Prof. Gert Weisskirchen, General a.D. Wolfgang Schneiderhan, Roland Portner, Rainer Arnold MdB,Der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar hatte zu einer Veranstaltung mit dem Thema Afghanistan – wohin? nach Hockenheim eingeladen. Prominente Redner sorgten für ein volles Haus: Wolfgang Schneiderhan, der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Rainer Arnold, der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Prof. Gert Weisskirchen, MdB a.D. als Moderator Die Besucher wurden nicht enttäuscht.
Roland Portner, Stellvertretender Kreisvorsitzender der SPD eröffnete die Veranstaltung mit dem Hinweis auf die demnächst anstehende Entscheidung des Bundestages über eine Verlängerung des Mandates für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan.
Prof. Weisskirchen umriss die Geschichte des Einsatzes. Unter dem Eindruck des Anschlages auf das World Trade Center in New York im September 2001 hatte eine Staatengemeinschaft Afghanistan als den Ausgangspunkt des Terrors identifiziert und handelte schnell und effizient mit einer militärischen Intervention. Es gelang, die herrschenden Taliban von der Macht zu vertreiben. Was danach kommen sollte, schien klar zu sein: Aufbau einer Demokratie nach westlichem Muster. Diese Zielsetzung fand zunächst die Zustimmung der Bevölkerung, sowohl in Afghanistan als auch in Deutschland. Die Zustimmung bröckele aber, man hatte viele Schwierigkeiten weit unterschätzt.
Wolfgang Schneiderhan nannte die wichtigsten Probleme, wollte seine Aussagen jedoch auf den Norden Afghanistans, dem Einsatzgebiet der Bundeswehr, beschränkt wissen. Und auch hier sei Differenzierung nötig, Kundus sei nicht Nordafghanistan, weil hier der Einfluss der Taliban besonders stark zunähme. Auch der Begriff Taliban war ihm zu undifferenziert, natürlich gäbe es radikale und solche, mit denen man letztlich zusammenarbeiten müsse, wenn der Aufbau gelingen solle.
Schwierig sei der Einsatz in einem 6000 km entfernten Land mit einer großen ethnischen Vielfalt und vielen verschiedenen Sprachen und einer anderen Kultur. Die große Zahl von Analphabeten schränke die Kommunikation und die Verbreitung von Nachrichten stark ein. Auf die von Familienclans und Warlords geprägte Struktur müsse man sich einstellen. Es gäbe keinerlei Erfahrungen, auf die man zurückgreifen könne, die hätten erst mühsam gemacht werden müssen. Die US-amerikanische Strategie „clear - hold - build“ klingt zwar einfach, funktioniert aber nicht so simpel. Erschwerend komme hinzu, dass die „Provincial Reconstruction Teams“, die den Wiederaufbau Afghanistans unterstützen und militärisch absichern sollen, je nach entsendendem Staat ihre Aufgabe auf unterschiedliche Weise wahrnehmen. Ein afghanischer Zentralstaat und die Auflösung der Clanstrukturen seien vielleicht nicht möglich. Unabhängig davon stellten sich aber dringende Aufgaben. Die Kämpfer müssen re-integriert werden, die Kinder, vor allem die Mädchen, die endlich in die Schule gehen können, müssen Aussicht auf einen Job haben. Dennoch ist Schneiderhan optimistisch.
Rainer Arnold teilt diese Einschätzung und hofft, dass es gelingt, die Verantwortung an die Afghanen möglichst bald zu übertragen Dazu sei es wichtig gewesen, einen festen Abzugstermin 2014 zu definieren, seitdem sei die Lage deutlich ruhiger geworden Erfolge beim Aufbau einer afghanischen Polizei und einer Armee seien zu verzeichnen. Das bedeute jedoch nicht, dass das internationale Engagement für das Land 2014 enden könne. Vor allem die Wirtschaft des rohstoffreichen Landes benötige Impulse und Unterstützung.
Die Debatte, an der sich die Zuhörer ausgiebig beteiligten, bot auch Raum zur Diskussion über Afghanistan hinaus gehender Fragen. Wie sollte sich Deutschland bei künftigen Konflikten verhalten? Gert Weisskirchen vertrat vehement die Meinung, dass sich die Bundesrepublik nicht heraushalten könne, wenn der UN-Sicherheitsrat und der Bundestag entsprechende Beschlüsse fassten. Rainer Arnold lehnt das Wegschauen bei Völkermord ebenfalls ab, macht aber ein militärisches Eingreifen von der Leistungsfähigkeit der Bundeswehr abhängig. Wolfgang Schneiderhan wünschte sich eine bessere gesellschaftliche Akzeptanz der Streitkräfte der Bundeswehr beim Afghanistaneinsatz und eventuellen späteren Einsätzen.
Die Zuhörer nahmen viele Informationen und Anregungen zum Nachdenken mit nachhause.
Dieter Lattermann.
