22.10.2020 in Gemeinderatsfraktion

Schwimmbad vor möglichen Klagen schützen

 

In den kommenden Monaten soll auf dem Gelände der ehemaligen „Wellpappe” zwischen der Straße „Am Schwimmbad”, Schwimmbad, Waldangelbach und der Straße „In den Breitwiesen” das neue Wohn- und Gewerbegebiet „Am Bach” entstehen, was von der SPD-Fraktion nachdrücklich begrüßt wird. Allerdings gibt es nach Erfahrungen landauf, landab die Sorge, dass irgendwann einmal zuküftige Nutzer gerichtlich gegen den Lärm aus dem Schwimmbad vorgehen könnten – mit erheblichen finanziellen Risiken für die Stadt Wiesloch und die Stadtwerke. Die SPD-Fraktion sah die Bedenken unserer Stadtwerke in der Anhörung in dem vorgelegten Entwurf des Bebauungsplans nicht genügend berücksichtigt und brachte deshalb zur Sitzung des Gemeinderats am 21. Oktober folgenden Antrag ein:
„ln den städtebaulichen Vertrag mit dem Investor wird eine Klausel aufgenommen, dass der lnvestor die Stadt und die Stadtwerke von allen eventuellen Ansprüchen zukünftiger Anwohner wegen des Schwimmbadbetriebs gegen die Stadt oder die Stadtwerke frei stellt."

05.10.2020 in Gemeinderatsfraktion

Projekt Reallabor für vernetzte nachhaltige Pendlermobilität

 

Sehr geehrter Herr OB Elkemann,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Gäste,

bei dem vorliegenden TOP geht es um die Beteiligung am Landeswettbewerb “RegioWin2030”. Hier werden Regionen im Land gesucht, die Zukunftsstrategien entwickeln und Projekte im Bereich Innovation und Nachhalktigkeit  umsetzen wollen.

Durch den angenommene SPD Antrag für ein klimaneutrales Wiesloch 2040 haben wir uns dazu verpflichtet in vielen unterschiedlichen Bereichen – CO2 Emissionen, energetisch nachhaltiges Bauen, individueller Energie-und Ressourcenverbrauch und auch in der Mobilität Ideen und Maßnahmen zu verfolgen und umzusetzen, die eine Chance aufweisen, einen maßgeblichen Einfluss auf diese Faktoren zu haben.

Das Hauptanliegen des Projektes, über dessen Teilnahme wir heute entscheiden, besteht darin, das derzeitige Mobilitätsverhalten der Pendler in das Gebiet HDM und SAP grundsätzlich zugunsten eines alternativen und nachhaltigen Mobilitätsverhalten zu ändern, damit der motorisierte Individualverkehr an diesem Gewerbestandort signifikant sinkt.
In Anbetracht von wachsendem Pendlerverkehr aufgrund der Zunahme von Arbeitsplätzen (Beispiel SAP und HDM Digital Campus, Ziel der Kommunen auf Weiterentwicklung, wie auch in Vorlage der Verw. beschrieben) ist es unsere Pflicht jetzt zu handeln.

Wer für eine Energiewende und Verkehrswende eintritt, muss alle Möglichkeiten des Umstiegs vom mororosierten Individualverkehr auf andere Mobilitätsangebote ( wie ÖPNV, Fahrrad und Fahrgemeinschaften ) zum Ausstieg auf nachhaltige, gemeinschaftlich genutze und umweltfreundliche Verkehrsmittel nutzen.

Den  Zielen des Projektes Reallabor für vernetzte nachhaltige Pendlermobilität stehen wir deshalb offen und positiv gegenüber.
Dort sollen  neue, klimafreundliche, digitalisierte und zukunftsweisende Mobilitätsangebote und Konzepte angeboten werden.

 

10.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

200 000 € für eine fragwürdige Querungshilfe in Tempo-30 Zone!

 

Grundsätzlich sind Investitionen in sichere Radwege wünschenswert, sie sollten aber nicht um ihrer selbst willen getätigt werden, sondern es sollte sich ein vertretbares Verhältnis von Aufwand und Ertrag ergeben.
In der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt wurde mit sieben zu fünf Stimmen der Bau einer Querungshilfe für Radfahrer über die Heidelberger Straße im Bereich der Einmündung Schillerstraße beschlossen

Die Maßnahme besteht im Wesentlichen aus einer Querungshilfe in der  Heidelberger Straße und einer Schließung der nördlichen Fahrbahnhälfte der Schillerstraße und soll 200 000 € kosten.

Querungshilfe wie sie in der Heidelberger Straße entstehen soll

03.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Umgehung Altwiesloch: keinen Beitrag zur Parteienverdrossenheit liefern

 

Schon die Begründung für die Aufnahme des Tagesordnungspunkts Umgehung Altwiesloch erinnerte an überwunden geglaubte schwarze Regierungszeiten, als es bei der Bewilligung von Infrastrukturmaßnahmen mehr auf Beziehungen und Kontakte im Hintergrund ankam als auf objektive Fakten. Man müsse, so die insbesondere von der CDU-Fraktion vorgetragene Begründung, die verbleibende Amtszeit das amtierenden Landtagsabgeordneten nutzen, um das Projekt “Umgehung Altwiesloch” doch noch in den Maßnahmekatalog des Generalverkehrsplans zu bringen. Dabei wurde übersehen, dass die damalige grün-rote Landesregierung dieser Praxis ein Ende setzte und die zwischenzeitlich auf über 200 Maßnahmen angewachsene Liste anhand von 16 objektiven Kriterien einer Priorisierung unterwarf. Dabei kam die Umgehung Altwiesloch aus vielen Gründen nicht unter die ersten hundert. Insbesondere die im Vergleich zu anderen Straßenbauprojekten im Land geringe Entlastungswirkung, die überaus hohen Kosten und der erhebliche Eingriff in die Natur waren dafür entscheidend.

27.06.2020 in Gemeinderatsfraktion

Keine Produkte aus Kinderarbeit beim Wieslocher Herbstmarkt

 

Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Durchführung des Wieslocher Herbstmarkts in Corona-Zeiten verlangte ich in der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt am 16. Juni bei der Ausschreibung der Stände auf Nachhaltigkeit zu achten. Es passt nicht, wenn die Verwaltung über Nachhaltigkeit informiert und nebenan Billig-T-Shirts verkauft werden, die garantiert in Kinderarbeit hergestellt werden.

 

 

28.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Späte Einsicht

 

Über kaum ein Thema wurde in den letzten Jahren im Wieslocher Gemeinderat so häufig und erbittert gestritten wie um die Umweltfreundlichkeit der Fernwärme in der Äußeren Helde. Während ich anhand der vorgelegten Zahlen immer wieder von einem ökologischen und ökonomischen Alptraum sprach, wurde von anderer Seite die Fernwärme in der Äußeren Helde in den höchsten Tönen gelobt – allerdings wollte man auch dort den zweiten Bauabschnitt nicht mehr an die Fernwärme anschließen.

Wie in den letzten Jahren werden auch 2020 fossile Energieträger die Hauptenergieträger bei Wieslochs Fernwärme sein.

Die Erkenntnis, dass gewaltige Wärmeverluste durch lange Rohrleitungen ohne Anschließer und fossile Hauptenergieträger nicht umweltfreundlich sein können, hat sich im Zusammenhang mit der Erarbeitung energetischer Standards fur künftige Neubaugebiete und Projekte der Stadtentwicklung offensichtlich auch bei den Wieslocher Grünen durchgesetzt. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats stellten sie den Antrag auf Umstellung auf grüne Fernwärme.

 

24.10.2020 in Ortsverein von SPD Walldorf

Jahreshauptversammlung der SPD Walldorf bestätigt Andrea Schröder-Ritzrau als Vorsitzende

 

Andrea Schröder-Ritzrau konnte zahlreiche Mitglieder zur Jahreshauptversammlung im Foyer der Astoria Halle begrüßen. Die Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen und zum Wahlversammlungsleiter wurde Roland Portner gewählt.
Schröder-Ritzrau verwies auf den ausführlichen Rechenschaftsbericht, der in diesem Jahr schriftlich versendet wurde, um die Jahreshauptversammlung aufgrund der COVID19 Beschränkungen nicht zu lang werden zu lassen. Trotzdem gab sie einen kurzen Überblick über die wichtigsten Ereignisse seit der letzten JHV im März 2019. Die SPD Walldorf hatte bei den Kommunalwahlen im Mai 2019 mit 6 Mandaten sehr gut abgeschnitten. Regelmäßig wöchentlich wird über die Aktivitäten der Partei und der Fraktion in der Rundschau berichtet. Das Format „SPD Walldorf vor Ort“ kommt gut an und hat 6-mal stattgefunden im Berichtszeitraum. Auch der Ferienspaß hat unter Einhaltung der Corona Regeln in der Klimaarena stattfinden können.

24.10.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Lars Castellucci ist der Bundestagskandidat für den WK Rhein-Neckar: „Wir sind gut aufgestellt für die Zukunft!"

 

Der amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci wurde erneut zum Kandidaten für die Bundestagstagswahl im Wahlkreis Rhein-Neckar im kommenden Jahr nominiert. Das haben die Mitglieder der Partei auf einer Versammlung in der Dr.-Sieber-Halle in Sinsheim entschieden. Der Abgeordnete wurde mit 91 Prozent der Stimmen erneut gewählt. „Ich freue mich sehr über die große Zustimmung und Unterstützung", zeigte sich Castellucci nach der Veranstaltung stolz.

20.10.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Stellungnahme der Fraktionen im Walldorfer Gemeinderat zu den Querdenker Demonstrationen auf der Drehscheibe in Walldorf

 

Alle Fraktionen im Gemeinderat der Stadt Walldorf stehen hinter den Grundrechten des Grundgesetzes. Selbstverständlich auch zum uneingeschränkten Recht auf Versammlungsfreiheit – und das zu allen Zeiten und äußeren Rahmenbedingungen. Das Bundesverfassungsgericht hat ausdrücklich klargestellt, dass Demonstrationen auch in Krisenzeiten, wie der Covid19-Pandemie, möglich sein müssen. Das ist ein deutliches Zeichen dafür, dass unser Rechtsstaat auch in Krisenzeiten funktionsfähig ist.

Die bisherigen Maßnahmen und Verordnungen zur Eindämmung der Covid19-Pandemie sowie deren regelmäßige Überprüfung halten wir alle im Großen und Ganzen für richtig und unterstützen diese. Die wissenschaftlichen Erkenntnisse über dieses Virus, die teilweise schweren Krankheitsverläufe und unvorhersehbaren Folgeschäden sowie die hohe Zahl an Todesfällen weltweit zeigen deutlich, dass diese Pandemie nicht verharmlost werden darf.

19.10.2020 in Ortsverein von SPD Walldorf

Herausfordernde Zeiten

 

Wir leben in herausfordernden Zeiten. Die Corona-Pandemie hat vieles in unserem Leben radikal verändert. Viele von uns haben Zukunftsängste, große Unsicherheit und vor allem auch Fragen. Politik und Wissenschaft muss darauf Antworten geben – die Politik mit Maß­nahmen, die uns schützen und die unsere Gesellschaft zusammenhalten und die Wissen­schaft mit den fundierten, aktuellen Erkenntnissen als Leitfaden für politische Entscheidun­gen.

Immer wieder werden wir auf die Corona-Demonstrationen, deren Teilnehmer und Meinun­gen, sowie die von uns initiierten oder unterstützten Gegendemonstrationen angesprochen.

Wir von der SPD stehen für ein friedliches Miteinander, Rücksichtnahme und Toleranz. Ge­genseitiger Respekt und Wertschätzung, sowie der friedliche Dialog und die Auseinanderset­zung mit anderen Sichtweisen und Meinungen sind uns als tragende Säule einer funktionie­renden Demokratie wichtig und keineswegs von vorneherein „obsolet“ oder „falsch“.

Aktuelle Termine

26.10.2020, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
Sitzung des Vorstands des SPD-Ortsvereins Wiesloch

Gaststätte "Friedrichshof" Wiesloch

Für uns im Bundestag

für uns im Bundestag

Die Mitglieder der SPD im Bundestagswahlkreis 277 Rhein-Neckar sind herzlich eingeladen zur Nominierung der Bundestagskandidatin / des Bundestagskandidaten für die Wahl 2021. Diese findet am Mittwoch, den 21. Oktober 2020, um 19:00 Uhr in der Dr.-Sieber-Halle in Sinsheim in Form einer Mitgliederversammlung statt. Ich bewerbe mich erneut um die Kandidatur. Als Gastredner wird der ehemalige SPD-Parteivorsitzende und frühere Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz MdB, in Sinsheim die Mitglieder auf

13.10.2020 13:02
Berliner Zeilen 13/20.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, wir reden viel im Parlament, aber eigentlich sind wir der Gesetzgeber. Gesetze schreiben sich nicht, während wir im Plenum sitzen, das ist also einer der Gründe, warum nicht immer alle da sind. Aber das zu begründen, habe ich fast schon aufgegeben. In dieser Woche konnten wir das Gesetzgebungsverfahren zum Freizügigkeitsgesetz/EU abschließen, für das ich in der SPD-Fraktion als Berichterstatter zuständig war. Da

Gemeinsam mit dem stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden für die Bereiche Umwelt und Energie, Matthias Miersch, Line Niedeggen von Fridays for Future Heidelberg, Stephan Grüger, Energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Hessen, Andrea Molkenthin-Kessler vom Dialogforum Erneuerbare Energien und Naturschutz sowie Harald Thorwarth, Professor an der Hochschule für Forstwirtschaft Rottenburg habe ich darüber diskutiert, wie eine nachhaltige Energieversorgung in Deutschland zukünftig aussehen kann. Während der gut besuchten Veranstaltung im evangelischen Gemeindehaus in Eberbach wurden Themen

AKTUELLES AUS DEM LAND

Bei den Verhandlungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern bezieht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch klare Stellung: "Jetzt geht es darum, genau den Menschen den Rücken zu stärken, die in Corona-Krise an vorderster Front stehen. Der unermüdliche Einsatz der vielen Beschäftigten, zum Beispiel im Pflege- oder Erziehungsbereich, muss endlich belohnt werden. Deshalb müssen den wohlfeilen Worten und dem Applaus nun auch Taten folgen! Wir können nicht immer nur von der Systemrelevanz dieser Berufsgruppen reden, sondern müssen auch dafür sorgen, dass die Beschäftigten in diesen Bereichen ihren gerechten Lohn bekommen", so Stoch.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum BW-Trend des SWR:

"Die aktuellen Zahlen zeigen, dass es zwar Zufriedenheit mit dem Ministerpräsidenten gibt - allerdings wird auch deutlich, wo die Regierung ihre Hausaufgaben nicht macht", so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Wir müssen jetzt noch deutlicher zeigen, dass nur die SPD in einer zukünftigen Regierung die nötige Tatkraft mitbringt, wenn es um die wirklich wichtigen Themen geht."

Baden-Württemberg braucht eine aktive und handlungsfähige Regierung. Eine Regierung, die nicht nur abwartet und abwiegelt, sondern die anpackt, fördert, und für mehr Zusammenhalt im Land einsteht. Die aktuelle Koalition aus Grünen und CDU leistet das nicht. "Grün-schwarz blockiert und bremst sich aus, wo Energie und mutige neue Konzepte gefragt sind," so Stoch. "Wir müssen uns um die dringlichen Aufgaben wie Bildung und Erhalt von Arbeitsplätzen kümmern. Damit es jetzt voran geht - nicht irgendwann."

Die neuen Umfragewerte machen auch deutlich, dass die Menschen in Baden-Württemberg Ministerin Eisenmann nach ihrem katastrophalen Bildungsmanagement in der Corona-Krise die rote Karte zeigen. "Frau Eisenmann ließ Kitas und Schulen, vor allem aber auch Eltern und Schüler allein und hat über ihre Köpfe hinweg gehandelt. Wir brauchen jetzt mehr Personal, Investitionen in Digitalisierungskonzepte, Fortbildung und vor allem einen respektvollen Umgang", so Andreas Stoch.

Müssen Schule und Unterricht wegen Corona wirklich zurückstecken? Zum Auftakt seiner Veranstaltungsreihe "Krisenfestes Klassenzimmer" hat der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am Freitag, 25. September 2020, in Stuttgart mit zwei Schülern, Lehrkräften und Eltern darüber diskutiert, wie bessere Lösungen aussehen, und welche Lehren über die Krise hinaus mitgenommen werden können.

Nicht nur der chaotische Schulstart unter Kultusministerin Eisenmann und die erneuten Schulschließungen zeigen, dass die Auswirkungen der Pandemie unsere Schulen noch lange begleiten werden. Schüler und Lehrer berichteten von ungleicher digitaler Infrastruktur, Lehrermangel und Lernrückständen, die durch eine nur zweiwöchige Lernbrücke nicht aufzuholen waren. "Viele Kinder sind im Krisenmanagement der Landesregierung einfach nicht mitgedacht worden", so Andreas Stoch. "Wir müssen mit dem Geld, was bereit steht, jetzt so schnell wie möglich unsere Schulen und Lehrer fit machen, damit alle Schüler unterstützt werden können."

"Pädagogik kann nur krisenfest gemacht werden, wenn die richtige Infrastruktur zur Verfügung steht", stellte in der Diskussion auch Katrin Steinhülb-Joos fest, die Rektorin der Stuttgarter Altenburg-Gemeinschaftsschule. Nur ein spürbar höheres Budget für Förderunterricht, mehr pädagogische Assistenten, professionelle IT-Betreuung für Schulen, und ein Ausbau der digitalen Infrastruktur würden Lehrer entlasten und für mehr Bildungsgerechtigkeit sorgen.

Nach dem Start in Stuttgart sollen Veranstaltungen zum "Krisenfesten Klassenzimmer" in den kommenden Wochen im ganzen Land stattfinden. "Ich freue mich darauf, mit all denen ins Gespräch zu kommen, die unsere Schulen am Laufen halten", sagt Andreas Stoch: "Ich will ihnen zuhören, und gemeinsam neue Lösungen für eine krisenfeste Schule erarbeiten".

 

Freitagspost

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