13.11.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Mängelmelder nicht nur für Schäden an Spielplätzen
Der Gemeinderat diskutierte in der letzten Sitzung den Antrag der Grünen-Fraktion, ein Spielplatz-Schaden-Meldeportal zu erstellen, um schnell und niederschwellig Schäden an öffentlichen Spielplätzen melden zu können.
Stadträtin Petra Wahl nahm dazu Stellung:
„Bereits im Oktober 2020 hatte die SPD-Fraktion die Einrichtung eines „Mängelmelders“ beantragt, der auf der Homepage der Stadt Walldorf verankert werden soll. Im Unterschied zum aktuell vorliegenden Antrag der Grünen-Fraktion, einen Mängelmelder nur für Schäden an Spielplätze zu installieren war unser Antrag allgemein gehalten.
Dort hieß es: ´Mit diesem Mängelmelder auf der Homepage der Stadt Walldorf sollen Bürger*innen einfach, schnell und unbürokratisch die von ihnen entdeckten Mängel oder Schäden, wie zum Beispiel defekte Straßenlampen, Schlaglöcher in den Straßen, wilder Müll oder sonstige Ärgernisse, der Stadtverwaltung melden können.´
Ich zitiere weiter aus dem Antrag: ´Walldorf ist eine bürgerfreundliche Stadt und im Zuge der Digitalisierung soll mit einem sogenannten „Mängelmelder“ der Bürgerservice zukunftsorientiert verbessert werden.´
Das war vor drei Jahren!
Damals gab es Veränderungen im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit, wir wurden vertröstet, bis die neue Öffentlichkeitsleitung ihre Arbeit aufnehmen wird, das konnten wir noch nachvollziehen und die neue Homepage ist nun auch längst am Start.
Und heute ist die personelle Situation wieder ein Faktor gegen ein digitales Meldeportal. Stattdessen sollen die Bürgerinnen und Bürger, old-fashioned Schäden per Telefon oder Mail melden. Nur: wen anrufen oder wohin die Mail schicken?
Wir wurden auch schon oft von Eltern angesprochen, die eben nicht wissen, wo sie sich hinwenden sollen, entdecken sie Mängel an Spielgeräten oder Verunreinigung wie Glasscherben, die eben eine immense Gefahr für die Kinder darstellen.
Aber Schäden gibt es nicht nur an Spielplätzen und aufmerksame Bürger*innen sollen die Verwaltung schnell und niederschwellig darüber informieren können. Deshalb wollen wir einen allgemeinen Mängelmelder.
In der Vorlage heißt es:
„Die Zuordnung der eingegangenen Anregungen und Hinweise innerhalb der Verwaltung ist ein eingespielter und üblicher Prozess, der zum Tagesgeschäft der Verwaltung gehört und ist nicht mit erhöhtem Aufwand verbunden“. Ähnliches war im Antwortschreiben vom 9. November 2020 von Frau Staab auf unseren damaligen Antrag zu lesen.
Deshalb verstehen wir nicht, dass es im Zeitalter der Digitalisierung ein solcher Prozess für die Bürgerinnen und Bürger nicht einfacher, unkomplizierter von statten gehen kann.
Mit dem jetzigen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, können wir nicht zufrieden sein. Wir möchten weiterhin einen allgemeinen Mängelmelder.“
Die Mehrheit des Gemeinderat sprach sich – wie von der SPD-Fraktion bereits vor 3 Jahren beantragt – für einen allgemeinen Mängelmelder aus. Wie dieser umgesetzt werden soll, wird der Ausschuss für Umwelt, Technik und Planung (TUP+V) beraten.
07.11.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Klimafolgenanpassung – der Hitzeaktionsplan ist notwendig
Hitzeperioden, die nicht nur unsere Wälder und Äcker in die Knie zwingen, sondern insbesondere auch für uns Menschen, für die ältere Bevölkerung und für Kleinkinder und Säuglinge zum Teil lebensbedrohlich sind, fordern Anpassung und Maßnahmen von uns. Ich erinnere an die dramatische Übersterblichkeit der 2003er Hitzewelle, insbesondere in Frankreich.
Der vorliegende Hitzeaktionsplan wurde bereits intensiv im Arbeitskreis Klimaschutz im Juli sowie im TUPV im September vorberaten. Viele Maßnahmenvorschläge finden sich darin, die unsere Bevölkerung besser vor den Auswirkungen der zunehmenden Hitze infolge des Klimawandels schützt.
Besonders wichtig für die Nachhaltigkeit der geplanten Maßnahmen ist, dass die Verwaltung die Maßnahmen koordiniert und die Zuständigkeiten klar regelt. Dass es umgehende Information und Schutzmaßnahmen bei akuten Hitzewellen besonders für unsere ältere Bevölkerung gibt und wir langfristige, darauf ausgerichtete Stadtentwicklung, Baumaßnahmen und landschaftliche Anpassung betreiben, ist der SPD-Fraktion ein Anliegen.
Die Versorgung mit Trinkwasser im öffentlichen Raum ist notwendig und über die Errichtung von öffentlichen Trinkwasserbrunnen hat der Gemeinderat auf unseren Antrag hin bereits vor einem Jahr beraten und die Stadtwerke Walldorf mit der Umsetzungsprüfung beauftragt. Diese warten wir gerne ab.
Die Beschattung – gerne auch mit Bäumen – von öffentlichen Plätzen, Spielplätzen und anderen Bereichen wurde ebenfalls wiederholt von uns angeregt und wird zunehmend von der Verwaltung umgesetzt. Entsiegelung und Gebäudebegrünung, wo möglich, gehört auch dazu.
Der Klimawandel überholt uns auf der rechten Spur und kennt kein Tempolimit – im Gegenteil er beschleunigt stetig. Wie verwundbar wir hier in Walldorf sind, hat uns unsere Verwundbarkeitsanalyse sehr deutlich gezeigt. Aber wir können gegensteuern. Grünbereiche in der Stadt erhalten und ausbauen, führt dazu, dass die Nachtabkühlung besser funktioniert und auch die Feuchtigkeitsspeicherung in der Stadt erhöht wird und zur Abkühlung führt.
Die SPD-Fraktion stimmt dem Plan wie er vorliegt zu. Wir werden aber weiterhin viel an der Ausgestaltung der Maßnahmen arbeiten müssen. Und dass es im Bauamt Routine wird, auf Klimafolgenanpassung an Starkregen und Hitze hinzuweisen, ist ein wichtiger Baustein in der Klimafolgenanpassung.
Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau
06.11.2023 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn
Am 21. Oktober 2023 versammelten sich die Delegierten der BaWü-SPD zum Landesparteitag in Heilbronn. Ein Höhepunkt des Parteitags war zweifellos die Ansprache von Katarina Barley, der Spitzenkandidatin unserer SPD für die Europawahl 2024. Katarinas Rede war von Zuversicht, Hoffnung und leidenschaftlichem Engagement für die Europäische Union geprägt. Als überzeugte Europäerin betonte sie die Bedeutung von Solidarität und Zusammenarbeit in der EU. Die anstehenden Europawahlen werden schicksalhaft über die Zukunft der EU entscheiden. Dem Vormarsch rechtspopulistischer und rechtsextremer Kräfte in einigen europäischen Staaten. muss ein klareres Bekenntnis zur EU entgegengehalten werden.
Ein weiterer bedeutender Abschnitt des Parteitags widmete sich den Wahlen zur Antragskommission, dem Parteikonvent, dem Bundesparteitag, der Bundesvertreterversammlung und der Europaliste. Hier setzten sich herausragende Kandidaten durch, und besonders erfreulich war die erfolgreiche Wahl der Kandidaten aus dem Kreisverband Rhein-Neckar. So vertreten den Kreisverband in der Antragskommission Lars Castellucci, Farah Maktoul und Pascal Wasow. Die Europaliste führt unser bereits amiterender Abgeordneter im EP – Rene Repasi an.
30.10.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Fortführung soziale Angebote
„Eine Krise jagt die nächste“. Mit diesem Satz beginnen wir Fraktionen mittlerweile jährlich unsere Reden zum Haushalt oder die Stellungnahmen zur Fortführung sozialer Angebote. Jedes Mal mit der Hoffnung, dass es nächstes Jahr besser ist. So auch dieses Jahr. Denn all diese Krisen treffen meist die Menschen, die es davor auch schon schwer hatten. Doch für viele persönliche Krisen und Notsituationen gibt es Hilfe durch die Stadt und Institutionen, die von uns als Kommune mitfinanziert werden.
Über diese Hilfen sprechen wir heute. Jedes Jahr beginnen wir als SPD-Fraktion unsere Stellungnahme mit einem Dank. So auch in diesem Jahr. Denn was wären wir als Gemeinderat ohne die Mitarbeiter*innen im Rathaus, den Außenstellen und den Trägern? Wir danken ihnen für Ihre Arbeit, die immer wichtig und selten einfach ist.
Die Zahlen der Nutzer*innen der psychologischen Beratungsstelle zeigen deutlich, dass das Aufstocken des Zuschusses der richtige Weg ist. Junge Menschen, die es mit Angststörungen, psychischen Auffälligkeiten und Depressionen zu tun haben, bekommen hier professionelle Hilfe.
Die Zahlen der Schuldnerberatung Walldorf wirken im ersten Moment so, als würde sich die Lage der Schuldner*innen etwas entspannen. Doch die zitierte Umfrage mit etwa 1400 Beratungsstellen zeigt ein anderes Bild. Miet- und Energiekosten, sowie gestiegene Lebensmittelkosten belasten weiterhin vielen Personen und Familien.
Wir bitten, die Öffentlichkeitsarbeit hier möglichst schnell wieder aufzunehmen. Denn auf Mahnschreiben und Pfändungsandrohungen nicht zu reagieren oder das Briefe Öffnen rauszögern ist mit das Gefährlichste, was man in einer solchen Situation tun kann. Diese Personen müssen erfahren, wo sie Hilfe bekommen.
Leider ist es auch eines meiner jährlichen Rituale, auf die Zahlen der Frauenhäuser hinweisen zu müssen. „Frauenhäuser bieten Schutz vor Gewalt, vor Bedrohung und vor Ausweglosigkeit in akuten häuslichen Gewaltsituationen.“ Mit diesem Satz beginnt das Frauenhaus Mannheim seinen Bericht. 411 Frauen konnten letztes Jahr nicht in einem der Frauenhäuser geschützt werden. 411 Frauen wurden also wegen fehlender Plätze abgewiesen. Eine dramatische Zahl.
Die Zahlen und Statistiken zeigen uns, dass Frauen, die Schutz suchen, sowohl aus der Stadt als auch aus den umliegenden Landkreisen kommen, dass jedes Alter, jede soziale Schicht und ethnische Herkunft vertreten ist.
Als Feministin wird man in der Kommunalpolitik oft belächelt. Einige sind genervt, wenn man die Frauenquote anspricht. Halten geschlechtergerechte Sprache und die weibliche Form in Texten gar für unnötig. An die Diskussion im Gemeinderat zu kostenlosen Periodenprodukten möchte ich gar nicht mehr denken. Feministische Politik ist ein Kampf für Gleichstellung, Respekt und ein Leben auf Augenhöhe.
Die Zahlen der Frauenhäuser zeigen uns, wie weit der Weg zu einem Leben auf Augenhöhe und Respekt noch ist.
Wir müssen uns als Gesellschaft und Kommunalpolitik noch mehr Gedanken darüber machen, wie wir die Gewalt an Frauen stoppen und sie in Notsituationen erfolgreicher schützen können.
Was uns noch sehr positiv aufgefallen ist, ist wie gut die Organisationen untereinander vernetzt sind.
Stadträtin Elisabeth Krämer
29.10.2023 in Ortsverein von SPD Walldorf
SPD Walldorf mit Delegierten auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn
Unsere beiden Vorsitzenden, Elisabeth Krämer und Andrea Schröder-Ritzrau waren Delegierte zum Landesparteitag, von den Mitgliedern der SPD Rhein-Neckar gewählt, die auf dem Landesparteitag u.a. die Aufgabe hatten, die Liste zur Europawahl aufzustellen.
Am 9. Juni 2024 wird neben den Kommunalparlamenten auch das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl haben wir uns auf unserem Landesparteitag am vergangenen Samstag inhaltlich und personell stark aufgestellt. René Repasi, MdEP ist mit einem hervorragenden Ergebnis zum Spitzenkandidaten des Baden-Württembergischen Teams gewählt.
Wir haben einen Antrag zu einer wertegeleiteten und pragmatischen Asylpolitik verabschiedet und uns einstimmig mit einer Resolution “Nie wieder“ ist jetzt für die Solidarität mit Israel ausgesprochen.
„Was mich besonders freut,“ so Andrea Schröder-Ritzrau, „unser Antrag der SPD Rhein-Neckar zum Umgang mit Rechtspopulismus wurde angenommen. Ein wichtiges Signal auch für die bevorstehenden Wahlen im kommenden Jahr.“
Details zu den gefassten Beschlüssen findet man hier https://www.spd-bw.de.
23.10.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Bezuschussung Sozialticket
Walldorfer Bürgerinnen und Bürger zwischen 18 und 59 Jahren, die Wohngeld oder Leistungen nach dem SGB II (Bürgergeld) oder Grundsicherungsleistungen für Nichterwerbsfähige gemäß SGB XII beziehen, gehören zum berechtigten Personenkreis für das Sozialticket. Zurzeit nutzen 41 Personen das Angebot der Stadt.
Bis zur Einführung des Deutschlandtickets konnten alle Berechtigten Nutzerinnen und Nutzer das Rhein-Neckar-Ticket für damals 101,50 € im Monat beziehen, das mit 56,48 € bezuschusst wurde. Der Zuschussbetrag richtete sich nach dem zu berücksichtigenden prozentualen Anteil des Regelbedarfs für öffentliche Verkehrsmittel, somit blieb ein Eigenanteil von 45,02 € pro Monat. Das musste natürlich vor dem Hintergrund des Deutschlandtickets für 49 € geändert werden.
21.10.2023 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Kreismitgliederversammlung am 11. November um 14 Uhr in Dielheim
Einladung zur Kreismitgliederversammlung
am Samstag, 11. November 2023, 14:00 - ca. 17:00 Uhr
Kulturhalle Dielheim, Pestalozzistraße 11
Für viele Menschen im Land hat sich die Arbeit in den vergangenen Jahren verändert und wird sich auch weiter verändern. Im Zuge der Digitalisierung entstehen immer neue Herausforderungen. Beschäftigte wie auch Unternehmen müssen unterstützt werden, um mit den Entwicklungen Schritt zu halten. Ziel der Sozialdemokratie ist es, Arbeitsplätze und den Erfolg der Unternehmen zu sichern. Die stetige Qualifizierung der Beschäftigten ist ein wichtiger Schlüssel dafür. Auch wenn in Baden- Württemberg vergleichsweise wenige Menschen arbeitslos sind, müssen wir mehr tun, um Menschen wieder in Arbeit zu bringen. Das gilt insbesondere im sozialen Arbeitsmarkt. Erwerbsarbeit erfüllt elementare psychosoziale Bedürfnisse und gilt als eine Grundvoraussetzung zur Teilhabe an anderen Gesellschafts- und Lebensbereichen.
Florian Wahl, MdL, Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration im Landtag von Baden-Württemberg sowie arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion wird uns in seinem Vortrag „Unsere Ideen für mehr Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt“ die Positionen der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg vorstellen.
16.10.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Antrag Machbarkeitsuntersuchung Windkraftpotenzialflächen
In der letzten Gemeinderatssitzung wurde über den Antrag der Grünen-Fraktion diskutiert, „die Umsetzung der Machbarkeitsstudie zum Bau von Windenergieanlagen auf Walldorfer Gemarkung in Auftrag zu geben“.
Bereits im Januar diesen Jahres hatte die Grünen-Fraktion beantragt, 100.000 Euro für eine solche Studie in den Haushalt 2023 einzustellen, dem auch mit unseren Stimmen zugestimmt wurde. Zu diesem Zeitpunkt war die SPD-Fraktion natürlich FÜR eine Machbarkeitsuntersuchung. Wir sprechen uns auch heute nicht grundsätzlich gegen eine solche Untersuchung aus, fragen uns aber:Wofür brauchen wir bzw. was bringt uns eine solche Untersuchung JETZT?
09.10.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Der Mobilitätspakt Walldorf-Wiesloch geht in die Verlängerung
"Mobilitätspakt Walldorf-Wiesloch 2.0 könnte man ihn auch nennen“, so Dr. Andrea Schröder-Ritzrau in ihrer Stellungnahme in der ersten Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause, „denn es geht in die Verlängerung.“ Sie ergänzte: „Gerne diesmal auch mit uns“ und deutete damit an, dass die SPD-Fraktion die bisherige Einbindungen des Gemeinderats in den vergangenen 5 Jahren als unzureichend empfand und dies auch des Öfteren geäußert hat.
Was sind nun die konkreten Themen für die kommenden Jahre? Das Gewinnen und Auswerten von Mobilitätsdaten und auch verkehrliche Infrastrukturprojekte im Wirtschaftsraum sind im Fokus. Themen wie die Evaluation und Digitalisierung sollen dabei intensiviert und ergänzend eingebunden werden. In der Vorlage ist zu lesen, dass die Wirtschaftspartner, also unsere Unternehmen am Ort, in der Steuerkreissitzung den Wunsch adressiert haben, Ziele und Maßnahmen in der zweiten Laufzeit klarer zu benennen, um das Arbeitsprogramm konkreter auszugestalten.
03.10.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Ackermann Sammlung – künstlerisch wertvoller Nachlass
„Die SPD-Fraktion sieht in der Ackermann-Sammlung einen künstlerisch wertvollen Nachlass, der dem Kunstverein und der Stadt in wertschätzende Hände übergeben wurde“, stellte Dr. Andrea Schröder-Ritzrau einleitend in ihrer Stellungnahme zur Verwendung der Schenkung fest. „Das Geschenk ist angenommen und wird seiner Bedeutung entsprechend verwahrt, exponiert und somit dem allgemeinen und dem fachkundigen Publikum nahegebracht.
Ja, die Sammlung hat in ihrer Dimension dann doch alle überrascht.
AKTUELLES AUS DEM LAND
Wir stärken Soziales und Zusammenhalt - klare sozialdemokratische Handschrift im Haushalt.
Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg - Klares Bekenntnis zur Europäischen Union.
Freitagspost
BIWU
