MIT DER SPD FÜR WIESLOCH

18.01.2020 in Ortsverein

Winterfeier des Ortsvereins

Zur diesjährigen Winterfeier des Ortsvereins der SPD Wiesloch konnte die Vorsitzende, Dr. Anke Schroth zahlreiche Mitglieder begrüßen. In ihren Neujahrswünschen erinnerte sie an einen Ausspruch von Franz Müntefering bei einem zurückliegenden Empfang in Wiesloch. Er hatte augenzwinkernd ausdrücklich beides zusammen  - Gesundheit und Glück  - gewünscht: Die Gäste auf der Titanic seien damals sicher gesund gewesen, ihnen habe aber das nötige Glück gefehlt.
Die Vorsitzende unterstrich, dass es heute gelte, sozialdemokratische Grundwerte wie Gerechtigkeit, Solidarität und Toleranz hochzuhalten. Wichtig sei es aber, sich auch den Anforderungen der Zeit zu stellen und sich breiter aufzustellen. Die Themen Ökologie, Globalisierung, Digitalisierung müssten immer mit sozialer Gerechtigkeit zusammen angegangen werden. Jede Zeit brauche ihre Antworten.

weiterlesen

12.12.2019 in Gemeinderatsfraktion

Rede zum Haushalt der Stadt 2020

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Elkemann,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Sauer,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,
einem Haushalt, der 17 Mio € neue Schulden vorsieht, kann man sicher nicht ohne Diskussionen zustimmen.
Für die Finanzierung der angemeldeten Investitionen sind Kreditaufnahmen in Höhe von ca. 17 Mio € notwendig. Unser Schuldenstand erhöht sich demnach im Jahre 2020 um rund 29 %.
D.h. jede Stunde im Jahr 2000 € Schuldenaufnahme!
Angesichts dessen gibt es keinen Raum für weitere Wünsche.

Das alles macht jede Entscheidung im Gemeinderat schwer, eine Zustimmung zu neuen Ausgaben zu geben. Zumal wir auch bei den Kürzungen und Einsparungen sehr an unsere Schmerzgrenze gegangen sind. Aber einen Stillstand darf es deshalb auch nicht geben. Wir müssen bei allen Entscheidungen, auch wenn sie noch so schwer sind uns auch entscheiden, unabhängig von den Kosten, wollen wir das, als GR, als Fraktion für unsere Bürgerinnen und Bürger. Auch deren Ansprüche gilt es aufzunehmen.

Eine sehr wichtige Aufgabe wird sein, unsere Einnahmenseite zu erhöhen. Dazu gehört vor allem das Ausweisen von neuen Bau- und Gewerbegebieten, bzw. das schnelle Abschließen der in diesem Bereich bereits eingeleiteten und begonnen laufenden Verfahren.
Ich möchte nun im folgenden aus Sicht der SPD auf die Großprojekte, Investitionen, Aufgaben und Herausforderungen in 2020 eingehen:

weiterlesen

16.11.2019 in Ortsverein

Fußgängerzonenumfrage abgeschlossen

Gute Beteiligung. Ergebnisse hier

weiterlesen

14.11.2019 in Gemeinderatsfraktion

Aus dem Gemeinderat: Untere Hauptstraße bleibt Fußgängerzone!

“Das Thema Radfahren in einer Fußgängerzone und die Diskussion darüber ist schon genau so alt, wie es auch Fußgängerzonen gibt. Es ist sehr komplex und sehr vom Standpunkt  abhängig.

In den letzten Jahren gab es dazu immer wieder Vorschläge, wie man das Miteinander von Fußverkehr und Radverkehr auf einer gemeinsamen Straße regeln kann.

Damit sind wir nicht allein. Es gibt im Internet eine Liste aller Fußgängerzonen Deutschlands und wie der Verkehr dort geregelt ist.
Allerdings bringt uns ein Blick darauf nicht wirklich weiter. Dort sieht man nur, dass es Städte und Kommunen gibt, die das Befahren ihrer Fußgängerzone weiterhin gänzlich verbieten, oder das Befahren zeitweise erlauben oder das Radfahren darin freigeben.

Schauen wir konkreter auf Wiesloch:
Unsere Fußgängerzone wurde ursprünglich eingerichtet für die Bedürfnisse der Fußgänger: damit Bürgerinnen und Bürger als Kunden, Spaziergänger, Touristen oder als Senioren und Familien sich dort aufhalten können und Kinder nicht gefährdet werden und zwar ohne Fahrräder.
Seither kam es immer wieder zu Diskussionen.

Das Thema wurde dann im Zuge von INSEK 2030+ aufgenommen und eine Befragung zur Zulassung des Radverkehrs ergab kein eindeutiges Ergebnis:

weiterlesen

14.11.2019 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Antrag angenommen: Baulandmanagement gilt auch in gemischt genutzten Gebieten

ln seiner Sitzung am 16.05.2018 hat der Gemeinderat auf Antrag der SPD-Fraktion das Baulandmanagement für Wiesloch beschlossen. Anlässlich eines konkreten Falles stellte sich 2019 heraus, dass in der Satzung gemischt genutzte Gebiete von den Festsetzungen des Baulandmanagements ausgenommen waren. Daraufhin stellte die SPD-Fraktion den Antrag: Das Baulandmanagément wird im Punkt 3 wie folgt geändert:
Der Satz ”Ausgenommen hiervon ist die Schaffung von Planungsrecht für Gewerbegebiete und gemischt genutzte Gebiete" wird gestrichen und wie folgt ersetzt.
Ausgenommen hiervon ist die Schaffung von Planungsrecht für Gewerbegebiete. In gemischt genutzten Gebieten wird das Baulandmanagement entsprechend dem Anteil an Wohnbauflächen angewandt.
Für die SPD-Fraktion führte ich dazu aus, dass das Baulandmanagement, insbesondere die Sozialquote, immer greifen solle, wenn durch Schaffung von Wohnbaurecht Wertsteigerungen erzielt werden. Eine Ausnahme für gemischt genutzte Gebiete sei weder gewollt noch nachvollziehbar. Dank der Unterstützung der Grünen Fraktion fand der SPD-Antrag eine Mehrheit, In gemischt genutzten Gebieten wird das Baulandmanagement entsprechend dem Anteil an Wohnbauflächen angewandt.

weiterlesen

14.11.2019 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Antrag beschlossen: Nur noch wiederverwend- oder recyclebare Plakate

Zur Plakatierung dürfen in Wiesloch zukünftig nur noch wiederverwendbare oder recyclebare Materialien verwendet werden. Diesen Beschluss fasste der Gemeinderat auf Antrag der SPD-Fraktion in seiner jüngsten Sitzung. Mit dieser technikneutralen Forderung setzte sich die SPD-Fraktion gegen das von den Grünen geforderte alleinige Verbot von Einwegplakaten aus Kunststoff durch. In der Stellungnahme für die SPD-Fraktion zeigte ich auf, dass nicht eindeutig zu klären sei, ob die Polypropylen-Hohlkammerplakate oder die von den Grünen benutzten beschichteten Kartonplakate aus Umweltschutzgründen vorzuziehen seien. Die Hohlkammerplakate sind jedenfalls grundsätzlich recyclebar und wurden nach Verwendung in Wiesloch auch recycelt, während die beschichteten Kartonplakate nur verbrannt werden können. Auch der vermeintliche Vorteil bei der CO2 Bilanz – bei der Herstellung von 1 kg Karton werden 0,8 kg CO2 frei, bei 1 kg Polypropylen sind es 1,7 kg – schwindet, wenn man berücksichtigt, dass Kartonplakate deutlich schwerer sind als Hohlkammerplakate. Statt aus eine Laune heraus Einwegplakaten aus Kunststoff zu verbieten, folgte die Gemeinderatsmehrheit dem SPD-Antrag: “Zur Plakatierung dürfen nur wiederverwendbare oder recyclebare Materialien verwendet werden."

weiterlesen

22.12.2019 in Ortsverein von SPD Walldorf

Frieden sichern - für eine konsequente Rüstungskontrolle

Die politische Arbeit für Frieden und Abrüstung ist wichtiger denn je. Es gilt was Willy Brandt gesagt hat: „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ . Die SPD Walldorf ist froh, dass das Thema Rüstungskontrolle und Abrüstung in unserer Bundestagsfraktion endlich intensiver thematisiert wird. Das Positionspapier der Bundestagsfraktion ist hier zu lesen. Wir leben in der Bundesrepublik seit fast einem dreiviertel Jahrhundert ohne kriegerische Auseinandersetzungen vor Ort, aber an vielen Orten der Welt ist kein Frieden und es wird gekämpft und getötet, auch mit den bei uns produzierten Waffen. Flucht und Migration ist eine Folge von Krieg - mittlerweile auch eine Folge des fortschreitenden Klimawandel, der Lebensgrundlage entzieht.

Der Beschluss Nr. 13 des Bundesparteitags “Frieden sichern, Zukunft gestalten Sozialdemokratische Außen- und Sicherheitspolitik für eine neue Zeit“ unterstützen wir ausdrücklich. Wir gehen einen Schritt weiter und haben mit einem Antrag die Forderung nach einem konsequenten Rüstungskontrollgesetz unterstützt. Der verabschiedete Antrag ist an die SPD Rhein-Neckar zur Behandlung gesendet.

weiterlesen

13.12.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Neuer Feuerwehrstandort – eine Abwägungsentscheidung

In seiner letzten Sitzung in diesem Jahr hatte der Walldorfer Gemeinderat über den Standort für ein neues Feuerwehrhaus zu entscheiden. Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm für die SPD-Fraktion Stellung.

„Seit 2004 bin ich Gemeinderätin in dieser Stadt und darf Entscheidungen für das Wohl der Allgemeinheit mit treffen. Heute ist ein Tag, der eine Entscheidung fordert, die keinen von uns zufrieden nach Hause gehen werden lässt, und das obwohl die Diskussion um diese Entscheidung uns nun mehr als 8 Jahre begleitet – Zeit genug sollte man meinen.“ sagte sie einleitend, „und das geht sicher den meisten der Kolleg*innen heute so. Ich möchte und muss – auch weil so viele Menschen heute hier sind, die eine Entscheidung von uns zum Feuerwehrhaus fordern - erklären, warum es heute nicht um richtig oder falsch, Gewinner oder Verlierer gehen wird, sondern um eine Abwägungsentscheidung, die sich keiner und keine im Rund leicht macht und die final keinen und keine rundum zufrieden machen kann.“

weiterlesen

01.12.2019 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Keine Selbstbeschäftigung mehr

Nun ist es entschieden: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen nach dem Willen der Mitglieder die Partei aus der Krise führen. Beide gewannen die Stichwahl um den Parteivorsitz mit gut 53 Prozent der Stimmen gegen Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz.

"Keine Selbstbeschäftigung mehr" fordert unser Landesvorsitzender Andi Stoch - und er hat Recht. Jetzt müssen  alle Genossen zusammenstehen. Denn nur gemeinsam können wir es schaffen, die SPD wieder nach vorn zu bringen.

Die Partei muss wieder deutlich machen, dass sie nah an den Menschen ist - unabhängig davon, ob sie in der Groko bleibt oder nicht.

Thomas Funk

01.12.2019 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bilanz gezogen

Die Zwischenbilanz der GroKo stand in Hirschberg auf der Tagesordnung. Auf Einladung des SPD-Kreisverbandes diskutierte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sozialpolitikerin Katja Mast mit den Mitgliedern, darunter Andre Pereira, Elisabeth Krämer, Thomas Funk, Dominique Odar, Andrea Schröder-Ritzrau und Rüdiger Kanzler, der mit seinem umtriebigen Ortsverein die Veranstaltung erst ermöglicht hatte.

weiterlesen

[21.11.2019]

SPD Walldorf vor Ort.

[19.11.2019]

Große Koalition - wir ziehen Bilanz !.

[12.11.2019]

Deutsch-Deutsches Zusammenwachsen braucht mehr gegenseitigen Respekt und Anerkennung von Lebensleistung.

[09.11.2019]

Bezahlbaren Wohnraum schaffen - die derzeit wichtigste Aufgabe der Städte.

[29.10.2019]

„Mehr Demokratie wagen“.

[29.10.2019]

Bündnis für gebührenfreie Kitas „Wir bleiben dran!“.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.