22.01.2023 in Allgemein

SPD Winterfeier 2023

 
Winterfeier 2020

Der SPD-Ortsverein Wiesloch lädt Mitglieder und Freunde zur Winterfeier am Freitag, den 27. Januar
um 19 Uhr in die Gaststätte „Friedrichshof“ ein.

16.12.2022 in Allgemein

2022 Haushaltsrede von Jan-Peter Oppenheimer

 

2022 Haushaltsrede von Jan-Peter Oppenheimer

05.12.2022 in Allgemein

SPD-Fraktion klar gegen die Erhöhung der Elternbeiträge an unseren Kindertagesstätten 

 

Hier unsere Stellungnahme zur Entscheidung im Gemeinderat vom 26.10.2022 

15.09.2022 in Allgemein

Was brauchen wir wirklich in der Klimakrise? - Veranstaltung

 

Was brauchen wir wirklich in der Klimakrise?

Wenn es gelingen soll, die akute Gefahr eines von Menschen gemachten ökologischen Zusammenbruchs abzuwenden, müssen lokal und global Gegenkräfte aus den Gesellschaften stärker werden. Die Aktivisten der Bewegung Fridays for Future haben sich aufgrund der Notwendigkeit, das 1,5 Grad Ziel weltweit durchzusetzen, gebildet. Der Zeithorizont, der uns zur Verfügung steht, damit die CO2 Belastung der Erde gegrenzt wird, schrumpft. Was können wir, auch lokal, mehr und schneller tun, um die Zukunft zu sichern? Darüber sprechen für die regionalen Fridays for Future Lena Bantscheff und Nils Sandritter mit Prof. Dr. Ernst-Ulrich von Weizsäcker. Sein neues Buch „So reicht das nicht“ sieht er als Lobgesang auf diese Bewegung an.

Die öffentliche Veranstaltung findet statt am Freitag, dem 23.09. im Kulturhaus Wiesloch. Sie beginnt um 19.00 Uhr und endet gegen 21.00 Uhr, gemeinsam veranstaltet von den Ortsvereinen der SPD Baiertal, Schatthausen und Wiesloch.

06.07.2022 in Allgemein

Fraktionen im Wieslocher Gemeinderat geben gemeinsame Stellungnahme zu diesem RNZ Artikel vom 29.6.2022 ab!

 
RNZ Artikel vom 29.6.2022

In der GR-Sitzung vom März 2022 lagen zwei Anträge zur Abstimmung vor:

a) SPD-Antrag: Ehrenamtlicher Radverkehrsbeauftragter vom 17.2.2022

b) Antrag Bündnis90/Die Grünen: Organisation Radverkehrsentwicklung,

hier: Hauptamtlicher Radverkehrsbeauftragter vom 21.2.2022

Schon im September 2021 kündigte die SPD-Fraktion an, dass sie im Zuge der Radverkehrsentwicklung Wieslochs einen Antrag stellen wird, eine Stelle eines ehrenamtlichen Radverkehrsbeauftragten für unsere Stadt zu schaffen.

 

10.04.2022 in Allgemein

Umgestaltung der Hauptstraße und Ringstraße

 

Stellungnahme der SPD Fraktion, TOP 2 GR 30.3.2022

Umgestaltung der Hauptstraße und Ringstraße

“Wir wollen hier so viel Grün wie möglich! Grünanlage mit vielfältiger Bepflanzung erweitern!”

30.12.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Die SPD Walldorf wünscht ein Gutes Jahr 2023

 

Die SPD Walldorf wünscht Ihnen und euch allen ein Gutes Jahr 2023. Auch im kommenden Jahr braucht es uns alle für politische Gespräche, soziales Miteinander in unserer Stadt und gute Kommunalpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert.

Wir laden Mitglieder und Freunde der SPD Walldorf sehr herzlich zur Winterfeier mit Jubilarehrungen am 14. Januar 2023 ab 14:30 Uhr ins evangelische Gemeindehaus Walldorf ein.

30.12.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Schulbezirke werden geändert um Stabilität der Grundschulstandorte zu gewährleisten

 

Unser Fraktionsvorsitzender Manfred Zuber nahm in der letzten Gemeinderatssitzung 2023 zur Neueinteilung der Schulbezirke, zur Einwohnerprognose 2035 und zur Entwicklung der Kinder- und Schülerzahlen Stellung:

„Seit  sieben Jahren ist die Schillerschule je zur Hälfte 4- und 5-zügig, die Grundschule in der Waldschule allerdings überwiegend 2-zügig. Seitdem machen sich Gemeinderat und Verwaltung – vor allem wegen der weiteren Entwicklung des Neubaugebiets Walldorf-Süd – Gedanken über die Neuabgrenzung der Schulbezirke. Es wird Zeit, hier endlich „einen Knopf dran zu machen“. Die SPD-Fraktion ist deshalb dafür, heute die Neueinteilung zu beschließen, damit die beiden Grundschulen bis zu deren Umsetzung – voraussichtlich ab dem Schuljahr 2024/25 – die erforderlichen Vorbereitungen treffen können.

22.12.2022 in Ortsverein von SPD Walldorf

Kleine Bildernachlese der letzten ‘SPD Walldorf vor Ort‘ Aktion in 2022

 

Schön, dass trotz Kälte viele unserer Einladung gefolgt sind. Bei heißen Getränken gab es intensive Gespräche über viele Themen, die in Walldorf bewegen. 

Dank gilt unserem Mitgliederbeauftragten Hans Posawatz und seiner Frau, die ihren Vorgarten in einen vorweihnachtlichen, schönen Infostand verwandelt haben und die Gäste mit heißen Getränken versorgt haben.

Auch 2023 wird es wieder SPD Walldorf vor Ort Termine geben, die auf unserer Homepage und auch hier in der Rundschau angekündigt werden.

08.12.2022 in Reden/Artikel von SPD Rhein-Neckar

Weekly Comment: "Das Allgemeinwohl muss wieder vor das Einzelwohl gestellt werden."

 

Winterliche Stimmung macht sich breit und Weihnachtsfeiern zeigen: das (politische) Jahr neigt sich dem Ende zu. Für unsere Gemeinden und Städten bedeutet das Ende des aktuellen Jahres, das Aufstellen des Gemeindehaushaltes für das kommende Jahr. Spätestens hier endet in vielen Kommunen die weihnachtliche Gelassenheit. Inflation und steigende Preise, aber vor allem die explodierenden Kosten im Bereich der Kinderbetreuung schnüren den Gemeindehaushalt sehr eng. Dabei handelt es sich um keine plötzlich aufgetretene Situation, sondern um einen schleichenden Prozess, der sich über die vergangenen Jahre zugespitzt hat. Für 40 Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis ist das Fass voll. Gemeinsam haben sie einen Brandbrief an Bund und Land unterschrieben, unter den Unterzeichnern ist auch Laudenbachs SPD-Bürgermeister Benjamin Köpfle. Bedeutsam ist, dass nicht nur die finanziellen Ressourcen der Kommunen begrenzt sind – sondern auch die Ressource „Mensch“. Es ist nicht die Frage, ob die Kommunen bereit sind, die ihnen gestellten Aufgaben zu erfüllen, sie sind schlichtweg nicht mehr in der Lage dazu. Die Folge: Der Staat, vornehmlich erlebbar in den Kommunen vor Ort, wird zunehmend als dysfunktional wahrgenommen. Das Vertrauen der Menschen in Politik und Verwaltung nimmt ab. Unser demokratisches System wird dadurch von immer mehr Bürgern zur Lösung der drängendsten Probleme als unfähig abgelehnt. Um die Kommunen in der Zukunft handlungsfähig zu halten, braucht es ein Paradigmenwechsel. Die Finanzausttattung der Kommunen muss nachhaltig gestärkt, statt mit immer neuen Förderprogrammen künstlich am Leben gehalten zu werden. Ein Austausch auf Augenhöhe zwischen Legislative und Exekutive ist gleich bedeutsam wie eine ehrliche Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern. Die aktuellen Aufgabenlisten der Kommunen müssen kritisch geprüft und im Bedarfsfall neu geordnet werden. Das Allgemeinwohl muss wieder vor das Einzelwohl gestellt werden. Damit die Kommunen in unserem Land auch in Zukunft eins sein können: ein handlungsfähiger und sicherer Hafen für ihre Bürgerinnen und Bürger.

Aktuelle Termine

01.03.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPD Walldorf Politisches aus Stadt, Land und Bund

Walldorf

05.04.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPD Walldorf Politisches aus Stadt, Land und Bund

Walldorf

12.05.2023, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPD Walldorf Jahreshauptversammlung

Walldorf

21.06.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPD Walldorf Politisches aus Stadt, Land und Bund

Walldorf

04.08.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPD Walldorf Politisches aus Stadt, Land und Bund

Walldorf

AKTUELLES AUS DEM LAND

Die Ampelkoalition plant, Cannabis zu legalisieren. Die aktuelle Kriminalisierung von Cannabis führt dazu, dass dieses mit gefährlichen Stoffen gestreckt wird und auch der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Nur wenn Anbau und Verkauf staatlich lizensiert und kontrolliert werden, ist ein effektiver Gesundheitsschutz möglich. Nach aktueller Rechtslage ist die Legalisierung von Cannabis im europäischen Binnenmarkt jedoch strikt verboten. Welche Schritte kann Deutschland nun ergreifen, um die Legalisierung rechtssicher umzusetzen? Das erfahrt ihr im neuen Erklärvideo unseres Europaabgeordneten René Repasi.

Am 22. Februar um 11 Uhr findet - endlich wieder in Präsenz - im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg der politische Aschermittwoch statt. Als Hauptredner wird Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, sprechen. Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert und Generalsekretär Sascha Binder. Der Musikverein Ludwigsburg-Oßweil e.V. wird den Politischen Aschermittwoch musikalisch umrahmen. Melde dich jetzt hier bis zum 17. Februar an!
Foto: Fionn Grosse

Im Rahmen ihres politischen Jahresauftakts 2023 hat die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und weiteren SPD-Politiker:innen aus Baden-Württemberg in Bund, Land, Kommunen und Europa in Bad Boll über die politische Entwicklung der Partei im Land und die Bilanz der Koalition im Bund nach einem Jahr im Amt diskutiert. "Der Blick auf den Bund macht deutlich, was hier im Land fehlt: Dort eine Fortschrittskoalition, die in einer Zeit multipler Krisen wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umsetzt und entlastet, hier im Land Stillstand und Behäbigkeit. Unsere Kommunen benötigen jetzt die richtigen Werkzeuge und finanzielle Mittel, um die Menschen auch hier im Land mit zusätzlichen Maßnahmen zu unterstützen, so wie es in anderen Bundesländern bereits seit Monaten möglich ist", so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

"Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben", erklärt Saskia Esken. "In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen."

Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. "Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben", so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. "Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen."

 

Freitagspost

Ludwig Wagner Preis

BIWU

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