SPD startet in den Wahlkampf

Veröffentlicht am 13.08.2009 in Bundespolitik
 

Gestern war es soweit: Kajo Wasserhövel hat die zentralen Themen der SPD für den Wahlkampf vorgestellt. Wir wollen gute Arbeit, die Gleichstellung vorantreiben, mit der Atomkraft endlich Schluss machen, mehr in Bildung investieren. Wir haben mit Frank-Walter Steinmeier den besseren Kandidaten, mit seinem Team die besseren Köpfe und mit unserem Regierungsprogramm und dem Deutschland-Plan die besseren Inhalte.

Unser Land kann mehr: es geht nicht nur darum, Schwarz-Gelb zu verhindern - es geht vielmehr um einen echten Aufbruch. Es geht um die Politik im nächsten Jahrzehnt, im zweiten Jahrzehnt dieses Jahrtausends. Es gilt, Weichen zu stellen.
SPD-Bundestagskandidat Lars Castellucci meint zum Deutschland-Plan: „Das sind die ehrgeizigen Ziele, die wir uns setzen müssen. Das sind die Wege, die wir beschreiten müssen, wenn wir Arbeitslosigkeit nicht einfach erdulden, Klimawandel nicht einfach geschehen lassen, Entsolidarisierung nicht einfach beklagen wollen.“ Angela Merkel und ihre Union wollen einen Langeweilewahlkampf führen. Sie wollen die Menschen im Unklaren darüber lassen, wofür sie stehen: nämlich für Sozialabbau und neoliberale Kälte. Das werden wir nicht zulassen, das dürfen wir nicht zulassen.
Unsere Ziele sind klar: die SPD wird die stärkste Fraktion, Frank-Walter Steinmeier wird Bundeskanzler. Gemeinsam können wir das schaffen.

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Berliner Zeilen 07/24.

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Am 20. April haben wir mit vielen engagierten Genoss:innen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Wiesloch unseren Auftakt in die heiße Phase des Europa- und Kommunalwahlkampfes begangen. Unser Spitzenkandidat René Repasi machte deutlich, um welche Errungenschaften der Europäischen Union es im anstehenden Wahlkampf zu kämpfen gilt: "Europa schützt die Demokratie, Europa steht für die offenen Grenzen und Europa ist gebaut auf den Werten von Toleranz und Rechtsstaatlichkeit - alles Dinge, die die Rechtspopulist:innen ablehnen. Sie wollen Europa abbauen und schleifen - das können und werden wir nicht zulassen!".

 

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