01.03.2021 in Ortsverein
Andrea und Andreas (mit dem Fahrrad) auf Achse
Der Spitzenkandidat der SPD, Andreas Stoch, und die Landtagskandidatin des Wahlkreises, Andrea Schröder-Ritzrau, sind am 4. März zu den 4 Themen Umwelt, Mobilität, Bildung und Wohnen im Wahlkreis in Wiesloch und Walldorf unterwegs. Los gehts am Mobilitätsherz der Region, dem Bahnhof Wiesloch-Walldorf und von dort mit dem Rad zu verschiedenen Stationen. Es wird um bezahlbares und ökologisches Wohnen im Neubaugebiet an der Wellpappe in Wiesloch gehen, wo Stadtrat Klaus Rothenhöfer über die wohnungsbaupolitischen und umweltrelevanten Vorgaben informiert. Die Themen gebührenfreie Kitas und „Gute Schule“ werden im Verlauf der Tour unter anderem an der Esther-Bejarano-Gemeinschaftsschule aufgegriffen – hierzu wird es auch ab 14:00 kontaktlose Info-Stände auf dem Marktplatz Wiesloch und in Walldorf an der Neuen Heimat geben.
Das ist ein sportlicher Plan mit einem sportlichen Fortbewegungsmittel, dem Fahrrad.
Zum Abschluss der Tour wird es in Wiesloch am Fontenay-aux-Roses-Platz ab 17:00 die Möglichkeit geben sich kontaktlos zu informieren über die Ziele der SPD zur Landtagswahl in Baden-Württemberg am 14. März 2021.
01.02.2021 in Ortsverein
Plakatierung zur Landtagswahl 2021 hat begonnen
Unsere Kandidatin: Andrea Schröder-Ritzrau
17.12.2020 in Gemeinderatsfraktion
Rede zum Haushalt der Stadt 2021
Anreden, Dank
Noch nie in der Nachkriegsgeschichte haben sich die Rahmenbedingungen für die Aufstellung des Haushalts von einem Jahr zum nächsten so gründlich verändert wie zwischen dem Haushalt 2020 und 2021. In diesem Jahr gilt erste Priorität der Verstetigung unserer Investitionstätigkeit trotz Pandemie zur Unterstützung der Konjunktur und notwendiger Ausgaben zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie. Für die SPD-Fraktion ergeben sich daraus vorrangig fünf Handlungsfelder.
Umwelt und Verkehr
Auf dem Weg zur Klimaneutralität bis 2040 gemäß dem angenommenen SPD-Antrag muss in den kommenden Jahren viel Geld aufgewendet werden. Wir wollen uns mit bewährten Techniken auf das Ziel “Klimaneutralität” konzentrieren und nicht auf jede neue, oft unausgereifte technische Idee aufspringen. Was uns gut bezahlte Büros auf dem Papier vorrechnen, muss nicht unbedingt in der Praxis zutreffen. Was zur CO2 Einsparung sinnvoll ist, muss nicht unbedingt nachhaltig sein. Notwendig erscheint uns eine ehrliche Betrachtung auch aller Nebenwirkungen. Deshalb werden wir in den nächsten Monaten die Einrichtung eines Klimaschutzausschusses neben den bestehenden zwei Gemeinderatsausschüssen beantragen. Dort sollen unter breiter Bürgerbeteiligung nach Vorlage des Klimaschutzkonzeptes geeignete Maßnahmen zur Umsetzung diskutiert werden. Folgt man der Diskussion im Vorfeld dieser Haushaltsberatungen kann man leicht den Eindruck gewinnen, es gäbe nur das Thema Klimaschutz. Dem ist nicht so, sondern es gibt auch die Themen INSEK, Artenschutz, oder Radwegekonzept und für die SPD Fraktion auch Bildung, wohnen und Bürgerbeteiligung.
13.11.2020 in Ortsverein
„Querdenker“: Zerstörer der liberalen Demokratie
Der schlimmste „Querdenker“ ist am 3.11.2020 aus dem Amt gewählt worden: Donald Trump. Er wollte zertrümmern, was der Kern der Moderne ist: die immerwährende Suche nach der Wahrheit. Diese Suche ist nie abgeschlossen, sie ist immer umkämpft und sie lernt unablässig aus jedem Fehler. Versuch und Irrtum, das ist es und nur das, was sie als ständige Mühe anerkennt. Nur so kann wissensbasierte Erkenntnis voranschreiten – voranschreiten auch im Dunkel des Nichtwissens, das sich heran tastet an neues Wissen. Wissen schafft Licht.
Die, die sich fälschlich „Querdenker“ nennen, dementieren den wissenschaftlichen Fortschritt. Und: wir sehen es hier – sie missbrauchen Kinder, nehmen sie mit auf ihre Demonstration der Unkenntnis, lassen sie Laternen tragen und sie ihre Eltern sind doch Ideologen der Finsternis.
Im Kampf gegen Covid 19 wird die Wissenschaft, so ist zu hoffen, die tödliche Gefahr, die die Menschheit bedroht, abwenden. Demgegenüber säen die sich omnipotent aufschwingenden „Querdenker“ Misstrauen. In unsicheren Zeiten wollen Ideologen der Verschwörung die Grundfesten der liberalen Demokratie einreißen. „Vertrauen ist das Herz der Demokratie“, sagt Daniel Bell. Die Pandemie erzeugt Kontrollverlust. Einfaches Denken und Naivität gegenüber Covid 19 aber schafft die tödliche Gefahr nicht aus der Welt. Und schon gar nicht eine falsch verstandene Freiheit. Freiheit heißt nicht, sich selbst zu ermächtigen und gegen die Solidarität für andere deren Leben aufs Spiel zu setzen. Wir stehen hier, weil wir für die Freiheit aller sind.
Der heilige Martin hat den Mantel gespalten, um anderen zu helfen, die „Querdenker“ spalten die Gemeinschaft.
12.11.2020 in Ortsverein
Solidarität statt Verschwörungsmythen
Gleichzeitig zur Abschlusskundgebung der sog. „Querdenker“ auf dem Platz bei der Stadtgalerie fand nur 20m entfernt, beim alten Stadtbahnhof, die Gegenkundgebung statt.
Dort sprachen unter anderem der ehemalige Bundestagsabgeordnete Prof. Gert Weisskirchen sowie Oriana Gradl für das Wieslocher „Bündnis Demokratie und Toleranz“.
Kritisiert wurde z.B. die Instrumentalisierung der Kinder durch den Laternenumzug zur Verbreitung kruder Verschwörungstheorien, die wissenschaftlich nicht fundierte Kritik an den Coronamaßnahmen mit dem Aufruf, diese zu missachten und Diffamierung derer, die sich aus Verantwortung für das Wohl aller an die Maßnahmen halten.
Prof. Weisskirchen betonte die Bedeutung wissenschaftlicher Erkenntnisse und warnte vor der Leugnung erwiesener Tatsachen. Oriana Gradl rief dazu auf, zum Schutz aller und besonders der Schwächsten der Gesellschaft die zeitweise Beeinträchtigung der Lebensführung durch die Coronaregeln in Kauf zu nehmen und in der Bekämpfung der Pandemie zusammenzustehen.
Prof. Weisskirchen schloss mit den Worten: „Der heilige Martin hat den Mantel gespalten, die „Querdenker“ spalten die Gemeinschaft.“
01.11.2020 in Gemeinderatsfraktion
Unverständliche Verzögerung bei der Erweiterung und Sanierung der Kita „Schlossstraße“
Als der Gemeinderat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2018 einstimmig die Verwaltung mit weiteren Verhandlungen über die Erweiterung und Sanierung der Kita „Schlossstraße“ mit der Evangelischen Kirche beauftragte, gingen alle davon aus, dass nun zügig diese dringend erforderliche Maßnahme umgesetzt wird. Umso überraschter war das Gremium in seiner jüngsten Sitzung davon, dass in den vergangenen zwei Jahren nichts passierte außer dass gegenüber der Mittelbewilligung von 2018 von damals 1,3 Millionen Euro von der Verwaltung eine zusätzlichen Mittelbewilligung von 470.000 € beantragt wurde, da im Baubereich zur Zeit jährlich mit hohen Kostensteigerungen zu rechnen ist. Diese liegen laut Schätzung des FB 5 jährlich bei +6%. Es erfolgte eine Neuberechnung der Baukosten zum Zeitpunkt 9/2020. Auf Anraten des FB 5 ist bereits auch eine weitere Kostensteigerung für den tatsächlichen Baubeginn 2021 i.H.v. 10% mit eingeplant.
21.02.2021 in Ortsverein von SPD Walldorf
Klima- und Artenschutz eine überaus drängende, gesamtgesellschaftliche Aufgabe
Klima- und Umweltschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die bunte Runde mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze, der Klimaphysikerin Lisa Stadtherr und der Abiturientin Anne Rheinberger zu der die SPD-Landtagskandidatin Andrea Schröder-Ritzrau und ihr Zweitkandidat Jaric Krumpholz aus dem Wahlkreis Wiesloch eingeladen hatten, setzte individuelle Schlaglichter.
Schulze machte deutlich, dass Klima- und Artenschutz eine überaus drängende, gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist. Wie erhalten wir unsere biologische Vielfalt? „Die großen Veränderungen durch den Klimawandel auch bei uns in Deutschland mit heißen Sommern, Dürren und mehr Extremwetterereignissen müssten dem letzten klar machen, dass wir alle was tun müssen,“ rief sie auf, gemeinsam gegenzusteuern und nicht die letzte Chance zu vertun.
16.02.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Lobbacher Gespräche: "Impfen - und alles ist gut?"
Die jetzt angelaufenen Impfmaßnahmen hinterlassen bei vielen Menschen Ratlosigkeit, Unsicherheit und damit etliche Fragen zu Wirkstoff, zu Chancen und Risiken, zum Ablauf und zur Reihenfolge der Impfungen. Intensiv diskutiert werden diese Fragen vor allem in der Ständigen Impfkommission.
12.02.2021 in Ortsverein von SPD Walldorf
Wie geht es eigentlich weiter in Sachen Mobilfunk in Walldorf?
Nach unserem Rundschauartikel von März 2017 (siehe unten - nicht der einzige zum Thema Mobilfunk von uns) gab es wieder Bewegung im Gemeinderat. Im Juni 2018 wurde von der Stadt eine öffentliche Informationsveranstaltung durchgeführt, die einige Fragen offenließ. Eine Initiative hat sich gegründet, die die Diskussionen um den Ausbau in Walldorf kritisch und konstruktiv begleitet. Im November 2019 wurden von Stadt auf Antrag der SPD-Fraktion Signalstärkenmessungen im Stadtgebiet durchgeführt. Die Ergebnisse im Gremium besprochen und Einvernehmen darüber hergestellt, dass dieses Thema den Gemeinderat weiter beschäftigen muss. Dann kam die Pandemie und wie mit einem Brennglas wurde die unzureichende Versorgung in einigen Bereichen Walldorfs massiv spürbar. Ein Stromausfall tat sein Übriges.
09.02.2021 in Ortsverein von SPD Walldorf
Wichtig. Zur Sache Jetzt. Das Erneuerbare-Energeien-Gesetz (EEG). Der große Wurf?
Die Energiewende ist ein Mitmachprojekt für alle. Ziel ist und bleibt es, bis zum Jahr 2030 mindestens einen Anteil von 65 Prozent erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch zu erreichen.
Um dieses Ziel zu erreichen, wurde in diesem Jahr das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) reformiert. Dabei konnten viele Ideen der SPD umgesetzt werden. Dazu gehören die Erleichterung des Eigenverbrauchs, angemessene Anschluss Regelungen für Altanlagen und ein verbindlicher Bund-Länder-
Sind diese Maßnahmen schon der große Wurf? Welche weiteren Ideen hat die SPD? Und welche Aufgaben kommen dabei den Bundesländern zu? Über diese Fragen diskutiert die SPD-Landtagskandidatin Andrea Schröder-Ritzrau in ihrer Reihe „WICHTIG. JETZT ZUR SACHE“ am Mittwoch, den 10. Februar, um 19 Uhr mit der ehemaligen Bundesumweltministerin Barbara Hendricks. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, die Diskussion zu verfolgen und ihre Fragen und Kommentare einzubringen. Hier findet man den Zugang www.spd37.de.
- [28.01.2021]
- Landtagskandidatin Andrea Schröder-Ritzrau diskutierte online mit Lothar Binding über das Wahlprogramm der SPD.
- [28.01.2021]
- Neujahrsempfang 2021 der SPD Rhein-Neckar am 7.2. als Livestream.
- [23.01.2021]
- Heimspiel für die SPD Rhein-Neckar: Erfolgreicher Kreisparteitag im Stadion des SV Sandhausen.
- [23.01.2021]
- Wichtig. Zur Sache jetzt mit Andrea Schröder-Ritzrau und Lothar Binding, MdB.
- [19.01.2021]
- Impfanmeldung koordinieren - eine solidarische Gesellschaft braucht Strukturen, die niemanden alleine lassen, der Unters.
- [18.01.2021]
- Heimspiel für die SPD Rhein-Neckar: Erfolgreicher Kreisparteitag im Stadion des SV Sandhausen.
Bürgerstiftung Wiesloch
Landtagswahl 2021
Für uns im Bundestag
Pressemitteilung: SPD unterstützt Antrag auf Bundesmittel für neues Hallenbad in Eberbach.
AKTUELLES AUS DEM LAND
Die Pandemie hat überdeutlich gemacht, welche wichtigen Themen seit Jahren in Baden-Württemberg auf der Strecke geblieben sind: Sichere Arbeit, gute Bildung, bezahlbarer Wohnraum und bessere Pflege.
Freitagspost
BIWU
