MIT DER SPD FÜR WIESLOCH

Erhard Eppler

Es gibt vieles, worüber sich Erhard Eppler ärgert. Das kann man aus der Länge der Liste der Veröffentlichungen des Vordenkers der SPD, Erhard Eppler, schließen. Liest man seine Bücher, so findet man aber nicht nur Kritik an gesellschaftlichen Zuständen, sondern auch konkrete Vorschläge, was zu tun sei, um sie zu verbessern.

Genau solche Vorschläge braucht die SPD nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl. Um darüber unter dem Veranstaltungstitel SPD 2010 zu sprechen, war Erhard Eppler auf Einladung des Freundeskreises Willy Brandt und des SPD-Ortsvereins nach Walldorf gekommen. Die Gastgeber Prof. Gert Weisskirchen und Roland Portner konnten zahlreiche Besucher aus Walldorf und den umliegenden Gemeinden begrüßen.

Eigentlich sollten gute Ratschläge gar nicht nötig sein. Durch die Finanzkrise und die dadurch ausgelöste Wirtschaftskrise sei, so Eppler, der Marktradikalismus eindeutig widerlegt worden. Schließlich habe der Staat den Markt retten müssen und nicht umgekehrt. Aber tot sei der Glaube, dass der Markt alles regele, noch längst nicht. Noch findet der „Tripple-down-Effekt“ viele gläubige Anhänger: Wenn der Staat die Wirtschaft nur walten lässt und sich nicht einmischt, profitieren nicht nur die Mächtigen und Reichen, sondern alle Schichten. Eppler sieht als vordringliche Aufgabe einer linken Politik die Überwindung der „marktradikalen Gehirnwäsche“ und glaubt, dass die SPD dazu eine gute Chance habe. Dazu müsse sie ihre Position zur Rolle des Staates klar vertreten. Besonders wichtig sei dabei die grundlegende Auffassung, dass der Staat dafür sorgen müsse, dass „nicht zur Ware wird, was nicht zur Ware werden darf“. Dazu gehören die Bereiche Bildung, innere Sicherheit, Kultur, Soziales. Also: Zugang zu Bildungsmöglichkeiten unabhängig vom Geldbeutel, Sicherheit für alle und nicht nur für die, die sich privaten Schutz leisten können, Kulturangebote, auch wenn sie sich nicht rechnen, keine Zweiklassenmedizin.

Hart ins Gericht ging er mit den Versprechungen der schwarz-gelben Koalition für Steuersenkungen. Dass die sich durch erhöhtes Wachstum selbst finanzierten, verwies er in den Märchenbereich. Um nur ein Beispiel zu nennen: Solange es noch Kindergartenbeiträge gäbe, die von vielen Eltern nicht aufgebracht werden können, seien Steuersenkungen unverantwortlich.

Auch zur Steuergesetzgebung hatte Eppler etwas zu sagen. Der populären Forderung nach Vereinfachung erteilte er eine Absage: Einfache Steuergesetze könnten nicht gerecht und gerechte Steuergesetze nicht einfach sein.

Wichtige Entscheidungen, durch die die SPD die Meinungsführerschaft wiedergewinnen kann, fallen nach Meinung Epplers 2010 – deshalb der Veranstaltungstitel.

Eine angeregte Diskussion folgte dem Vortrag, Erhard Eppler blieb keine Antwort schuldig. Zu Afghanistan stellte er die Frage, was denn besser würde, wenn sich die UNO-Truppen sofort zurückziehen würden.

Der Büchertisch der Buchhandlung Föll erfreute sich regen Besuchs – besonders gefragt war das „Kleine Wörterbuch zum öffentlichen Sprachgebrauch“, in dem Epplers Thesen zur Gesellschaft als Begriffserklärungen daherkommen.