MIT DER SPD FÜR WIESLOCH

01.08.2012 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Geothermie bleibt Hoffnungsträger für Energiewende

Die Geothermie ist aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion weiter ein Hoffnungsträger für die Umsetzung der Energiewende. „Ob tiefe oder oberflächennahe Geothermie: Die Energie aus der Tiefe kann uns klimaneutral mit Strom und vor allem Wärme versorgen“, erklärte der SPD-Klimaschutzexperte Gernot Gruber. Energie aus der Tiefe habe großes Potenzial für Gebäudewärme und Grundlaststrom.

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24.04.2012 in Landespolitik

Start ins Sommersemester – und zwar ohne Studiengebühren!

SPD-Landesvize Castellucci „Endlich hängt Studieren in Baden-Württemberg nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern ab“

Jetzt nach Ostern starten die Studierenden auch im Rhein-Neckar-Raum unter anderem an der Universität Heidelberg ins Sommersemester 2012 – und zwar ohne Studiengebühren. „Damit sorgen wir für mehr Bildungsgerechtigkeit und ermöglichen einen fairen Hochschulzugang ohne finanzielle Hürden“, erklärte dazu der stellvertretende Landesvorsitzende der SPD, Dr. Lars Castellucci, der den Fachbeirat Wissenschaft der Landes-SPD leitet.

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16.03.2012 in Landespolitik von SPD Walldorf

Polizeireform – warum und wie?

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Rhein-Neckar Thomas Funk hatte zur Diskussion eines höchst aktuellen Themas zu einer Veranstaltung nach Sinsheim eingeladen. Viele Kommunalpolitiker und vor allem direkt Betroffene – Polizisten im weitesten Sinne – waren der Einladung gefolgt. Vom Redner des Abends, Innenminister des Landes Baden-Württemberg Reinhold Gall erwarteten sie Erläuterungen zur geplanten Polizeireform im Land und suchten Gelegenheit, ihre Standpunkte klarzumachen.<(p>

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15.02.2012 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Landesregierung lockert Residenzpflicht für Asylbewerber

Asylbewerber dürfen sich in Baden-Württemberg künftig frei bewegen und hierbei den Bezirk ihrer Ausländerbehörde vorübergehend verlassen. Eine entsprechende Verordnung zur Lockerung der sogenannten Residenzpflicht hat der Ministerrat bei seiner heutigen Sitzung beschlossen. „Wir haben damit ein weiteres Vorhaben aus unserer Koalitionsvereinbarung umgesetzt, das deutliche Erleichterungen für Asylbewerber mit sich bringen wird“, stellten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Reinhold Gall in Stuttgart fest. Bisher mussten die Asylbewerber eine Erlaubnis einholen, um den ihnen zum Aufenthalt zugewiesenen Bezirk der Ausländerbehörde vorübergehend zu verlassen.

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08.02.2012 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Rheintalbahn: Durchbruch bei Bürgertrasse in Sicht

Die Fraktionen von Grünen und SPD haben sich am 07.02.2012 nach dem Einlenken des Bundes bei der Rheintalbahn mit dem Verhandlungsergebnis beschäftigt und einen Grundsatzbeschluss gefasst. Am vergangenen Freitag (03.02.) hatte der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Klaus-Dieter Scheurle, gegenüber Vertretern der Bürgerinitiative MUT das Entgegenkommen des Bundes bei der Umsetzung der Bürgertrasse signalisiert.

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07.02.2012 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Ministerium für Integration erleichtert Einbürgerungen

Das Ministerium für Integration hat mit einer Reihe von Erlassen die Verwaltungspraxis im Staatsangehörigkeitsrecht einbürgerungsfreundlicher gestaltet. „Entsprechend dem Koalitionsvertrag sollen Einbürgerungen erleichtert und die Verfahren insgesamt vereinfacht und beschleunigt werden. Das setzen wir nun schrittweise um“, sagte Ministerin Bilkay Öney in Stuttgart. Neben der Abschaffung des Gesprächsleitfadens sind bislang folgende Veränderungen erfolgt, die vor kurzem in Kraft getreten sind.

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27.01.2012 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Interview mit Reinhold Gall zur Polizeistrukturreform: Bürgernah, flexibel und effizient

Innenminister Reinhold Gall erklärt im Interview, worum es bei der geplanten Polizeireform geht und wie durch die Reform künftig mehr Streifen für die Sicherheit der Bürger sorgen werden.

baden-wuerttemberg.de: Durch ihren engagierten, leistungsbereiten und motivierten Einsatz genießt die Polizei Baden-Württemberg bundesweit einen außerordentlich guten Ruf. Eigentlich gibt es doch keinen Grund, die Struktur der Polizei zu reformieren?

Reinhold Gall: Ich kann nur unterstreichen, dass unsere Polizei trotz der dünnen Personaldecke sehr gute Arbeit leistet. Diese Leistung ist umso höher einzuschätzen, weil die derzeitige Organisationsstruktur auch nach Ansicht vieler in der Polizei keineswegs optimal ist. Deshalb habe ich im vergangenen September eine Projektgruppe mit lauter erfahrenen Polizeibeamtinnen und -beamten damit beauftragt, eine Analyse der bestehenden Struktur vorzunehmen. Diese liegt nun vor.

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24.01.2012 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Gemeinschaftsschulen: SPD-Bildungsexperten bedauern das fehlende Engagement von Realschulen und Gymnasien

Das Kultusministerium hat die ersten 34 Schulen im Land ausgewählt, die im neuen Schuljahr Gemeinschaftsschulen werden sollen. Im Regierungsbezirk Karlsruhe wird es nur eine Schule sein. „Wir sind enttäuscht, dass sich keine Gymnasien und Realschulen für dieses zukunftsweisende Projekt beworben haben“, erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk. Und: „In den neuen Gemeinschaftsschulen können die Kinder künftig länger gemeinsam lernen und dadurch insgesamt bessere Ergebnisse erzielen – nur nicht im Rhein-Neckar Kreis.“ Er bedauere es sehr, dass die Veränderung des Schulsystems in der Region kaum einen Gymnasial- oder Realschulleiter interessiere. Forschungsprojekte an Pädagogischer Hochschule und Universität belegten seit Jahren die positiven Effekte individuellen Lernens und ganzheitlicher pädagogischer Konzepte.

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18.01.2012 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Diskussion mit Peter Friedrich über Herausforderungen für Europa und Baden-Württemberg

„Europa muss auf neuen Kurs gebracht werden. Wir brauchen eine gemeinsame Vision für die Zukunft und das Vertrauen der Menschen, dass Europa nur gemeinsam erfolgreich sein kann“, sagte der Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten Peter Friedrich bei der Veranstaltung „Aktuelle Herausforderungen für Europa und Baden-Württemberg – wohin steuert die Europäische Union?“ in Stuttgart.

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12.01.2012 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheuße: Kabinett verabschiedet Konzept für G9-Schulversuch

Der Ministerrat hat jetzt das Konzept für einen G9-Schulversuch verabschiedet. In den kommenden beiden Schuljahren starten neunjährige Züge an jeweils 22 allgemein bildenden Gymnasien. Für die Teilnahme an der ersten Staffel der Modellschulen können Schulträger bis zum 1. März 2012 Anträge stellen.

„Viele Eltern sind mit dem achtjährigen Gymnasium sehr zufrieden, nicht wenige klagen aber über eine zu starke Verdichtung der Lerninhalte am Gymnasium. Sie möchten, dass ihre Kinder auch an allgemein bildenden Gymnasien in neun Jahren zum Abitur kommen können. Mit dem Schulversuch schaffen wir ein solches Angebot“, sagte Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer. Gleichzeitig soll das achtjährige Gymnasium durch eine Weiterentwicklung des Bildungsplans sowie durch eine Erhöhung der Poolstunden verbessert werden.

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