Jahreshauptversammlung 2022 der SPD Rhein-Neckar am 30.4.2022

Veröffentlicht am 27.04.2022 in Kreisverband
 

Bergstraßenhalle Laudenbach, Foto: Alexander Lucas

Der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar lädt seine Mitglieder sehr herzlich für Samstag, 30. April 2022, 10.30 Uhr in die Laudenbacher Bergstraßenhalle, Dr.-Werner-Freybergstr. 5 zur Jahreshauptversammlung ein.

Die Tagesordnung sieht die Begrüßung, Grußworte und die Konstituierung, die Beratung einer Resolution (-> Resolutionsentwurf des Kreisvorstandes: Unsere entschlossene Antwort: Solidarität und eine neue Kultur der Resilienz), die Berichte des Kreisvorstandes, die Wahl der Landesparteitagsdelegierten sowie der Delegierten für die kleinen Landesparteitage, die Neuwahlen der Kommissionen und den Bericht der Antragskommission vor. 

Ein zentrales Thema ist die Situation in der Ukraine und ihre Auswirkungen vor Ort bei uns in den Kommunen. Im Land Baden-Württemberg wurde eine Task Force gegründet um Unterkunft, Bildung und Integration für den Arbeitsmarkt der ukrainischen Flüchtlinge zu gestalten, denn das ist eine Mammutaufgabe in vielen Orten im Rhein-Neckar-Kreis. Wie wird sie bewältigt?  Wir haben Anna Walter, Bürgermeisterin in Schönaich und gleichzeitig Ukrainerin, eingeladen, um ihre Sicht der Lage darzustellen, so Kreisvorsitzender Daniel Born. In einer Runde mit Bürgermeisterin Anna Walter (Schönaich), Bürgermeister Benjamin Köpfle (Laudenbach) und Pascal Wasow (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) setzt die SPD Rhein-Neckar unter dem Motto "Perspektive 2024" den Fokus auf die Kommunalwahlen 2024.

Mit Blick auf die anhaltende Corona-Pandemie hat man sich auf eine Maskenpflicht für alle Teilnehmenden verständigt. 

Vorschlag zur Tagesordnung:

  1. Begrüßung
    Grußworte (von Laudenbachs Bürgermeister Benjamin Köpfle, OV-Vorsitzende Vanessa Bausch und DGB-Regionsgeschäftsführer Lars-Christian Treusch)
    Konstituierung
  2. Beratung von Resolutionen und Anträgen 
  3. Berichte des Kreisvorstandes
    Bericht des Kassierers
    Bericht Kassenrevisoren
    Aussprache zu den Berichten
  4. Wahl der Landesparteitagsdelegierten
    a) Wahl der 27 Delegierten und weiterer Ersatzdelegierter zu Landespartei-tagen (geplant: 19. 11.2022)
    b) Wahl der 15 Delegierten und weiterer Ersatzdelegierter für die kleinen Landesparteitage (am 7.5.2022 nimmt unsere zuletzt gewählt Delegation teil)
  5. Neuwahlen der Kommissionen
    a) Mandatsprüfungskommission (die/der Vorsitzende, vier weitere Mitglieder)
    b) 
    Antragskommission (die/der Vorsitzende, vier weitere Mitglieder)
    c) Schiedskommission (die/der Vorsitzende, zwei Stellvertreter*innen, vier Beisitzer*innen)
  6. „Perspektive 2024“ – Vorbereitung für die Kommunalwahlen 2024
    Input von Anna Walter, Bürgermeisterin von Schönaich
    Rathäuser gewinnen – Gesprächsrunde mit Benjamin Köpfle, Anna Walter und Pascal Wasow (SGK); Moderation: Lisa-Marie Werner
    Impulse für die Kommunalwahlen 2024
  7. Bericht der Antragskommission über den Fortgang der beschlossenen Anträge
  8. Verschiedenes
 

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Aktuelle Termine

25.05.2022, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederoffene Vorstandssitzung

Pfälzer Hof, Walldorf

AKTUELLES AUS DEM LAND

20.05.2022 12:59
Das 9-Euro-Ticket startet!.
Geschafft! Die letzte Hürde zum 9-Euro-Ticket ist genommen. Nach dem gestrigen Beschluss im Bundestag haben heute auch die Länder im Bundesrat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt. Damit kann das Ticket wie geplant zum 1. Juni starten - auch in Baden-Württemberg!

Kaufen könnt Ihr es übrigens schon ab nächsten Montag (23.5.). Was Ihr sonst noch über das Ticket wissen müsst, haben wir Euch hier zusammengestellt.

Mit großer Erleichterung reagiert der SPD-Landesverband Baden-Württemberg auf das vierte Corona-Steuerhilfegesetz sowie auf das Pflegebonusgesetz, welche heute im Bundestag verabschiedet werden sollen.

"Mit dem Bonus für Pflegekräfte und dem neuen Corona-Steuerhilfegesetz leistet die Ampel einen elementaren Beitrag zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie, sowohl für Arbeitnehmer:innen, als auch für Unternehmen," betont der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, und ergänzt: "Pflegekräfte haben während der Pandemie unglaubliche Arbeit geleistet. Ihre Mehrarbeit auch finanziell zu würdigen, setzt ein wichtiges Signal." Potenziell könnten über 200.000 Beschäftigte in Baden-Württemberg von dem Pflegebonus profitieren. "Und mit den Hilfen, die der Bund nun mit dem neuen Steuerhilfegesetz umsetzen will, werden sowohl Beschäftigte entlastet als auch viele kleine und mittlere Unternehmen unterstützt, die hier in Baden-Württemberg während der Pandemie besonders in Bedrängnis geraten sind," so Stoch weiter.

Heute ist Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Auch im Jahr 2022 gilt: Es gibt noch viel zu tun, auch in Deutschland gehören Gewalt, verbale Attacken und Übergriffe aufgrund von sexueller Orientierung oder Identität zum Alltag. Als SPD setzen wir uns ein für Freiheit und Toleranz gegenüber allen Menschen, für eine Gesellschaft, in der Gleichberechtigung und Chancengleichheit gelebte Realität sind, auf allen Ebenen des Miteinanders. Und das nicht nur heute, sondern jeden Tag.

 

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