Jahreshauptversammlung 2019 des SPD-Ortsvereins Wiesloch

Veröffentlicht am 21.07.2019 in Ortsverein
 

Der Versammlungsleiter, Michael Krause, begrüßte die zahlreich zur Jahreshauptversammlung der SPD erschienen Mitglieder mit einem kurzen Rückblick auf denkwürdige Ereignisse: fast auf den Tag genau vor 75 Jahren war das Attentat auf Hitler gescheitert, vor 50 Jahren hatte zum ersten Mal ein Mensch den Mond betreten, vor 25 Jahren war nach der Europawahl, bei der die SPD mehr als 30% der Stimmen geholt hatte, mit Klaus Hänsch ein deutscher Sozialdemokrat Parlamentspräsident geworden.

Die Vorsitzende des Ortsvereins, Anke Schroth, zeigte sich in ihrem Bericht enttäuscht über das Ergebnis der Kommunalwahl. Die SPD habe in den vergangenen 2 Jahren eine Vielzahl von Themen in Veranstaltungen unterschiedlichster Art angesprochen. Geführte Ideenrundgänge, Veranstaltungen zum Frauenwahlrecht, zum Radkonzept oder zu alternativen Wohnformen seien gut besucht gewesen. Beim Wahlergebnis habe aber der bundesweiten Trend durchgeschlagen.
Die Mitgliederzahl im Ortsverein liegt stabil bei mehr als 130 und auch mit der finanziellen Situation kann man laut Finanzreferentin Margit Kröhler zufrieden sein. Die Entlastung des Vorstandes erfolgte dementsprechend einstimmig.

Bei den Neuwahlen wurden Anke Schroth als 1. Vorsitzende und Margit Kröhler für die Finanzen bestätigt. Neu gewählt wurden Adrian Klare als stellvertretender Vorsitzender, Christoph Engelsberger zum Schriftführer, Esther Rothenhöfer zur Pressereferentin und zu Beisitzern Mathias Körner, Richard Ziehensack, Erkan Simsek sowie Yasar Oral.

Von links nach rechts: Yasar Oral, Adrian Klare, Anke Schroth, Esther Rothenhöfer, Margit Kröhler, Christoph Engelsberger, Eckhart Kamm

 

Für die Fraktion stellte Adrian Klare einige Aspekte der Arbeit der letzten 5 Jahre vor. Schwerpunkt sei die Förderung der Schaffung preisgünstigen Wohnraums gewesen. Dafür hatte die Fraktion den Antrag gestellt, ein Konzept (WIM) zu erstellen, das Bauherren großer Bauvorhaben verpflichtet, 20% des Bauvolumens für Sozialwohnungen und geförderten Wohnraum zu reservieren. Im Gemeinderat konnte dieser Anteil nicht in voller Höhe durchgesetzt werden, er beträgt jetzt 10% und ist bei mehreren Bauvorhaben bereits angewendet worden. Zudem wird ein Teil des Wertzuwachses bei Bauvorhaben abgeschöpft und für Infrastrukturmaßnahmen verwendet.
Bereits 2015 hatte die Fraktion mit einem Antrag Erfolg, ein Stadtentwicklungskonzepts unter Beteiligung der Wieslocher Bürger zu erstellen – mit INSEK ging im Jahr 2018 diese lange Forderung der SPD-Fraktion in Erfüllung. Die Ergebnisse sollen Richtschnur zukünftiger Planungen sein.
Das Bild der historischen Altstadt zu erhalten und Auswüchse bei Bauvorhaben zu verhindern ist der SPD wichtig. Deshalb wurde 2018 der Antrag gestellt, eine Altstadtsatzung zu erarbeiten. Die Mehrheit des Gemeinderats lehnte dies leider ab.

Bildung und Betreuung, Ganztagsschule und Schulsanierungen waren weitere Kernpunkte der Fraktionsarbeit, genauso wie eine Vielzahl von Verbesserungen im Verkehr, z.B. die 2016 beantragte behindertengerechte Neupflasterung des Marktplatzes, der Antrag „Nette Toilette“, die Ampelausstattung für Sehbehinderte und die Aufstockung des Gemeindevollzugsdienstes.
Im Bereich Verkehr hat man auch überörtliche Maßnahmen angestoßen, die Wieslocher Pendlern zu Gute kommen:die Stellungnahme der Stadt Wiesloch zum barrierefreien Ausbau im Bereich Kurpfalzzentrum Leimen, wurde wie von der SPD-Fraktion vorgeschlagen und so verabschiedet, um die Umsteigesituation zwischen Straßenbahn und Bus zu verbessern.

Eine lebhafte Debatte der Mitglieder fand zum Punkt Verkehr statt, hat doch eine Mehrheit der Stadträte in der jüngsten Gemeinderatssitzung den Antrag der SPD abgelehnt, bei der Umnutzung eines Teils des HDM-Geländes den Gleisanschluss für die täglich anfallende Lieferung der Gussteile zu erhalten. Die Verlagerung auf die Straße widerspricht sowohl den Forderungen aus INSEK, dem Mobilitätspakt Wiesloch/Walldorf wie auch den Beteuerungen aller großen Parteien in Berlin.

Klaus Rothenhöfer stellte in einem weiteren Punkt der Tagesordnung einige Ergebnisse der Kommunalwahl vor. Im Resultat spiegle sich nicht wieder, was im Gemeinderat geleistet worden sei. Dem Bundestrend habe man sich nicht entziehen, vor Ort nur das Schlimmste verhindern können.„Noch nie in den vergangenen 50 Jahren“, so der langjährige Stadtrat, „ist eine Sitzverteilung in Wiesloch so knapp ausgegangen. Ein zusätzlicher Wähler für die CDU und diese hätte einen Sitz mehr, die Grünen einen weniger erhalten“. Damit sei auch die oft gehörte Behauptung widerlegt: „Auf meine Stimme kommt es ja doch nicht an.“

In der anschließenden Diskussion wurde die Arbeit im Wahlkampf gelobt und betont, dass die Leistungen der Fraktion besser bekannt gemacht werden müsse. Dazu gab es eine Vielzahl von Vorschlägen. Nach Meinung der Mitglieder habe sich in den letzten 5 Jahren gezeigt, dass die SPD-Fraktion kein Abnick-Verein für Verwaltungsvorlagen sei, sondern mit einer Vielzahl von eigenen Initiativen für die Entwicklung der Stadt arbeite. Angesichts der Verkleinerung der Fraktion sollten Partei und Fraktion auch noch enger zusammenrücken.
Nachdem Anke Schroth den drei ausgeschiedenen Fraktionsmitgliedern, von denen zwei nicht mehr zur Wahl gestanden hatten, mit einem Präsent für ihre Arbeit gedankt hatte, wurden die Kreistagsdelegierten gewählt.
Abschließend lud Esther Rothenhöfer die Anwesenden noch zu den bevorstehenden Veranstaltungen ein: am 6. August findet der traditionelle Sommertreff, diesmal in der „Trattoria Italia“, statt und am 26. August treffen sich die Genossen beim Weindorf im Gerbersruhpark.

 

 

Für uns im Bundestag

für uns im Bundestag

04.06.2020 07:38
Terminankündigung.
Ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger Telefonsprechstunde von Lars Castellucci am 23. Juni Am Dienstag, den 23. Juni 2020, findet zwischen 16 und 18 Uhr die nächste Telefon-Sprechstunde des SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci statt. "In Zeiten, in denen persönliche Gespräche nur sehr eingeschränkt möglich sind, möchte ich den Bürgerinnen und Bürgern signalisieren, dass ich für sie ansprechbar bin", so Castellucci. Alle Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises Rhein-Neckar sind herzlich

04.06.2020 07:29
Veranstaltungsankündigung.
"Pizza & Politik" mit Lars Castellucci als Videokonferenz SPD-Bundestagsabgeordneter lädt junge Leute ein Wie geht es mit Deutschland weiter? Was macht die Corona-Krise mit unserer Gesellschaft und mit uns? Dazu und zu vielen weiteren Themen diskutiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci mit jungen Leuten. "Pizza & Politik", das erfolgreiche Format für junge Leute, findet diesmal als Videokonferenz statt. Junge Leute können von zuhause aus dabei sein und mitdiskutieren. Das nächste "Pizza

04.06.2020 07:22
Berliner Zeilen 9/2020.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, die Corona-Pandemie ist noch nicht überstanden, aber die ersten Beschränkungen wurden gelockert. Den einen geht das zu langsam, den anderen zu schnell. Ich denke, dass wir einen guten Mittelweg gefunden haben. Tun wir alle unser Bestes, damit wir sicher und auch möglichst schnell aus der Krise herauskommen. Aber bleiben wir dabei auch weiterhin besonnen und vorsichtig. Manche Menschen geraten durch Corona in

AKTUELLES AUS DEM LAND

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als "enormen Kraftakt" bezeichnet.

"Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können", so Stoch. "Und das ist sehr gut gelungen." So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

Andreas Stoch: "Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren"

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der "Identitären Bewegung" scharf verurteilt.

"Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden", betonte Stoch. "Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden."

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.

"Jetzt erst recht", erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. "Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen."

 

Freitagspost

Ludwig Wagner Preis

BIWU

BIWU

move21 (neues Fenster)