Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
03.10.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Ackermann Sammlung – künstlerisch wertvoller Nachlass
„Die SPD-Fraktion sieht in der Ackermann-Sammlung einen künstlerisch wertvollen Nachlass, der dem Kunstverein und der Stadt in wertschätzende Hände übergeben wurde“, stellte Dr. Andrea Schröder-Ritzrau einleitend in ihrer Stellungnahme zur Verwendung der Schenkung fest. „Das Geschenk ist angenommen und wird seiner Bedeutung entsprechend verwahrt, exponiert und somit dem allgemeinen und dem fachkundigen Publikum nahegebracht.
Ja, die Sammlung hat in ihrer Dimension dann doch alle überrascht.
11.09.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Endlich Schulkind – habt einen guten Start in eure Schulzeit
Liebe Eltern und Großeltern unserer diesjährigen Walldorfer Erstklässler. Die SPD-Fraktion wünscht Ihren Kindern und Enkelkindern von Herzen einen guten Start in die Schulzeit. Ihnen und Ihren Familien wünschen wir ein gelungenes, unvergessliches Einschulungswochenende.
Wir wünschen auch allen Lehrkräften und den gesamten Teams an allen Walldorfer Schulen einen guten Start in das neue Schuljahr.
04.09.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Umfängliche Information der Bevölkerung ist der SPD-Fraktion wichtig
In der letzten Sitzung vor der Sommerpause haben wir im Walldorfer Gemeinderat entschieden, wo sich auf Walldorfer Gemarkung in Zukunft Windräder drehen könnten bzw. sollten, denn der Bund macht ernst mit dem Ausbau der Windkraft. Er hat zur Planbeschleunigung im Rahmen des Wind-an-Land-Gesetzes-Pakets den Bundesländern verbindliche Flächenziele vorgegeben. Die Landesregierung in Baden-Württemberg hat diesen „Auftrag“ wiederum an die Regionalverbände weitergegeben. Diese haben nun bis zum 30. September 2025 Zeit, 1,8% ihrer Fläche als Vorranggebiete für Windenergie auszuweisen.
31.08.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Erweiterung des Schulzentrums offiziell eingeweiht
Investitionen in unsere Schulen sind Investitionen in die Zukunft
Acht Jahre hat es gedauert, bis die offizielle Einweihung der bereits im Jahr 2021 an die Schulgemeinschaft zur Nutzung übergebenen Erweiterung des Schulzentrums im Beisein von Schülersprecher, Elternbeirat, Schulleitungen, der Verwaltungsspitze und natürlich der Architekten und beteiligten Firmen erfolgen konnte. Von der SPD-Fraktion haben Manfred Zuber, Petra Wahl und Andrea Schröder-Ritzrau teilgenommen. „Wir sind froh, dass es in Walldorf möglich ist, unsere Schulen mit allem Notwendigen auszustatten. Die Mensa und die räumliche Erweiterung für den Ganztagesbetrieb waren notwendig, um den Anforderungen an ´moderne Schule` gerecht zu werden. Auch die Sporthalle musste erneuert werden und dies war in den Planungen nicht ganz einfach,“ erinnern sich Zuber und Schröder-Ritzrau, die im Preisgericht des Planungswettbewerbs im Jahr 2015 dabei waren, bei dem der später umgesetzte Entwurf gekürt wurde.
21.08.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Essenskosten in den Städtischen Kindertagesstätten werden angepasst
Die Essenskosten in den Städtischen Kindertagesstätten wurden letztmals vor über 8 Jahren angepasst. Nach einer Auswertung des Statistischen Landesamts Baden-Württemberg sind die Nahrungsmittelpreise zwischen 2015 und 2022 um mehr als 28% gestiegen, die der Molkereiprodukte sogar um mehr als 36%.
Vor dem Hintergrund der in den vergangenen Jahren festzustellenden Tendenz hin zu den Sonderformen in der Betreuung wie verlängerte Öffnungszeiten (VÖ) und Ganztag (GT) geht einher, dass der Umfang der Verpflegung auch angewachsen ist, weshalb die Verwaltung in der letzten Sitzung vor der Sommerpause dem Gemeinderat vorgeschlagen hatte, die Essenskosten in den Städtischen Kindertagesstätten anzupassen.
Stadträtin Petra Wahl nahm für die SPD-Fraktion dazu Stellung:
„Um es vorwegzunehmen, die SPD-Fraktion stimmt dem Beschlussvorschlag in allen Punkten zu.
Seit 2015 wurden die Essenskosten in den Städtischen Kindertagesstätten nicht mehr angepasst. Mit den Kostensteigerungen sowohl in den Sachkosten als auch in den Personalkosten in den vergangenen Jahren kommen auch wir nicht umhin, heute dieser Anpassung zuzustimmen. Wobei trotz der Erhöhung noch ein großer Anteil bei der Stadt verbleibt.
Die Vorlage ist sehr ausführlich in der Darstellung der Sachlage. Danke dafür. Danke für die nachvollziehbare Transparenz. Wie daraus hervorgeht, liegen andere Einrichtungen teilweise sogar über den Kosten der Stadt.
Im Sinne der Gleichbehandlung sollten in allen städtischen Einrichtungen für gleiche Verpflegungsleistungen, gleiches Kostgeld zu bezahlen sein. Dem ist künftig Rechnung getragen.
Der Mehrwert für die Eltern ist enorm, bekommen doch ihre Kinder in den Einrichtungen eine qualitativ hochwertige vollumfängliche Verpflegung zu einem moderaten Preis. Darüber hinaus müssen sie sich um nichts kümmern. Das derzeit in der Bearbeitung befindliche Verpflegungskonzept wird zudem noch stärkeren Wert auf die Qualität des Essens legen.
Eltern, die diese Preissteigerung nicht stemmen können, haben die Möglichkeit sich hierbei an die Stadt zu wenden. Das ist uns wichtig!“
15.08.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Der Wind hat sich gedreht: Der Bund macht ernst mit dem Ausbau der Windkraft
Über Windkraft-Projekte in der näheren und weiteren Umgebung hatte die Zeitung in der letzten Zeit ja fast täglich zu berichten. Man denke nur an den Lammerskopf, an Meckesheim und zuletzt an Dossenheim. Mal ging es „nur“ um die Planung, mal um den Bau bzw. die Verhinderung von Windrädern.
In der letzten Sitzung vor der Sommerpause entschied der Gemeinderat wo sich auf Walldorfer Gemarkung in Zukunft Windräder drehen könnten bzw. sollten.
Im „Hintergrund“ in der RNZ vom 25.07.2023 war zu lesen: „Windkraft ist im Land schon seit Jahrzehnten ein Thema, auch wenn sich bis heute im Rhein-Neckar-Kreis noch kein einziges Windrad dreht. Immer wieder hat sich geändert, wer für die Planung solcher Anlagen zuständig ist. … Bisher galt die Logik: Teilflächen für Windkraft explizit ausweisen, um damit den sonstigen Planungsraum dauerhaft von Rotoren freizuhalten.“ Seit 2013 konnte nämlich ein Ausschluss von Windenergieanlagen nur durch eine positive Darstellung von entsprechenden Sondergebietsflächen in Flächennutzungsplänen – also auf kommunaler Ebene – gesteuert werden. Auf anderen Flächen waren dann solche Anlagen nicht möglich.
07.08.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Antrag der SPD-Fraktion - Einordnung "angespannter Wohnungsmarkt"
Die SPD-Fraktion fordert die Verwaltung auf ihrer Sorgfaltspflicht möglichst umfassend nachzukommen und eine Einordnung in die Gruppe der Städte und Gemeinden mit angespanntem Wohnungsmarkt zu erwirken.
Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau hatte in der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause den Antrag der SPD-Fraktion eingebracht und die Verwaltung gebeten, dass sie erwirkt, dass Walldorfs Einordnung zur Frage, ob der Walldorfer Wohnungsmarkt angespannt ist, aktualisiert wird. „Warum ist uns das wichtig,“ so Schröder-Ritzrau. „Natürlich wissen wir, die wir hier leben, wie angespannt der Wohnungsmarkt ist. Das Entscheidende ist, wenn wir diese Einstufung auch schriftlich vom Land hätten, könnte die Verwaltung und der Gemeinderat bestimmte rechtliche Instrumente zur Erleichterung des Wohnungsbaus einsetzen und damit Menschen unterstützen.“
01.08.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Sanierung Ziegelstraße
Die Ziegelstraße zwischen Hebelstraße und Ringstraße bedarf einer dringenden Sanierung. Wie aus der Vorlage für den Gemeinderat hervorgeht, sind es nicht nur die straßenbautechnischen Defizite, die eine Sanierung erfordern, sondern auch insbesondere die technische Infrastruktur der Stadtwerke, die erneuert werden muss.
Die SPD-Fraktion begrüßt diese Maßnahme.
Im Februar 2021 haben wir die Erarbeitung eines Substanzerhaltungskonzepts für die innerörtlichen Gemeindestraßen beantragt, aus dem in einem Sanierungsfahrplan hervorgeht, welche Straßen kurz-, mittelfristig, aber auch langfristig zu sanieren sind.
24.07.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Arbeitskreis Nahmobilität
Im Oktober 2022 begann die Tätigkeit des „Arbeitskreises Nahmobilität“. Dieser Arbeitskreis besteht aus Bürger*innen, Pendler*innen, Vertreter*innen der Fraktionen und der Verwaltung. Besprochen werden hier vor allem die Themen Rad- und Fußverkehr, welche konkreten Maßnahmen dabei Priorität haben und wie diese schnellstmöglich umgesetzt werden können. Im Arbeitskreis werden diese Maßnahmen vertieft diskutiert und anschließend Empfehlungen an den Gemeinderat formuliert. Als Leitschnur dienen dafür das Radverkehrskonzept und der Fußverkehrscheck aus dem Jahr 2021.
In den bisher sechs Sitzungen wurden jedes Mal andere Schwerpunktthemen bearbeitet. So ging es in der Februar-Sitzung u.a. um „Maßnahmen in der Arbeitsstadt“. Diskutiert wurden hier vor allem die Geschwindigkeitsreduktionen auf 30 km/h, die Markierung von Schutzstreifen und die Schaffung von Querungsangeboten für den Radverkehr. Für uns als SPD-Fraktion steht ein sicheres Vorankommen aller Verkehrsteilnehmenden an erster Stelle. Egal ob diese per Laufrad, Kinderwagen, mit dem Rollator, Rollstuhl oder Fahrrad unterwegs sind. So wird unser Augenmerk beispielsweise auf sichere Querungshilfen bei Schul- und Kindergartenwegen liegen. Aber auch die Sicherheit unserer Seniorinnen und Senioren haben wir im Blick. Haben Sie noch Anregungen zu dem Fuß- und Radverkehr in Walldorf? Dann melden Sie sich gerne per E-Mail unter elisabeth.Kraemer@gemeinderat.walldorf.de oder sprechen unsere Fraktion bei der nächsten Veranstaltung an.
17.07.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
SPD-Fraktion befürwortet Entwicklungskonzept Tierpark – für Walldorf wichtige Freizeit- und Erholungseinrichtung
Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm für die SPD-Fraktion Stellung: „Den Bericht zum Sachstand im Tierpark nehmen wir zur Kenntnis und bedanken uns beim fünfköpfigen Team für ihre Arbeit im Tierpark und beim zuständigen Eigenbetrieb, bei Herrn Högerich. Gleich nach dem AQWA ist der Tierpark die wichtigste Freizeit- und Erholungseinrichtungen in Walldorf. Gleichzeitig ist er auch eine Bildungseinrichtung. Und weil er eine so wichtige Einrichtung für Walldorf ist, haben wir vor zwei Jahren die Verwaltung beauftragt das Betriebsgebäude zu erneuern, eine mögliche, pädagogische Einfassung des Spielplatzes zu planen, einen separaten Zugang zur Gastronomie zu schaffen und ein Konzept zum Aufbau eines Schaubauernhofs vorzulegen.
Aktuelle Termine
04.05.2024, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr
Roten Radtour durch Walldorf
Rathausvorplatz Walldorf
AKTUELLES AUS DEM LAND
* für höhere Tarifbindung. Denn gute Arbeit und faire Löhne gibt es nur mit Tarifvertrag!
* für den Erhalt von Arbeitsplätzen. In Baden-Württemberg müssen wir insbesondere die vielen Arbeitsplätze in der Industrie sichern!
* für starke Mitbestimmung. In Zeiten des Wandels brauchen Beschäftigte eine starke Vertretung!
* für bessere Förderung von Fachkräften. Unsere Zukunft liegt in den Händen und Köpfen gut ausgebildeter Menschen!
* für sichere und gute Renten. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss gut von der Rente leben können!
Blick nach Berlin: Tarifstärkungsgesetz, Startchancen-Programm und gegen Gehsteigbelästigungen.
Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.
Freitagspost
BIWU
