11.06.2019 in Ortsverein von SPD Walldorf
Wahlnachlese Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar
Ein Tag nach unserer Wahlnachlese in Walldorf waren die Delegierten zum Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar eingeladen. Gastredner Sascha Binder, MdL und Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg warb für einen besonnenen und solidarischen Umgang miteinander, insbesondere mit Blick nach Berlin.
Binder spannte den Blick nach vorne. „In Baden-Württemberg ist soziale und nachhaltige Umwelt- und Klimapolitik seit Jahrzehnten ein Markenkern der SPD und muss gemeinsam mit Industriepolitik gedacht werden“, so Binder und forderte, „besser werden müssen wir vor allem in der Kommunikation unserer politischen Ziele. Für die Zukunft heißt dies auch flexibler und schneller auf Entwicklungen zu reagieren.“
10.06.2019 in Ortsverein von SPD Walldorf
Wahlnachlese bei der SPD Walldorf
Die SPD Walldorf hatte zur Wahlnachlese eingeladen. Es gab großen Dank an alle Kandidat*innen für ihren Einsatz, ohne den es nicht möglich gewesen wäre, 6 Sitze im Stadtrat zu halten. Glückwunsch erging an die wieder gewählte „alte“ Fraktion mit Manfred Zuber, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Lorenz Kachler, Petra Wahl, Christian Schick und Elisabeth Krämer, die nahtlos an ihre bisherige Arbeit im Stadtrat anknüpfen können. Intensiv wurde über die Ergebnisse insgesamt diskutiert.
In Walldorf wird die SPD weiter auf die direkten Gespräche vor Ort setzen, um mit Ihnen und euch über Anliegen im Dialog zu bleiben. Unsere stellvertretende Vorsitzende Elisabeth Krämer, Annette Strehle, Petra Wahl, Armin Zamani und David Hass sind das neue Team für „SPD Walldorf vor Ort“ und freuen sich auf Gespräche, Impulse und Anregungen.
10.06.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Sozialbericht – SPD für mehr Hilfe beim Beantragen von Mitteln
Sozialbericht – SPD für mehr Hilfe beim Beantragen von Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabegesetz und für städtischen bezahlbaren Wohnungsbau in Walldorf
Was ist ein Sozialbericht? Die soziale Lage in Walldorf wird mit dem jährlichen Sozialbericht anhand der Pflichtaufgaben der Gemeinde und der Freiwilligkeitsleistungen, wie z.B. Familienpass dokumentiert. Insbesondere werden die vielen ehrenamtlichen, sozialen Aktivitäten von Vereinen und Organisationen ebenfalls aufgeführt. Dies geht auf einen SPD-Antrag vor über 15 Jahren zurück. Lesen können Sie die Sozialberichte von 2010 bis heute auf der Homepage der Stadt Walldorf – Sie finden sie im Bereich ‘Leben in Walldorf‘ unter ‘Soziales‘.
Warum brauchen wir einen Sozialbericht? Die finanziellen Mittel, über die die Stadt verfügt, sollen auch in freiwillige Leistungen der Stadt und nachhaltig für Soziales eingesetzt werden. Die Stadt zeigt mit dem Sozialbericht seit Jahren, dass sozialer Zusammenhalt und Unterstützung in Walldorf großgeschrieben werden. Durch den Bericht erfährt der Gemeinderat wie es steht, um reagieren zu können.
10.06.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Kostensteigerung beim Ausbau unseres Schulzentrums
In der Sitzung des Gemeinderats am 14. Mai wurde über die Kostenfortschreibung beim Neubau Mensa/ Ganztagesbetreuung und Sporthalle Schulzentrum mit der Erhöhung des Projektbudgets um 1,78 Mio.€ auf insgesamt 27,5 Mio.€ entschieden.
Wie Petra Wahl in ihrer Stellungnahme für die SPD-Fraktion aufzeigte, sind die dargelegten Gründe für die Kostensteigerung „plausibel und nachvollziehbar“. „Wir akzeptieren die Kostensteigerung, obwohl uns die Mehrkosten schmerzen. Diesen Betrag hätten wir uns für Investitionen in weitere Projekte vorstellen können“, führte sie aus.
Die Kostensteigerungen resultieren z.B. aus Projektänderungen und Ergänzung für Photovoltaik-Anlagen aber auch Mehrkostenanforderungen und Kostensteigerungen bedingt vor allem durch die derzeitige Marktlage für Bauleistungen. „Es darf nun nicht am falschen Ende gespart werden, Einsparungen sind hier nicht zielführend“, so Petra Wahl. Die SPD-Fraktion hatte sich von Anfang an dafür ausgesprochen, sich auf keine Deckelung der Kosten festzulegen.
Mensa und Sporthalle sowie das Außengelände sollen in guter Qualität zu Ende gebaut werden, denn das Gesamtvorhaben ist sowohl für unsere Schülerinnen und Schüler, aber auch für die vielen sporttreibenden Vereine eine Investition in die Zukunft.
10.06.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Auslobung Wettbewerb Kunst am Bau beim Schulzentrum
Der fraktionsübergreifende Antrag auf Kunst am Bau für das Schulzentrum der Stadträte Gerhard Baldes (CDU) und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau (SPD) fand Zustimmung aller Fraktionen.
Dr. Andrea Schröder-Ritzrau verweist auf den Künstler Ernst Barlach, für den zu jeder Kunst zwei gehören: einer, der sie macht, und einer, der sie braucht: „Wir brauchen für das Schulzentrum ein Kunstwerk, das zu einer Auseinandersetzung mit den Themen Bildung und Entwicklung junger Menschen anregen kann.“
Dank gilt dem Stadtbaumeister Herr Tisch für die detaillierte und zielführende Vorbereitung. Das zweistufige Verfahren befürwortet die SPD-Fraktion. Es ist gut geeignet, eine breite Auswahl unterschiedlicher Entwürfe für die finale Auswahl zu erhalten. Wichtig ist uns, dass eine Beziehung zur Architektur gesetzt wird und das Kunstobjekt gut wahrnehmbar zwischen und für beide Schulen positioniert ist. Die Auslobung soll zum 1. Juli erfolgen und wird dann auf der Internetseite der Stadt Walldorf zu lesen sein.
01.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Walldorf
Danke für Ihr Vertrauen
Liebe Wählerinnen und Wähler,
Sie haben entschieden. Die SPD Fraktion wird im Walldorfer Gemeinderat weiterhin mit sechs Stadträt*innen vertreten sein. Mit insgesamt 35.227 Stimmen, die Sie allen 22 engagierten Kandidat*innen gegeben haben habe Sie die amtierenden Stadträt*innen bestätigt. Danke dafür!
Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Manfred Zuber, Lorenz Kachler, Petra Wahl, Christian Schick und Elisabeth Krämer freuen sich darauf, weitere 5 Jahre ihr Wissen und ihr Engagement für die Menschen in Walldorf einzusetzen.
Ein großer Dank gilt an dieser Stelle allen 22 Kandidat*innen. Ohne ihre Arbeit und ihren Einsatz wäre dies Ergebnis nicht möglich gewesen. Die SPD Fraktion wird weiter auf das Engagement der "SPD Walldorf Liste" bauen. Und Sie liebe Walldorferinnen und Walldorfer, kommen Sie auf uns zu.
Gute Kommunalpolitik geht nur gemeinsam.
01.06.2019 in Ortsverein
Nach der Wahl ist vor dem Recyceln
Wohin mit den ganzen Plakaten, wenn der Wahlkampf vorbei ist? Diese Frage stellten sich die Fraktionen von SPD, CDU, FWV, FDP, AWL und WGF und haben sich dann zum Abschluss der Wahlperiode eine nachhaltige gemeinsame Aktion überlegt. Schnell war man sich einig, dass die Plakate recycelt werden sollen. Zum Abschluss der Wahlperiode 2014 - 2019 zeigten fast alle Fraktionen des alten Gemeinderats, dass man unter Demokraten für den richtigen Zweck zusammenarbeiten muss.
26.05.2019 in Ortsverein
Geh wählen für dein Wiesloch
Einen Tag vor den Kommunal-, Kreis- und Europa-Wahlen stellten sich Wieslochs Parteien und Wählervereinigungen unter dem gemeinsamen Motto „GEH WÄHLEN FÜR DEIN WIESLOCH!“ ein letztes mal vor den Wahlen den Bürgern zum Dialog.
Dabei waren Kandidierende und Mitglieder der AWL, CDU, FDP, FWV, SPD, WGF – Einzig „Die Grünen“ beteiligten sich nicht.
20.05.2019 in Ortsverein
Entspannte Stimmung beim Jungwählertreff
Entspannte Stimmung herrschte beim Jungwählertreff der SPD Ortsvereine auf dem Wieslocher Marktplatz.
Leichter aber stetiger Nieselregen sorgte dafür, dass man sich unter dem Vordach des SPD-Wahlkreisbüros und den Sonnenschirmen gleich zwanglos näherkam. Man hätte sich sicher besseres Wetter und damit auch mehr Besucher gewünscht, aber bei Erfrischungsgetränken, Saft und Knabbereien tat das Wetter der guten Laune keinen Abbruch.
Für uns im Bundestag
AKTUELLES AUS DEM LAND
2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer "ausgekungelt" werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.
3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.
4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.
5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.
Andreas Stoch erklärt zum Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:.
"Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.
Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie."
Mehr Infos hier.
Freitagspost
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