21.11.2019 in Ortsverein von SPD Walldorf

SPD Walldorf vor Ort

 

Liebe Walldorferinnen und Walldorfer, Kommunalpolitik passiert vor Ort. Deshalb wollen wir auch vor Ort mit Ihnen ins Gespräch kommen und erfahren wo Sie der Schuh drückt. Am Freitag den 22.11.2019 sind wir wieder für sie da - diesmal von 16:00-18:00 Uhr an der Ecke Zimmerstraße / Heidelberger Straße. Schauen Sie doch als Einstieg in das Wochenende an diesem Freitagnachmittag vorbei, um bei einem heissen Getränk mit uns ins Gespräch zu kommen. Unser SPD-Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci hat sich ebenfalls angemeldet und freut sich auf Sie. Wir freuen uns auf das Gespräch mit Ihnen!

19.11.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Große Koalition - wir ziehen Bilanz !

 

Bevor sich das Jahr seinem Ende zuneigt, wird die Sozialdemokratie auf ihrem Berliner Parteitag noch einmal grundsätzlich. Dabei geht es nicht nur um neue Köpfe, sondern auch um die Ausrichtung: Ist die Bilanz der GroKo-Arbeit eher ermutigend oder erschreckend? Sind wir also noch in der richtigen Spur oder braucht es etwa einen Spurwechsel?

16.11.2019 in Ortsverein

Fußgängerzonenumfrage abgeschlossen

 

Gute Beteiligung. Ergebnisse hier

14.11.2019 in Gemeinderatsfraktion

Aus dem Gemeinderat: Untere Hauptstraße bleibt Fußgängerzone!

 

“Das Thema Radfahren in einer Fußgängerzone und die Diskussion darüber ist schon genau so alt, wie es auch Fußgängerzonen gibt. Es ist sehr komplex und sehr vom Standpunkt  abhängig.

In den letzten Jahren gab es dazu immer wieder Vorschläge, wie man das Miteinander von Fußverkehr und Radverkehr auf einer gemeinsamen Straße regeln kann.

Damit sind wir nicht allein. Es gibt im Internet eine Liste aller Fußgängerzonen Deutschlands und wie der Verkehr dort geregelt ist.
Allerdings bringt uns ein Blick darauf nicht wirklich weiter. Dort sieht man nur, dass es Städte und Kommunen gibt, die das Befahren ihrer Fußgängerzone weiterhin gänzlich verbieten, oder das Befahren zeitweise erlauben oder das Radfahren darin freigeben.

Schauen wir konkreter auf Wiesloch:
Unsere Fußgängerzone wurde ursprünglich eingerichtet für die Bedürfnisse der Fußgänger: damit Bürgerinnen und Bürger als Kunden, Spaziergänger, Touristen oder als Senioren und Familien sich dort aufhalten können und Kinder nicht gefährdet werden und zwar ohne Fahrräder.
Seither kam es immer wieder zu Diskussionen.

Das Thema wurde dann im Zuge von INSEK 2030+ aufgenommen und eine Befragung zur Zulassung des Radverkehrs ergab kein eindeutiges Ergebnis:

14.11.2019 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Antrag angenommen: Baulandmanagement gilt auch in gemischt genutzten Gebieten

 

ln seiner Sitzung am 16.05.2018 hat der Gemeinderat auf Antrag der SPD-Fraktion das Baulandmanagement für Wiesloch beschlossen. Anlässlich eines konkreten Falles stellte sich 2019 heraus, dass in der Satzung gemischt genutzte Gebiete von den Festsetzungen des Baulandmanagements ausgenommen waren. Daraufhin stellte die SPD-Fraktion den Antrag: Das Baulandmanagément wird im Punkt 3 wie folgt geändert:
Der Satz ”Ausgenommen hiervon ist die Schaffung von Planungsrecht für Gewerbegebiete und gemischt genutzte Gebiete" wird gestrichen und wie folgt ersetzt.
Ausgenommen hiervon ist die Schaffung von Planungsrecht für Gewerbegebiete. In gemischt genutzten Gebieten wird das Baulandmanagement entsprechend dem Anteil an Wohnbauflächen angewandt.
Für die SPD-Fraktion führte ich dazu aus, dass das Baulandmanagement, insbesondere die Sozialquote, immer greifen solle, wenn durch Schaffung von Wohnbaurecht Wertsteigerungen erzielt werden. Eine Ausnahme für gemischt genutzte Gebiete sei weder gewollt noch nachvollziehbar. Dank der Unterstützung der Grünen Fraktion fand der SPD-Antrag eine Mehrheit, In gemischt genutzten Gebieten wird das Baulandmanagement entsprechend dem Anteil an Wohnbauflächen angewandt.

14.11.2019 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Antrag beschlossen: Nur noch wiederverwend- oder recyclebare Plakate

 

Zur Plakatierung dürfen in Wiesloch zukünftig nur noch wiederverwendbare oder recyclebare Materialien verwendet werden. Diesen Beschluss fasste der Gemeinderat auf Antrag der SPD-Fraktion in seiner jüngsten Sitzung. Mit dieser technikneutralen Forderung setzte sich die SPD-Fraktion gegen das von den Grünen geforderte alleinige Verbot von Einwegplakaten aus Kunststoff durch. In der Stellungnahme für die SPD-Fraktion zeigte ich auf, dass nicht eindeutig zu klären sei, ob die Polypropylen-Hohlkammerplakate oder die von den Grünen benutzten beschichteten Kartonplakate aus Umweltschutzgründen vorzuziehen seien. Die Hohlkammerplakate sind jedenfalls grundsätzlich recyclebar und wurden nach Verwendung in Wiesloch auch recycelt, während die beschichteten Kartonplakate nur verbrannt werden können. Auch der vermeintliche Vorteil bei der CO2 Bilanz – bei der Herstellung von 1 kg Karton werden 0,8 kg CO2 frei, bei 1 kg Polypropylen sind es 1,7 kg – schwindet, wenn man berücksichtigt, dass Kartonplakate deutlich schwerer sind als Hohlkammerplakate. Statt aus eine Laune heraus Einwegplakaten aus Kunststoff zu verbieten, folgte die Gemeinderatsmehrheit dem SPD-Antrag: “Zur Plakatierung dürfen nur wiederverwendbare oder recyclebare Materialien verwendet werden."

12.11.2019 in Ortsverein von SPD Walldorf

Deutsch-Deutsches Zusammenwachsen braucht mehr gegenseitigen Respekt und Anerkennung von Lebensleistung

 
Dr. Andrea Schröder-Ritzrau (SPD Walldorf), Gert Weisskirchen (ehem. MdB), Iris Gleicke (ehem. MdB), Dr. Anke Schroth (S

Walldorf. Anlässlich des Mauerfalls vor 30 Jahren hatten die SPD-Ortsvereine Walldorf, Wiesloch, Baiertal und Schatthausen gemeinsam mit dem Verein “Gegen Vergessen - für Demokratie e.V.“ zu einem Gesprächsabend über 30 Jahre Deutsch-Deutsches kulturelles Zusammenwachsen eingeladen. Der 14- jährige Eric Haspel umrahmte den Abend in der Laurentiuskapelle musikalisch und spielte zum Auftakt „Oktober“ von Tschaikowsky. Der ehemaligen Bundestagsabgeordnete Prof. Gert Weisskirchen und die Walldorfer SPD-Vorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau begrüßten für die einladenden Ortsvereine. Als Gastrednerin hatten sie Iris Gleicke eingeladen. Sie ist 1964 in Thüringen geboren war von 1990 bis 2017 SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 197 in dem auch Walldorf-Werra, die Partnerstadt der Astorstadt liegt.

09.11.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Bezahlbaren Wohnraum schaffen - die derzeit wichtigste Aufgabe der Städte

 

Nach dem „Oberbürgermeister (OB)-Barometer 2019“ des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) ist die wichtigste Herausforderung die Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Danach folgen mit deutlichem Abstand die Themen Mobilität und Digitalisierung auf Platz zwei und drei. 66 Prozent der Stadtoberhäupter sehen beim Thema Wohnungsbau und bezahlbarer Wohnraum den größten Handlungsbedarf. Seit vier Jahren beobachtet das Difu, wie das Thema immer mehr an Bedeutung gewinnt. „Dass der Markt es nicht allein richtet, dürfte inzwischen allen klar sein.“ so Difu-Institutsleiter Prof. Dr. Carsten Kühl zu den Ergebnissen des OB-Barometer 2019.

Natürlich macht diese Situation vor Walldorf nicht Halt. Aus dem Halbjahresbericht unseres städtischen Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft ist ersichtlich, wie dringend auch in Walldorf Wohnungen benötigt wird.

29.10.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

„Mehr Demokratie wagen“

 

Willy Brandt formulierte am 28.10.1969 in seiner ersten Regierungserklärung mit dem vielzitierten Satz „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ die Ausrichtung seiner Regierungszeit, die er dann durchdeklinierte: Herabsetzung des Wahlalters, Herabsetzung der Volljährigkeitsgrenze, mehr Diskurs, mehr Mitbestimmung, eine verstärkte Zusammenarbeit in Europa und die Entkrampfung des deutsch-deutschen Verhältnisses.

29.10.2019 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bündnis für gebührenfreie Kitas „Wir bleiben dran!“

 

DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, die AWO, Landesverband Kindertagespflege, der Kinderschutzbund, der ASB, die Naturfreunde, Die Linke und die SGK unterstützen unsere Kita-Offensive.

Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen. Mit einem Urteil wird für Anfang 2020 gerechnet.

wir für Wiesloch

Für uns im Bundestag

für uns im Bundestag

Neckarbischofsheim zählt zu den Preisträgern der landesweiten Initiative Meine. Deine. Eine Welt. 2019. Globale Verantwortung fängt vor unserer eigenen Haustür an: Für dieses Begreifen, Handeln und Verändern sind Städte und Gemeinden der geeignete Ort. Denn hier treffen Menschen zusammen, um sich für eine gerechtere Welt einzusetzen. Ich finde es toll, dass sich Neckarbischofsheim mit der Aktionswoche im Oktober 2019 an der Initiative beteiligt hat und dieses kommunale Engagement jetzt anerkannt

Mein Wieslocher Wahlkreisbüro bleibt von Montag, den 23. Dezember 2019 bis Freitag, den 3. Januar 2020 geschlossen. Ab Dienstag, den 7. Januar sind meine MitarbeiterInnen und ich wieder werktäglich ab 9 Uhr persönlich in der Marktstraße 11 in Wiesloch, per Telefon unter 06222/9399506 oder per E-Mail an lars.castellucci.wk@bundestag.de erreichbar.

29.11.2019 11:02
Berliner Zeilen 12/2019.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde heute können die Mitglieder der SPD noch über die künftigen Vorsitzenden abstimmen. Meine herzliche Bitte ist: nehmt an dieser Abstimmung teil. Der Sinn einer Beteiligung aller Mitglieder liegt darin, die Legitimation des Ergebnisses zu erhöhen. Das geht nur mit einer hohen Wahlbeteiligung. Vielleicht wird es ein knappes Ergebnis geben. Ist das ein Problem? Es kommt darauf an, was wir daraus machen. Mehrheitsentscheidungen

AKTUELLES AUS DEM LAND

Anlässlich der Parlamentsdebatte über den Bildungshaushalt des Landes am heutigen Freitag hat das Bündnis für gebührenfreie Kitas bekräftigt, an seinem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg dranzubleiben.

Stoch: "Wir stehen zusammen"

"Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärte Andreas Stoch, Initiator des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas, bei einer Demonstration des Bündnisses am Stuttgarter Landtag. "Wir wollen Qualität und Gebührenfreiheit", rief Stoch. "Wir stehen da alle zusammen."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über die Wahlen zum neuen Parteivorstand auf dem Bundesparteitag in Berlin sehr erfreut gezeigt.

"Das ist aus baden-württembergischer Sicht ein großer Erfolg. Trotz Verkleinerung des Gremiums haben wir mit Leni Breymaier und mir als Landesvorsitzendem wieder zwei Vorstandsmitglieder aus dem Südwesten", so Stoch. "Und obendrein kommt eine der beiden neuen Parteivorsitzenden aus dem Land. Wir werden uns für die Interessen Baden-Württembergs stark machen."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat nach dem Ergebnis des Mitgliedervotums zum Parteivorsitz die Genossinnen und Genossen dazu aufgerufen, nun gesammelt nach vorne zu schauen. "Dem designierten Führungsduo aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gehört unsere Solidarität und unsere Unterstützung", so Stoch. "Ich erwarte dazu auf dem Parteitag nächste Woche in Berlin ein eindeutiges Signal."

 

Freitagspost

Ludwig Wagner Preis

BIWU

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