10.04.2022 in Allgemein

Umgestaltung der Hauptstraße und Ringstraße

 

Stellungnahme der SPD Fraktion, TOP 2 GR 30.3.2022

Umgestaltung der Hauptstraße und Ringstraße

“Wir wollen hier so viel Grün wie möglich! Grünanlage mit vielfältiger Bepflanzung erweitern!”

17.03.2022 in Allgemein

Einführung einer Allgemeinverfügung gegen die “Spaziergänger” Stellungnahme der SPD-Fraktion

 

Eine Allgemeinverfügung „Spaziergänger“ ist ein scharfes Instrument. Dass es eingesetzt wird, kann näher rücken. Wann es eingesetzt wird, sollte klug bedacht werden. Erst dann wird es nötig sein, wenn Antworten aus der aktiven Zivilgesellschaft nicht hinreichend präventiv wirken sollten oder von den „Spaziergängern“ eine eskalative weitere Gefahr ausgeht.

28.01.2022 in Allgemein

Kundgebung kommenden Montag

 

Am Montag, den 31. Januar um 18.30 lädt das Bündnis für Demokratie und Toleranz Wiesloch unter dem Motto „Gemeinsam und solidarisch durch die Pandemie“ zu einer Kundgebung auf dem Adenauerplatz ein.

 

17.01.2022 in Allgemein

Kulturplan 2022 für den Wieslocher Wald-Foto: Forstbezirksleiter Philipp Schweigler in einem heranwachsenden Eichenwald

 
Forstbezirksleiter Philipp Schweigler besichtigt eine Versuchsfläche in Malsch

Nutzungs- und Kulturplan für den Wieslocher Wald 

Foto: Forstbezirksleiter Schweigler in einem heranwachsenden Eichenwald

20.12.2021 in Gemeinderatsfraktion

Zum Vorschlag des Jugendgemeinderates

 

Zum Vorschlag des Jugendgemeinderates (JGR), den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Wiesloch kostenlos anzubieten, hat Stadtrat Christoph Aly am 15.12.2021 im Gemeinderat geantwortet:

Der JGR nennt uns drei Gründe für einen kostenlosen ÖPNV:
1. Klimaschutz durch Vermeidung von motorisiertem Individualverkehr,
2. Verbesserung der Lebensqualität durch Reduktion des motorisiertem Individualverkehrs (MIV), und
3. Unterstützung der finanziell Schwächeren.

Alle drei Ziele sind auch Ziele unserer Fraktion.

Wir sind jedoch nicht der Ansicht, dass die Übernahme des gesamten Fahrpreises durch die Stadt der jetzt anstehende Schritt ist.

16.12.2021 in Haushalt

Rede zum Haushalt der Stadt 2022

 

Unsere Stadt in den 20er Jahren
Für die SPD darf ich feststellen: dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf des Haushalts werden wir zustimmen. Oberbürgermeister Elkemann und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Stadt gehen verantwortungsvoll umsichtig mit den Einnahmen um, die die Gesamtheit der Bürgerschaft ihnen anvertrauen. Wir haben die Pläne zum Haushalt und jede seiner Einzelpositionen im Detail überprüft. Sie setzen klug vorausschauend die angemessenen Akzente für die künftig vorzunehmenden Ausgaben. Mit unserer Zustimmung verbinden wir eine Erwartung. Im Vollzug des Haushalts dringen wir darauf, dass nach dem ersten Quartal im Jahr 2022 dem Gemeinderat eine Übersicht vorgelegt wird, wie sich die Aktiva und Passiva in diesem Zeitraum entwickelt haben. Aus dieser Bilanz mag sich eine Feinsteuerung für das weitere Haushaltsjahr ergeben.
Mit jedem Haushaltsplan legen die, die ihn erarbeitet haben, offen, für welchen Weg sie sich in die Zukunft entscheiden. Wir Sozialdemokraten verbürgen uns dafür, dass die Arbeit für unsere Stadt sich an drei übergeordneten Zielen orientiert: an Freiheit, an Gerechtigkeit, an Solidarität. Sie leiten unser Handeln. Wir lassen uns daran messen und wir bitten die Bürgerschaft darum, uns stets zu prüfen, in jeder einzelnen Entscheidung. Eine aktive Bürgerschaft, die, wenn es sein muss, zivil couragiert mit lauter Stimme sich für die Freiheit einsetzt, ist der bedeutendste Schatz einer jeden starken Demokratie.

22.05.2022 in Reden/Artikel von SPD Rhein-Neckar

Weeky Comment: IDAHOBIT* 2022

 

Jedes Jahr am 17. Mai wird der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (kurz: IDAHOBIT*) begangen. In diesem Jahr gab es zu diesem Anlass ein ganz besonderes Zeichen aus der Bundespolitik: Innenministerin Nancy Faeser hisste vor ihrem Ministerium höchstpersönlich die Regenbogenflagge.

 

Das war eine Premiere, denn in den vergangenen Jahren hatten die zuständigen Minister der Union eine entsprechende Beflaggung stets verhindert. Nancy Faser nach ihrem Amtsantritt durch eine entsprechende Genehmigung ermöglicht, dass zukünftig Regenbogenflaggen vor den Dienstgebäuden des Bundes gehisst werden dürfen.

20.05.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

SPD-Fraktion will möglichst viel Sonne in Walldorf ernten

 

„Sonnenenergie umfänglich nutzen und damit grüne, nachhaltige Energieversorgung fördern – und zwar für alle Walldorfer*innen individuell gestaltbar – das ist unser Ziel. Das nutzt dem Klimaschutz und bei den extrem steigenden Energiepreisen auch dem Geldbeutel. Und wer die Pariser Klimaziele ernst nimmt, hat hier, insbesondere wenn es finanziell möglich ist, die Verpflichtung zu handeln. 

Tue das, was du kannst, mit dem, was du hast, dort wo du bist.

Unsere Strategie ist, die bisherigen Bemühungen um Photovoltaik (PV) gemeinsam mit den Stadtwerken Walldorf (SWW) deutlich auszuweiten. Was sind die Grundpfeiler dieser Strategie?

12.05.2022 in Reden/Artikel von SPD Rhein-Neckar

Weekly Comment zum Europatag 2022

 

Am 9. Mai feiern wir Europa, das vereinte Europa. Mit der „Schuman-Erklärung“ zur Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) legte der damalige französische Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 den Grundstein. Auf den Trümmern des Zweiten Weltkrieges, fünf Jahre nach Kriegsende entschlossen sich die Gründungsmitglieder Frankreich, Deutschland, Italien, Niederlande, Belgien und Luxemburg der EGKS für den Weg der europäischen Zusammenarbeit. Sie gingen die ersten Schritte zur Europäischen Union, die heute 27 Staaten vereint und für 450 Mio. Menschen ihrer Mitgliedsstaaten ein friedliches Zusammenleben in dieser EU verwirklicht.

Dennoch haben wir wieder Krieg in Europa. Wladimir Putin hat mit seinem Angriff auf die Ukraine bereits jetzt die internationale Friedensordnung zerstört, die uns seit dem Zweiten Weltkrieg Frieden, Freiheit und Wohlstand gesichert hat. Eine Friedensordnung, die Konflikte auf diplomatischen Weg löst und nicht auf dem Schlachtfeld. Eine Friedensordnung, die Staatsgrenzen nicht in Frage stellt und die maßgeblich von der SPD als der Friedens- und Europapartei errichtet wurde.

09.05.2022 in Ortsverein von SPD Walldorf

SPD Walldorf vor Ort

 

Liebe Walldorferinnen, liebe Walldorfer,

wir sind wieder vor Ort unterwegs und freuen uns, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Am Freitag, den 13. Mai können Sie uns in der Hans-Holbein-Straße am Drachenspielplatz in der Nähe des EDEKA Kissel SBK zwischen 16:00 und 18:00 Uhr treffen. Sie haben ein konkretes Anliegen? Sie drückt der Schuh?

 

Schauen Sie doch einfach vorbei.

 

Fraktion und Ortsverein der SPD Walldorf

AKTUELLES AUS DEM LAND

23.06.2022 15:12
#Wegmit219a.
Morgen geht es im Bundestag um die Streichung des Artikels 219a und einen Schluss der Kriminalisierung von Ärzt:innen, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das ist wichtig, denn wir wollen mehr Selbstbestimmung ermöglichen und für alle mehr niedrigschwellige Beratungsangebote sicherstellen.

Worum geht es?

Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.

Es ist wieder soweit! Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Unter dem Motto "Pizza & Politik" laden viele unserer SPD-Bundestags- oder Landtagsabgeordneten rund um den Aktionstag am 30. Juni ein, um mit jungen Menschen bei Pizza und kalten Getränken ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten, und gemeinsam zu diskutieren. Wir haben für euch zusammengefasst, wo in eurer Nähe in Baden-Württemberg Termine stattfinden.

Am Samstag, 25. Juni findet in der Esslinger Osterfeldhalle der gemeinsame Kommunalkongress von SPD und SGK Baden-Württemberg statt. Neben Reden unseres Landesvorsitzendes Andreas Stoch, von Staatsministerin Barbara Bosch und Karlsruhes OB Dr. Frank Mentrup und einem digitalen Grußwort von Bundeskanzler Olaf Scholz gibt es Gelegenheit zum Austausch untereinander. Außerdem kann in vier Themenforen aktiv mitgearbeitet werden. Es erwarten euch spannende Gesprächspartner:innen und Referent:innen aus Politik, Verwaltung und Praxis.

 

Freitagspost

Ludwig Wagner Preis

BIWU

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