16.01.2018 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Sondierungsergebnisse: Ein echter Aufbruch ist das nicht

 
Auszug aus der Präambel der Sondierungsergebnisse

Die Berliner Sondierungsgespräche waren das dominierende Thema auf der Vorstandssitzung der SPD Rhein-Neckar. Am Ende wollte sich so rechte Begeisterung nicht einstellen, denn nur ein Drittel der Anwesenden konnte sich für die „hervorragenden Sondierungsergebnisse“ (O-Ton Schulz) erwärmen.

06.01.2018 in Ortsverein

Volles Haus bei der Winterfeier der SPD Wiesloch

 

Im Fokus der Feier stand die Ehrung langjähriger Mitglieder. In diesem Jahr wurden Adrian Cieslik für zehn Jahre, Johannes Reich für 20 Jahre, Yusuf Kaymaz für 30 Jahre sowie Bernhard Friese und Klaus Gesier für jeweils 45 Jahre Parteimitgliedschaft geehrt.

02.01.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Ein weiter so darf es nicht geben – aber auch keine Videoüberwachung aller öffentlichen Plätze

 

Stadtrat Christian Schick nahm in der Gemeinderatssitzung am 19.12.2017 zum Antrag der CDU, über die Sicherheitslage in Walldorf zu beraten und auf allen öffentlichen Plätzen in Walldorf eine Videoüberwachung einzuführen, für die SPD-Fraktion Stellung.

Er ging zunächst auf die Häufigkeit von Straftaten in Walldorf ein: Mit insgesamt 927 Straftaten, 362 Tatverdächtigen, davon ca. 25 % unter 21 Jahren (davon unter 15 % weiblich) ist dies im Vergleich zu 2015 ein Anstieg von über 4 %. Signifikant ist ein steigendes Problem mit männlichen Heranwachsenden unter 21 Jahren insbesondere im Bereich Rauschgift- und Straßenkriminalität.

Die Forderung der CDU, alle öffentlichen Plätze zu überwachen ist aber nach Auffassung der SPD viel zu weit gefasst, da hiervon eine nicht zu überschauende Vielzahl von Örtlichkeiten betroffen ist (z. B. der Marktplatz, das Schulzentrum, Schwimmbad, Boule-Felder, Tiefgaragen usw.). Rechtlich ist diese nahezu allumfassende Überwachung mittels Videotechnik nicht möglich, dazu kommen hohe Kosten bei wenig Nutzen, da wir am Beispiel der Videoüberwachung an der Drehscheibe feststellen konnten, dass dies lediglich zu einer Verlagerung des Problems führt.  

21.12.2017 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zur Nichtbefassung des TOP 1 am 13.12.2017

 

Auch unsere Fraktion hat in der Gemeinderatssitzung vom 13.12.2017 den Antrag der CDU auf Nichtbefassung des TOP „Neubau einer Gemeinschaftsschule. Antrag der FWV, WGF/AWL und FDP“ mitgetragen, um ein am Tag vor der Sitzung durch die Elternbeiratsvorsitzenden des OHG Daniela Nau und Monika Letzel angekündigtes Bürgerbegehren abzuwehren.

Wenn es auch widersprüchlich klingt, Bürgerbeteiligung ist für uns grundsätzlichein wichtigesInstrument zur stärkeren Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in kommunale Prozesse. Nicht umsonst haben wir hierzu Anträge eingebracht und gestalten und begleiten INSEK im Arbeitskreis aktiv mit.

17.12.2017 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Umsetzung Novellierung der Gemeindeordnung in Walldorf

 
Redaktionsstatut Walldorfer Rundschau

Umsetzung Novellierung der Gemeindeordnung in Walldorf – Rubrik der Fraktionen in der Walldorfer Rundschau

Neu: Rubrik der Fraktionen im Amtsblatt

In der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde die Änderung des Redaktionsstatuts der Walldorfer Rundschau verabschiedet. Für die SPD nahm die Vorsitzende des Ortsvereins und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau folgendermaßen Stellung.

Es sei gut, dass die grün-rote Vorgängerregierung im Land die Novellierung der Gemeindeordnung beschlossen habe. Die entscheidende Verbesserung für die Gemeinderatsfraktionen sei sicherlich die Möglichkeit in den amtlichen Mitteilungsblättern, bei uns also in der Walldorfer Rundschau, nun die Gründe für ihre Entscheidungen im Gemeinderat darzulegen. Das sei wichtig, damit die Bürgerinnen und Bürger – und so viele seien es ja nicht, die sich die Diskussionen im Rathaus direkt anhören – nachlesen können, warum die SPD oder eine der anderen Fraktionen so entschieden habe, wie sie entschieden hat.

 

14.12.2017 in Ortsverein

Adventskalender für Patienten des PZN

 

Auch zur Adventszeit sind viele Stationen des PZN voll belegt. Das weiß Nicole Schneider aus Erfahrung. Sie ist Krankenschwester auf der geschlossenen Station der Abteilung Sucht des PZN´s und macht sich für ihre Patientinnen und Patienten stark. Viele Klientinnen und Klienten haben kein gutes Verhältnis zu ihren Familien und so ist gerade diese Zeit für sie besonders schwierig. Um die Adventszeit für sie angenehmer zu gestalten, rief Schneider eine Aktion ins Leben: ein Adventskalender für Patientinnen und Patienten der Station.

14.12.2017 in Gemeinderatsfraktion

Rede zum Haushalt der Stadt 2018

 
Adrian Klare

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Elkemann,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Sauer,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,

ein Haushalt wie dieser, und hierin unterscheidet er sich nicht von seinen Vorgängern, macht jede Entscheidung, sei es heute oder unterm Jahr, zu einem Test der eigenen Schmerzgrenze. Über allem schweben der gerade so ausgeglichene Ergebnishaushalt und ein massiver Schuldenberg der durch einen Investitionsstau und die Sonderrechnung Äußere Helde noch erdrückender wirkt.

Eine lockere Zustimmung zu Mehrausgaben oder Mindereinnahmen gibt es nicht, jede Verwaltungsvorlage, jeder Antrag ist begleitet von der Frage „Kann ich das verantworten? Oder muss ich das sogar verantworten? Wollen wir das, wir als Fraktion, als Gemeinderat, als Bevölkerung dieser Stadt?

Schwierige Fragen, die sich an vier ganz grundsätzlichen Überlegungen orientieren, die über das Prüfen der tatsächlichen Notwendigkeit hinausgehen:

13.12.2017 in Ortsverein von SPD Walldorf

SPD für ergebnisoffene Gespräche

 
Andrea Schröder-Ritzrau in Leimen

SPD für ergebnisoffene Gespräche

Mitgliederkonferenz mit Lars Castellucci in Leimen

Über 100 SPD-Mitglieder aus dem Wahlkreis Rhein-Neckar, darunter auch etliche Walldorfer Genossinnen und Genossen, sind der Einladung des Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci gefolgt und nach Leimen gekommen. Thema der kurzfristig einberufenen Mitgliederkonferenz war, welchen Kurs die Partei nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche durch die FDP einschlagen soll. „Ich möchte von euch wissen, was ihr darüber denkt. Beim Bundesparteitag will ich in eurem Interesse abstimmen.“ sagte Castellucci zu Beginn den Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmern.

06.12.2017 in Gemeinderatsfraktion

Überzeugendes Plädoyer für die Gemeinschaftsschule

 

Um auch den durch die Gemeinderatsentscheidung zum Neubau einer Gemeinschaftsschule Betroffenen Gehör zu verschaffen, meldeten sich drei Schülerinnen und Schüler der sechsten Klassen spontan bei der SPD-Stadtratsfraktion mit der Bitte, ihre Sicht der Dinge vortragen zu dürfen. Die Einladung erfolgte und die Besucher der Fraktionssitzung lieferten ein überzeugendes Plädoyer für ihre Gemeinschaftsschule. Zahlreiche Nachfragen der SPD-Stadträtin und Stadträte zeigten deren Interesse an der „Information aus ersten Hand“.

 

Aktuelle Termine

25.02.2018, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr
Jahresempfang mit Jutta Steinruck

Hauptstraße 7, 68526 Ladenburg

26.02.2018, 17:30 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederentscheid. Jetzt gilt es. Euer Votum für Inhalte.

Walldorf, Scheune Hillesheim, Johann-Jakob-Astor-Straße 1

08.03.2018, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
JHV SPD Walldorf

tbd

wir für Wiesloch

Für uns im Bundestag

für uns im Bundestag

Zum Rücktritt von Martin Schulz habe ich ihm folgenden Brief geschrieben: Lieber Martin, ich habe bei unserem Neujahrsempfang am vergangenen Freitag Folgendes gesagt: Als ich Martin Schulz vor etwa einem Jahr begonnen habe, aus der Nähe zu beobachten, habe ich einen Mann kennengelernt, dem im Leben nicht immer alles gelungen ist. Der sich wieder aufgerappelt hat. Dem hilfreiche Hände zur Seite standen. Und der dann eine beeindruckende Karriere hingelegt hat bis zum

05.02.2018 16:26
Berliner Zeilen 02/18.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, vergangene Woche habe ich einen Unternehmer getroffen, der seine Firma aus einem Schuppen heraus aufgebaut hat und heute mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in ganz Europa erfolgreich ist. Solche Leute treffe ich immer gerne. Ich habe Hochachtung vor ihrer Lebensleistung und der Verantwortung, die sie für sich, ihre Familien und Beschäftigten tragen. Das Gespräch ist so verlaufen, wie ich es oft erlebe:

CDU und CSU wollen den Familiennachzug zu subsidiär Geschützten vollständig abschaffen. Wenn Jesus nicht auferstanden wäre, würde er sich angesichts einer so unchristlichen Haltung im Grabe herumdrehen. Die Werte einer einstigen Familienpartei werden über Bord geschmissen und auf dem Altar des Populismus geopfert, um sich über eine nächste Landtagswahl zu retten. Für eine bessere Steuerung und Ordnung, auch Begrenzung, von Fluchtbewegungen, für die ich eintrete, braucht es ein Gesamtkonzept ineinander

AKTUELLES AUS DEM LAND

Die Wahlunterlagen zum Mitgliedervotum der SPD über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU sind wie geplant bis zum heutigen Dienstag bei den SPD-Mitgliedern eingetroffen. Damit ist die Abstimmungsphase ?bis zum 2. März eröffnet. Am Wochenende 3./4. März ist die Auszählung und Bekanntgabe des Ergebnisses geplant.

16.02.2018 14:32
SPD trauert um Ulrich Lang.
Die SPD Baden-Württemberg und die SPD-Landtagsfraktion trauern um Ulrich Lang. Der ehemalige Landes- und Fraktionsvorsitzende ist heute im Alter von 84 Jahren in Michelbach bei Schwäbisch Hall gestorben.

"Wir trauern um einen engagierten Sozialdemokraten, der sich durch sein vielfältiges politisches Wirken große Verdienste um die Entwicklung unseres Gemeinwesens und um unsere Partei erworben hat", erklärten die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch.

Über 700 Genossinnen und Genossen waren beim Politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg. Unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Generalsekretär Lars Klingbeil warben um die Zustimmung der Basis zum Koalitionsvertrag: "70 Prozent Sozialdemokratie sind für die Menschen in Deutschland besser als gar keine sozialdemokratischen Inhalte." Gleichzeitig versprachen beide eine inhaltliche und strukturelle Erneuerung der Partei.

 

Ludwig-Wagner-Preis

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