MIT DER SPD FÜR WIESLOCH

10.01.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Stadtwerke – Jahresabschluss 2022  

Das Geschäftsjahr 2022 der Stadtwerke Walldorf stand im Zeichen der Energieknappheit in Folge des Ukrainekriegs. Wir erinnern uns alle noch, dass sogar teilweise die Versorgungssicherheit im Winter extrem gefährdet war. Die damit verbundene Preisdynamik für Strom und Gas darf man in diesem Zusammenhang nicht unerwähnt lassen. 

Auch die Stadtwerke hatten demzufolge eine große Herausforderung zu meistern. Doch niemand musste frieren. Dass es mit einem erhöhtem Aufwand verbunden war, die staatlichen Prozesse umzusetzen, das IT-System anzupassen und letztendlich die  Kunden in dieser schwierigen Zeit zu betreuen, ist nachvollziehbar und wird unsererseits wohlwollend honoriert.

Die Risiken der Gassparte konnte man minimieren, die Windkraftbeteiligungen zeigten sich werthaltig, was uns freut. Die Betriebseinschränkungen im AQWA aufgrund der Energieknappheit bescherten im Geschäftsjahr 2022 einen Verlust von 3.268.000 Euro,  400.000 Euro mehr Verlust als im Vorjahr.

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17.12.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Kommunales Energiemanagement ist wichtiger Bestandteil des technischen Gebäudemanagements

Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm folgendermaßen zum Energiebericht Stellung:

Die SPD-Fraktion bedankt sich bei Ihnen Herr Rothweiler für den wie immer detaillierten Energiebericht über alle 23 städtischen Gebäude, also unsere Schulen, Rathaus etc. Mit diesen Gebäuden werden gut 100.000 qm bewirtschaftet, was die Stadt im Jahr 2022 immerhin 1,2 Mio. € gekostet hat – also nur die Energiekosten. Errechnet wurden gut 400 t CO2 Emissionen im selben Jahr – das ist nur ca. ein halbes Prozent dessen, was insgesamt auf der Gemarkung emittiert wird, vorausgesetzt man lässt die Emissionen durch den Verkehr völlig außen vor.Also wirklich ein kleiner Anteil im gesamten Budget – uns aber trotzdem wichtig. Und wir möchten durchaus festhalten, dass die Energie-Verbräuche sich seit 2012 mehr als halbiert haben betrachtet man den qm-Verbrauch. Dies wäre ohne Sie und das konsequente Management, die vielen Optimierungen, die aus dem Bericht zu lesen sind, nicht geschehen, Herr Rothweiler.

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11.12.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Friedhof – Ort des Gedenkens und der Trauer

Die SPD-Fraktion hat sich intensiv mit dem Thema Friedhof befasst und hat sich die Situation dort auch vor Ort angeschaut.

Der Friedhof ist ein wichtiger Ort in Walldorf, ein Ort des Gedenkens, der Einkehr und der Trauer. Trauernde treffen sich dort und geben einander Trost und es ist natürlich auch ein Ort um Neuigkeiten auszutauschen, gar keine Frage.

Der Friedhof übernimmt allerdings auch bedeutende ökologische Funktionen und dient mit seinen ausgeprägten Grünflächen der Naherholung und ist mit seinen Blühwiesen ein Schlaraffenland für die Insekten.Die Walldorfer Friedhofsatzung ist mittlerweile in die Jahre gekommen und nicht mehr auf dem neuesten Stand.

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04.12.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Antrag Aufwertung der vorderen Hauptstraße bis zum Marktplatz 

Die in dem FDP-Antrag zur Aufwertung der vorderen Hauptstraße bis zum Marktplatz angesprochenen Problempunkte sehen wir natürlich auch, beim genauen Durchlesen der 5 beantragten Prüfaufträge fragten wir uns aber: „Worüber sollen wir noch entscheiden? Das wurde doch alles schon auf den Weg gebracht!“ Was dann auch durch die Sitzungsvorlage des Stadtbauamts bestätigt wurde.  

Da heißt es: „Die Themen und Sachverhalte zur vorderen bzw. östlichen Hauptstraße sind … den gemeinderätlichen Gremien bekannt. In Bezug auf die Themen wurde zuletzt in unterschiedlichen Zusammenhängen mit planerischen Aktivitäten und Konzepterstellungen auf die Aufwertungspotentiale hingewiesen.“ 

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27.11.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

SPD-Fraktion fordert eine angemessene, öffentliche Information zum Bahnprojekt

„Information bei Themen, die die Gemeinschaft betreffen, ist ein Bürgerrecht“, machte Dr. Andrea Schröder-Ritzrau in ihrer Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag von Bündnis 90/die Grünen und SPD deutlich: „Wir von der SPD-Fraktion haben schon oft darauf gedrängt, dass wir die Bevölkerung bei Themen, die viele Walldorferinnen und Walldorfer betreffen, mitnehmen wollen, ja mitnehmen müssen.“

Ein wichtiges Infrastrukturvorhaben im Südwesten Deutschlands und im Herzen Europas –nämlich weitere Kapazitäten für den Schienenverkehr für eine nachhaltige Mobilität zu schaffen und die Schiene im Bereich Güterverkehr zu stärken, um damit auch z. B. die A5 langfristig zu entlasten, das ist so ein Thema.Es ist so ein Thema, insbesondere deshalb, weil es mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit unsere Gemarkung direkt und erheblich betrifft,

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20.11.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

WC für Skatepark und Park-and-Ride-Platz 

Mit dem Ausbau des Skateparks und den weiteren dort vorhandenen Flächen insbesondere für Jugendliche hat die Stadt gemeinsam mit diesen ein hervorragendes Angebot bereitgestellt. Jetzt soll dem vorhandenen Angebot eine Toilettenanlage hinzugefügt werden. 

Wir sagen: Endlich!  

Denn: Es ist keine Frage, Ob man dies machen möchte, der Bedarf ist unumstritten, sondern vielmehr Wie diese ausgestaltet werden soll. Die Nutzung und die Erfahrung im Umgang mit Sanitärcontainern im öffentlichen Bereich haben nach Auskunft unseres Stadtbauamts in der Vergangenheit gezeigt, dass es notwendig ist, eine professionelle Standardlösung anzubieten, um hinsichtlich Langlebigkeit, Hygiene und Funktionalität gut aufgestellt zu sein, weshalb das Amt Kontakt mit erfahrenen Herstellern aufgenommen hat. 

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13.11.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Mängelmelder nicht nur für Schäden an Spielplätzen

Der Gemeinderat diskutierte in der letzten Sitzung den Antrag der Grünen-Fraktion, ein Spielplatz-Schaden-Meldeportal zu erstellen, um schnell und niederschwellig Schäden an öffentlichen Spielplätzen melden zu können.

Stadträtin Petra Wahl nahm dazu Stellung:

„Bereits im Oktober 2020 hatte die SPD-Fraktion die Einrichtung eines „Mängelmelders“ beantragt, der auf der Homepage der Stadt Walldorf verankert werden soll. Im Unterschied zum aktuell vorliegenden Antrag der Grünen-Fraktion, einen Mängelmelder nur für Schäden an Spielplätze zu installieren war unser Antrag allgemein gehalten.

Dort hieß es: ´Mit diesem Mängelmelder auf der Homepage der Stadt Walldorf sollen Bürger*innen einfach, schnell und unbürokratisch die von ihnen entdeckten Mängel oder Schäden, wie zum Beispiel defekte Straßenlampen, Schlaglöcher in den Straßen, wilder Müll oder sonstige Ärgernisse, der Stadtverwaltung melden können.´

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07.11.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Klimafolgenanpassung – der Hitzeaktionsplan ist notwendig

Hitzeperioden, die nicht nur unsere Wälder und Äcker in die Knie zwingen, sondern insbesondere auch für uns Menschen, für die ältere Bevölkerung und für Kleinkinder und Säuglinge zum Teil lebensbedrohlich sind, fordern Anpassung und Maßnahmen von uns. Ich erinnere an die dramatische Übersterblichkeit der 2003er Hitzewelle, insbesondere in Frankreich.

Der vorliegende Hitzeaktionsplan wurde bereits intensiv im Arbeitskreis Klimaschutz im Juli sowie im TUPV im September vorberaten. Viele Maßnahmenvorschläge finden sich darin, die unsere Bevölkerung besser vor den Auswirkungen der zunehmenden Hitze infolge des Klimawandels schützt.

Besonders wichtig für die Nachhaltigkeit der geplanten Maßnahmen ist, dass die Verwaltung die Maßnahmen koordiniert und die Zuständigkeiten klar regelt. Dass es umgehende Information und Schutzmaßnahmen bei akuten Hitzewellen besonders für unsere ältere Bevölkerung gibt und wir langfristige, darauf ausgerichtete Stadtentwicklung, Baumaßnahmen und landschaftliche Anpassung betreiben, ist der SPD-Fraktion ein Anliegen.

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30.10.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Fortführung soziale Angebote 

„Eine Krise jagt die nächste“. Mit diesem Satz beginnen wir Fraktionen mittlerweile jährlich unsere Reden zum Haushalt oder die Stellungnahmen zur Fortführung sozialer Angebote. Jedes Mal mit der Hoffnung, dass es nächstes Jahr besser ist. So auch dieses Jahr. Denn all diese Krisen treffen meist die Menschen, die es davor auch schon schwer hatten. Doch für viele persönliche Krisen und Notsituationen gibt es Hilfe durch die Stadt und Institutionen, die von uns als Kommune mitfinanziert werden. 

Über diese Hilfen sprechen wir heute. Jedes Jahr beginnen wir als SPD-Fraktion unsere Stellungnahme mit einem Dank. So auch in diesem Jahr. Denn was wären wir als Gemeinderat ohne die Mitarbeiter*innen im Rathaus, den Außenstellen und den Trägern? Wir danken ihnen für Ihre Arbeit, die immer wichtig und selten einfach ist. 

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23.10.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Bezuschussung Sozialticket  

Walldorfer Bürgerinnen und Bürger zwischen 18 und 59 Jahren, die Wohngeld oder Leistungen nach dem SGB II (Bürgergeld) oder Grundsicherungsleistungen für Nichterwerbsfähige gemäß SGB XII beziehen, gehören zum berechtigten Personenkreis für das Sozialticket. Zurzeit nutzen 41 Personen das Angebot der Stadt. 

Bis zur Einführung des Deutschlandtickets konnten alle Berechtigten Nutzerinnen und Nutzer das Rhein-Neckar-Ticket für damals 101,50 € im Monat beziehen, das mit 56,48 € bezuschusst wurde. Der Zuschussbetrag richtete sich nach dem zu berücksichtigenden prozentualen Anteil des Regelbedarfs für öffentliche Verkehrsmittel, somit blieb ein Eigenanteil von 45,02 € pro Monat. Das musste natürlich vor dem Hintergrund des Deutschlandtickets für 49 € geändert werden.  

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