MIT DER SPD FÜR WIESLOCH

Delegierte und Mitglieder

Obwohl es Anlass zum Feiern gibt – der „echte Wechsel“ ist da – waren 90 Delegierte und 21 weitere Mitglieder des Kreisverbandes Rhein-Neckar der SPD nicht zu diesem Zweck nach Hirschberg-Leutershausen gekommen. Sie wollten vielmehr gemeinsam herausfinden, was man im Landtagswahlkampf hätte noch besser machen können und woran es lag, dass die Grünen und nicht die SPD den Nerv der Wähler offenbar genau getroffen hatten. „Lieber Juniorpartner in der Regierung als Erster in der Opposition“, war der Trost, den der stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Lars Castellucci spendete. Er leitete damit die Wahlnachlese ein.

Zunächst berichteten die Kandidaten der vier Landtagswahlkreise im Rhein-Neckar-Kreis über ihre Wahlkampferfahrungen. Gerhard Kleinböck und Rosa Grünstein glauben, dass sie ihren Wiedereinzug in den Landtag in erster Linie ihrem selbst entwickelten Wahlkampfmaterial, darüber hinaus aber der guten Vernetzung der Ortsvereine zu verdanken haben. Den persönlichen Einsatz erwähnten sie bescheidenerweise nicht. Besonders freuen konnte sich der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk, dass mit ihm nun auch der Wahlkreis Sinsheim wieder in Stuttgart vertreten ist. Hansjörg Jäckel hatte vergebens gekämpft und stellte vielleicht deshalb die unbequemsten Fragen: Sprechen wir die Sprache der Wähler, die wir gewinnen wollen? Können wir klarmachen, wofür die SPD Steht? Sind wir noch eine Volkspartei? Können wir auf eine Kernwählerschaft bauen? Bei aller Freude über den Wechsel sollten wir nicht vergessen, dass die Grünen zu einem politischen Gegner geworden sind, dessen soziales Korrektiv wir bilden müssen. Schließlich kommen viele von ihnen aus besitzstandwahrenden Schichten, „wir können nicht erwarten, dass sich die grüne Zahnarztfrau für Mindestlöhne einsetzt“.

Die Teilnehmer wurden aufgefordert, auf einem Fragebogen die jeweils 5 besten und die 5 schlechtesten Aspekte des Wahlkampfs zu notieren. Der ist noch nicht ausgewertet, aber in der folgenden Aussprache kamen zumindest die Kritiken bereits zum Ausdruck: Die Markenzeichen der SPD - Eintreten für soziale Gerechtigkeit und Bildung als Voraussetzung für sozialen Aufstieg seien nicht genügend deutlich geworden. Dass die SPD die Demokratiepartei und die Fortschrittspartei ist, sei vielen Wählern nicht hinreichend klar gemacht worden. Themen wie Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Integration hätten offenbar keinen genügend hohen Stellenwert gehabt. Aber sie könnten ihn bekommen, und dann sitze, so Dr. Lars Castellucci, mit Nils Schmid die richtige Person schon mit am Kabinettstisch.

Man war sich einig, dass eine detaillierte Wahlanalyse schnellstens durchgeführt werden soll, um – siehe Überschrift – für die Zukunft zu lernen.

An die neue Landtagsfraktion und an die neuen Regierungsmitglieder gab es einen Initiativantrag der Jungsozialisten Rhein-Neckar, in dem deren Einsatz für die Abschaffung der Studiengebühren, für ein verpflichtendes letztes Kindergartenjahr und für ein neues, faireres Landtagswahlrecht gefordert werden. Diesem Antrag stimmten die Delegierten zu.
Dieter Lattermann