14.12.2018 in Gemeinderatsfraktion

Rede zum Haushalt der Stadt 2019

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Elkemann,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Sauer,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Verabschiedung des Haushalts ist die größte Herausforderung und eine der wichtigsten Aufgaben des Gemeinderats. Dabei dürfen wir nicht nur die kurzfristige Entwicklung unserer Stadt im Blick behalten, sondern müssen immer auch die langfristigen und finanziellen Auswirkungen im Auge behalten. „Der allgemein spürbare Aufschwung sei auch in Wiesloch angekommen“, so formulierten Sie, Herr Oberbürgermeister, in Ihrer Haushaltsrede.

13.12.2018 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Anträge zum Haushalt 2019 angenommen

 

Die SPD-Stadtratsfraktion hat bei den Haushaltsplanberatungen zwei Anträge eingebracht. Im ersten geht es darum, im Haushalt 2019 finanzielle Mittel für die sehbehinderten- und blindengerechte Nachrüstung von 3 stadteigenen Verkehrssignalanlagen zur Verfügung zu stellen. Im zweiten Antrag fordert die SPD-Fraktion, dass im Haushalt Mittel zur Beleuchtung des Radwegs Wiesloch - Rauenberg (Bögnerweg) bereitgestellt werden. Beide Anträge wurden angenommen.

04.12.2018 in Ortsverein

Frauenwahlrecht und Parität

 

v.l.n.r.: Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Zahra Deilami, Dr. Anke Schroth, Andrea Gärtner, Sonja Huth, Esther Rothenhöfer

Eine stattliche Anzahl interessierter Frauen und eine Handvoll Männer konnten Dr. Anke Schroth und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau im Namen der SPD Ortsvereine Walldorf, Wiesloch, Schatthausen und Baiertal zur Feier der Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland vor 100 Jahren im großen Ratssaal begrüßen. Die Stadtverwaltung war durch Frau Gärtner und Frau Dahner vertreten, die Fraktionen im Gemeinderat durch die beiden Fraktionsvorsitzenden Sonja Huth von der SPD und Tina Wagner von der CDU.

19.11.2018 in Gemeinderatsfraktion

Alle Wasserverbraucher tragen zukünftig die Verluste der Wärmeversorgung in der Äußeren Helde und des Freibads

 
Klaus Rothenhöfer

Jetzt ist es also beschlossen, wieder einmal mit der denkbar knappen Mehrheit von einer Stimme – alle 6 Grünen, 5 CDU, 1 FWW und OB – beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung die Einführung einer Konzessionsabgabe in der vollen Höhe von 12% der Roheinnahmen aus dem Wasserverkauf. Um diese zu erwirtschaften, hätte der Wasserpreis auf 2,53 € pro m³ erhöht werden müssen. Angesichts der bevorstehenden Kommunalwahl wollte man das den Bürgen aber nicht zumuten und beschloss mit gleicher Mehrheit eine Erhöhung des Wasserpreises auf lediglich 2,42 €. Statt der erhofften Einnahmen für den städtischen Haushalt von 417.546 € fließen damit nur 249.000 €.

Offensichtlich war den Befürwortern der Konzessionsabgabe dabei aber nicht bekannt, dass die im Jahr 2019 nicht erwirtschaftete Konzessionsabgabe in den folgenden fünf Jahren nacherhoben werden kann. Die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung auf 2,53 € ist also nicht aufgehoben sondern nur aufgeschoben. Der Wasserpreis wird in den folgenden Jahren zur Nachholung der 2019 nicht erwirtschaftete Konzessionsabgabe noch mehr als ohnehin vorgesehen steigen müssen.

Nur die Grünen behaupteten weiter unverdrossen, es bestehe kein Zusammenhang zwischen der Einführung einer Konzessionsabgabe in der vollen Höhe von 12% und dem notwendigen Ausgleich der Verluste der Wärmeversorgung in der Äußeren Helde und des Freibads.

28.10.2018 in Ortsverein

In Frauenweiler kann man gut leben

 

 

Ein dritter Ideenspaziergang der SPD-Fraktion Wiesloch fand bei trockenem, aber kühlem Wetter diesmal unter der Führung von Stadtrat Eckhart Kamm in Frauenweiler statt. Fünfzehn Frauenweiler Bürgerinnen und Bürger und Mitglieder der Fraktion, trafen sich an einem Samstag um 16 Uhr beim Bushäuschen auf dem Dorfplatz, um sich über die schönen und auch weniger schönen Seiten des Ortsteils zu unterhalten.

21.10.2018 in Ortsverein

„Ideen und Gespräche beim Wein“ – Politische Weinprobe

 

Sonja Huth konnte für die SPD-Ortsvereine Wiesloch, Baiertal und Schatthausen sowie für die SPD-Fraktion im Gemeinderat fast 40 Gäste im gemütlichen Ambiente von Wolfgang Grubers Kellerlokal  „Die Note“ begrüßen. Weinfreunde, Mitglieder und auch einige, die sich im nächsten Jahr mit der SPD als Kandidaten bei den Wahlen zu Gemeinderat, Kreistag oder den Ortschaftsräten engagieren wollen, trafen sich im uralten Gewölbekeller, der der Weinprobe einen hervorragenden Rahmen gab.

10.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Nachgefragt

 
Parkverbotszonen in Walldorf

Anfrage der SPD Fraktion an die Verwaltung in der jüngsten TUPV Sitzung
zum Thema Ausweitung der Parkverbotszonen:

Seitens der Verwaltung werden immer mehr Straßen in Walldorf zu Parkverbotszonen erklärt.
Davon betroffen sind die Humboldtstraße, Jahnstraße, Talstraße und nun auch der Rockenauerpfad.
Die Anwohner in den jeweiligen Straßen sind besorgt. Zudem führt die angespannte Parksituation durch die Verlagerung in angrenzenden Straßen  bei den dortigen Anwohnern zu großem Unmut.
Die SPD Fraktion ist der Überzeugung, dass diese Vorgehensweise ohne ein schlüssiges Parkraumkonzept keine Lösung ist. Wie soll das in Walldorf weitergehen?
 

10.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Zufrieden mit dem städtischen Energiebericht – trotzdem viel zu tun für den Klimaschutz 

 
Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, stellv. Fraktionsvorsitzende

Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm wie folgt zum Energiebericht der städtischen Gebäude der Stadt Walldorf Stellung: 
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, werte Kolleginnen und Kollegen! Uns liegt der Energiebericht über die städtischen Gebäude der Stadt Walldorf vor und meine Fraktion ist zufrieden was diesen, wenn auch sehr kleinen Ausschnitt aus Walldorfs Energiebilanz angeht.
 

04.12.2018 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Landesregierung arbeitet gegen Interessen der Kommunen: Grün-Schwarz behindert Wohnungsbau und Digitalpakt Schule

 

Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar begrüßt die beschlossene Grundgesetzreform, mit der der Bundestag mehr Mittel für Bildung, Wohnungsbau und öffentlichen Nahverkehr ermöglicht. Damit werde der Weg frei für den dringend benötigten Digitalpakt Schule. „Eine wirklich gute Nachricht für die Schüler und ein echter Schritt nach vorn“, findet SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk.

03.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Die SPD Fraktion wünscht Ihnen eine schöne Adventszeit.

 
v.l.n.r. Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Petra Wahl, Christian Schick, Lorenz Kachler, Manfred Zuber, Elisabeth Krämer

Die SPD Fraktion wünscht Ihnen eine schöne Adventszeit.

Unser Weihnachtsmarkt ist wieder ausgesprochen schön. Wir finden es 
klasse wie viele Vereine sich für den Weihnachtsmarkt engagieren und 
Schönes, Heisses, Süsses, Herzhaftes und Nachdenkliches anbieten.

Dank gilt auch der Werbegemeinschaft, die alles perfekt organisiert, 
insbesondere Bernhard Gröner.

Am kommenden Wochenende ist nochmal Zeit das zu geniessen, vielleicht sehen 
wir uns ja.
 

Aktuelle Termine

16.12.2018, 17:00 Uhr
SPD beim Weihnachtsmarkt

Marktplatz Wiesloch beim Stand unseres Gemeinderatskandidaten Erkan Simsek

17.12.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Jahresabschluss der SPD Walldorf

Sickinger Hof, Walldorf

12.01.2019, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr
SPD Walldorf Mitgliedervollversammlung

Evangelisches Gemeinehaus Foyer, Schulstraße

wir für Wiesloch

Für uns im Bundestag

für uns im Bundestag

30.11.2018 14:41
Berliner Zeilen 17/2018.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, der Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg liegt nun knapp eine Woche zurück. Allen, die mich in den letzten Wochen unterstützt haben, danke ich von Herzen. Allen, die ich auf der Strecke verletzt haben sollte, will ich sagen, dass das zu keinem Zeitpunkt meine Absicht war. Demokratie ist nicht einfach und eine demokratische Kultur wächst auch bei uns nicht auf Bäumen - wir müssen

21.11.2018 12:43
Berliner Zeilen 16/2018.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, vielen Dank für die Unterstützung in den vergangenen Wochen. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist leider nicht so eindeutig, wie wir uns das alle gewünscht haben. Allerdings haben wir auch nur dieses Ergebnis, damit müssen wir jetzt umgehen. Für mich zeigt es drei Dinge: Wir sind ein lebendiger Landesverband und zurück in der Manege - die Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger dürfen gespannt sein, was

Migration bietet Chancen für alle: Herkunftsländer, Zielländer und Migranten. Diese Chancen müssen wir nutzen. Und Migration hat Schattenseiten, die müssen wir bekämpfen. Die SPD-Bundestagsfraktion will Migration besser ordnen und steuern. Das geht nur mit internationaler Zusammenarbeit. Der Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration bietet nun eine historische Chance, Migration nicht einfach nur geschehen zu lassen, sondern wirksam zu steuern. Unter Wahrung der nationalen Souveränität sollen negative strukturelle

AKTUELLES AUS DEM LAND

Malu Dreyer beim Startschuss am 7. Januar in Stuttgart - 718 Millionen Euro für Baden-Württemberg durch das Gute-Kita-Gesetz

Der neu gewählte Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat sich am Samstag einstimmig für die Durchführung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas und Kindergärten ausgesprochen. "Durch das neue Gute-Kita-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey gibt es jetzt überhaupt keine Ausrede mehr für die Regierung Kretschmann, nicht in die Beitragsfreiheit einzusteigen", betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Mit Unverständnis hat der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch auf die jüngsten Aussagen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur SPD-Initiative eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas im Land reagiert. "Weder finanzielle noch rechtliche Ausreden können bei diesem Thema punkten", so Stoch. "Baden-Württemberg hat erhebliche finanzielle Spielräume, um Kita-Plätze zu schaffen, die Qualität zu fördern und die Gebührenfreiheit umzusetzen. Schließlich gibt es auch vom Bund Milliardenhilfen über das Gute-Kita-Gesetz.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Europa-Delegiertenkonferenz der SPD in Berlin:

"Heute ist deutlich geworden: Die SPD ist die Europapartei in Deutschland. Mit Katarina Barley haben wir eine profilierte Frontfrau, die als ‚geborene Europäerin’ wie keine zweite für ein Europa der Hoffnung und der Zukunft steht.

Als SPD Baden-Württemberg haben das rausgeholt, was in dieser Situation möglich war. Zufrieden stellt es uns natürlich nicht, weil wir unsere amtierenden Abgeordneten beide auf sicheren Plätzen sehen wollten.

Die gesamte Liste.

 

Freitagspost

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