„Mehr Demokratie wagen“

Veröffentlicht am 29.10.2019 in Kreisverband
 

Willy Brandt formulierte am 28.10.1969 in seiner ersten Regierungserklärung mit dem vielzitierten Satz „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ die Ausrichtung seiner Regierungszeit, die er dann durchdeklinierte: Herabsetzung des Wahlalters, Herabsetzung der Volljährigkeitsgrenze, mehr Diskurs, mehr Mitbestimmung, eine verstärkte Zusammenarbeit in Europa und die Entkrampfung des deutsch-deutschen Verhältnisses.

Das 50. Jubiläum seiner Regierungserklärung nimmt der SPD-Kreisvorstand Rhein-Neckar zum Anlass, in einer Matinee die Politik des SPD-Ehrenvorsitzenden und Altkanzler Willy Brandt zu würdigen.

 

Ein Weggefährte von Brandt und „Kind unserer Region“, Albrecht Müller, wird dabei an diese Zeit erinnern. Er war von 1970 bis 1972 Leiter der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit des SPD-Parteivorstandes und 1972 Manager des Wahlkampfs von Willy Brandt. Von 1973 bis 1982 arbeitete er als Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt unter Willy Brandt und Helmut Schmidt. Musikalisch umrahmt wird die Matinee von der Schwetzinger Sängerin Martina Netzer.

 

Herzliche Einladung am Sonntag, 3. November 2019 um 11 Uhr in das Foyer der Rudolf-Wild-Halle in Eppelheim, Schulstraße 2.

 

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Ich rufe junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen "Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020" zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich kreativ mit dem Thema "Erinnern - Versöhnen - Unsere Zukunft friedvoll gestalten" 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs zu beschäftigen. Gerade in der heutigen Zeit ist es wichtig, dass wir an die Schrecken des Zweiten Weltkrieges erinnern. Und auch daran,

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Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rückzug der Landesminister Edith Sitzmann und Franz Untersteller:

"Nach dem Rückzug von OB Kuhn und dem Sofortausstieg von Staatssekretär Ratzmann wird es nun noch einsamer um den Ministerpräsidenten. Offensichtlich erkennen gleich mehrere Regierungsmitglieder, dass sie nicht mehr die politische Kraft und Lust haben, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Insbesondere Edith Sitzmann, die ja als mögliche Nachfolgerin von Kretschmann gehandelt wurde, wirft resigniert das Handtuch.

Andreas Stoch: "Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen"

Da die Landesregierung das von der SPD initiierte Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg blockiert, muss nun der Verfassungsgerichtshof darüber entscheiden. Ein Jahr, nachdem die Sozialdemokraten über 17.000 Unterschriften gesammelt hatten, fand jetzt die mündliche Verhandlung dazu statt. Am 30. März wird das Gericht entscheiden. "Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen", erklärte der SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch gleich nach der Verhandlung.

Stoch: "Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können"

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem politischen Jahresauftakt am Samstag in Bad Boll erste grundlegende Weichen zur Landtagswahl 2021 gestellt. "Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können", erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am Montag. "Wir werden in 2020 weitere wichtige Antworten auf die zentralen Zukunftsfragen geben."

 

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