Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
11.09.2012 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar
Energiewende vor Ort gestalten: Kommunalpolitiker besuchen Biomassekraftwerk
Die sozialdemokratischen KommunalpolitikerInnen im Rhein-Neckar-Kreis (SGK Rhein-Neckar) waren wieder unterwegs. Dieses Mal hat der SGK-Kreisvorsitzende Christoph Beil ins Biomassekraftwerk der Abfallverwertungsgesellschaft des Rhein-Neckar-Kreises (AVR) eingeladen. Das Thema: „Energiewende im Rhein-Neckar-Kreis“.
27.02.2012 in Kommunalpolitik
„Wieslocher Stadtwerke der Zukunft“
im Folgenden stellt Gemeinderat Ra. Michael Weimer ein Thesenpaper zur Diskussion: Download Thesenpapier
14.02.2012 in Kommunalpolitik
Anregung von Stadtrat Klaus Rothenhöfer umgesetzt
Immer wieder wurde Klaus Rothenhöfer angesprochen wegen einer "Fahrradrampe" an der östlichen Treppe zur Unterführung des Bahnhofs Wiesloch-Walldorf. Auf der westlichen Seite gibt es bereits seit Jahren eine bequeme Rampe, auf der östlichen bisher nur eine Treppe. Fahrstuhlbenutzung ist vielen Radfahrern zu umständlich. Nachdem der Stadtrat vor ein paar Wochen in Esslingen ein "Sparmodell" gesehen hatte, das den geäußerten Wünschen entspricht, brachte er diesen Vorschlag beim zuständigen Fachbereich der Stadtverwaltung ein. Dort wurde die Anregung bereitwillig aufgegriffen und nicht nur beim Bahnhof Wiesloch-Walldorf sondern auch am Schillerpark umgesetzt.
20.11.2011 in Kommunalpolitik
Umbau Tom-Mutters-Schule wird weiter bezuschusst.
Umbau und Erweiterung der Tom-Mutters-Schule werden nach gestiegenen Baukosten aus dem Rhein-Neckar-Kreis nun mit zusätzlichen 505.000 Euro bezuschusst. Das teilt der Wieslocher SPD-Kreisrat Dr. Lars Castellucci mit.
27.03.2011 in Kommunalpolitik von SPD Walldorf
Dunkle Ecken in Walldorf?
In den Medien wurde über Verbesserungen der Straßenbeleuchtung und weitere Pläne der Bürgermeisterin in diesem Bereich berichtet. Das war Anlass für den SPD-Arbeitskreis Kommunalpolitik, sich ein Bild der Situation vor Ort zu machen. Man brach auf dem Fahrrad rechtzeitig vor der Umstellung auf die Sommerzeit auf. Erstes Ziel war der Tierpark. Der erwies sich als eine dunkle Ecke, insbesondere für Radfahrer.
19.03.2011 in Kommunalpolitik
Verkehrsentlastung jetzt!
Forum 2025 diskutiert die Ergebnisse des Verkehrsforums
Wir haben in den kommenden Wochen die Chance etwas für die Verkehrsentlastung in Altwiesloch und der Gesamtstadt zu tun begrüßte Bernd Geissler vom SPD-Ortsverein die Gäste des Forum Wiesloch 2025. Eingeladen hatten SPD-Ortsverein und Fraktion zu einer weiteren Diskussionsveranstaltung der Plattform für Kommunalpolitik in Wiesloch wie Geissler das Forum Wiesloch 2025 vorstellte. Wolfgang Widder, bekannt von Move und Simone Janas, Nabu, beide Koordinatoren des Verkehrsforums berichteten über die Ergebnisse des Verkehrsforums. Der Gemeinderat hatte betroffene und sachkundige Bürger beauftragt, Maßnahmen zur Verkehrsentlastung in der Gesamtstadt, aber vor allem in Altwiesloch vorzustellen. Die Sitzungen des Verkehrsforums zur Verkehrsproblematik in Altwiesloch, dem Radverkehr und dem Berufsverkehr erbrachten 15 Vorschläge, teilweise mit Unterpunkten. Schon bei der Vorstellung dieser Vorschläge durch die beiden Verkehrsexperten ergaben sich engagierte Diskussionen.
17.03.2011 in Kommunalpolitik
SPD für Verlängerung der Straßenbahn.
SPD-Fraktionsvorsitzendenkonferenz tagt in Wiesloch
Anlässlich Ihrer Tagung in Wiesloch erklären die Fraktionsvorsitzenden der SPD aus dem Landtagswahlkreis Wiesloch:
"Unser Land braucht starke Kommunen. Wir verurteilen die neuerliche Kürzung im kommunalen Finanzausgleich durch die schwarz-gelbe Landesregierung. Während vor Ort Schulschwimmhallen geschlossen werden müssen und der Zustand vieler Straßen verheerend ist, betreibt Schwarz-Gelb Klientelpolitik. Wir wollen Kommunen fördern, damit sie zum Beispiel die Kinderbetreuung ausbauen können. Deshalb unterstützen wir Hansjörg Jäckel als Kandidaten für den Landtag und unserem Spitzenkandidaten Nils Schmid.
18.01.2011 in Kommunalpolitik von SPD Walldorf
Die Weichen werden gestellt - der Haushalt der Stadt Walldorf wird beschlossen
Zu einer Mitgliederversammlung hatten Vorstand und Fraktion der Walldorfer SPD eingeladen. Zahlreiche Genossinnen und Genossen nutzten die Gelegenheit, sich über den von der Verwaltung eingebrachten Haushaltsentwurf genauer zu informieren und der Fraktion ihre Gedanken und Wünsche für die öffentliche Gemeinderatssitzung am 25. Januar mit auf den Weg zu geben. Dann nämlich werden die Gemeinderäte ihre Stellungnahmen abgeben und über den Haushalt beschließen.
07.01.2011 in Kommunalpolitik
Unverantwortlicher Schnellschuss der Landesregierung
Über die Feiertage ist Wiesloch in Angst und Schrecken versetzt worden. Ohne rechtzeitige Beteiligung der betroffenen Kommune plante das Sozialministerium in einer zufällig freistehenden Immobilie des Landes Ex-Sicherheitsverwahrte Straftäter unterbringen. Dazu wurde die Jugendarrestanstalt, die vor wenigen Monaten geschlossen wurde, weil sie nicht mehr den heutigen Anforderungen einer Vollzugsanstalt entsprach, kurzerhand wieder für geeignet erklärt. Diesen Schnellschuss kann man nur als unverantwortlich bezeichnen. Dass sich Ministerpräsident und Landtagsabgeordneter nun als Retter vor ihren eigenen Taten feiern lassen wollen, wirkt wie eine schlechte Inszenierung zur Landtagswahl.
Aktuelle Termine
18.05.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Infostand der SPD Walldorf zur Kommunalwahl
Edeka Kissel
25.05.2024, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr
Eis und Spielplatz Tour
Spielplätze Wilde Wiese, Sonnenhügel,Storchenkahn und Drachenspielplatz
08.06.2024, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr
SPD Walldorf vor Ort
SBK Kissel
AKTUELLES AUS DEM LAND
Wann?
Samstag, 18. Mai, 15:00 Uhr (Einlass ab 14:00)
Wo?
Marktplatz, 76133 Karlsruhe
Die Veranstaltung ist offen für alle. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
* für höhere Tarifbindung. Denn gute Arbeit und faire Löhne gibt es nur mit Tarifvertrag!
* für den Erhalt von Arbeitsplätzen. In Baden-Württemberg müssen wir insbesondere die vielen Arbeitsplätze in der Industrie sichern!
* für starke Mitbestimmung. In Zeiten des Wandels brauchen Beschäftigte eine starke Vertretung!
* für bessere Förderung von Fachkräften. Unsere Zukunft liegt in den Händen und Köpfen gut ausgebildeter Menschen!
* für sichere und gute Renten. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss gut von der Rente leben können!
Blick nach Berlin: Tarifstärkungsgesetz, Startchancen-Programm und gegen Gehsteigbelästigungen.
Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.
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