18.07.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bis jetzt haben wir Glück gehabt!

 

10. Lobbacher Gespräche über „Deutschland und Covid-19“ erstmals online.

Die SPD-Ortsvereine aus dem Kleinen Odenwald und Kraichgau bringen gerne spannende Themen und Menschen zusammen - üblicherweise in der Lobbacher Manfred-Sauer-Stiftung. Corona-bedingt konnte die Veranstaltung "Deutschland und Covid-19" mit Prof. Karl Lauterbach diesmal aber nur virtuell stattfinden und so wurden die 10. Lobbacher Gesprächen zeitgleich über Zoom und YouTube ausgestrahlt. Ausgangspunkt war die Lock-down-Situation, gekennzeichnet durch Ausgangs-, Kontakt-, Reise- und Berufseinschränkungen. Was mit einzelnen Lungenerkrankungen im chinesischen Wuhan begann, wuchs sich zu einer weltweiten Pandemie aus mit über 12 Millionen Infizierten und mehr als 500.000 Toten. "Wir müssen deshalb jetzt Maßnahmen ergreifen, um eine möglicherweise im Herbst drohende zweite Welle gut bewältigen können“, mahnten SPD-Gesundheitsexperte Prof. Dr. Karl Lauterbach und sein Bundestagskollege Lars Castellucci.

16.07.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Neza Yildirim als Bundestagskandidatin für 2021 gewählt

 

Die Genossinnen und Genossen im Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen ziehen mit der Schwetzingerin Neza Yildirim 2021 in den Wahlkampf. Auf der Nominierungsveranstaltung der SPD-Kreisverbände Rhein-Neckar und Karlsruhe-Land setze sie sich mit 73,6 Prozent gegen ihren Mitbewerber Fabian Verch aus Bruchsal durch. „Damit ist ein solider Grundstein für einen erfolgreichen Wahlkampf gelegt worden“, war sich SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk mit dem Landtagsabgeordneten Daniel Born einig, der die Veranstaltung in der Kronauer Mehrzweckhalle souverän leitete.

16.07.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

SPD fordert mehr Unterstützung für Vereine

 

Der SPD-Fraktion war es bereits zu Beginn des Lockdowns ein großes Anliegen Einzelhändler, Gastronomen, Vereine und Kunstschaffende nicht alleine zu lassen, mit all den Herausforderungen, die es zu bewältigen gab. Unterstützung hierfür hatten wir damals mündlich beantragt. Dafür danken wir an dieser Stelle ausdrücklich der Verwaltung, die auf unseren mündlichen Antrag hin viele Hilfestellungen generierten. Den Antrag der FDP-Fraktion vom 4. Mai können wir weitgehendst nun unterstützen.

Wir haben das große Glück, eine finanzstarke Stadt zu sein. Deshalb muss in diesen Zeiten Solidarität absolute Priorität haben.

Mit den bezuschussten Gutscheinen für die Walldorfer Gastronomiebetriebe möchten wir die Gastronomen unterstützen, die durch den Lockdown ganz schließen oder eben starke Umsatzeinbußen hinnehmen mussten. In den Nachbargemeinden, die eine solche Unterstützung schon eher auf den Weg gebracht haben, war die Resonanz durchweg positiv. Das hoffen wir auch für Walldorf, zumal wir mit 20 Euro kaufen plus 10 Euro von der Stadt mit 2000 Gutscheinen hier nochmal eine Schippe drauflegen.

15.07.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Berufslotse für die Theodor-Heuss Realschule Walldorf

 

Die stellv. Fraktionsvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau zum Antrag der Realschule: "Die SPD-Fraktion begrüßt, dass unsere Realschule nun auch mit einem Berufslotsen bzw. KÜM Lotsen arbeiten will. In der Waldschule ist das Konzept seit Jahren bewährt. Bereits im AK Schulentwicklung hat sich meine Fraktion positiv dazu geäußert. Auch in der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Mai, bei der Kenntnisnahme des Schulberichts, lag der Antrag vor – von uns positiv gewertet.

Warum begrüßen wir das? Der Blick an unsere Werkrealschule, die Waldschule zeigt, wieviel Mehrwert ein Berufslotse für die Berufsorientierung der Schüler*innen bringt. An der Werkrealschule sind die Jugendlichen häufig noch sehr jung bei der beruflichen Entscheidung. Sie brauchen eine kooperative Unterstützung, die nicht von allen Eltern gleichermaßen geleistet werden kann. Der KÜM Lotse vernetzt Kollegium, Schulsozialarbeit, Berufsberatung der Arbeitsagentur, IHK und Betriebe vor Ort sowie auch die ehrenamtlichen WiWa-Familie Berufspaten. Gemeinsam bieten dann alle Akteure den Schülerinnen und Schüler unterschiedliche aber immens wichtige Beratung, Hilfe und Unterstützung bei der erfolgreichen Planung ihrer Berufswahl an.  Ein wirklich bewährtes Konzept.
 

10.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

200 000 € für eine fragwürdige Querungshilfe in Tempo-30 Zone!

 

Grundsätzlich sind Investitionen in sichere Radwege wünschenswert, sie sollten aber nicht um ihrer selbst willen getätigt werden, sondern es sollte sich ein vertretbares Verhältnis von Aufwand und Ertrag ergeben.
In der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt wurde mit sieben zu fünf Stimmen der Bau einer Querungshilfe für Radfahrer über die Heidelberger Straße im Bereich der Einmündung Schillerstraße beschlossen

Die Maßnahme besteht im Wesentlichen aus einer Querungshilfe in der  Heidelberger Straße und einer Schließung der nördlichen Fahrbahnhälfte der Schillerstraße und soll 200 000 € kosten.

Querungshilfe wie sie in der Heidelberger Straße entstehen soll

08.07.2020 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar

 

Einladung zur

Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar

am Samstag, 25. Juli 2020, 14:00 Uhr

Fritz-Mannherz-Hallen, Wilhelmstraße 42/3, 68799 Reilingen

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

Wochen gravierender Einschränkungen liegen hinter uns und der Wunsch ist groß, Corona hinter sich zu lassen. Zwar hat sich nun manches wieder gelockert, aber eine Rückkehr zur altgewohnten Normalität ist so schnell nicht zu erwarten. Noch ein ganzes Weilchen werden wir mit Hygiene- und Abstandsregeln zu leben haben. Das gilt auch für den kommenden Kreisparteitag in Reilingen.

08.07.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

10. Lobbacher Gespräche mit Karl Lauterbach und Lars Castellucci

 

Teilnehmen und Mitdiskutieren über ZOOM unter https://us04web.zoom.us/j/76941850309
Teilnehmen und Zuschauen über YouTube unter https://youtu.be/WQKu4JuX8S0

 

03.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Umgehung Altwiesloch: keinen Beitrag zur Parteienverdrossenheit liefern

 

Schon die Begründung für die Aufnahme des Tagesordnungspunkts Umgehung Altwiesloch erinnerte an überwunden geglaubte schwarze Regierungszeiten, als es bei der Bewilligung von Infrastrukturmaßnahmen mehr auf Beziehungen und Kontakte im Hintergrund ankam als auf objektive Fakten. Man müsse, so die insbesondere von der CDU-Fraktion vorgetragene Begründung, die verbleibende Amtszeit das amtierenden Landtagsabgeordneten nutzen, um das Projekt “Umgehung Altwiesloch” doch noch in den Maßnahmekatalog des Generalverkehrsplans zu bringen. Dabei wurde übersehen, dass die damalige grün-rote Landesregierung dieser Praxis ein Ende setzte und die zwischenzeitlich auf über 200 Maßnahmen angewachsene Liste anhand von 16 objektiven Kriterien einer Priorisierung unterwarf. Dabei kam die Umgehung Altwiesloch aus vielen Gründen nicht unter die ersten hundert. Insbesondere die im Vergleich zu anderen Straßenbauprojekten im Land geringe Entlastungswirkung, die überaus hohen Kosten und der erhebliche Eingriff in die Natur waren dafür entscheidend.

30.06.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Karl Lauterbach zu "Deutschland und Covid-19"

 

In wieweit die Corona-Pandemie unser Verhalten beeinträchtigt und unser Leben langfristig verändert, diskutieren der Epidemiologe Prof. Dr. Karl Lauterbach und Lars Castellucci, Professor für Nachhaltiges Management am 9. Juli um 19 Uhr im Rahmen der „Lobbacher Gespräche“.
Lauterbach und Castellucci hatten sich als Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion auch mit den Corona-Maßnahmen und dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zu befassen.

27.06.2020 in Gemeinderatsfraktion

Keine Produkte aus Kinderarbeit beim Wieslocher Herbstmarkt

 

Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Durchführung des Wieslocher Herbstmarkts in Corona-Zeiten verlangte ich in der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt am 16. Juni bei der Ausschreibung der Stände auf Nachhaltigkeit zu achten. Es passt nicht, wenn die Verwaltung über Nachhaltigkeit informiert und nebenan Billig-T-Shirts verkauft werden, die garantiert in Kinderarbeit hergestellt werden.

 

 

Für uns im Bundestag

für uns im Bundestag

Castellucci und Born: "Quartiersentwicklung stärkt Zusammenhalt" Der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci und der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, begrüßen die Bereitstellung von 100.000 Euro an Landesmitteln aus dem Programm für nichtinvestive Städtebauförderung an die Stadt Leimen. Mit diesem Beitrag wird die Einrichtung eines Quartiersmanagements in Leimen unterstützt, welches der Begleitung, Unterstützung und Weiterentwicklung bürgerschaftlicher Initiativen und Ideen dienen soll. Wesentliche Aufgabe des Quartiersmanagements wird das Zusammenführen örtlicher Akteure in funktionsfähige

Bei selbstgebackener Pizza und vor dem Bildschirm habe ich mit jungen Leuten über Politik diskutiert. Aufgrund der aktuellen Lage fand das erfolgreiche Format "Pizza & Politik" online statt. In der Videokonferenz konnten Jugendliche aus dem Wahlkreis Rhein-Neckar ihre Fragen und Anliegen direkt mit mir besprechen. Diskutiert wurde eine bunte Mischung an Themen - alles was die jungen Leute in der aktuellen Corona-Situation bewegt und interessiert. Dazu zählen unter anderem die

08.07.2020 11:54
Berliner Zeilen 11/2020.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, vor der parlamentarischen Sommerpause haben wir noch einmal einen guten Schlussspurt hingelegt: Grundrente, Kohleausstieg und Lobbyregister sind nur drei Stichworte. Ich erinnere mich noch gut an die Schwerpunkte, die bei unseren Veranstaltungen zur GroKo genannt wurden. In der vergangenen Woche ist nun die Grundrente durch Bundestag und Bundesrat gegangen und kann damit in Kraft treten. 1,3 Millionen Menschen, vor allem Frauen, die lange

AKTUELLES AUS DEM LAND

Die SPD Baden-Württemberg erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von Karstadt und Kaufhof. "Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Kaufhof und KarstadtSports. Es muss nun darum gehen, die angekündigte Schließung der Filialen in Göppingen, Mannheim, Stuttgart und Bad Cannstatt zu verhindern. Auch die Landesregierung ist hier gefordert, umgehend ihr Engagement zu verstärken. Es ist bezeichnend, dass von Ministerpräsident Kretschmann zu diesem Thema bislang nichts zu hören ist.

Sollten Schließungen tatsächlich nicht abgewendet werden können, braucht es eine ordentlich ausgestattete Transfergesellschaft mit einer zwölfmonatigen Laufzeit und guten Qualifizierungsmaßnahmen. Das Land darf sich einer finanziellen Beteiligung nicht verschließen, um die Transfergesellschaft besser auszustatten, die Laufzeit zu verlängern und den Beschäftigten bessere Anschlussperspektiven zu ermöglichen. Ich werde auch dem Landesvorstand der SPD am morgigen Samstag einen entsprechenden Beschluss vorschlagen", so unser Landesvorsitzender Andreas Stoch.

Resolution des Landesvorstands

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: "Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als "enormen Kraftakt" bezeichnet.

"Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können", so Stoch. "Und das ist sehr gut gelungen." So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

 

Freitagspost

Ludwig Wagner Preis

BIWU

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