Stuttgart 21: Versprochen – gehalten: Volksabstimmung!

Veröffentlicht am 02.11.2011 in Ankündigungen
 

Herzlich lädt die SPD Rhein-Neckar am Montag, den 14. November 2011, 19-21 Uhr, ins Restaurant Liedertafel in Leimen, Danzigerstr. 14, ein, um dort gemeinsam darüber nachzudenken, wie es um die direkte Demokratie in Baden- Württemberg steht.

Was steht dazu im Koalitionsvertrag der grün-roten Landesregierung, wie lässt sich das durchsetzen und was ermöglicht die Landesverfassung schon jetzt? Wie erreichen wir, dass von der Volksabstimmung über Stuttgart positive Impulse für die Entwicklung der direkten Demokratie in Baden-Württemberg ausgehen.

Wir freuen uns, dass wir Prof. Dr. Roland Geitmann gewinnen konnten, diese Fragen mit uns zu diskutieren.

Ablauf:
19 Uhr: Ankommen und Begrüßung
19:15 Uhr: Einführung in die Thematik Stuttgart 21 und Volksabstimmung durch Thomas Funk
19.30 Uhr: Vortrag Prof. Dr. Roland Geitmann (Kehl) über „Fairness trotz unfairer Regeln – direkte Demokratie in Baden-Württemberg“
20 Uhr: Diskussion und Fragen aus dem Publikum (Moderation Roland Portner)
21 Uhr: Schlusswort

Anfahrt mit dem ÖPNV:
Von Norden kommend mit der Bahn Linie 23 bis Leimen, Georgi-Marktplatz; Von Süden kommend mit dem Bus Linie 723 bis Leimen Kurpfalz-Centrum fahren.

Anfahrt mit dem Auto:
Von der Rohrbacherstr. (durch die die einzigen Straßenbahnschienen Leimens verlaufen) in die Schwetzingerstr. abbiegen. Dann auf der linken Seite parken.

 

Homepage SPD Rhein-Neckar

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Für uns im Bundestag

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Lars Castellucci
26.04.2024 10:39
Berliner Zeilen 07/24.

AKTUELLES AUS DEM LAND

Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften - 365 Tage im Jahr. Wir kämpfen mit euch

* für höhere Tarifbindung. Denn gute Arbeit und faire Löhne gibt es nur mit Tarifvertrag!
* für den Erhalt von Arbeitsplätzen. In Baden-Württemberg müssen wir insbesondere die vielen Arbeitsplätze in der Industrie sichern!
* für starke Mitbestimmung. In Zeiten des Wandels brauchen Beschäftigte eine starke Vertretung!
* für bessere Förderung von Fachkräften. Unsere Zukunft liegt in den Händen und Köpfen gut ausgebildeter Menschen!
* für sichere und gute Renten. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss gut von der Rente leben können!

Für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen: Tarifvertragsgesetz ist 75 Jahre alt!

Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.

Am 20. April haben wir mit vielen engagierten Genoss:innen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Wiesloch unseren Auftakt in die heiße Phase des Europa- und Kommunalwahlkampfes begangen. Unser Spitzenkandidat René Repasi machte deutlich, um welche Errungenschaften der Europäischen Union es im anstehenden Wahlkampf zu kämpfen gilt: "Europa schützt die Demokratie, Europa steht für die offenen Grenzen und Europa ist gebaut auf den Werten von Toleranz und Rechtsstaatlichkeit - alles Dinge, die die Rechtspopulist:innen ablehnen. Sie wollen Europa abbauen und schleifen - das können und werden wir nicht zulassen!".

 

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