SPD Walldorf mit Delegierten auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn

Veröffentlicht am 29.10.2023 in Ortsverein
 

LPT Heilbronn 2023

Unsere beiden Vorsitzenden, Elisabeth Krämer und Andrea Schröder-Ritzrau waren Delegierte zum Landesparteitag, von den Mitgliedern der SPD Rhein-Neckar gewählt, die auf dem Landesparteitag u.a. die Aufgabe hatten, die Liste zur Europawahl aufzustellen.

Am 9. Juni 2024 wird neben den Kommunalparlamenten auch das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl haben wir uns auf unserem Landesparteitag am vergangenen Samstag inhaltlich und personell stark aufgestellt. René Repasi, MdEP ist mit einem hervorragenden Ergebnis zum Spitzenkandidaten des Baden-Württembergischen Teams gewählt.

Wir haben einen Antrag zu einer wertegeleiteten und pragmatischen Asylpolitik verabschiedet und uns einstimmig mit einer Resolution “Nie wieder“ ist jetzt für die Solidarität mit Israel ausgesprochen.

„Was mich besonders freut,“ so Andrea Schröder-Ritzrau, „unser Antrag der SPD Rhein-Neckar zum Umgang mit Rechtspopulismus wurde angenommen. Ein wichtiges Signal auch für die bevorstehenden Wahlen im kommenden Jahr.“

Details zu den gefassten Beschlüssen findet man hier https://www.spd-bw.de.

 

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AKTUELLES AUS DEM LAND

In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.

Ein souveränes, demokratisches und soziales Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit - dieses Signal ging vom Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn aus. Mit einem starken Ergebnis wählte die Südwest-SPD René Repasi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 und zeigte sich auch in schwierigen Fragen der Asyl- und Geflüchtetenpolitik geschlossen.

Am 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl werden wir uns auf unserem Landesparteitag am Samstag, 21.10.2023 in Heilbronn inhaltlich und personell stark aufstellen.

 

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