Andrea Schröder-Ritzrau mit der SPD Generalsekretärin Katarina Barley (vierte v.l.)Gesellschaftlicher Zusammenhalt ist eines der wichtigsten Themen für die Zukunft Deutschlands. Und wir alle sind gefordert uns zu kümmern. Es kommt auf uns an, dafür zu sorgen, dass es den Rechtspopulisten nicht gelingt, unsere Gesellschaft zu spalten. Das hatte SPD Parteichef Sigmar Gabriel in seiner Rede deutlich gemacht.
Da müssen wir auf allen Ebenen, auch in unserer Stadt, gemeinsam dran arbeiten, so die Zusammenfassung der SPD Walldorf Ortsvereinsvorsitzenden Andrea Schröder-Ritzrau, die nach Nürnberg zur dritten SPD Programmdebatte gefahren war, um sich einzubringen.
Es geht um ganz konkrete Politik, um Mut und Entschlossenheit, die richtigen Weichen zu stellen. Wir müssen mehr für Bildung tun, auch noch mehr für bezahlbare Wohnungen und für gute Arbeit. Mit der Verdreifachung in der Förderung des sozialen Wohnungsbaus ist man beim Thema Wohnen auf einem guten Weg.
Natürlich ist der Verteilung und die Akzeptanz der zur Verfügung gestellten Mittel sehr unterschiedlich, nahm Andrea Schröder-Ritzrau mit, die sich im Workshop „Unsere Verantwortung für soziales Wohnen in der Stadt“ informiert hat. Hier haben u.a. die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, Daniel Ulrich, der Planungs- und Baureferent der Stadt Nürnberg, Aydan Özoguz, Staatsministerin und Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration mit den Teilnehmern diskutiert. Wir brauchen mehr bezahlbare Wohnungen, ein gutes Wohnumfeld und Konzepte, wie der Bund das noch stärker fördern kann. Best Practice Beispiele sind gefragt und deren Kommunikation, gemeinschaftliche Anstrengungen von Bund und Ländern. Kleine Städte wissen häufig wenig über die unterschiedlichen Fördermöglichkeiten, die in Anspruch genommen werden könnten. So gäbe es auch Möglichkeiten für Investoren Fördergelder über Städte zu beantragen. Auch ist die Bindung der Programme an Vergabe (mit und ohne Wohnberechtigungsschein), Miethöhe, und zeitliche Bindung sehr unterschiedlich. Auch Förderung von Bürgern mit mittleren Einkommen im Wohnungsbau seien möglich.
Genossenschaftskonzepte mit Eigenanteil, gemeinnütziges Bauen wieder in den Fokus nehmen und auch für den Bestand Förderprogramme anbieten, um günstige Mieten im, dann sanierten, Bestand zu generieren – alles Ansätze, die intensiv diskutiert wurden.
Ich bin froh, dass unsere Partei die Ideen und Impulse, die jetzt ausgewertet und in die weitere Programmarbeit einfließen, wirklich ganz von der Basis abholt. Und wer keine Zeit hat sich an der Programmdebatte auf den Konferenzen zu beteiligen ist herzlich willkommen seine Anregungen bei z.B. bei uns im OV einzubringen oder direkt schriftlich an den Parteivorstand zu senden. info@spd-walldorf.de
