Verluste der Wärmeversorgung in der Äußeren Helde und des Freibads.

15.10.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Tempolimit in Bahnhofstraße und Nußlocher Straße

 
Stadtrat Christian Schick, Verkehrsexperte der SPD-Fraktion

In der Gemeinderatssitzung vom 9. Oktober 2018 entschied der Gemeinderat über den Antrag der SPD, die zulässige Höchstgeschwindigkeit in der Bahnhofstraße und in der Nußlocher Straße auf Tempo 30 km/h zu begrenzen. Stadtrat Christian Schick nahm wie folgt für die SPD-Fraktion Stellung:

 

14.10.2018 in Gemeinderatsfraktion

Frauenpower bei der 50-Jahr-Feier des Malteser Hilfsdiensts Wiesloch.

 

Fraktionsübergreifend gratulierten die Stadträtinnen von SPD und CDU am Samstag dem Malteser Hilfsdienst zum 50jährigen Bestehen.
Bild von l.n.r.: Tina Wagner, Jutta Hilswicht, Bürgermeister Ludwig Sauer, Sonja Huth
 

08.10.2018 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zum Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes Altstadt

 

Wie Sie alle wissen, haben wir uns in den zurückliegenden Jahren immer mal wieder mit Umbau- oder Neubaumaßnahmen in unserer Altstadt beschäftigen müssen. Dabei galt und gilt es immer wieder von Neuem zu prüfen, was ist zulässig und was nicht.

Die baurechtliche Seite ist dabei der eine Teil, der andere Teil aber stellt sich immer wieder neu und muss auf den Prüfstand:

  • Fügt sich die neue Planung in die Umgebung ein ?
  • Ist das neue Bauvolumen noch vertretbar oder nicht ?
  • Entsprechen die Fassadengestaltung, die Fenster und die Dachform auch  noch unseren Vorgaben, festgelegt in der Altstadtsatzung aus dem Jahre 1979/80 ?
     

15.09.2018 in Gemeinderatsfraktion

Fraktionsübergreifend feiern Stadt- und Ortschafträte Baiertals Kerwe

 

Stadträtin Tina Wagner, Stadtrat Klaus Rothenhöfer, Ortschaftsrätin Britta Eger und Ortschaftsrätin Marianne Kammer

19.08.2018 in Gemeinderatsfraktion

Der Zuspruch übertraf alle Erwartungen

 

Der Zuspruch übertraf alle Erwartungen, rund 40 Personen kamen am Samstag zum Bürgerhaus Altwiesloch, um am zweiten Ideenspaziergang der SPD-Stadtratsfraktion unter der Führung von Stadtrat Klaus Rothenhöfer teilzunehmen und „das andere Altwiesloch” kennenzulernen. Pünktlich um 17 Uhr begrüßte er Altwieslocher und Gäste aus der Kernstadt und den anderen Stadtteilen, Alteingesessene und Neuzugezogene und gab seiner Freude über die große Teilnehmerzahl Ausdruck.

08.08.2018 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Stadträte bei der Kerweeröffnung Frauenweiler

 


Klaus Rothenhöfer, Eckhart Kamm und Richard Ziehensack stoßen an auf eine gelungene Kerwe Frauenweiler 2018

06.08.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Kommt die von uns beantragte Bedarfsampel in der Walzrute endlich?

 
Schnurgerade Walzrute-die SPD Walldorf Bedarfsampel für sicheren Überweg

 

Unser Fraktionsmitglied Christian Schick – selbst wohnhaft in Walldorf-Süd –berichtete in der letzten Vorbesprechung zur Gemeinderatssitzung, dass er und andere Anwohner gesehen haben, dass Verkehrszählungen im Bereich der Walzrute durchgeführt werden bzw. wurden.

 

30.07.2018 in Gemeinderatsfraktion

Ideenspaziergang durch „das andere Altwiesloch”

 

Beim zweiten Ideenspaziergang unter der Führung von Stadtrat Klaus Rothenhöfer will die SPD-Stadtratsfraktion mit Altwieslochern und Gästen das „andere Altwiesloch" ins Bewusstsein rücken. Wieslochs ältester Stadtteil hat viel mehr zu bieten, als die jahrelange Diskussion um die extrem hohe Verkehrsbelastung erwarten lässt. Deshalb sind insbesondere auch Neu-Altwieslocher und Gäste aus den Stadtteilen zum Ideenspaziergang eingeladen. Attraktive Einrichtungen für Kinder, begehrte Wohngebiete, Naherholungsgebiete im Norden und im Süden sollen besucht, lohnende Spazierwege begangen, mögliche zukunftige Entwicklungen im Steinbergquartier diskutiert werden. Der Besuch von Reiße Brunnen, Schloss- und Schulhof bildet den Abschluss, bevor man sich zum gemütlichen Ausklang und weiterer Diskussion im Lokal triftt. Treffpunkt zum Rundgang ist am Samstag, dem 18.8.2018 um 17:00 Uhr beim Bürgerhaus Altwiesloch.

Aktuelle Termine

16.02.2019, 15:30 Uhr - 17:00 Uhr
SPD Walldorf vor Ort

Walldorf, St. Ilgener Straße Ecke Rosenweg

22.02.2019, 19:00 Uhr
Aufstellung der Liste für den Gemeinderat und den Kreistag

TSG-Gaststätte, Parkstr. 5/1, Wiesloch.

25.02.2019, 20:00 Uhr - 21:30 Uhr
„Politisches aus Stadt, Land und Bund“ mit der SPD Walldorf

Walldorf, Nebenzimmer Pfälzer Hof

16.03.2019, 11:00 Uhr - 16:00 Uhr
Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar

Festhalle Sandhausen, Burgstraße 7, 69207 Sandhausen

wir für Wiesloch

Für uns im Bundestag

für uns im Bundestag

Letzte Woche stattete ich der neuen Bürgermeisterin Petra Müller-Vogel im Rathaus von Gaiberg einen Besuch ab und gratulierte ihr zum neuen Amt. Frau Müller-Vogel und ich haben eines gemeinsam: Der persönliche Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern ist uns sehr wichtig, deshalb haben wir zum Beispiel auch beide Haustürbesuche gemacht. Zuvor haben wir uns unter anderem über aktuelle Projekte in Gaiberg wie die Erneuerung der Ortsmitte und die Erschließung neuer

Zusammen mit der SPD-Kandidatin für das Europäische Parlament Dominique Odar, dem Vorsitzenden des Sinsheimer Bündnisses für Toleranz Dietmar Coors und vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutierte der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci bei der Veranstaltung "Politik für alle" Strategien, mit Rechtspopulisten umzugehen. Zu der Veranstaltung hatten der SPD-Stadtverband Sinsheim und die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Rhein-Neckar eingeladen.

01.02.2019 10:38
Berliner Zeilen 02/2019.
Liebe Genossinnen und Genossen,liebe Freundinnen und Freunde, seine Eltern versteckten Saul Friedländer 1942 als kleinen Jungen in Frankreich, weil sie die gemeinsame Flucht in die Schweiz zu gefährlich fanden. An der Grenze erfuhren sie dann, dass zu diesem Zeitpunkt nur Familien mit kleinen Kindern einreisen durften - alle anderen wurden zurückgeschickt. Saul Friedländer hat seine Eltern nie wiedergesehen. In der Nazizeit war es für Juden sinnlos, rationale Entscheidungen zu treffen,

AKTUELLES AUS DEM LAND

Stoch: "Über 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita"

Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen - also weit über die erforderlichen 10.000.

Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.

Stoch: "Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zur spürbaren Entlastung von Familien erfolgreich gemacht"

Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.

"Das ist eine unglaubliche Resonanz", so Stoch. "Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht." Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten."Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase."

 

Freitagspost

Ludwig-Wagner-Preis

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