19.09.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Olaf Scholz zu Besuch in Mannheim

 
Bild: Ansgar Wörner

„Damit das klappt mit einem Kanzler Olaf Scholz, muss man sein Kreuz bei der SPD machen.“


Das hatte man schon lange nicht mehr erlebt: Nach der Rede des SPD-Kanzlerkandidaten bildeten sich Menschentrauben, um ein Autogramm zu bekommen oder ein gemeinsames Foto zu machen.

 

Über 1.000 Menschen konnte der SPD-Kreisvorsitzende Stefan Fulst-Blei am Samstag auf dem Alten Messplatz in der Mannheimer Neckarstadt begrüßen, die gekommen waren, um den Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zu hören - über 260 Menschen verfolgten seine Rede zusätzlich im Livestream.

 

Olaf Scholz begrüßte, dass über 60 Prozent der Bevölkerung gegen das CORONA-Virus  geimpft ist und sieht dies als eine gute Grundlage, dass der Herbst und Winter anders verläuft als im letzten Jahr. Er warb dafür, dass sich noch weitere Menschen impfen lassen, denn „es soll und darf keinen neuen Lockdown geben und die Schulen sollen im Präsenzunterricht stattfinden können.“ Allein durch das Kurzarbeitergeld sind etwa zwei Millionen Arbeitsplätze gerettet worden. Scholz wies aber auch darauf hin, dass aufgrund der CORONA-Pandemie bis zum Ende des nächsten Jahres 400 Mrd. Euro Schulden gemacht werden, um aus der Krise zu kommen. In diesem Zusammenhang kritisierte er die Pläne der CDU und FDP, Spitzenverdiener und sehr gut verdienende Unternehmen mit 30 Mrd. Euro Steuersenkungen zu entlasten. „Das ist unfinanzierbar und völlig aus der Zeit gefallen. Wir brauchen Solidarität und Zusammenhalt.“

07.09.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Olaf Scholz kommt zum Zukunftsgespräch am 11.9. nach Mannheim

 

Herzliche Einladung zum Zukunftsgespräch mit Olaf Scholz am 11. September in Mannheim

Mit dabei sind die Bundestagskandidierenden aus der Region Isabel Cademartori (Mannheim), Elisabeth Krämer (Heidelberg) und Lars Castellucci (Rhein-Neckar) sowie der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch und SPD BW-Generalsekretär Sascha Binder.

Mit dem Zukunftsprogramm haben wir unsere Ziele für die kommenden Jahre festgelegt: Wir wollen eine Gesellschaft des Respekts und kämpfen für einen Mindestlohn von 12 Euro, für 400.000 neue Wohnungen, für ein klimaneutrales Land bis spätestens 2045, für eine Kindergrundsicherung und für vieles mehr.

Es geht um unsere Zukunft: Und Olaf Scholz packt das an! Dafür kämpfen wir und wollen mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch kommen – auch mit Ihnen am Samstag, 11.9., ab 18 Uhr in Mannheim auf dem Alten Meßplatz.

13.08.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Krähbuckellauf in Wiesenbach

 

Erster Krähbuckel-Lauf am Samstag,11. September 2021, Start ca 14:00 Uhr

Anlässlich des 150.Geburtstags von Friedrich Ebert, dem ersten demokratischen Staatsoberhaupt der deutschen Geschichte, organisieren die SPD-Ortsvereine von Wiesenbach, Bammental und Mauer eine Laufveranstaltung mit lokalem Charakter, ohne Zeitnahme durch die Veranstalter. Start und Ziel ist bei der Biddersbachhalle in Wiesenbach. Die Strecke führt über asphaltierte Wege zum Bahnhof in Mauer und auf etwas anderen Wegen zurück. Dabei wird jeweils der Krähbuckel mit ca. 40 Höhenmetern überquert.

Die Strecke ist für alle geeignet, die gerne laufen, ein nettes Training für Geübte und Ansporn für Gelegenheitsläufer. Die und der Schnellste werden auf jeden Fall einen Streckenrekord laufen! Je nach Beteiligung wird auch eine Walking-Gruppe gebildet. Die Veranstaltung soll spätsommerliche Freude machen und eine SPD-Mitgliedschaft ist keinesfalls erforderlich.

 

Anmeldung durch Klick auf das Krähbuckellauf-Logo!

11.08.2021 in Gemeinderatsfraktion

Luftfilter in Klassenräumen

 

Appell an die Verwaltung

Das Thema Luftfilter in Klassenräumen wird derzeit heftig diskutiert.
Wie in der letzten GR-Sitzung im Juli unter Verschiedenes besprochen ist die Verwaltung an dem Thema dran.Zitat aus dem Protokoll:
„Raumlüfter an Schulen: Die Verwaltung klärt aktuell mit den Schulen die Daten zu den „schwer belüftbaren Räumen“, damit wir nach Bekanntwerden der Verwaltungsvorschrift schnell wissen, für welche Räume Zuschüsse möglich sind..
 

04.08.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Lars Castellucci lädt zum Dämmerschoppen ans Bussierhäusel in die Weinberge ein

 
Lars Castellucci lädt zu einem Glas Wein am Bussierhäusel ein (Foto: Nin Solis)

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci lädt am Freitag, 13. August, um 19 Uhr zum Dämmerschoppen ins Wieslocher Bussierhäusel ein.

„Rhein-Neckar ist meine Heimat und seit 2013 darf ich den schönsten Wahlkreis auch im Bundestag vertreten. Seit einigen Jahren lade ich jeden Sommer an einen besonders schönen Ort in meinem Wahlkreis ein: Zum Bussierhäusel in Wiesloch, wo man einen herrlichen Blick in Richtung Rheinebene hat – und man die Früchte unserer heimischen Felder bewundern kann.

Nach einer Pause 2020 kann der Dämmerschoppen in diesem Jahr endlich wieder stattfinden. Mir geht es an dem Abend nicht ums Politisieren. Ich möchte einfach bei guter Stimmung und etwas Musik mit meinen Gästen einen schönen Abend verbringen“, so Lars Castellucci.

Das Bussierhäusel befindet sich in den Wieslocher Weinbergen, nur wenige Gehminuten vom „Winzerkeller“ (Bögnerweg/Im Grassenberg) entfernt und auch von Dielheim und Rauenberg aus gut zu Fuß oder per Fahrrad erreichbar.

31.07.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Solidarität und Nächstenliebe mit den Menschen in den betroffenen Regionen

 

In der jüngsten Gemeinderatssitzung nahm Stadtrat Christian Schick für die SPD-Fraktion Stellung zum Tagesordnungspunkt Flutopferhilfe:

„Es ist eine Zeit der Not und in der Not steht unser Land zusammen,“ sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anlässlich seines Besuchs des besonders betroffenen Ortes Erftstadt.

Die Flutkatastrophe hat einigen Teilen Deutschlands großes Leid und Unglück beschert. Straßen, Brücken, Gleise und öffentliche Einrichtungen wie Schulen und Kindergärten wurden zum Teil vollständig zerstört, ebenso ist die Versorgung mit Strom, Wasser und anderen, sonst für uns alltäglichen Leistungen und Waren erheblich behindert.

30.07.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Politischer Frühschoppen mit Lars Castellucci und Andreas Stoch am 10. August im Weingut Adam Müller in Leimen

 
Lars Castellucci und Andi Stoch beim Politischen Frühschoppen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar, Lars Castellucci, und der SPD-Landesvorsitzende von Baden-Württemberg, Andreas Stoch, laden am 10. August zum Politischen Frühschoppen nach Leimen ein. 

„Wir freuen uns, dass die Inzidenzen niedrig sind – und wir endlich wieder mit Menschen persönlich ins Gespräch kommen können. In zwei Monaten ist Bundestagswahl. Andreas Stoch und ich diskutieren sehr gerne alle Themen, die unsere Gäste bewegen – und beantworten Fragen zum SPD-Wahlprogramm“, so Lars Castellucci.

Der Politische Frühshoppen findet von 10 Uhr bis 13 Uhr im Garten des Weinguts Adam-Müller (Adam Müller-Straße 1, in Leimen) statt. Eine Vorabanmeldung ist nicht notwendig. Die Kontaktdaten für die Corona-Nachverfolgung werden direkt vor Ort erhoben.
 

 

28.07.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Mobile Luftfilter für Walldorfer Kitas und Schulen - Hoffnung auf einen Herbst/Winter mit Präsenzunterricht

 

Walldorf. Andrea Schröder-Ritzau (SPD) spricht sich im Walldorfer Gemeinderat für die umgehende Beschaffung von mobilen Lüftungsgeräten für alle Walldorfer Schulen und Kitas aus.

 

„Sehr geehrter Herr Erster Beigeordneter Steinmann, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitarbeiter der Stadt Walldorf, liebe Eltern, liebe Lehrer, liebe Pädagogen.

Zunächst bedanken wir uns bei der Verwaltung, die auf Initiative aller Fraktionen diesen Tagesordnungspunkt nun kurzfristig – und vor allem vor den Ferien mit auf die Tagesordnung genommen hat. Es braucht einen Beschluss, damit die nötigen Schritte veranlasst werden können.

19.07.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Corona-Hilfen 2021 für Kleinstbetriebe und Vereine

 

Im vergangenen Jahr haben wir die Corona-Hilfen zur Unterstützung von Kleinstbetrieben und Vereinen bewilligt. Wer hätte da gedacht, dass wir ein Jahr später wieder darüber befinden müssen bzw. wollen, denn diese Corona-Hilfen sind freiwillige Leistungen, mit denen die SPD-Fraktion gerne Kleinstbetriebe und Vereine unterstützen möchte.

Der Corona-Hilfsfonds für Kleinstbetriebe, den wir 2020 aufgelegt haben war im Rückblick betrachtet ein Bürokratiemonster, so dass nur zwei von zwölf Anträgen berücksichtigt werden konnten. Die nicht bewilligten Anträge haben den Antragstellern nur unnötige Steuerberater-Kosten verursacht, was wir sehr bedauern.

17.07.2021 in Fraktion von SPD Walldorf

Erstellung einer Richtlinie für die Ablösung von Erbbaugrundstücken im Rahmen der Wohnbauförderung

 

Immer mehr Menschen – auch mittleren Einkommens – haben zunehmend Schwierigkeiten, sich in Walldorf mit angemessenem Wohnraum zu versorgen. Die SPD-Fraktion beantragt daher die Erstellung eine Richtlinie für die Ablösung (Verkauf) von Erbbaugrundstücken im Rahmen der Wohnbauförderung. Der Antrag ist mit ausführlicher Begründung hier nachzulesen.

Das eigentliche Ansinnen verschiedener Ratsbeschlüsse aus 2008 und 2015 im Zusammenspiel mit dem Inaussichtstellen eines lukrativen Erbpachtmodells seitens der Verwaltung, gerade jungen Familien, die über kein hohes Einkommen verfügen, durch städtische Förderung ein selbst­bewohntes Eigenheim auf eigenem Grund in Walldorf zu ermöglichen, wird durch die jetzigen Regelungen nicht erreicht. Und die derzeitige Kauf-Mehrbelastung scheint daher in der Gesamtschau der früheren Ratsent­scheidung weder getragen noch gewollt.

Aktuelle Termine

29.10.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPD Walldorf Vorstandssitzung; mitgliederoffen

Pfälzer Hof Walldorf, Sängersaal

AKTUELLES AUS DEM LAND

Beim Parteitag in Freiburg hat die SPD Baden-Württemberg erneut bewiesen, dass die Landespartei geschlossen in Richtung einer neuen Bundesregierung mit einem Kanzler Olaf Scholz blickt, und auch hier im Land die nötigen Weichen stellen möchte: "Wir haben heute hier gemeinsam die Arbeit begonnen, uns erfolgreich für eine gute Zukunft und eine Regierung des Fortschritts aufzustellen - nicht nur im Bund, sondern auch hier in Baden-Württemberg sehen wir ein Signal des Aufbruchs", erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch in seinem Redebeitrag. "Mit Rückenwind aus Berlin, einer jungen Landesgruppe und viel Zuspruch für eine soziale Politik kann ein echter Neustart gelingen, der nach der Koalition des Stillstands von Grünen und CDU unter Ministerpräsident Kretschmann dringend notwendig ist.

Wahlergebnis und Beschlüsse:

>>> Wahlergebnis des Landesparteitags der SPD Baden-Württemberg am 23.10.21 (Delegierte zum Bundesparteitag und Parteikonvent, Antragskommission)

>>> Beschluss Resolution Europa gelingt nur gemeinsam - für eine starke und wehrhafte europäische Rechtsgemeinschaft

>>> Beschluss "Ini 01" Neuer Aufbruch in Land und Bund - mit Geschlossenheit, Tatkraft und voller Motivation

SPD-Generalsekretär Sascha Binder zeigt sich entsetzt über das Vorgehen von Finanzminister Bayaz beim Abriss von Wohnungen in Stuttgart, um mehr Platz für neue Abgeordnetenbüros zu schaffen: "Es ist ein Unding, dass der grüne Finanzminister bezahlbare Wohnungen opfert, um stattdessen Büroräume für Abgeordnete einzurichten. In der Innenstadt gibt es genug Büroräume Im Eigentum des Landes, in unmittelbarer Nähe zum Landtag steht zum Beispiel das Neue Schloss. Für ein neues Ministerium und 14 Staatssekretäre fand man auch den notwendigen Platz. Dieser Vorgang zeigt, dass die Landesregierung die dramatische Wohnungsnot im Land noch immer auf die leichte Schulter nimmt. Vielleicht sollte Herr Bayaz mal seinen eigenen Koalitionsvertrag lesen, in dem die Stärkung von gemischten Quartieren mit Wohnen und Arbeiten vorgesehen war."

 

Freitagspost

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