Aktuelles - MIT DER SPD FÜR WIESLOCH

21.06.2018 in Gemeinderatsfraktion

Fußgängerzone "Untere Hauptstraße" bleibt ohne Radfahrverkehr.

Mit Stimmenmehrheit abgelehnt wurde in der Sitzung des Gemeinderats am 20.6.2018 der Antrag der Grünen, in der Fußgängerzone "Untere Hauptstraße" das Radfahren zuzulassen. Zugestimmt wurde dem Alternativantrag der SPD-Fraktion, morgens zu Zeiten des Lieferverkehrs das Fahrradfahren zu gestatten. Für die SPD-Fraktion führte Stadtrat Richard Ziehensack dazu aus:
Der vorliegende Antrag hat ein in der Öffentlichkeit viel diskutiertes Thema als Inhalt und veranlasste wohl aufs Neue alle Fraktionen, diese Thematik nochmals aufzugreifen:
Auch unsere Fraktion hat das getan:

17.06.2018 in Ortsverein

SPD-Kommunalpolitiker beim Feuerwehrfest in Baiertal

Ortschaftsrätin Marianne Kammer und Stadtrat Klaus Rothenhöfer beim Feuerwehrfest in Baiertal - selbstverständlich wurde die aktuelle Entwicklung in der Standortfrage Feuerwehrhaus mit den örtlich Verantwortlichen diskutiert, aber auch das kulinarische Angebot der Feuerwehr genutzt. Klaus Rothenhöfer lobte insbesondere das Angebot "Spareribs" als willkommene Abwechslung von den allgegenwärtigen Steaks oder Bratwürsten. 17.6.2018

25.05.2018 in Ortsverein

Beste Stimmung bei Dämmerschoppen am Bussierhäusel

Bild: Hans Joachim Janik

Politik und Plaudereien - mit dieser Erwartung kamen mehr als 70 Besucher zum diesjährigen Dämmerschoppen, den der SPD-Ortsverein zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci am Bussierhäusel in den Weinbergen organisiert hatte. Der Abend war wie geschaffen für Gespräche und Meinungsaustausch. Dabei hatte es morgens noch so ausgesehen als würde der Dämmerschoppen „ins Wasser fallen"

20.05.2018 in Gemeinderatsfraktion

SPD besucht Feuerwehr Baiertal

Feue

Zum Abschluss des Informationsgesprächs stellten sich Feuerwehr und SPD-Kommunalpolitiker zu einem Erinnerungsfoto auf.

Mit einem "Brandbrief" rüttelte die Abteilung Baiertal der Feuerwehr Wiesloch im April den Gemeinderat auf: der Zustand des Feuerwehrgerätehauses in Baiertal verschlechtere sich zunehmend. Neben den bekannten Missständen in der Fahrzeughalle (fehlende Umkleideräume, ungenügender Sicherheitsabstand zu den Fahrzeugen, bauliche Mängel usw.) sei eine Weiternutzung der Untergeschossräume mittlerweile unzumutbar geworden. Das Projekt „Neubau Feuerwehrgerätehaus Baiertal am Standort Sauberg“ stagniere sichtlich. Der über Jahre aufgeschobene Neubau werde nun dringender denn je.

10.05.2018 in Gemeinderatsfraktion

Was geschieht mit den Ergebnissen des Fußverkehrschecks?

In der Gemeinderatssitzung- vom 21. März wurde der Antrag der SPD-Fraktion zunächst abgelehnt, „zur Fortführung des FVC 2017 einen Arbeitskreis zu bilden, der sich aus Bürgerinnen und Bürgern, Vertretern der Verwaltung und betroffenen Institutionen zusammensetzen soll“ und der weiteren Verfolgung der Ergebnisse des Fußverkehrschecks dienen sollte. Die Bürgerschaft habe, laut Einschätzung der SPD-Fraktion großes Interesse gezeigt, den nichtmotorisierten Verkehr in den Fokus zu rücken und einen Ausgleich zwischen den Verkehrsarten zufinden. Die daraus gewonnenen Lösungsansätze gelte es aufzugreifen und zusammen mit den Bürgern der Stadt in einem Arbeitskreis weiterzuentwickeln.

Die Verwaltung schlägt stattdessen vor, die Ergebnisse des FVCs mit denen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts zu verknüpfen und erwartet, dass interessierte Bürger, die Bedürfnisse der Fußgänger im Rahmen der INSEK-Workshops einbringen werden. Weiter wird in der Vorlage ausgeführt:

„In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Stelle „Mobilitätsmanager“ beim Zweckverband Metropolpark Wiesloch-Walldorf seit mehreren Jahren nicht besetzt ist. Eine adäquate personelle Kompensation sowie die sinnvolle Bündelung verkehrlicher Themen (ÖPNV, MIV, Rad- und Fußverkehr) innerhalb der Verwaltung fehlen.“

In der Gemeinderatssitzung am 16.Mai werden nun ebenfalls auf Antrag der SPD-Fraktion, die Ergebnisse des Fußverkehrscheck in komprimierter Form öffentlich vorgestellt. Der Abschlussbericht der Planersocietät, der 51 Seiten umfasst, ist im Internet auf der Seite der Stadt verfügbar und gibt den Verlauf des Projekts und seine Ergebnisse detailliert wieder.

24.03.2018 in Gemeinderatsfraktion

Splitter aus der Gemeinderatssitzung vom 21.3.2018

Erstaunliches erfuhren die sehr wenigen Zuhörer bei der Sitzung des Gemeinderats am 21.3.2018 aus dem Mund des Sprechers der CDU-Fraktion: "In Wiesloch gibt es keinen erhöhten Bedarf an preisgünstigen Wohnungen und Sozialwohnungen." Anlass dieser eigenartigen Feststellung war die auf einen SPD-Antrag zurückgehende Behandlung des Tagesordnungspunktes Baulandmanagement (Wieslocher Innenentwicklungsmodell WIM), das stadtweit immer dann zur Anwendung kommen sollte, wenn neues Planungsrecht zugunsten einer höherwertigen Nutzung geschaffen wird. Mit dem Wieslocher Innenentwicklungsmodell sollten Bauherren verpflichtet werden, einen bestimmten Anteil des Bauvolumens für Sozialwohnungen und geförderten Wohnraum zu reservieren.

22.06.2018 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Wählst Du schon oder überlegst Du noch?

Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und kommunalpolitische Gemeinschaft der SPD Rhein-Neckar nahmen sich in einer gemeinsam organisierten Fachkonferenz in der Brühler Festhalle der Kommunal- und Kreistagswahlen 2019 an.

27.05.2018 in Fraktion von SPD Walldorf

Zum SPD Antrag auf Luftmessstation für Walldorf

Walldorf Die SPD Fraktion hatte am 5. Februar 2018 einen Antrag auf Errichtung einer festen Luftmessstation in Walldorf gestellt. Am 24. April 2018 war das Thema auf die öffentliche Sitzung des Gemeinderats genommen worden. Die Stadtverwaltung hatte einen Beschlussvorschlag vorgelegt, mit dem man auf die Initiative der Landesanstalt für Umwelt BW (LUBW) warten solle, die in den kommenden Jahren eine Neukonzeption der Messstationen plane – hier insbesondere sogenannte Spotmessungen.

06.05.2018 in Ortsverein von SPD Walldorf

Daniel Born zu Gast in Walldorf

Besuch aus der Landespolitik für Bürgermeisterin Christiane Staab: der SPD-Betreuungsabgeordnete für den Landtagswahlkreis Wiesloch machte im Rahmen seiner Dialogtour Halt in Walldorf.

Bildung, Verkehr und Wohnen waren die zentralen Punkte des Gesprächs zwischen dem wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und der Bürgermeisterin, an dem auch Gemeinderätin und Ortsvereinsvorsitzende der SPD Walldorf Andrea Schröder-Ritzrau und SPD-Fraktionschef Manfred Zuber teilnahmen.

29.04.2018 in Fraktion von SPD Walldorf

Keine Abwärtsspirale für unsere Innenstadt – SPD stimmt der beabsichtigten Bebauungsplanänderung „Walldorf Mitte“ zu

Stellungnahme Stadträtin Petra Wahl, SPD Fraktion:

Das Herzstück von Walldorf ist seine Innenstadt. Dort haben wir derzeit eine gesunde Mischung von Einzelhandel, Wohnen und Gastronomie.

Der Bebauungsplan „Walldorf Mitte“ aus dem Jahre 2009, der nun geändert werden soll, soll dazu beitragen, dass die Attraktivität der Innenstadt erhalten bleibt und die Aufenthaltsqualität unserer ganzen Innerstadt nicht durch die Ansiedlung von Vergnügungsstätten bedroht wird.

Mit Fördermaßnahmen haben wir in den vergangenen Jahren viel Geld in die Hand genommen, um den Einzelhandel zu unterstützen und weiterzuentwickeln. Daher muss unser Ziel sein, das lebendige Flair unseres Ortskernes mit Geschäften und Gastronomie zu erhalten.

[22.04.2018]: Der perfekte Tag – das perfekte Wochenende für die Gartenlust.
[16.04.2018]: Kunstpreis 2018 – hingucken ausdrücklich gewünscht.
[23.03.2018]: Gute Entwicklung der Stadt führt zu großen Herausforderungen.
[19.03.2018]: Bewährt und engagiert – der neue Vorstand der SPD Walldorf.
[12.03.2018]: Nachhaltigkeit - braucht es mehr oder weniger Regeln und Verbote aus der Politik?.
[12.03.2018]: Stadt Wiesloch: sparen oder doch nicht?.

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Aktuelle Termine

25.06.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPD Forum Bildung
Walldorf, Scheune Hillesheim, Johann-Jakob-Astor-Straße 1

04.07.2018, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
SPD Walldorf - Politisches aus Stadt, Land und Bund
Pfälzer Hof Nebenzimmer, Schwetzinger Str. 2, 69190 Walldorf

30.07.2018, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr
SPD Walldorf - Politisches aus Stadt, Land und Bund
Sickinger Hof, Schloßplatz 1, 69190 Walldorf

Für uns im Bundestag

18.06.2018 09:08
Berliner Zeilen 9/18.

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, so etwas habe ich auch noch nicht erlebt: Sitzungsunterbrechung am gestrigen Donnerstag für mehrere Stunden, weil CDU und CSU getrennt (!) über ihren Kurs in der Migrations- und Flüchtlingspolitik beraten wollten. Auf den Gängen konnte man heftige Auseinandersetzungen innerhalb der Reihen unseres Koalitionspartners in aller Öffentlichkeit miterleben. Es bewahrheitet sich, was ich im Dezember schon der Rhein-Neckar-Zeitung gesagt habe: "Die Union tut doch nur

08.06.2018 12:11
Sprecher für Migration und Integration.

Die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion haben mich zu ihrem neuen Sprecher für Migration und Integration ernannt. Integration heißt für mich, dass alle Menschen gut zusammenleben. Dafür müssen wir auch alle Menschen im Blick haben. Je besser es uns gelingt, dass sich alle Menschen von der Politik wahrgenommen fühlen, desto größer ist auch das Verständnis, wenn wir uns um Einzelne besonders kümmern müssen. Direkt nach der Wahl habe ich eine Berliner Schule

30.05.2018 15:57
Berliner Zeilen 8/18.

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, gestern war Sondersitzung des Innenausschusses zu den aktuellen Vorwürfen gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Auch Horst Seehofer war da. Er sagte, von nun an gelte Qualität vor Quantität, vorher habe Quantität vor Qualität gegolten, wenn es um die Antragsbearbeitung ging. Ich habe schon 2016 gesagt, dass das kein Gegensatz sein darf und wir das Amt dabei unterstützen müssen, beides leisten zu

AKTUELLES AUS DEM LAND

07.06.2018 16:56
Martin Rosemann neuer Landesgruppenvorsitzender.

Der Tübinger Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann wurde gestern von der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag zum neuen Vorsitzenden gewählt. Rosemann folgt damit auf Katja Mast, die nicht mehr kandidierte. Mast konzentriert sich künftig auf ihre Arbeit als stellvertretende Fraktionsvorsitzende, in der Kommission zur Zukunft der Rente der Bundesregierung sowie in der Lenkungsgruppe "Zukunft der Arbeit" zur Erneuerung der SPD. "Ich werde den Kurs von Katja Mast fortsetzen und eine starke Stimme für die baden-württembergischen Interessen sein. In der Bundestagsfraktion und gegenüber der Bundesregierung geht es darum, die SPD-Landesgruppe leidenschaftlich zu vertreten", unterstreicht der neue Vorsitzende der Landesgruppe seine Motivation.

28.05.2018 15:14
Breymaier: „Gebührenfreiheit und Qualität nicht gegeneinander ausspielen“.

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die Landesregierung aufgefordert, auch in Baden-Württemberg in die Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten einzusteigen. "Gebührenfreiheit und hohe Qualität in den Kitas dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden", so Breymaier. "Die Gebührenfreiheit bei allgemein bildenden Schulen stellt ja auch niemand infrage." Anlass für den Vorstoß ist die neue Bertelsmann-Studie, die deutlich macht, dass gerade Familien mit geringem und mittlerem Einkommen durch Kita-Gebühren übermäßig stark belastet werden.

06.05.2018 20:16
Boos zur OB-Wahl in Freiburg: „Die grün-schwarzen Allianzen haben ihren Charme verloren“.

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zur Oberbürgermeisterwahl in Freiburg:

"Das ist eine Sensation, ein historischer Abend. Die gesamte SPD freut sich mit Martin Horn. Herzlichen Glückwunsch an Martin Horn, der einen fantastischen Wahlkampf gemacht hat. Ich bin mir sicher, er wird ein Oberbürgermeister, der die Menschen in Freiburg zusammenführt. Und ein riesengroßes Dankeschön auch an die Freiburger SPD für ihren grandiosen Einsatz. Dieser Wahlerfolg zeigt, dass Mut sich auszahlt - und dass junge Leute, die voll im Leben stehen, Wahlen gewinnen können.

MIT DER SPD FÜR WIESLOCH