Die SPD Rhein-Neckar wünscht frohe Weihnachten!

Veröffentlicht am 24.12.2018 in Bundespolitik
 

Liebe Genossinnen und Genossen,

angesichts der bevorstehenden Feiertage wünsche ich Euch von Herzen frohe Weihnachten und danke Euch für die Geduld, den Beistand und die Unterstützung in einem denkwürdigen Jahr, das seinesgleichen sucht. Ehrlich gesagt hätte ich politisch auf 2018 getrost verzichten können.

Hatte ich noch vor 12 Monaten an dieser Stelle mehr Mut zur Verantwortung eingefordert, war das Erscheinungsbild der SPD danach nicht selten mindestens so irritierend wie der Umgang der Genoss(inn)en untereinander. Die Netz-Kommentare rund um den Sindelfinger Landesparteitages waren beispielsweise zum Abgewöhnen.

Wahlniederlagen, wenig Erneuerung, viel innere Unruhe sowie ein Wildwuchs an Meinungen, Störfeuern und Scheindebatten - das führt nicht zum Erfolg, sondern zu 14 Prozent (in BaWü sogar nur zu 11 %). Im Land hat man immerhin über notwendige Weichenstellungen diskutiert und allein dafür hat sich Lars' Kandidatur gelohnt. Statt ihm und Stella werden künftig Daniel (Born) und Neza (Yildirim) diese Diskussion im neuen Landesvorstand begleiten.

Im Bund ist leider hinter der eigenen Kakophonie, dem unsäglichen Seehofer-Theater, der Maaßen-Affäre usw. Vieles verschwunden, worauf man als Sozialemokrat(in) durchaus Stolz sein könnte:

  • Zum 01. Januar 2019 sinkt z.B. der Beitrag für Millionen Beschäftigte zur gesetzlichen Krankenversicherung
  • Es gibt mehr Kindergeld und einen höheren Kinderfreibetrag
  • Mehr an Personal in der Altenpflege
  • Stabilisierung des Rentenniveaus
  • neue Offensive im sozialen Wohnungsbau ·         Mieterschutz durch Begrenzung der Modernisierungsumlage
  • DigitalPakt 'Schule'
  • und nicht zuletzt das Gute-Kita-Gesetz, das den Ländern rund 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellt für mehr Qualität in der Kindertagesbetreuung und für Beitragsentlastungen für die Eltern.

Das Wichtigste daran aber ist: All das war nur möglich, weil es die SPD in der Regierung durchgesetzt hat! Auch 2019 wollen wir etwas bewegen!

Und unser Neujahrsempfang mit Malu Dreyer am Freitag, den 25. Januar in Sinsheim macht dazu den Anfang. Die Landes-SPD will ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas und Kindergärten auf den Weg bringen, um Familien schnell und effektiv zu entlasten. Andere Bundesländer haben dies längst vorgemacht - allen voran unser Nachbarland Rheinland-Pfalz. Deshalb freuen wir uns besonders, dass Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu unserem Neujahrsempfang nach Sinsheim kommt, um über ihre Erfolge und ihre Erfahrungen mit gebührenfreien Kitas zu sprechen. Um dies auch bei uns durchzusetzen, müssen wir nächstes Jahr viel Unterstützung mobilisieren - und Du bist hoffentlich mit dabei ! Nutzen wir 2019 für einen selbstbewussten Aufbruch. Ich wünsche unserer SPD; dass sie die Reihen schließt und sich auf den politischen Gegner konzentriert. Eine Partei der Solidarität muss die Solidarität auch in den eigenen Reihen leben.   Jetzt aber ist es erstmal an der Zeit, sich zurück zu nehmen, dieses Jahr ziehen zu lassen, den letzten vorweihnachtlichen Stress abzustreifen und sich auf das Wesentliche zu konzentrieren.

Herzlich grüßt

Euer Kreisvorsitzender

Thomas Funk  

 

Homepage SPD Rhein-Neckar

Aktuelle Termine

25.03.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPD Walldorf Jahreshauptversammlung

MINT, Schwetzinger Straße 88, 69190 Walldorf

26.04.2019, 17:00 Uhr
Ideenspaziergang Schatthausen

Treffpunkt: ev. Kirche Schatthausen

28.04.2019, 16:00 Uhr
Ideenspaziergang „Innerstädtisches Grün"

Treffpunkt Radweg Palatin Wiesloch

wir für Wiesloch

Für uns im Bundestag

für uns im Bundestag

Über 30 junge Leute kamen am Dienstag ins Bürgerhaus nach Wiesloch, um mit mir über Politik zu diskutieren. Ein Großteil davon war zum ersten Mal dabei. Die Themen, über die die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sprechen wollten waren vielzählig: Umwelt und Klima, Hilfe für Geflüchtete, Digitalisierung, ÖPNV, Sozialstaat und vieles mehr. Dazwischen gab es Pizza und kalte Getränke. Ich freue mich über das große Interesse der jungen Leute und konnte in

22.02.2019 08:35
Berliner Zeilen 03/2019.
Liebe Genossinnen und Genossen,liebe Freundinnen und Freunde, wenn es den Sozialstaat nicht gäbe, müssten wir ihn wieder erfinden und erkämpfen. Wir sind zurecht Stolz auf das, was in unserem Land aufgebaut wurde. Gleichzeitig sehen wir die Lücken, die Bürokratie, neue Fragestellungen, für die wir noch keine ausreichenden Antworten geben. Endlich diskutieren wir das nun nach vorne. Meine Vorstellungen von einem "Sozialstaat mit freundlichem Gesicht" gewinnen an Unterstützung. "Stell Dir vor,

Letzte Woche stattete ich der neuen Bürgermeisterin Petra Müller-Vogel im Rathaus von Gaiberg einen Besuch ab und gratulierte ihr zum neuen Amt. Frau Müller-Vogel und ich haben eines gemeinsam: Der persönliche Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern ist uns sehr wichtig, deshalb haben wir zum Beispiel auch beide Haustürbesuche gemacht. Zuvor haben wir uns unter anderem über aktuelle Projekte in Gaiberg wie die Erneuerung der Ortsmitte und die Erschließung neuer

AKTUELLES AUS DEM LAND

Stoch: "Kretschmann hat den Geist unserer Landesverfassung verraten"

Die SPD reicht gegen die rechtliche Ablehnung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung am heutigen Montag Klage beim Verfassungsgerichtshof ein. "Wir haben sehr gute Argumente auf unserer Seite - nicht nur politisch, sondern auch juristisch", erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch bei einer Pressekonferenz in Stuttgart. "Wir haben allen Grund zu Optimismus."

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Ankündigung der Grünen, die Prüfung einer Verfassungsreform zu erwägen, als "Gipfel der Heuchelei" bezeichnet. "Erst tut Herr Kretschmann alles, um direkte Demokratie auszubremsen - und Herr Sckerl macht dann den angeblichen Vorkämpfer. Die Grünen wollen die Menschen für dumm verkaufen. Aber das sind sie nicht", erklärte Binder.

Auf dem Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg hat Landeschef Andreas Stoch die Zurückweisung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Regierung Kretschmann erneut scharf kritisiert. "Sollten wir je aufgrund der grün-schwarzen Landesregierung scheitern, dann wird die Landtagswahl 2021 zur Volksabstimmung über Gebührenfreiheit", rief Stoch vor über 600 begeisterten Gästen in Ludwigsburg.

Hier geht es zur Bildergalerie

 

Freitagspost

Ludwig-Wagner-Preis

Ludwig Wagner Preis

BIWU

BIWU

move21

move21 (neues Fenster)