Mitgliederbefragung: An personeller Erneuerung führt kein Weg vorbei!

Veröffentlicht am 20.11.2018 in Aus dem Parteileben
 

Ein neuer Aufbruch für die SPD

Ein Mitgliedervotum sollte die Entscheidung bringen, doch nun: PATT – wann hat es das in der SPD schon mal gegeben? Nur wenige Stimmen machen angeblich den Unterschied – eine Differenz im Null-Komma-Bereich. Das hatten sich Leni Breymaier und Lars Castellucci, die Bewerber um den SPD-Landesvorsitz, sicher anders vorgestellt. Gerade für die amtierende Landesvorsitzende kann das Ergebnis keine Bestätigung von erfolgreicher Arbeit sein. Dem Herausforderer ist dagegen mehr als nur ein Achtungserfolg gelungen, dem manche ihm so gar nicht zugetraut hätten.

„Es braucht einen Wechsel an der Spitze – nach diesem Votum erst recht“, ist SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk überzeugt. „Dieses Ergebnis hinterlässt eine demontierte Landesvorsitzende, eine ratlose Partei und zeigt zudem, dass das Instrument der Mitgliederbefragung kein Allheilmittel ist. Jetzt muss der Landesparteitag die finale Entscheidung treffen – und zwar frei von Zwängen. Alles andere ist zur inneren Befriedung ungeeignet.“

Funk weiter: „Wir haben eine großartige Wahlbeteiligung. Daran sieht man, die Landes-SPD ist ihren Mitgliedern wichtig. Und gut die Hälfte dieser Mitglieder sieht einen deutlichen Bedarf für einen Kurswechsel und personelle Erneuerung. Die Einsicht in diese Notwendigkeit hat der Landesvorsitzenden leider bis zuletzt gefehlt und ist sicher mitverantwortlich für ihren mangelnden Rückhalt. Ich sehe nicht, wie sie da wieder herauskommen kann.“

Mit Lars Castellucci verbindet sich indes die Hoffnung, alle Kräfte, Talente und Ressourcen zu bündeln, um wieder in die Erfolgsspur zurück zu kommen. Die SPD Rhein-Neckar kennt ihn hier als treibende Kraft, als kritischen Kopf, als immer Fordernden. Und deshalb ist man überzeugt, dass Lars Castellucci diesem Landesverband die nötige Richtung geben kann. Schon lange gibt die SPD Baden-Württemberg kein einheitliches Bild mehr ab. Sie spaltet sich auf in verschiedene Strömungen und Loyalitäten, in Flügel, Interessengruppen und Arbeitskreise. Lars Castellucci ist mit der klaren Ansage angetreten, dass er das Zerfasern der Partei beenden will. Das Miteinander soll deutlich stärker im Vordergrund stehen als das „Übereinander“.

Der Streit in der Sache, über die Ziele und Wege, ist notwendig, aber bitte miteinander und im gegenseitigen Respekt. Stets hat Castellucci betont, er kenne großartige Leute auf beiden Seiten, die die Werte der Sozialdemokratie mit Herzblut und Überzeugung lebten. Er wolle fördern, dass diese Leute sich mehr austauschen, frei und offen und „ohne dummes Geschwätz“. Dem pflichtet Andrea Schröder-Ritzrau, die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende, bei: „Das sehen wir genauso. Wir stehen für eine SPD, die an einem Strang zieht. Dafür hat Lars Castellucci unsere volle Unterstützung.“

 

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Letzte Woche stattete ich der neuen Bürgermeisterin Petra Müller-Vogel im Rathaus von Gaiberg einen Besuch ab und gratulierte ihr zum neuen Amt. Frau Müller-Vogel und ich haben eines gemeinsam: Der persönliche Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern ist uns sehr wichtig, deshalb haben wir zum Beispiel auch beide Haustürbesuche gemacht. Zuvor haben wir uns unter anderem über aktuelle Projekte in Gaiberg wie die Erneuerung der Ortsmitte und die Erschließung neuer

Zusammen mit der SPD-Kandidatin für das Europäische Parlament Dominique Odar, dem Vorsitzenden des Sinsheimer Bündnisses für Toleranz Dietmar Coors und vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutierte der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci bei der Veranstaltung "Politik für alle" Strategien, mit Rechtspopulisten umzugehen. Zu der Veranstaltung hatten der SPD-Stadtverband Sinsheim und die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Rhein-Neckar eingeladen.

01.02.2019 10:38
Berliner Zeilen 02/2019.
Liebe Genossinnen und Genossen,liebe Freundinnen und Freunde, seine Eltern versteckten Saul Friedländer 1942 als kleinen Jungen in Frankreich, weil sie die gemeinsame Flucht in die Schweiz zu gefährlich fanden. An der Grenze erfuhren sie dann, dass zu diesem Zeitpunkt nur Familien mit kleinen Kindern einreisen durften - alle anderen wurden zurückgeschickt. Saul Friedländer hat seine Eltern nie wiedergesehen. In der Nazizeit war es für Juden sinnlos, rationale Entscheidungen zu treffen,

AKTUELLES AUS DEM LAND

Stoch: "Über 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita"

Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen - also weit über die erforderlichen 10.000.

Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.

Stoch: "Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zur spürbaren Entlastung von Familien erfolgreich gemacht"

Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.

"Das ist eine unglaubliche Resonanz", so Stoch. "Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht." Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten."Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase."

 

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