19.02.2024 in Ortsverein von SPD Walldorf
SPD Walldorf beim Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg in Ludwigsburg
Die SPD Baden-Württemberg hatte zum politischen Aschermittwoch nach Ludwigsburg geladen. Die SPD Rhein-Neckar war mit einem Bus hingefahren und 3 Mitglieder aus Walldorf waren dabei. Gemeinsam mit rund 500 begeisterten Gästen folgten wir den angriffslustigen Aschermittwochsreden von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und SPD-Landeschef Andreas Stoch.
Andreas Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht und bezeichnete sie als Grün-Schwarz Stillstands-Koalition. Gerade in diesen Zeiten, in denen viele Menschen verunsichert sind, müsse auch eine Landregierung in Baden-Württemberg endlich handeln und für mehr bezahlbaren Wohnraum und gute Bildung für alle sorgen.SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verurteilte zu Beginn seiner Rede scharf die Demonstrationen, die zur Absage des Politischen Aschermittwochs der Grünen in Biberach führten. Kein Demokrat dürfe auch nur klammheimlich Freude empfinden, wenn Veranstaltungen von anderen gestört würden.
19.02.2024 in Ortsverein von SPD Walldorf
WALLDORF SOLIDARISCH GEGEN RECHTS
Danke Walldorf für eine bunte und menschenfreundliche Gesellschaft! 2.000 Menschen sind auf die Straße gegangen gegen rechte Hetze und Ausgrenzung – für ein weltoffenes und buntes Walldorf mit Einwohnerinnen und Einwohnern unterschiedlichster Herkunft.
Danke an die vielen Vereine, Organisationen und Unternehmen, die dabei waren. Danke an jeden Einzelnen und jede Einzelne für dieses klare Zeichen.
Die Vernetzungsgruppe um Pfarrer Uwe Boch hat hervorragende Arbeit gemacht und es ist gut, dass sich aus allen demokratischen Parteien, die im Walldorfer Gemeinderat vertreten sind, ein Fraktionsmitglied in der Vernetzungsgruppe und den Vorbereitungen eingebracht hat. Die SPD Walldorf dankt ihrer 2. Vorsitzenden und Stadträtin Elisabeth Krämer, der das Engagement gegen rechts ein Herzensanliegen ist, für ihren Einsatz in der Vernetzungsgruppe.
19.02.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Photovoltaik ist der Renner – Besuch der SPD-Fraktion bei SolarPatron
Wir hatten bereits in unserer Stellungnahme zu den Umweltförderprogrammen der Stadt die Erfolgsgeschichte der im Mai 2022 beschlossenen Photovoltaik-Offensive der Stadt Walldorf hervorgehoben.
Das Förderprogramm zur Photovoltaik ist zurzeit der Renner aller Förderprogramme in Walldorf. Das hilft dem Klima. Sicher kann man dazu auch sagen, dass unser Programm ebenfalls sehr lukrativ für die Nutzer und Nutzerinnen ist. Der Gemeinderat hatte im Mai 2022 diese Photovoltaik-Offensive mit einem großen mehrere Millionen Euro schweren Förderprogramm beschlossen. Bis Ende August 2022 waren 140 Anträge bei der Stadtverwaltung eingegangen. Im Oktober 2022 hatten wir dann beschlossen auch Nichtwohngebäude zu fördern. Insgesamt konnten 2,65 Mio. € an Fördergeldern im Jahr 2023 nur über PV-Installationen ausgegeben werden.
12.02.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Verkehrsführung während der Baumaßnahmen der Waldschule
Stadtrat Lorenz Kachler, ehemaliger Rektor der Waldschule, hatte im Technischen Ausschuss am 6. Februar 2024 für die SPD zur geänderten Verkehrsführung während der Baumaßnahmen der Waldschule Stellung genommen.
Sie kennen sicherlich das Dauerthema Elterntaxis an den Schulen und die damit verbundenen Problemkreise. Zum einen ist es die Angst um die Kinder, wenn sie zur Schule laufen oder mit dem Rad fahren, zum anderen auch einfach Bequemlichkeit. So kutschieren viele Eltern den Nachwuchs nach Überzeugung nicht nur der SPD unnötigerweise mit dem Auto zur Schule. Allerdings gibt es auch manchmal Gründe dafür, zum Beispiel wenn die Schule mit dem Fahrrad oder mit Bus und Bahn nur schwer zu erreichen ist, aber das ist ja in Walldorf nicht der Fall.
Das Thema Elterntaxi und Parken vor oder an den Schulen wird seit Jahrzehnten von Schulleitungen, Lehrern, dem Schulträger von einzelnen Eltern oder Elterngremien, aber auch von Schülern immer wieder diskutiert oder zumindest angesprochen. Dabei ist ein gewisses Maß an Emotionalität nicht nur der Taxi-Eltern durchaus fühlbar.
05.02.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Räum- und Streupflichtsatzung
Das ist heute ein ziemlich passender Zeitpunkt, um eine Räum- und Streupflichtsatzung zu diskutieren und zu beschließen. Schnee, Regen, Eis. In den letzten Wochen gab es von allem etwas.
Um die Sicherheit und Zugänglichkeit der öffentlichen Straßen und Wege zu gewährleisten, ist eine Räum- und Streupflichtsatzung erforderlich. Nach dem Straßengesetz sind die Gemeinden innerhalb geschlossenen Ortslagen selbst für das Reinigen und Räumen der Straßen und Gehwege zuständig, das kann aber ganz oder teilweise den Straßenanliegern und Straßenanliegerinnen übertragen werden. Anlass für die Änderung der Satzung war die Anpassung der Zeiten für das Schneeräumen, da sich die Gewohnheiten der Bürgerinnen und Bürger geändert haben. Künftig müssen an Samstagen die Gehwege bis 8 Uhr und an Sonn- und Feiertagen erst bis 9 Uhr geräumt werden. Montags bis freitags sind die Gehwege wie bisher bis 7 Uhr zu räumen.
02.02.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Photovoltaik ist der Renner
Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau zur Information des Gemeinderats über die städtischen Umweltförderprogramme:
Wer den Titel des Tagesordnungspunktes „Information über die Inanspruchnahme der städtischen Umweltförderprogramme“ liest, vermutet nicht, dass sich in diesem Bericht die Erfolgsgeschichte unserer im Mai 2022 beschlossenen Photovoltaik-Offensive verbirgt. Daher weise ich in meiner Stellungnahme ausdrücklich darauf hin.
Das Förderprogramm zur Photovoltaik ist zurzeit der Renner aller Förderprogramme in Walldorf. Das hilft dem Klima. Sicher kann man dazu auch sagen, dass unser Programm ebenfalls sehr lukrativ für die Nutzer und Nutzerinnen ist. Der Gemeinderat hatte im Mai 2022 diese Photovoltaik-Offensive mit einem großen mehrere Millionen Euro schweren Förderprogramm beschlossen. Bis Ende August 2022 waren 140 Anträge bei der Stadtverwaltung eingegangen. Im Oktober 2022 hatten wir dann beschlossen auch Nichtwohngebäuden zu fördern. Heute liegt uns nun die Bilanz für 2023 vor.
Insgesamt konnten 2,65 Mio. € an Fördergeldern im Jahr 2023 nur über PV-Installationen ausgegeben werden.
30.01.2024 in Allgemein
Einladung zur Teilnahme an der Demonstration: Wiesloch gegen Rechts – für Demokratie
Wir möchten euch herzlich dazu einladen, an der Versammlung und Demonstration des Bündnisses für Demokratie und Toleranz e. V. Wiesloch teilzunehmen. Am 3. Februar, Samstag, um 11:00 Uhr am Adenauerplatz Wiesloch, setzen wir gemeinsam ein starkes Zeichen gegen rechte Kräfte
28.01.2024 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar: Demokratie und Vielfalt in Deutschland und Europa erhalten
Schriesheim. Über 80 Gäste versammelten sich vergangenen Donnerstag im traditionsreichen Zehntkeller in der Schriesheimer Altstadt, um gemeinsam mit der SPD Rhein-Neckar das neue Jahr 2024 einzuläuten. Um die Anwesenden auf die anstehenden Kommunalwahlen in Baden-Württemberg und Europawahlen einzustimmen, betonten der Vorsitzende der SPD Rhein-Neckar und Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg Daniel Born, der Landtagsabgeordnete für Schriesheim Sebastian Cuny, sowie Ehrengast und Spitzenkandidat der SPD Baden-Württemberg für die Europawahlen, René Repasi MdEP die Relevanz einer starken Sozialdemokratie für den Erhalt der deutschen und europäischen Demokratien, wie auch Lösungen für die großen Herausforderungen der modernen Zeit.
Daniel Born begrüßte die anwesenden Gäste mit einem emotionalen Appell, Deutschland nicht rechtsextremistischen und faschistischen Gruppierungen zu überlassen, welche die Demokratie und Vielfalt in Deutschland zerstören wollen. Vor dem Hintergrund eines vor wenigen Tagen bekannt gewordenen gemeinsamen Treffens von bekannten Rechtsextremen und führenden Mitgliedern der AfD, in welcher Pläne einer Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland besprochen wurde, betonte Born, dass es besonders wichtig sei, sich gerade jetzt für den Erhalt unserer Demokratie zu engagieren. „Es ist sehr ermutigend zu sehen, dass sich Menschen überall in Deutschland für unsere Demokratie und Vielfalt organisieren und diese bereit sind, diese Grundwerte der Gesellschaft zu verteidigen.“ Die SPD stehe hierbei gemeinsam mit allen demokratischen Akteuren, um den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu fördern und unsere Demokratie zu verteidigen.
22.01.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Bewährtes beibehalten – Verpflegungskonzept an Walldorfer Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen
Bis Ende 2023 wurde in vielen Sitzungen unter Beteiligung von Eltern, Schülerinnen und Schülern, den Einrichtungsleitungen, der Verwaltung, des Gemeinderats und doppeltem externen Sachverstand die Verpflegungssituation an den Walldorfer Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen eingehend geprüft. Das Essen solle besser, schmackhafter, regionaler, saisonaler werden. Stadträtin Petra Wahl und Stadtrat Christian Schick nahmen für die SPD-Fraktion an den Beratungen teil.
17.01.2024 in Allgemein
Klimabäume für Wiesloch
In der Dezember-Sitzung haben wir erfolgreich den Antrag „Klimabäume für Wiesloch“ gestellt.
Aktuelle Termine
04.05.2024, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr
Roten Radtour durch Walldorf
Rathausvorplatz Walldorf
AKTUELLES AUS DEM LAND
Blick nach Berlin: Tarifstärkungsgesetz, Startchancen-Programm und gegen Gehsteigbelästigungen.
Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.
Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.
Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.
Freitagspost
BIWU
