11.08.2021 in Gemeinderatsfraktion

Luftfilter in Klassenräumen

 

Appell an die Verwaltung

Das Thema Luftfilter in Klassenräumen wird derzeit heftig diskutiert.
Wie in der letzten GR-Sitzung im Juli unter Verschiedenes besprochen ist die Verwaltung an dem Thema dran.Zitat aus dem Protokoll:
„Raumlüfter an Schulen: Die Verwaltung klärt aktuell mit den Schulen die Daten zu den „schwer belüftbaren Räumen“, damit wir nach Bekanntwerden der Verwaltungsvorschrift schnell wissen, für welche Räume Zuschüsse möglich sind..
 

24.05.2021 in Gemeinderatsfraktion

Fuß- und Radweg nach Frauenweiler komplettiert

 

Jahrelang fehlte dem vielgenutzten Fuß- und Radweg vom S-Bahnhof Wiesloch-Walldorf nach Frauenweiler auf dem kurzen Stück über das ehemalige Anschlussgleis der Nebenbahn die abschließende Asphaltdecke zum Ärger der Benutzer. Bei den jüngsten Haushaltsplanberatungen beantragte ich für die SPD-Fraktion die Fertigstellung dieses kurzen Stücks. Das ist nun erfolgt, vielen Dank.

23.05.2021 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion für die Erstattung der Elternbeiträge der Kindertagesstätten

 

Die Stadt sollte eigentlich als Partner der Familien in der Pandemie fungieren, stattdessen werden hier Gebühren erhoben, obwohl dafür noch nicht mal eine Leistung erbracht wurde.

Die Pandemie zwingt alle zu vielen Einschränkungen, in der Familie, im Beruf und im täglichen Leben. Wir müssen hier als Gemeinde und als Gemeinschaft agieren und wir erwarten als Fraktion auch das entsprechende Feingefühl für falsche Situationen auf Seiten der Verwaltung.

Dass auf der einen Seite Familien öffentlich dazu angehalten werden, nur im absoluten Notfall auf die Notbetreuung zurückzugreifen und jetzt auf der anderen Seite Beiträge erhoben werden, wenn diese Empfehlung von den Familien auch tatsächlich umgesetzt wurde, ist aus unserer Sicht nicht nachzuvollziehen.

Aus den genannten Gründen wird meine Fraktion den Antrag der Verwaltung ablehnen. Wir gehen davon aus, dass die erhobenen Beiträge zurück erstattet werden.
Wohlwissend, dass dies der Stadt Geld kosten wird! Die Stadt übernimmt die Kosten, die nicht vom Land übernommen werden.

Das wäre in Zeiten von Pandemie und großen Herausforderung für die Familien ein gutes Signal.

Zukünftig wünschen uns von der Verwaltung ein umsichtigeres Agieren, insbesondere in diesen Zeiten.

21.05.2021 in Gemeinderatsfraktion

Verbesserter Entwurf beschlossen

 

Nach der heftigen Kritik im Ausschuss für Technik und Umwelt legte die Verwaltung in der Gemeinderatssitzung einen geänderten Entwurf vor, der die vorgetragenen Einwände der SPD-Fraktion weitgehend berücksichtigt. Kritikwürdig bleibt die Verlegung der Haltestelle der Linien 706 und 708 weit weg vom zukünftigen Rendezvousplatz in die Schwetzinger Straße. Auf Antrag der SPD-Fraktion geht dieser Entwurf nun in die Bürgerbeteiligung, was ursprünglich nicht geplant und von den Grünen zunächst auch nicht gewollt war. Der Gemeinderat beschloss den Gestaltungsentwurf einstimmig und gab diesen in die Bürgerbeteiligung.
 

14.05.2021 in Gemeinderatsfraktion

Teures widersprüchliches Gestaltungsgutachten

 

In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik des Wieslocher Gemeinderats am 12.5.2021  wurde der Vorentwurf eines Gutachtens zur Neugestaltung der Unteren Hauptstraße vorgestellt, das man nur mit „ungenügend, durchgefallen!“ werten kann und die Planungsaufgabe „Fokus auf ÖPNV“ in keinster Weise erfüllt.
Wenn in einem teuer bezahlten Gutachten zur Neugestaltung der Hauptstraße von der Ring- bis zur Bahnhofstraße als wesentlicher Bestandteil die bereits seit Jahren vollzogene Sperrung der Durchfahrt von der Bahnhofstraße zur Hauptstraße als neue Idee vorgestellt wird, darf man sich fragen, ob die Verfasser jemals die Örtlichkeit besucht haben.
Wenn in diesem teuer bezahlten Gutachten als Mangel kritisiert

Die angeblich nicht vorhandene Buswartehalle

wird, dass „keine Buswartehalle auf der Nordseite der Haltestelle Ringstraße vorhanden" sei, muss man noch nachdrücklicher fragen, ob die Verfasser jemals die Örtlichkeit besucht haben.
 

29.03.2021 in Gemeinderatsfraktion

Starke Kinder – chancenreich.

 

Der 6. Bericht der Bundesregierung über Armut und Reichtum 2021 ist alarmierend. Nach dem Ergebnis des Mikrozensus ist 15,9 Prozent der bundesdeutschen Bevölkerung armutsgefährdet. In unserem Bundesland sind 12,3 Prozent aller Bürgerinnen und Bürger Baden-Württembergs sind 12, 3 Prozent armutsgefährdet. Unter 18 Jahren alt sind es 20,5 Prozent. Vermutet werden muss und einige Studien belegen diese Sorge: durch die Corona-Pandemie droht sich die soziale Spaltung zu verschärfen. Gegen diese wachsende gesellschaftliche Ungerechtigkeit muss auch kommunal angekämpft werden. Präventionsnetzwerke gegen Kinderarmut haben sich als wirkungsvoll gezeigt, um sozialen Benachteiligungen zu begegnen. Deshalb haben wir in der vergangenen Sitzung des Gemeinderates die Stadtverwaltung angeregt, Wiesloch als Standort für eine Förderung zum Aufbau eines Netzwerks gegen Kinderarmut zu bewerben. Das Ministerium für Soziales und Integration ruft die Gemeinden dazu auf, eine umfassende Strategie für armutsgefährdete Kinder zu entwickeln. Mit dem Kinderschutzbund, dem Internationalen Bund für Sozialarbeit, der Tafel, der Bürgerstiftung, der Arbeiterwohlfahrt, den Schulen und dem Jugendgemeinderat verfügt unsere Stadtgesellschaft über einen Schatz von Wissen und Fähigkeiten, damit wir gemeinsam den Bedarf für ein aufeinander abgestimmtes Handeln gegen die Kinderarmut ermitteln und danach gemeinsam bekämpfen.

Gert Weisskirchen

19.09.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Olaf Scholz zu Besuch in Mannheim

 
Bild: Ansgar Wörner

„Damit das klappt mit einem Kanzler Olaf Scholz, muss man sein Kreuz bei der SPD machen.“


Das hatte man schon lange nicht mehr erlebt: Nach der Rede des SPD-Kanzlerkandidaten bildeten sich Menschentrauben, um ein Autogramm zu bekommen oder ein gemeinsames Foto zu machen.

Über 1.000 Menschen konnte der SPD-Kreisvorsitzende Stefan Fulst-Blei am Samstag auf dem Alten Messplatz in der Mannheimer Neckarstadt begrüßen, die gekommen waren, um den Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zu hören - über 260 Menschen verfolgten seine Rede zusätzlich im Livestream.

Olaf Scholz begrüßte, dass über 60 Prozent der Bevölkerung gegen das CORONA-Virus  geimpft ist und sieht dies als eine gute Grundlage, dass der Herbst und Winter anders verläuft als im letzten Jahr. Er warb dafür, dass sich noch weitere Menschen impfen lassen, denn „es soll und darf keinen neuen Lockdown geben und die Schulen sollen im Präsenzunterricht stattfinden können.“ Allein durch das Kurzarbeitergeld sind etwa zwei Millionen Arbeitsplätze gerettet worden. Scholz wies aber auch darauf hin, dass aufgrund der CORONA-Pandemie bis zum Ende des nächsten Jahres 400 Mrd. Euro Schulden gemacht werden, um aus der Krise zu kommen. In diesem Zusammenhang kritisierte er die Pläne der CDU und FDP, Spitzenverdiener und sehr gut verdienende Unternehmen mit 30 Mrd. Euro Steuersenkungen zu entlasten. „Das ist unfinanzierbar und völlig aus der Zeit gefallen. Wir brauchen Solidarität und Zusammenhalt.“

07.09.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Olaf Scholz kommt zum Zukunftsgespräch am 11.9. nach Mannheim

 

Herzliche Einladung zum Zukunftsgespräch mit Olaf Scholz am 11. September in Mannheim

Mit dabei sind die Bundestagskandidierenden aus der Region Isabel Cademartori (Mannheim), Elisabeth Krämer (Heidelberg) und Lars Castellucci (Rhein-Neckar) sowie der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch und SPD BW-Generalsekretär Sascha Binder.

Mit dem Zukunftsprogramm haben wir unsere Ziele für die kommenden Jahre festgelegt: Wir wollen eine Gesellschaft des Respekts und kämpfen für einen Mindestlohn von 12 Euro, für 400.000 neue Wohnungen, für ein klimaneutrales Land bis spätestens 2045, für eine Kindergrundsicherung und für vieles mehr.

Es geht um unsere Zukunft: Und Olaf Scholz packt das an! Dafür kämpfen wir und wollen mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch kommen – auch mit Ihnen am Samstag, 11.9., ab 18 Uhr in Mannheim auf dem Alten Meßplatz.

13.08.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Krähbuckellauf in Wiesenbach

 

Erster Krähbuckel-Lauf am Samstag,11. September 2021, Start ca 14:00 Uhr

Anlässlich des 150.Geburtstags von Friedrich Ebert, dem ersten demokratischen Staatsoberhaupt der deutschen Geschichte, organisieren die SPD-Ortsvereine von Wiesenbach, Bammental und Mauer eine Laufveranstaltung mit lokalem Charakter, ohne Zeitnahme durch die Veranstalter. Start und Ziel ist bei der Biddersbachhalle in Wiesenbach. Die Strecke führt über asphaltierte Wege zum Bahnhof in Mauer und auf etwas anderen Wegen zurück. Dabei wird jeweils der Krähbuckel mit ca. 40 Höhenmetern überquert.

Die Strecke ist für alle geeignet, die gerne laufen, ein nettes Training für Geübte und Ansporn für Gelegenheitsläufer. Die und der Schnellste werden auf jeden Fall einen Streckenrekord laufen! Je nach Beteiligung wird auch eine Walking-Gruppe gebildet. Die Veranstaltung soll spätsommerliche Freude machen und eine SPD-Mitgliedschaft ist keinesfalls erforderlich.

 

Anmeldung durch Klick auf das Krähbuckellauf-Logo!

04.08.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Lars Castellucci lädt zum Dämmerschoppen ans Bussierhäusel in die Weinberge ein

 
Lars Castellucci lädt zu einem Glas Wein am Bussierhäusel ein (Foto: Nin Solis)

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci lädt am Freitag, 13. August, um 19 Uhr zum Dämmerschoppen ins Wieslocher Bussierhäusel ein.

„Rhein-Neckar ist meine Heimat und seit 2013 darf ich den schönsten Wahlkreis auch im Bundestag vertreten. Seit einigen Jahren lade ich jeden Sommer an einen besonders schönen Ort in meinem Wahlkreis ein: Zum Bussierhäusel in Wiesloch, wo man einen herrlichen Blick in Richtung Rheinebene hat – und man die Früchte unserer heimischen Felder bewundern kann.

Nach einer Pause 2020 kann der Dämmerschoppen in diesem Jahr endlich wieder stattfinden. Mir geht es an dem Abend nicht ums Politisieren. Ich möchte einfach bei guter Stimmung und etwas Musik mit meinen Gästen einen schönen Abend verbringen“, so Lars Castellucci.

Das Bussierhäusel befindet sich in den Wieslocher Weinbergen, nur wenige Gehminuten vom „Winzerkeller“ (Bögnerweg/Im Grassenberg) entfernt und auch von Dielheim und Rauenberg aus gut zu Fuß oder per Fahrrad erreichbar.

Aktuelle Termine

23.09.2021, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Infostand Bundestagswahl

Markt Walldorf, Hauptstraße

AKTUELLES AUS DEM LAND

Olaf Scholz war auf Tour durch Baden-Württemberg. Hunderte Menschen sind zu den Zukunftsgesprächen und Kundgebungen nach Karlsruhe, Mannheim, Tübingen und Esslingen gekommen. Es war überwältigend zu sehen, wie groß unser Team Olaf ist.

Bei den Zukunftsgesprächen und Kundgebungen waren alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, mit Olaf Scholz und unseren regionalen Bundestagskandidierenden über Deutschlands Zukunft und die Aufgaben zu sprechen, vor denen unser Land steht: gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit.

SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "Die CDU greift hier eine Woche vor dem Wahltermin noch einmal tief in die Schublade der Verzweiflung - Fakten verdrehen und Halbwahrheiten verbreiten, wer so handelt ist im Begriff den demokratischen Grundkonsens zu verlassen. Fakt ist, dass Olaf Scholz sich den Fragen des Finanzausschusses stellt und im Anschluss in Baden-Württemberg wie seit Wochen geplant vor Ort die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet. Wir bereiten die Termine bereits seit Wochen vor. Selbst die Sicherheitsgespräche zu den Kundgebungen, unter Beteiligung der Landespolizei, waren bereits am Dienstagvormittag abgeschlossen. Innenminister Strobl sollte das wissen und als CDU-Bundesvize den Abgeordneten Jung aufklären."

Wir gratulieren unserem SPD-Genossen und Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz zum Weltbürgermeister-Preis. Den diesjährigen Preis der unabhängigen "City Mayors Foundation" erhält Kurz für seinen Einsatz in der Corona-Krise und sein internationales Engagement. In der Begründung heißt es, Kurz verstehe internationale Zusammenarbeit zwischen Städten als Schlüssel zu einer guten globalen Entwicklung. Nominiert waren insgesamt mehr als 80 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus 21 Ländern.

 

Freitagspost

Ludwig Wagner Preis

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