MIT DER SPD FÜR WIESLOCH

14.12.2018 in Gemeinderatsfraktion

Rede zum Haushalt der Stadt 2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Elkemann,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Sauer,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Verabschiedung des Haushalts ist die größte Herausforderung und eine der wichtigsten Aufgaben des Gemeinderats. Dabei dürfen wir nicht nur die kurzfristige Entwicklung unserer Stadt im Blick behalten, sondern müssen immer auch die langfristigen und finanziellen Auswirkungen im Auge behalten. „Der allgemein spürbare Aufschwung sei auch in Wiesloch angekommen“, so formulierten Sie, Herr Oberbürgermeister, in Ihrer Haushaltsrede.

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13.12.2018 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Anträge zum Haushalt 2019 angenommen

Die SPD-Stadtratsfraktion hat bei den Haushaltsplanberatungen zwei Anträge eingebracht. Im ersten geht es darum, im Haushalt 2019 finanzielle Mittel für die sehbehinderten- und blindengerechte Nachrüstung von 3 stadteigenen Verkehrssignalanlagen zur Verfügung zu stellen. Im zweiten Antrag fordert die SPD-Fraktion, dass im Haushalt Mittel zur Beleuchtung des Radwegs Wiesloch - Rauenberg (Bögnerweg) bereitgestellt werden. Beide Anträge wurden angenommen.

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04.12.2018 in Ortsverein

Frauenwahlrecht und Parität

v.l.n.r.: Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Zahra Deilami, Dr. Anke Schroth, Andrea Gärtner, Sonja Huth, Esther Rothenhöfer

Eine stattliche Anzahl interessierter Frauen und eine Handvoll Männer konnten Dr. Anke Schroth und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau im Namen der SPD Ortsvereine Walldorf, Wiesloch, Schatthausen und Baiertal zur Feier der Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland vor 100 Jahren im großen Ratssaal begrüßen. Die Stadtverwaltung war durch Frau Gärtner und Frau Dahner vertreten, die Fraktionen im Gemeinderat durch die beiden Fraktionsvorsitzenden Sonja Huth von der SPD und Tina Wagner von der CDU.

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19.11.2018 in Gemeinderatsfraktion

Alle Wasserverbraucher tragen zukünftig die Verluste der Wärmeversorgung in der Äußeren Helde und des Freibads

Jetzt ist es also beschlossen, wieder einmal mit der denkbar knappen Mehrheit von einer Stimme – alle 6 Grünen, 5 CDU, 1 FWW und OB – beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung die Einführung einer Konzessionsabgabe in der vollen Höhe von 12% der Roheinnahmen aus dem Wasserverkauf. Um diese zu erwirtschaften, hätte der Wasserpreis auf 2,53 € pro m³ erhöht werden müssen. Angesichts der bevorstehenden Kommunalwahl wollte man das den Bürgen aber nicht zumuten und beschloss mit gleicher Mehrheit eine Erhöhung des Wasserpreises auf lediglich 2,42 €. Statt der erhofften Einnahmen für den städtischen Haushalt von 417.546 € fließen damit nur 249.000 €.

Offensichtlich war den Befürwortern der Konzessionsabgabe dabei aber nicht bekannt, dass die im Jahr 2019 nicht erwirtschaftete Konzessionsabgabe in den folgenden fünf Jahren nacherhoben werden kann. Die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung auf 2,53 € ist also nicht aufgehoben sondern nur aufgeschoben. Der Wasserpreis wird in den folgenden Jahren zur Nachholung der 2019 nicht erwirtschaftete Konzessionsabgabe noch mehr als ohnehin vorgesehen steigen müssen.

Nur die Grünen behaupteten weiter unverdrossen, es bestehe kein Zusammenhang zwischen der Einführung einer Konzessionsabgabe in der vollen Höhe von 12% und dem notwendigen Ausgleich der Verluste der Wärmeversorgung in der Äußeren Helde und des Freibads.

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28.10.2018 in Ortsverein

In Frauenweiler kann man gut leben

Ein dritter Ideenspaziergang der SPD-Fraktion Wiesloch fand bei trockenem, aber kühlem Wetter diesmal unter der Führung von Stadtrat Eckhart Kamm in Frauenweiler statt. Fünfzehn Frauenweiler Bürgerinnen und Bürger und Mitglieder der Fraktion, trafen sich an einem Samstag um 16 Uhr beim Bushäuschen auf dem Dorfplatz, um sich über die schönen und auch weniger schönen Seiten des Ortsteils zu unterhalten.

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21.10.2018 in Ortsverein

„Ideen und Gespräche beim Wein“ – Politische Weinprobe

Sonja Huth konnte für die SPD-Ortsvereine Wiesloch, Baiertal und Schatthausen sowie für die SPD-Fraktion im Gemeinderat fast 40 Gäste im gemütlichen Ambiente von Wolfgang Grubers Kellerlokal  „Die Note“ begrüßen. Weinfreunde, Mitglieder und auch einige, die sich im nächsten Jahr mit der SPD als Kandidaten bei den Wahlen zu Gemeinderat, Kreistag oder den Ortschaftsräten engagieren wollen, trafen sich im uralten Gewölbekeller, der der Weinprobe einen hervorragenden Rahmen gab.

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10.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Nachgefragt

Anfrage der SPD Fraktion an die Verwaltung in der jüngsten TUPV Sitzung
zum Thema Ausweitung der Parkverbotszonen:

Seitens der Verwaltung werden immer mehr Straßen in Walldorf zu Parkverbotszonen erklärt.
Davon betroffen sind die Humboldtstraße, Jahnstraße, Talstraße und nun auch der Rockenauerpfad.
Die Anwohner in den jeweiligen Straßen sind besorgt. Zudem führt die angespannte Parksituation durch die Verlagerung in angrenzenden Straßen  bei den dortigen Anwohnern zu großem Unmut.
Die SPD Fraktion ist der Überzeugung, dass diese Vorgehensweise ohne ein schlüssiges Parkraumkonzept keine Lösung ist. Wie soll das in Walldorf weitergehen?
 

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10.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Zufrieden mit dem städtischen Energiebericht – trotzdem viel zu tun für den Klimaschutz 

Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm wie folgt zum Energiebericht der städtischen Gebäude der Stadt Walldorf Stellung: 
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, werte Kolleginnen und Kollegen! Uns liegt der Energiebericht über die städtischen Gebäude der Stadt Walldorf vor und meine Fraktion ist zufrieden was diesen, wenn auch sehr kleinen Ausschnitt aus Walldorfs Energiebilanz angeht.
 

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04.12.2018 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Landesregierung arbeitet gegen Interessen der Kommunen: Grün-Schwarz behindert Wohnungsbau und Digitalpakt Schule

Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar begrüßt die beschlossene Grundgesetzreform, mit der der Bundestag mehr Mittel für Bildung, Wohnungsbau und öffentlichen Nahverkehr ermöglicht. Damit werde der Weg frei für den dringend benötigten Digitalpakt Schule. „Eine wirklich gute Nachricht für die Schüler und ein echter Schritt nach vorn“, findet SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk.

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03.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Die SPD Fraktion wünscht Ihnen eine schöne Adventszeit.

Die SPD Fraktion wünscht Ihnen eine schöne Adventszeit.

Unser Weihnachtsmarkt ist wieder ausgesprochen schön. Wir finden es 
klasse wie viele Vereine sich für den Weihnachtsmarkt engagieren und 
Schönes, Heisses, Süsses, Herzhaftes und Nachdenkliches anbieten.

Dank gilt auch der Werbegemeinschaft, die alles perfekt organisiert, 
insbesondere Bernhard Gröner.

Am kommenden Wochenende ist nochmal Zeit das zu geniessen, vielleicht sehen 
wir uns ja.
 

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[03.12.2018]

SPD nominierte Kandidatinnen und Kandidaten im Kreistagswahlkreis Walldorf St. Leon-Rot.

[21.11.2018]

Europaliste: Brief der Kreisvorsitzenden an die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles.

[20.11.2018]

Mitgliederbefragung: An personeller Erneuerung führt kein Weg vorbei!.

[17.11.2018]

Walldorf hat die Wahl.

[12.11.2018]

Persönliche Erklärung des Kreisvorsitzenden Thomas Funk zur laufenden SPD-Mitgliederbefragung.

[26.10.2018]

Reinhold Gall spricht zur grün-schwarzen Halbzeitbilanz: Mehr Schein als Sein.

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