Mitgliederbefragung: An personeller Erneuerung führt kein Weg vorbei!

Veröffentlicht am 20.11.2018 in Aus dem Parteileben
 

Ein neuer Aufbruch für die SPD

Ein Mitgliedervotum sollte die Entscheidung bringen, doch nun: PATT – wann hat es das in der SPD schon mal gegeben? Nur wenige Stimmen machen angeblich den Unterschied – eine Differenz im Null-Komma-Bereich. Das hatten sich Leni Breymaier und Lars Castellucci, die Bewerber um den SPD-Landesvorsitz, sicher anders vorgestellt. Gerade für die amtierende Landesvorsitzende kann das Ergebnis keine Bestätigung von erfolgreicher Arbeit sein. Dem Herausforderer ist dagegen mehr als nur ein Achtungserfolg gelungen, dem manche ihm so gar nicht zugetraut hätten.

„Es braucht einen Wechsel an der Spitze – nach diesem Votum erst recht“, ist SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk überzeugt. „Dieses Ergebnis hinterlässt eine demontierte Landesvorsitzende, eine ratlose Partei und zeigt zudem, dass das Instrument der Mitgliederbefragung kein Allheilmittel ist. Jetzt muss der Landesparteitag die finale Entscheidung treffen – und zwar frei von Zwängen. Alles andere ist zur inneren Befriedung ungeeignet.“

Funk weiter: „Wir haben eine großartige Wahlbeteiligung. Daran sieht man, die Landes-SPD ist ihren Mitgliedern wichtig. Und gut die Hälfte dieser Mitglieder sieht einen deutlichen Bedarf für einen Kurswechsel und personelle Erneuerung. Die Einsicht in diese Notwendigkeit hat der Landesvorsitzenden leider bis zuletzt gefehlt und ist sicher mitverantwortlich für ihren mangelnden Rückhalt. Ich sehe nicht, wie sie da wieder herauskommen kann.“

Mit Lars Castellucci verbindet sich indes die Hoffnung, alle Kräfte, Talente und Ressourcen zu bündeln, um wieder in die Erfolgsspur zurück zu kommen. Die SPD Rhein-Neckar kennt ihn hier als treibende Kraft, als kritischen Kopf, als immer Fordernden. Und deshalb ist man überzeugt, dass Lars Castellucci diesem Landesverband die nötige Richtung geben kann. Schon lange gibt die SPD Baden-Württemberg kein einheitliches Bild mehr ab. Sie spaltet sich auf in verschiedene Strömungen und Loyalitäten, in Flügel, Interessengruppen und Arbeitskreise. Lars Castellucci ist mit der klaren Ansage angetreten, dass er das Zerfasern der Partei beenden will. Das Miteinander soll deutlich stärker im Vordergrund stehen als das „Übereinander“.

Der Streit in der Sache, über die Ziele und Wege, ist notwendig, aber bitte miteinander und im gegenseitigen Respekt. Stets hat Castellucci betont, er kenne großartige Leute auf beiden Seiten, die die Werte der Sozialdemokratie mit Herzblut und Überzeugung lebten. Er wolle fördern, dass diese Leute sich mehr austauschen, frei und offen und „ohne dummes Geschwätz“. Dem pflichtet Andrea Schröder-Ritzrau, die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende, bei: „Das sehen wir genauso. Wir stehen für eine SPD, die an einem Strang zieht. Dafür hat Lars Castellucci unsere volle Unterstützung.“

 

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Dr. Dorothea Kliche-Behnke: "Jeder Fortschritt muss weiterhin erkämpft und verteidigt werden."

"Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten", so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. "Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden."

Wir leben in herausfordernden Zeiten. Im Alltag begegnen wir schwierigen und immer hitzigeren Debatten, sei es auf dem Elternabend, im Verein oder am Stammtisch. Wir wollen wieder mehr Zeit darauf verwenden, mit den Menschen zu sprechen, zu diskutieren und #mittendrin zu sein. Der Austausch verschiedener Meinungen ist gerade auch für die SPD ein wichtiger Grundsatz. Dies immer wieder auch zu sagen, gehört zu unserem Selbstverständnis als Bewahrer:innen der Demokratie.

Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.

 

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