25.11.2023 in Allgemein
„Briefe gegen das Vergessen“
Dr. Anton Ottmann las in Wiesloch aus seinem Buchprojekt
18.09.2023 in Allgemein
Ortsvereine der SPD unterstützen Dirk Elkemann bei der Oberbürgermeisterwahl
Unter der Leitung von Sara Lee Holzmeier, der neuen Vorsitzenden der SPD Wiesloch fand am vergangenen Montag eine Mitgliederversammlung der Ortsvereine Wiesloch, Baiertal und Schatthausen statt. Der wichtigste TOP war die anstehende Oberbürgermeisterwahl am 1. Oktober.
28.07.2023 in Allgemein
Die Dorfpride kommt zu uns nach Wiesloch am 29.07.2023
Auch dieses Jahr ging es bei der Dorfpride um die Botschaft, dass queere Menschen überall leben, aber besonders in ländlichen Regionen bilden Menschen, die out und sichtbar sind, häufig eine Minderheit. Das bedeutet auch, dass bestimmte Strukturen dort noch nicht angekommen sind.
24.07.2023 in Allgemein
Dämmerschoppen am Bussierhäusel
Knapp 70 Gäste feierten mit Lars Castellucci und Jessica Rosenthal.
24.07.2023 in Allgemein
Stellungnahme der SPD-Fraktion zu TOP Kirchenentwicklung 2030, GR am 19.07.2023
Kirchenentwicklung 2030 - Katholische Kirche stellt ihre Planungen vor. Im Gemeinderat stößt das nicht auf Zustimmung: Offene Fragen müssen noch geklärt werden! An diesem Abend hatten sich sehr viele interessierte Bürgerinnen und Bürger, vor allem Familien mit Kindern und Erzieherinnen und Erzieher im Raatssaal eingefunden, um an der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates bezügl. des TOP Kirchenentwicklung 2030 teilzunehmen.
12.07.2023 in Allgemein
Demokratie zwischen TikTok und Bundestag
Lars Castellucci ruft interessierte Jugendliche zur Bewerbung für den Jugendmedienworkshop 2023 auf.
27.11.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
SPD-Fraktion fordert eine angemessene, öffentliche Information zum Bahnprojekt
„Information bei Themen, die die Gemeinschaft betreffen, ist ein Bürgerrecht“, machte Dr. Andrea Schröder-Ritzrau in ihrer Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag von Bündnis 90/die Grünen und SPD deutlich: „Wir von der SPD-Fraktion haben schon oft darauf gedrängt, dass wir die Bevölkerung bei Themen, die viele Walldorferinnen und Walldorfer betreffen, mitnehmen wollen, ja mitnehmen müssen.“
Ein wichtiges Infrastrukturvorhaben im Südwesten Deutschlands und im Herzen Europas –nämlich weitere Kapazitäten für den Schienenverkehr für eine nachhaltige Mobilität zu schaffen und die Schiene im Bereich Güterverkehr zu stärken, um damit auch z. B. die A5 langfristig zu entlasten, das ist so ein Thema.
Es ist so ein Thema, insbesondere deshalb, weil es mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit unsere Gemarkung direkt und erheblich betrifft, denn zwei der noch verbleibenden 8 Trassenvarianten (von immerhin 50 geprüften und davon inzwischen 42 ausgeschlossenen Varianten) betreffen uns unmittelbar im Westen der Gemarkung. Wir haben die Verwaltung mehrfach mündlich um eine Informationsveranstaltung gebeten und da dies keinen Erfolg hatte, den Antrag gestellt.
Ja, die Verwaltung hat informelle Gespräche mit der Autobahn GmbH und mit der DB-Netze AG geführt, um die den Gemeinderäten im Ausschuss für Technik, Umwelt, Planung und Verkehr (TUPV) vorgestellten technischen Schwierigkeiten bei einer Realisierung einer Trasse östlich der A5 im Bereich des Gewerbegebietes „Walldorf-West“ aufzuzeigen. Wir haben das im Vorfeld gefordert und haben gewünscht, die Bevölkerung darüber zu informieren. Natürlich ist mit Information nicht jedes Detail aus dem fachlichen Dialog mit dem Projektträger, der DB-Netze AG gemeint.
Unabhängig davon, dass eine Wertung der noch bestehenden Varianten erst im Jahr 2024 auf Basis einer neuen Prognose des Bundes erwartet wird, da die Trassenfindung seitens der DB Netze AG auch an den Zugzahlen des Bundesgutachtens fest gemacht wird, plädieren wir heute für eine frühzeitige Einbeziehung unserer Bürgerinnen und Bürger mit Informationen über die verbleibenden Optionen und potentielle Auswirkungen.
Es ist keine gute Situation, wenn wir uns über Zeitungsberichte unterhalten müssen, in denen der Bürgermeister sich äußert und wir selber von der Verwaltung angehalten waren, keine Information über Sitzungen rauszugeben. Wir werden aber auf der Straße angesprochen und gefragt, warum wir schlafen und uns nicht um das Thema kümmern. Nein, die SPD-Fraktion schläft nicht im Gemeinderat. Aber auch das Vorgehen haben wir ja im Antrag bemängelt und es hier nochmal deutlich gemacht.
Die SPD-Fraktion steht zu ihrem gemeinsamen Antrag mit den Grünen, die Walldorfer Bürgerinnen und Bürger zeitnah zu infomieren.
Wir sagen, dies ist der potentiellen Auswirkung auf unsere Gemarkung und auf die Walldorferinnen und Walldorfer angemessen.
Dr. Andrea Schröder-Ritzrau
20.11.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
WC für Skatepark und Park-and-Ride-Platz
Mit dem Ausbau des Skateparks und den weiteren dort vorhandenen Flächen insbesondere für Jugendliche hat die Stadt gemeinsam mit diesen ein hervorragendes Angebot bereitgestellt. Jetzt soll dem vorhandenen Angebot eine Toilettenanlage hinzugefügt werden.
Wir sagen: Endlich!
Denn: Es ist keine Frage, Ob man dies machen möchte, der Bedarf ist unumstritten, sondern vielmehr Wie diese ausgestaltet werden soll. Die Nutzung und die Erfahrung im Umgang mit Sanitärcontainern im öffentlichen Bereich haben nach Auskunft unseres Stadtbauamts in der Vergangenheit gezeigt, dass es notwendig ist, eine professionelle Standardlösung anzubieten, um hinsichtlich Langlebigkeit, Hygiene und Funktionalität gut aufgestellt zu sein, weshalb das Amt Kontakt mit erfahrenen Herstellern aufgenommen hat.
Durch die Lage des gewählten Standorts – vor der Unterführung zum Skatepark am westlichen Rand des Park-and-Ride-Platzes – kann die Anlage natürlich auch aus diesem Bereich genutzt werden.
Dass die Anlage barrierefrei, wartungsarm und vor Vandalismus sicher errichtet wird, ist selbstredend. Ebenso muss die Sonderausstattung Teil der neuen Anlage werden, bietet sie doch neben ergänzender Hygiene einen zusätzlichen Schutz gegen Vandalismus und zu guter Letzt auch einen Trinkwasserbrunnen.
Gerade dieser ist für uns unabdingbar, bietet er doch den im Sommer der Sonne ausgesetzten Jugendlichen und Besucher*innen jederzeit kostenloses Trinkwasser. Kostenlose Trinkbrunnen können wir uns übrigens in allen öffentlichen Gebäuden, insbesondere allen Schulen, vorstellen.
Entgegen der Ein-Raum-Lösung sprechen wir uns für zwei Sanitärräume aus, also auch einem zusätzlichen Raum für Urinale, auch um mögliche Beeinträchtigungen im anderen Raum zu minimieren, erwähnt seien hier mögliche Urinreste und entsprechender Geruch. Auch ist es so mehreren Personen zeitgleich möglich, die Toilette aufzusuchen. Dies erscheint auch im Hinblick auf etwaige größere (Skate-)Veranstaltungen oder einer erhöhten Besucherfrequenz sinnvoll.
Diese einmalige Ausgabe in Höhe von ca. 50.000 Euro ist aus unserer Sicht gut angelegtes Geld und allemal billiger, als wenn man nachträglich einen Raum ergänzen müsste. Die höheren Betriebskosten sind in ihrer Höhe marginal.
Die SPD-Fraktion spricht sich daher für die „2-Raum-Lösung“ aus.
Stadtrat Christian Schick
19.11.2023 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Kreisparteitag: „Gute Arbeit hat Zukunft!“
Intensive Diskussion mit Florian Wahl beim Kreismitgliederparteitag zu Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt – Beschluss zur Rechtssicherheit für Vertrauensurlaub
Die Mitglieder der SPD Rhein-Neckar trafen sich vergangenen Samstag bei goldenem Herbstwetter zum Kreismitgliederparteitag in Dielheim. Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende der SPD Rhein-Neckar Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Grußworte des Hausherrn, Bürgermeister Thomas Glasbrenner, nutzten die Genossinnen und Genossen dem Nachmittag, um über die Arbeitsmarktpolitik, zu diskutieren. Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar um ihre Co-Vorsitzenden Daniel Born, Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Kreisrätin, hatten Florian Wahl, den arbeitsmarktpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion – zu einem Vortrag zu den Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt eingeladen. Wahl betonte die bisherigen Erfolge der Ampel-Regierung auf Bundesebene, welche mit der Bürgergeldreform für einen besseren Ausgleich zwischen Fördern und Fordern von Arbeitssuchenden sorgt und somit Menschen dabei unterstützt sich für den Arbeitsmarkt zu qualifizieren. Hierbei mahnte Wahl: Wer wie die Opposition versucht Arbeit und Bürgergeld gegeneinander auszuspielen, um sich auf Kosten der Schwächeren und Schwächsten der Gesellschaft zu profilieren, spaltet in unserer Gesellschaft.“ Angesprochen auf die wichtigsten Projekte der SPD Baden-Württemberg in der Arbeitsmarktpolitik bei einer kommenden Regierungsbeteiligung auf Landesebene betonte Wahl den massiven Ausbau der Teilzeitausbildung, welcher die Qualifizierungsmöglichkeiten verschiedener Bevölkerungsgruppen verbessern soll.
13.11.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Mängelmelder nicht nur für Schäden an Spielplätzen
Der Gemeinderat diskutierte in der letzten Sitzung den Antrag der Grünen-Fraktion, ein Spielplatz-Schaden-Meldeportal zu erstellen, um schnell und niederschwellig Schäden an öffentlichen Spielplätzen melden zu können.
Stadträtin Petra Wahl nahm dazu Stellung:
„Bereits im Oktober 2020 hatte die SPD-Fraktion die Einrichtung eines „Mängelmelders“ beantragt, der auf der Homepage der Stadt Walldorf verankert werden soll. Im Unterschied zum aktuell vorliegenden Antrag der Grünen-Fraktion, einen Mängelmelder nur für Schäden an Spielplätze zu installieren war unser Antrag allgemein gehalten.
Dort hieß es: ´Mit diesem Mängelmelder auf der Homepage der Stadt Walldorf sollen Bürger*innen einfach, schnell und unbürokratisch die von ihnen entdeckten Mängel oder Schäden, wie zum Beispiel defekte Straßenlampen, Schlaglöcher in den Straßen, wilder Müll oder sonstige Ärgernisse, der Stadtverwaltung melden können.´
Ich zitiere weiter aus dem Antrag: ´Walldorf ist eine bürgerfreundliche Stadt und im Zuge der Digitalisierung soll mit einem sogenannten „Mängelmelder“ der Bürgerservice zukunftsorientiert verbessert werden.´
Das war vor drei Jahren!
Damals gab es Veränderungen im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit, wir wurden vertröstet, bis die neue Öffentlichkeitsleitung ihre Arbeit aufnehmen wird, das konnten wir noch nachvollziehen und die neue Homepage ist nun auch längst am Start.
Und heute ist die personelle Situation wieder ein Faktor gegen ein digitales Meldeportal. Stattdessen sollen die Bürgerinnen und Bürger, old-fashioned Schäden per Telefon oder Mail melden. Nur: wen anrufen oder wohin die Mail schicken?
Wir wurden auch schon oft von Eltern angesprochen, die eben nicht wissen, wo sie sich hinwenden sollen, entdecken sie Mängel an Spielgeräten oder Verunreinigung wie Glasscherben, die eben eine immense Gefahr für die Kinder darstellen.
Aber Schäden gibt es nicht nur an Spielplätzen und aufmerksame Bürger*innen sollen die Verwaltung schnell und niederschwellig darüber informieren können. Deshalb wollen wir einen allgemeinen Mängelmelder.
In der Vorlage heißt es:
„Die Zuordnung der eingegangenen Anregungen und Hinweise innerhalb der Verwaltung ist ein eingespielter und üblicher Prozess, der zum Tagesgeschäft der Verwaltung gehört und ist nicht mit erhöhtem Aufwand verbunden“. Ähnliches war im Antwortschreiben vom 9. November 2020 von Frau Staab auf unseren damaligen Antrag zu lesen.
Deshalb verstehen wir nicht, dass es im Zeitalter der Digitalisierung ein solcher Prozess für die Bürgerinnen und Bürger nicht einfacher, unkomplizierter von statten gehen kann.
Mit dem jetzigen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, können wir nicht zufrieden sein. Wir möchten weiterhin einen allgemeinen Mängelmelder.“
Die Mehrheit des Gemeinderat sprach sich – wie von der SPD-Fraktion bereits vor 3 Jahren beantragt – für einen allgemeinen Mängelmelder aus. Wie dieser umgesetzt werden soll, wird der Ausschuss für Umwelt, Technik und Planung (TUP+V) beraten.
- [07.11.2023]
- Klimafolgenanpassung – der Hitzeaktionsplan ist notwendig.
- [06.11.2023]
- Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn.
- [30.10.2023]
- Fortführung soziale Angebote .
- [29.10.2023]
- SPD Walldorf mit Delegierten auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn.
- [23.10.2023]
- Bezuschussung Sozialticket .
- [21.10.2023]
- Kreismitgliederversammlung am 11. November um 14 Uhr in Dielheim.
AKTUELLES AUS DEM LAND
Wir stärken Soziales und Zusammenhalt - klare sozialdemokratische Handschrift im Haushalt.
Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg - Klares Bekenntnis zur Europäischen Union.
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