Erfahrungsaustausch zum Thema der "Spaziergänge" im Kreis

Veröffentlicht am 14.01.2022 in Kreisverband
 

Die SPD Rhein-Neckar hat sich mit über 30 Ortsvereinen über ein Phänomen augetauscht, das viele Orte im Rhein-Neckar-Kreis betrifft. Die sogenannten "Spaziergänge", die von Querdenkern genutzt werden, um ihren Unmut mit der Pandemie breitzutreten. Nur ist das Problem vielerorts, dass diese „Spaziergänge“ nicht solche sind, sondern unangemeldete Demonstrationen.

Den Beginn machte der frisch gewählte kommissarische Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages Lars Castellucci. Er sensibilisierte die Ortsvereine in Rhein-Neckar, dass von vielen dieser Demos mehr ausginge als nur bloßer, einfacher Unmut oder Verunsicherung. Nein, es sind antidemokratische Thesen, die hier verkündet würden. Viele der Teilnehmer sind Menschen, die sich gänzlich von der Demokratie abgewandt hätten und dementsprechend auch gewaltbereit seien.

Die Ortsvereine, deren Orte schon Gegendemos veranstaltet oder besucht haben, geben einen Einblick in ihre Erfahrungen. Auch hier wurde bestätigt, dass eine gewisse Bedrohung von Teilnehmern dieser Demos ausgehen kann. Dennoch wurde gelobt, dass sich überparteiliche Bündnisse formen, die für die Demokratie einstehen.

Die Konferenz diente primär zum Erfahrungsaustausch und der Vernetzung der Ortsvereine. Ein voller Erfolg, der in kurzer Zeit wiederholt werden soll; die SPD steht zusammen ein für unsere wehrhafte Demokratie. So fassten es die Kreisvorsitzenden  Daniel Born und Andrea Schöder-Ritzrau zusammen.

 

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Mitgliederoffene Vorstandssitzung der SPD-Walldorf. Politisches aus Stadt, Land und Bund.

Walldorf

14.12.2022, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederoffene Vorstandssitzung der SPD-Walldorf. Politisches aus Stadt, Land und Bund.

Walldorf

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Lars Castellucci
Junge Leute diskutierten mit mir bei "Pizza & Politik" in Wiesloch Am 30. Juni war es wieder so weit: ich

08.07.2022 11:07
Berliner Zeilen 07/22.

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Das Land Baden-Württemberg verfügt über keine umfassende, nachvollziehbare und an objektiven Kriterien messbare Krankenhausplanung und genauso mangelt es an einer ausreichenden und transparenten Finanzierung notwendiger Investitionskosten. Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Außerdem fordern wir, dass die Krankenhausschließungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung ab sofort ausgesetzt wird, bis ein neues Konzept für die Krankenhausplanung vorliegt. Krankenhausschließungen, die ohne sektorenübergreifende Gesundheitsplanung und ohne Erkenntnisse über deren Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung vor Ort vorgenommen werden, können und wollen wir nicht mehr hinnehmen.

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Das sogenannte digitale Grundgesetz aus Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA) wurde im Europäischen Parlament verabschiedet. Damit ist der Paradigenwechsel vollzogen, der so dringend vonnöten war, um digitale Großkonzerne und deren Marktmacht konsequent zu regulieren. Im neuen Erklärvideo erfahrt ihr von unserem Europaabgeordneten René Repasi alles, was ihr über DMA und DSA wissen müsst!

 

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