Herzlich Willkommen!

Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über die Arbeit der SPD Wiesloch.

Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in Wiesloch. Nutzen Sie unsere Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion.

Gemeinderatsfraktion Es bleibt dabei: Keine Südumgehung!

Die SPD-Fraktion hat am Mittwoch den Bau einer Südumgehung erneut abgelehnt. In geheimer Abstimmung votierten 19 Mitglieder des Gemeinderats gegen den Bau, 15 dafür, eine Stimme war ungültig. "Wir halten die Südumgehung weder für vertretbar noch für realistisch", so Fraktionsvorsitzender Lars Castellucci. Die Stellungnahme der Fraktion lesen Sie hier...

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Veröffentlicht am 27.01.2012

Gemeinderatsfraktion Parkplätze rund um den ZOB am Bahnhof bleiben kostenfrei

Viel Ärger gab es 2009, als während des Kommunalwahlkampfs von Bündnis 90/Die Grünen behauptet wurde, die Parkplätze am Bahnhof würden nun alle kostenpflichtig. Mittlerweile ist klar: Nur die Parkplätze im Parkhaus selbst werden etwas kosten, so wie es die SPD immer gesagt hatte. Versprochen und Wort gehalten! Da wäre eigentlich eine Richtigstellung der Flugblattschreiber fällig...

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Veröffentlicht am 27.01.2012

Gemeinderatsfraktion Verkehrsspiegel erhöht Sicherheit

Auf Anregung von Stadtrat Klaus Rothenhöfer wird die Verkehrsbehörde der Stadt Wiesloch an der unübersichtlichen Ecke Hesselgasse Nord-Süd/Hesselgasse Ost-West einen Verkehrsspiegel anbringen lassen. Klaus Rothenhöfer hatte in seinem Schreiben darauf hingewiesen, dass es an dieser Stelle immer wieder zu "unübersichtlichen" Verkehrssituationen wegen mangelnder Sichtbeziehungen kommt. Insbesondere in Richtung Süden (Freihof) fahrende bzw. in Richtung Westen abbiegende Fahrzeuge können aus Richtung Westen kommende erst im letzten Moment erkennen. Aus Kreisen der Anwohner wurde dem Stadtrat gegenüber angeregt, dort einen Verkehrsspiegel anzubringen, Klaus Rothenhöfer hat dies aufgegriffen.

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Veröffentlicht am 13.01.2012

Ortsverein Winterfeier mit Ehrungen der SPD Wiesloch

Zur diesjährigen Winterfeier hatte der Vorstand des Ortsvereins Wiesloch in die Gaststätte „Friedrichshof“ geladen, an der die Genossinnen und Genossen zahlreich teilnahmen. Die Ortsvereinsvorsitzende Dr. Anke Schroth hieß diese herzlich willkommen. Vor dem Essen und den Ehrungen bestand die Möglichkeit, sich untereinander auszutauschen, zu diskutieren und alte Freundschaften zu pflegen. Nach dem Essen konnte der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dr. Lars Castellucci zahlreiche Genossinnen und für ihre langjährige Parteizugehörigkeit ehren.

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Veröffentlicht am 02.01.2012

Gemeinderatsfraktion SPD-Fraktion setzt ihre Schwerpunkte für die Zukunft

Auf einer Klausurtagung kurz vor den Feiertagen stellte die SPD-Fraktion die Weichen für die zweite Hälfte der laufenden Wahlperiode bis 2014. Unsere Ziele sind die soziale Gerechtigkeit in der Gemeinde, die Bildungsgerechtigkeit – der Zugang zu Bildung unabhängig vom Geldbeutel der Eltern – und die Stärkung der Finanzkraft Wieslochs durch eigenwirtschaftliche Aktivitäten. Als Querschnittsthemen haben wir Familienfreundlichkeit, Bürgerbeteiligung und Haushaltsdisziplin bestimmt.
Diese politischen oder strategischen Ziele füllen wir mit konkreten Inhalten, die die Wieslocher Kommunalpolitik in den nächsten zweieinhalb Jahren bestimmen sollen.

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Veröffentlicht am 19.12.2011

Landespolitik Interview mit Reinhold Gall zur Polizeistrukturreform: Bürgernah, flexibel und effizient

Innenminister Reinhold Gall erklärt im Interview, worum es bei der geplanten Polizeireform geht und wie durch die Reform künftig mehr Streifen für die Sicherheit der Bürger sorgen werden.

baden-wuerttemberg.de: Durch ihren engagierten, leistungsbereiten und motivierten Einsatz genießt die Polizei Baden-Württemberg bundesweit einen außerordentlich guten Ruf. Eigentlich gibt es doch keinen Grund, die Struktur der Polizei zu reformieren?

Reinhold Gall: Ich kann nur unterstreichen, dass unsere Polizei trotz der dünnen Personaldecke sehr gute Arbeit leistet. Diese Leistung ist umso höher einzuschätzen, weil die derzeitige Organisationsstruktur auch nach Ansicht vieler in der Polizei keineswegs optimal ist. Deshalb habe ich im vergangenen September eine Projektgruppe mit lauter erfahrenen Polizeibeamtinnen und -beamten damit beauftragt, eine Analyse der bestehenden Struktur vorzunehmen. Diese liegt nun vor.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 27.01.2012

Fraktion SPD-Regionalverbandsfraktion im Gespräch mit Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz

Zentrales Thema “Europäische Kulturhauptstadt 2020”
Die Bewerbung der Stadt Mannheim zur “Europäischen Kulturhauptstadt 2020” war einmal mehr das zentrale Thema eines Gesprächs der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar mit Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz. Erwartungsgemäß entwickelte sich hieraus eine äußerst profunde Diskussion über den Stellenwert von “Kunst und Kultur” als herausragendes Indentifikationsmerkmal für die gesamte Metropolregion generell, insbesondere aber auch vor dem Hintergrund der geplanten Bewerbung Mannheims als größter Stadt der Region als Kulturhauptstadt.

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Veröffentlicht von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar am 26.01.2012

Landespolitik Gemeinschaftsschulen: SPD-Bildungsexperten bedauern das fehlende Engagement von Realschulen und Gymnasien

Das Kultusministerium hat die ersten 34 Schulen im Land ausgewählt, die im neuen Schuljahr Gemeinschaftsschulen werden sollen. Im Regierungsbezirk Karlsruhe wird es nur eine Schule sein. „Wir sind enttäuscht, dass sich keine Gymnasien und Realschulen für dieses zukunftsweisende Projekt beworben haben“, erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk. Und: „In den neuen Gemeinschaftsschulen können die Kinder künftig länger gemeinsam lernen und dadurch insgesamt bessere Ergebnisse erzielen – nur nicht im Rhein-Neckar Kreis.“ Er bedauere es sehr, dass die Veränderung des Schulsystems in der Region kaum einen Gymnasial- oder Realschulleiter interessiere. Forschungsprojekte an Pädagogischer Hochschule und Universität belegten seit Jahren die positiven Effekte individuellen Lernens und ganzheitlicher pädagogischer Konzepte.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 24.01.2012

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Diese Woche in Wiesloch & Walldorf

28. 01. Samstag, 11:00 Uhr

Neujahrsempfang der SPD-Wiesloch

Gastredner ist Dipl.-Ing. Johannes van Bergen, Seit 1990 Geschäftsführer der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH Eine Wichtige Entscheidung zur Zukunft Wieslochs steht in diesem Jahr auf der Tageso...

Wiesloch, Kulturhaus, Gerbersruhstr. 41

Aktuelles aus dem Land

25.01.2012 12:10
Strukturreform der Polizei in Baden-Württemberg auf gutem Weg.

Innenminister Reinhold Gall: „Erfolgreiche Polizeiarbeit braucht Bürgernähe sowie eine straff organisierte und leistungsstarke Polizeiorganisation“

Baden-Württemberg kann nur mit einer bürgernahen und leistungsstarken Polizei eines der sichersten Bundesländer in Deutschland bleiben. „Dafür wollen wir jetzt die richtigen Voraussetzungen schaffen“, betonte Innenminister Reinhold Gall bei der Vorstellung der Eckpunkte für die badenwürttembergische Polizeireform am Mittwoch, den 25. Januar 2012 in Stuttgart.

23.01.2012 15:15
Nils Schmid: Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes ist ein voller Erfolg.

Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel

"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.

23.01.2012 15:11
BW-Bank: SPD fordert umgehend Klarheit über Sonderkonditionen.

Generalsekretärin Katja Mast: „Guten Ruf der Landesbank nicht aufs Spiel setzen“

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Führung der Landesbank Baden-Württemberg aufgefordert, umgehend Klarheit über die Kreditpolitik der BW-Bank zu schaffen. „Die Öffentlichkeit muss endlich wissen, in welchem Umfang Politiker oder Prominente von irgendwelchen Sonderkonditionen der BW-Bank profitiert haben“, so Mast. „Jeder fragt sich doch inzwischen: Hatte das System, gibt es da Vetternwirtschaft oder was kommt da noch ans Tageslicht? Es darf nicht sein, dass der bislang gute Ruf unserer Landesbank weiter aufs Spiel gesetzt wird.“

16.01.2012 11:50
Kultusministerium stellt Liste der voraussichtlichen Starterschulen der Gemeinschaftsschule vor.

Das Kultusministerium hat jetzt die ersten 34 Schulen im Land ausgewählt, die sehr gute Aussichten haben, im Schuljahr 2012/2013 erste Gemeinschaftsschulen des Landes zu werden. "Die Eltern, Lehrkräfte und Kommunalpolitiker vor Ort können jetzt planen, ab dem kommenden Schuljahr mit einer Gemeinschaftsschule an den Start zu gehen", erklärte Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer. Und: "Das Land kann mit der Gemeinschaftsschule künftig eine Schulart anbieten, in der die Kinder länger gemeinsam lernen und dadurch insgesamt bessere Ergebnisse erzielt werden. Damit stehen wir vor einer nachhaltigen Veränderung des Schulsystems."

15.01.2012 18:12
Finanzminister ermahnt BW-Bank wegen Wulff-Kredits.

Baden-Württembergs Finanzminister Nils Schmid (SPD) hat die landeseigene BW-Bank wegen des Kredits für Bundespräsident Christian Wulff ermahnt. 'Es sollte keine Sonderkonditionen für Politiker und Prominente geben', sagte der Vize-Regierungschef am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa nach einer SPD-Klausur in Bad Boll (Kreis Göppingen). Viele Bürger fragten sich jetzt schon, warum sie schlechtere Konditionen bekämen. 'Diese Debatte tut der Bank nicht gut.' Der Vorstand müsse am 13. Februar die Frage beantworten, warum Wulff so niedrige Zinsen zahlen muss.

15.01.2012 18:09
SPD-Spitzentreffen in Bad Boll.

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat sich nach der SPD-Klausur in Bad Boll (Kreis Göppingen) in der Wirtschaftspolitik klar vom grünen Koalitionspartner abgegrenzt. Ein Verzicht auf den verstärkten Einsatz von Technologie käme für die SPD nicht in Frage, so Schmid.

"Der entscheidende Punkt ist, dass wir die Herausforderung der ökologischen Modernisierung nur durch mehr Technologie bewältigen", sagte der Finanz- und Wirtschaftsminister der Nachrichtenagentur dpa nach dem Treffen in Bad Boll. Schmid fügte hinzu: "Eine Verzichtsrhetorik kann für ein Industrieland wie Baden-Württemberg kein Weg sein." Das Land dürfe sich angesichts der unsicheren Konjunkturaussichten nicht auf seinen Lorbeeren ausruhen, sondern müsse helfen, die Wirtschaft zu stabilisieren.

13.01.2012 15:10
Innenminister Reinhold Gall lobt Einsatz der Polizei und Verhalten der Demonstranten am Südflügel.

Innenminister Reinhold Gall hat sich am heutigen Freitag, 13. Januar 2012, seit fünf Uhr morgens über den Polizeieinsatz am Südflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs unterrichten lassen. Dort will die Bahn mit den Vorarbeiten für den Rückbau beginnen. „Ich bin sehr erleichtert über den friedlichen Ablauf der Räumung dieses Baustellenbereichs“, betonte der Minister. Er sei aber immer optimistisch gewesen, weil sich die Polizei außerordentlich gut vorbereitet habe und er darauf baue, dass die Gegner von Stuttgart 21 das Ergebnis der Volksabstimmung akzeptierten.

13.01.2012 15:03
Spitzentreffen der SPD Baden-Württemberg.

Die SPD in Baden-Württemberg geht am kommenden Wochenende in Klausur. Die mitregierenden Sozialdemokraten beraten unter Leitung von Parteichef Nils Schmid in Bad Boll (Kreis Göppingen) über die Strategie für dieses Jahr. Am Samstag treffen sich Landesminister, Präsidium, der Landesvorstand, der Vorstand der Landtagsfraktion sowie die Spitze der Landesgruppe im Bundestag. Am Sonntag sind die anderen Abgeordneten aus Landtag, Bundestag und Europaparlament eingeladen. Nach den Worten von SPD-Generalsekretärin Katja Mast will die Partei vor allem ihr Profil bei den Themen Wirtschaft und Gerechtigkeit schärfen.

10.01.2012 14:40
Baden-Württemberg wird zum Musterland für „Gute Arbeit“ und „Gute Wirtschaft“.

Generalsekretärin Katja Mast: „Das heute vom Kabinett beschlossene Förderprogramm hätte es unter Schwarz-Gelb nie und nimmer gegeben.“

„Das heute vom Landeskabinett beschlossene Förderprogramm ‚Gute und sichere Arbeit‘ ist ein weiterer wichtiger Meilenstein auf dem Weg Baden-Württembergs zum Musterland für Gute Arbeit und Gute Wirtschaft. Damit setzen wir ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrags und ein zentrales Versprechen des SPD-Wahlprogramms konsequent um. Das ist SPD pur“, so SPD-Generalsekretärin Katja Mast. „Dieses Förderprogramm hätte es unter Schwarz-Gelb nie und nimmer gegeben.“

22.12.2011 11:00
Studiengebühren abgeschafft!.

Zum Sommersemester 2012 ist es so weit: Die Studierenden in Baden-Württemberg müssen keine Studiengebühren mehr bezahlen.

Die grün-rote Mehrheit hat im Landtag die Abschaffung der Studiengebühren von 500 Euro pro Semester beschlossen. Damit sorgt die Koalition für mehr Bildungsgerechtigkeit und ermöglicht einen fairen Hochschulzugang ohne finanzielle Hürden. Studieren hängt in Baden-Württemberg nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern ab.

Grün-Rot setzt mit diesem Schritt ein wichtiges Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um. Abgeschafft werden die Gebühren für alle ersten Hochschulabschlüsse, wie etwa den Bachelor. Darüber hinaus entfallen die Gebühren auch für die auf dem Bachelor aufbauenden Masterstudiengänge.

AKTUELLES AUS BERLIN

27.01.2012 00:00
Politik verständlicher machen.

Die SPD-Fraktion will künftig wichtige Entscheidungen und Debatten des Parlaments so zugänglich machen, dass sie auch für Menschen mit Behinderung, alte Leute und Migranten verständlich sind. Als Pilotprojekt dient ein heute in das Parlament eingebrachter Antrag, der in Leichte Sprache übersetzt wurde – frei von „Fachchinesisch“ und Fremdwörtern.

26.12.2012 00:00
„Strukturfonds anzuzapfen reicht nicht“.

Vor dem EU-Gipfel Anfang kommender Woche hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ein Wachstums- und Beschäftigungsprogramm gefordert. Andernfalls würden die Wirtschaft in den Krisenstaaten weiter einbrechen und die Defizite steigen. Allein den ESM aufzustocken, wie es derzeit diskutiert wird, helfe nicht weiter.

25.01.2012 00:00
"Ein selbstzerstörerischer Kurs".

Im schweizerischen Davos sind 2.600 Politiker, Wirtschaftslenker, Wissenschaftler und zivilgesellschaftliche Vertreter zum Weltwirtschaftsforum zusammen gekommen. Sie diskutieren über Wege aus der Krise und über neue Zukunftsmodelle. Investorenlegende George Soros gab im Vorfeld Deutschland die Hauptschuld an der Eskalation der Euro-Krise.