Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
26.07.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
SPD will mit der BA dezentrale Arbeitsvermittlung organisieren
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises, Dr. Ralf Göck, rief die Kreisverwaltung zu engagierten Verhandlungen mit der Bundesagentur für Arbeit über eine gemeinsame Aufgabenerledigung bei dem Thema SGB-II-Neuorganisation auf.
25.07.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
SPD: Beim Kreishaushalt 2011 Gemeinden entlasten
Bei der Diskussion der Eckwerte für den Haushalt 2011 bei der Kreistagssitzung in Heddesheim hat sich die SPD-Kreistagsfraktion für besondere Rücksichtnahme gegenüber den Gemeindehaushalten ausgesprochen.
01.06.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
SPD Kreistagsfraktion regt Klimaschutzkonzept Rhein-Neckar 2020 an
„Wir alle sollten uns noch mehr bewusst machen, wie wichtig auch ‚kleine‘ Schritte vor Ort sind, um der globalen Klimakatastrophe etwas entgegenzusetzen“, begründete Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck den Antrag der Rhein-Neckar-Sozialdemokraten im Kreistag für ein „Klimaschutzkonzept 2020 im Rhein-Neckar-Kreis“, den er dieser Tage dem neuen Landrat geschickt hat.
25.03.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
SPD-Fraktion Rhein-Neckar spricht sich für die „Hilfe aus einer Hand“ und eine Senkung der Kreisumlage aus
Ganz aktuell war die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar bei ihrem zweiten Vorstoß (erster Anlauf: 2007) im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises für die „Hilfe aus einer Hand“ für Hartz-IV-Empfänger, denn just in der Woche wurden auch in Berlin die Voraussetzungen dafür geschaffen, durch eine Einigung der Parteien auf eine Grundgesetzänderung.
21.02.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Berufliche Schulen im Fokus der SPD-Kreistagsfraktion
Nach den Diskussionen der letzten Monate um die Notwendigkeit zusätzlicher Bildungsgänge an Berufsschulen will die SPD-Kreistagsfraktion jetzt von der Verwaltung wissen, wie die Anmeldesituation für das laufende Schuljahr verlaufen ist: Wieviele Plätze gab es in den verschiedenen Bildungsgängen und wie viele Bewerbungen gingen ein? Weiter will die SPD wissen, woher die „Angenommenen“ kommen: aus Realschulen, Gymnasien oder aus anderen Bildungsabschlüssen? Natürlich interessieren auch die Aufnahmekriterien und die Zahl derer, die in andere Einrichtungen verwiesen werden bzw. derer, die überhaupt nicht „bedient“ werden konnten. „Die Zahlen möchte unsere Fraktion dazu nutzen, das schulische Angebot der Nachfrage besser anpassen zu können“, so der schulpolitische Sprecher Hans-Jürgen Krieger (Schriesheim).
16.01.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
SPD-Kreistagsfraktion: Geinert hat am meisten praktische Führungserfahrung
Als „Partner der Kommunen“ möchte der Sinsheimer Oberbürgermeister Rolf Geinert auftreten, sollte er zum Landrat gewählt werden. Dass er weniger „Aufsicht“, sondern vielmehr Berater für die 54 Städte und Gemeinden im Kreis sein will, hat die SPD-Kreisräte überzeugt.
Sie gaben jetzt eine Wahlempfehlung für ihn ab, nachdem alle vier Kandidatinnen und Kandidaten für die Landratswahl bei der SPD-Fraktion vorgetragen hatten. „Die drei Kandidaten haben alle gute bis sehr gute Vorträge gehalten, stimmten auch in vielem überein“, so Fraktionsvorsitzender Ralf Göck (Brühl).
16.12.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
SPD-Fraktion entlastet Gemeinden und setzt Forderung auf zwei zusätzliche sozialwissenschaftliche Gymnasien durch
Dem finanzpolitischen Kurs der Rhein-Neckar-Sozialdemokraten schlossen sich in den Haushaltsberatungen die übrigen Fraktionen an, in 2010 den Hebesatz der Kreisumlage für die Gemeinden deutlich abzusenken. Im Gegensatz zu Landrat Dr. Schütz, der vor Einschnitten bei der Umlage warnte, geht es den Sozialdemokraten nicht nur um die Handlungsfähigkeit des Kreises, sondern auch um die der 54 Kreisgemeinden: „In vielen Gemeinden tagen schon Sparrunden, weil die laufenden Ausgaben mit den Einnahmen nicht mehr gedeckt werden können“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck. Da tut diese Entlastung bei der Kreisumlage gut.
18.10.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Kreistagssitzung in Schwetzingen: SPD-Kreistagsfraktion will Kreisumlage senken
Die Vorlage der Jahresrechnung 2008 und der Budgetbericht für das laufende Jahr 2009, die am Dienstag in der Kreistagssitzung in Schwetzingen beraten werden, halten die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten für eine Bestätigung ihres Kurses, in 2010 den Hebesatz der Kreisumlage für die Gemeinden um mindestens zwei Prozentpunkte auf 30,9 abzusenken. Im Gegensatz zu Landrat Dr. Schütz, der vor Einschnitten bei der Umlage warnt, geht es den Sozialdemokraten nicht nur um die Handlungsfähigkeit des „rücklagengepolsterten“ Kreises, sondern auch um die der 54 Kreisgemeinden: „In manchen Gemeinden werden schon Sparrunden einberufen, weil die laufenden Ausgaben mit den Einnahmen nicht mehr gedeckt werden können“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck.
07.10.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Kreistagsfraktion moniert Unterrichtsversorgung im Rhein-Neckar-Kreis
Nachdem nun auch das Schwetzinger „Kreis-Bildungszentrum“ saniert und erweitert ist, rückt wieder die Unterrichtsversorgung der Berufsschulen in den Mittelpunkt: Nach ersten Meldungen soll es auch im neuen Schuljahr schon wieder Unterrichtsausfall in hohem Maße geben, hat SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck erfahren.
Für seine Fraktion beantragte er beim Landkreis, über die Situation der Unterrichtsversorgung anhand dann vorliegender Zahlen im nächsten Schulausschuss zu sprechen: „Was nützt es, wenn wir von Kreis-Seite hochwertige Klassenräume und neuartige Maschinen anschaffen, wenn sie dann aufgrund von Lehrermangel nicht genutzt werden?“ fragte auch die Eppelheimer Kreisrätin Renate Schmidt in einer Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion. Man werde auch an dem Antrag festhalten, für alle Berufsschulzentren mindestens einen Schul-Sozialarbeiter einzustellen.
05.09.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Willy-Brandt-Medaille für Helmut Beck
Junge und alte, frischgewählte und nicht mehr angetretene Kreisrätinnen und Kreisräte sowie Kreisvorstandsmitglieder der SPD Rhein-Neckar von Hemsbach bis Reilingen und von Brühl bis Sinsheim trafen sich auf Einladung des neuen Fraktionsvorsitzenden, Dr. Ralf Göck, auf der Brühler Kollerinsel zu einer lockeren, sommerlichen Runde.
Nachdem der Gastgeber und Brühler Bürgermeister im „Pferdeland Kollerinsel“ den linksrheinischen Teil der Brühler Gemarkung vorgestellt und die Funktion der Insel als Hochwasserschutzpolder für die Rhein-Unterlieger erläutert hatte, stellte der Fraktionsvorsitzende den Anwesenden die neuen Kreisräte vor, darunter Lars Castellucci (Wiesloch), Gerhard Jungmann (Ketsch), Stella Kirgiane Efremidis (Weinheim), Hans-Jürgen Moos (Meckesheim), Hans-Peter Müller (Schwetzingen) und Winfried Schimpf (Neckargemünd). Dieter Gummer (Hockenheim) und Thomas Zachler (Edingen) waren urlaubsbedingt nicht dabei.
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Blick nach Berlin: Tarifstärkungsgesetz, Startchancen-Programm und gegen Gehsteigbelästigungen.
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