17.01.2022 in Allgemein

Der Klimawandel verändert unseren Wald; manchmal findet man ihn kaum

 
Forstbezirksleiter Philipp Schweigler besichtigt eine Versuchsfläche in Malsch

Zum Nutzungs- und Kulturplan , Vorlage 200/2021, Beitrag der SPD-Fraktion

Vorgeschlagen wird, 2022

  1. hauptsächlich (wo noch?) im Distrikt Dörnigt 800 fm geschädigter Eschen und trockengeschädigter Bäume (Bergahorne?) einzuschlagen,

  2. dort Neupflanzungen (mit welchen Baumarten?) durchzuführen,

  3. dort Jungbestände zu pflegen,

  4. als Waldschutz-Maßnahme u.a. Einzelschutzhüllen(ist deren Entfernung aus

    dem Wald später möglich?) anzuschaffen,

  5. und Wege (wo?) in Stand zu halten.

Wir bitten um Beantwortung der 5 Fragen.

 

20.12.2021 in Gemeinderatsfraktion

Zum Vorschlag des Jugendgemeinderates

 

Zum Vorschlag des Jugendgemeinderates (JGR), den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Wiesloch kostenlos anzubieten, hat Stadtrat Christoph Aly am 15.12.2021 im Gemeinderat geantwortet:

Der JGR nennt uns drei Gründe für einen kostenlosen ÖPNV:
1. Klimaschutz durch Vermeidung von motorisiertem Individualverkehr,
2. Verbesserung der Lebensqualität durch Reduktion des motorisiertem Individualverkehrs (MIV), und
3. Unterstützung der finanziell Schwächeren.

Alle drei Ziele sind auch Ziele unserer Fraktion.

Wir sind jedoch nicht der Ansicht, dass die Übernahme des gesamten Fahrpreises durch die Stadt der jetzt anstehende Schritt ist.

16.12.2021 in Haushalt

Rede zum Haushalt der Stadt 2022

 

Unsere Stadt in den 20er Jahren
Für die SPD darf ich feststellen: dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf des Haushalts werden wir zustimmen. Oberbürgermeister Elkemann und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Stadt gehen verantwortungsvoll umsichtig mit den Einnahmen um, die die Gesamtheit der Bürgerschaft ihnen anvertrauen. Wir haben die Pläne zum Haushalt und jede seiner Einzelpositionen im Detail überprüft. Sie setzen klug vorausschauend die angemessenen Akzente für die künftig vorzunehmenden Ausgaben. Mit unserer Zustimmung verbinden wir eine Erwartung. Im Vollzug des Haushalts dringen wir darauf, dass nach dem ersten Quartal im Jahr 2022 dem Gemeinderat eine Übersicht vorgelegt wird, wie sich die Aktiva und Passiva in diesem Zeitraum entwickelt haben. Aus dieser Bilanz mag sich eine Feinsteuerung für das weitere Haushaltsjahr ergeben.
Mit jedem Haushaltsplan legen die, die ihn erarbeitet haben, offen, für welchen Weg sie sich in die Zukunft entscheiden. Wir Sozialdemokraten verbürgen uns dafür, dass die Arbeit für unsere Stadt sich an drei übergeordneten Zielen orientiert: an Freiheit, an Gerechtigkeit, an Solidarität. Sie leiten unser Handeln. Wir lassen uns daran messen und wir bitten die Bürgerschaft darum, uns stets zu prüfen, in jeder einzelnen Entscheidung. Eine aktive Bürgerschaft, die, wenn es sein muss, zivil couragiert mit lauter Stimme sich für die Freiheit einsetzt, ist der bedeutendste Schatz einer jeden starken Demokratie.

26.11.2021 in Gemeinderatsfraktion

Neu im Gemeinderat

 

Nachdem Klaus Rothenhöfer nach 50 Jahren Zugehörigkeit aus persönlichen Gründen ausgeschieden ist, rückt nun Dr. Christoph Aly für ihn in den Gemeinderat nach.

 

29.10.2021 in Gemeinderatsfraktion

Klaus Rothenhöfer für fünfzigjährige Gemeinderatstätigkeit geehrt

 
Richard Ziehensack, Fraktionsvorsitzender, Jubilar Klaus Rothenhöfer und Esther Rothenhöfer

Lieber Klaus,
das ist heute eine besondere Ehrung für dich und für mich eine besondere Ehre:

Denn welcher Fraktionsvorsitzende eines Gemeinderates überhaupt darf in seiner Amtszeit ein Mitglied seiner Fraktion für 50 Jahre ( 50 ununterbrochene Jahre ) Zugehörigkeit zu einem Gemeinderat ehren!

Ich glaube, das sind in ganz Baden-Württemberg sehr sehr wenige. Auch das ist für mich eine Besonderheit .
Schon allein aus diesem Grunde mache ich das heute natürlich sehr gerne.

Aber jetzt zu deiner Ehrung:

50 Jahre kommunalpolitische ehrenamtliche Tätigkeit, das klingt erst einmal großartig, besonders, speziell, außergewöhnlich und eigentlich fast nicht erreichbar!
Aber dass es das gibt, und dass so etwas möglich ist, das hast du uns gezeigt!

Dahinter verbirgt sich aber auch viel Arbeit, die von außen nicht immer gesehen wird.

Neben Beruf und Familie ist es dir immer gelungen dich zum Wohle deiner Stadt einzubringen. Es war dir nie zu viel Arbeit, nein, du nimmst dieses Amt sehr ernst und erfüllst es vollumfassend.

Bericht auf der städtischen Homepage

11.10.2021 in Gemeinderatsfraktion

Klimaschutzmaßnahmen für 2021 beschlossen

 

Grundsätzlich sind wir als SPD-Fraktion froh, dass wir voraussichtlich im Oktober mit einem Beschluss des Klimaschutzkonzeptes die Grundlage für die Realisierung von dringend notwendigen, konkreten Maßnahmen für den Klimaschutz angehen können.


Ursprünglich sollten diese Mittel nach Beschluss des Klimaschutzkonzeptes auf die dazu beschlossenen Maßnahmen umgewidmet werden. Im Moment ist die Situation so, dass das integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Wiesloch erst in der Oktobersitzung beschlossen werden kann. Das Klimaschutzkonzept in seiner derzeitigen Ausprägung gibt noch keine endgültige, akzeptierte Festlegung der Priorisierung einzelner Maßnahmen her.

Wenn wir heute Maßnahmen beschließen, beziehen sich diese nur auf den aktuellen Entwurf des Klimaschutzkonzeptes und werden unter Vorbehalt des Beschlusses berücksichtigt.
Wir alle erinnern uns noch an die letzten HH-Beratungen, in denen Mittel ( nur durch vorher nicht geplante und absehbare Einnahmen) in Höhe von 320.000 € für Klimaschutzmaßnahmen eingestellt werden konnten.

Deshalb ist es richtig, dass wir diese Mittel auch für Klimaschutzmaßnahmen in 2021 verwenden: Gelder, die im Finanzhaushalt stehen sollten auch verwendet werden!


 

26.01.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Bewährtes bewahren, Zukunft gestalten - Stellungnahme zum Haushalt der Stadt Walldorf

 

Christian Schick nahm für die SPD-Fraktion zum Haushalt 2022 Stellung. Den vollständigen Text können Sie hier lesen. Erstmalig stellt die SPD-Fraktion eine Haushaltsrede in einfacher Sprache zur Verfügung, die Sie hier abrufen können.

Ein wichtiges Thema ist das Thema Wohnen in Walldorf. Die SPD-Fraktion fordert, mehr städtische Geschosswohnungsbauprojekte. Der Wohnungsbau an der Wieslocher Straße muss jetzt angegangen werden. Und wann ist endlich der Spatenstich in der Heidelberger / Ecke Hebelstraße? Bereits vor drei Jahren wurde aus mehreren Vorschlägen ein ausgezeichneter Planentwurf ausgewählt. Auch hier muss es jetzt vorangehen. Für den kommenden dritten Bauabschnitt kann unserer Meinung nach der Freiburger Stadtteil „Rieselfeld“ als Beispiel dienen, wo Wohnungen als Geschossbauten in Niedrigenergiebauweise mit Grünzonen und Gärten errichtet wurden. Ein Wohngebiet mit viel Wohnraum bei hoher Qualität. Ebenfalls besteht nach wie vor eine große innerstädtische Gewerbebrache, zu der die SPD-Fraktion bereits 2014 den ersten Antrag gestellt und deren Überplanung wir auch schon vor 2 Jahren beantragt haben.

14.01.2022 in Ortsverein von SPD Walldorf

SPD Walldorf - Jahresrückblick 2021

 
Ampel

2021 - was für ein Jahr. Drei Wahlen! 1. Das Land bestätigte im März die Landesregierung und unser Wahlkreis hat, wenn auch relativ knapp, ein sozialdemokratisches Mandat nicht erreicht. 2. Die Walldorf*innen wählten im Juli einen neuen Bürgermeister und 3. auf Bundesebene erfolgte im September der Wahlsieg der SPD bei der Bundestagswahl und damit ein historischer Regierungswechsel.

Olaf Scholz ist seit wenigen Wochen 4. sozialdemokratischer Kanzler der Bundesrepublik und Chef der 1. Ampelregierung auf Bundesebene. Mehr Fortschritt wagen lautet das ambitionierte Ziel der Koalition.

14.01.2022 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Erfahrungsaustausch zum Thema der "Spaziergänge" im Kreis

 

Die SPD Rhein-Neckar hat sich mit über 30 Ortsvereinen über ein Phänomen augetauscht, das viele Orte im Rhein-Neckar-Kreis betrifft. Die sogenannten "Spaziergänge", die von Querdenkern genutzt werden, um ihren Unmut mit der Pandemie breitzutreten. Nur ist das Problem vielerorts, dass diese „Spaziergänge“ nicht solche sind, sondern unangemeldete Demonstrationen.

Den Beginn machte der frisch gewählte kommissarische Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages Lars Castellucci. Er sensibilisierte die Ortsvereine in Rhein-Neckar, dass von vielen dieser Demos mehr ausginge als nur bloßer, einfacher Unmut oder Verunsicherung. Nein, es sind antidemokratische Thesen, die hier verkündet würden. Viele der Teilnehmer sind Menschen, die sich gänzlich von der Demokratie abgewandt hätten und dementsprechend auch gewaltbereit seien.

Die Ortsvereine, deren Orte schon Gegendemos veranstaltet oder besucht haben, geben einen Einblick in ihre Erfahrungen. Auch hier wurde bestätigt, dass eine gewisse Bedrohung von Teilnehmern dieser Demos ausgehen kann. Dennoch wurde gelobt, dass sich überparteiliche Bündnisse formen, die für die Demokratie einstehen.

Die Konferenz diente primär zum Erfahrungsaustausch und der Vernetzung der Ortsvereine. Ein voller Erfolg, der in kurzer Zeit wiederholt werden soll; die SPD steht zusammen ein für unsere wehrhafte Demokratie. So fassten es die Kreisvorsitzenden  Daniel Born und Andrea Schöder-Ritzrau zusammen.

21.12.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Stadtgutscheine. Wir brauchen breite Akzeptanz - keine abschreckenden Gebühren

 

Stadtrat Christian Schick nahm wie folgt Stellung: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, eine Förderung des Stadtgutscheins wurde bereits beschlossen und wir beschließen heute über einen, das Modell ergänzend fördernden, Antrag. Aus unserer Sicht ist der Schlüssel zum Erfolg eine möglichst große Akzeptanz des Gutscheins innerhalb der Walldorfer Unternehmerschaft. Wird der Gutschein von nur wenigen Unternehmen akzeptiert, könnte sich das erheblich nachteilig auswirken, denn was man nur eingeschränkt nutzen kann, will man vielleicht nicht.

Wir meinen, dass die anfallenden Gebühren des Stadtgutscheinmodells von bis zu 4% auf manche Unternehmen abschreckend wirken könnten. Während dies für Unternehmen mit größerer Gewinnmarge vielleicht noch unerheblich sein mag, könnte dies ein maßgeblicher Grund für Unternehmen sein, die knapp kalkulieren müssen und deren Margen nicht so hoch sind, nicht am Gutscheinmodell teilzunehmen.

AKTUELLES AUS DEM LAND

Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie unter engen Voraussetzungen und unter den Regeln des Völkerrechts einzusetzen, um das Leben von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu schützen?

Als SPD stehen wir bei der Beantwortung in einem Spannungsfeld zwischen zwei unserer zentralen Grundsätze: "Nein" zu Aufrüstung und "Ja" zum bestmöglichen Schutz unserer Truppen.

Wir wollen deshalb gemeinsam mit euch und SPD-Fachpolitiker*innen intensiv die verschiedenen ethischen, rechtlichen und sicherheitspolitischen Aspekte dieser Frage beleuchten. Diskutiert mit:

Gute Nachrichten für 430.000 Beschäftigte und ihre Familien in Baden-Württemberg übermitteln SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken und SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch: "Von einem Mindestlohn von 12 Euro werden sehr viele Menschen profitieren. Mehr Einkommen, mehr Sicherheit, aber auch mehr Kaufkraft und mehr Wohlstand und damit eine bessere Zukunft."

Laut Daten des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung (WSI) gab es im Jahr 2020 430.000 Vollzeitbeschäftigte in Baden-Württemberg mit einem Einkommen von unter 2284 Euro brutto, also mit einem Stundenlohn von unter 12 Euro. "Genau diese hart arbeitenden Menschen werden von der Anhebung des Mindestlohns profitieren", so Saskia Esken.

Die Studie zeigt darüber hinaus, dass Frauen häufiger im Niedriglohnsektor beschäftigt sind als Männer. In Baden-Württemberg beträgt der Anteil der Beschäftigten im Niedriglohn insgesamt 13,7 Prozent, doch die Frauen sind zu 22,4 Prozent und damit fast doppelt so häufig betroffen. "Die Erhöhung des Mindestlohns ist damit auch eine längst überfällige Gleichstellung der Arbeit von Männern und Frauen", stellt Andreas Stoch am Samstag im Rahmen des politischen Jahresauftakts der SPD Baden-Württemberg heraus. "Gerade in Zeiten, in denen wir um jede einzelne Fachkraft kämpfen, darf das Geschlecht keinen Unterschied machen in der Entlohnung von Arbeit", hält Saskia Esken fest. Die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg kam am Freitag und Samstag zu ihrem Spitzentreffen und politischen Jahresauftakt zusammen.

Die 22 Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg haben einen neuen Vorsitz gewählt: Martin Gerster aus Biberach wird als Vorsitzender die Landesgruppe anführen, stellvertretende Landesgruppenvorsitzende sind Derya Türk-Nachbaur aus Schwarzwald-Baar und Isabel Cadmartori aus Mannheim. Herzlichen Glückwunsch!

Foto: Fionn Grosse

 

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