Gemeinsam. Gestalten. Nachhaltig.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Sie wollen in einem vielfältigen, sozialen und bürgerfreundlichen Wiesloch leben? Mit mehr Grün, mehr Kinderbetreuung, Wohnraum und einem Beteiligungshaushalt für die Ideen der Bürgerinnen und Bürger?
Als Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Liste wollen wir dies möglich machen.

In unserem Flyer der SPD Wiesloch zur Kommunalwahl 2024 stellen wir uns und unsere Ziele vor.

Wir bitten Sie um Ihre Stimmen bei der Kommunalwahl 2024.

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Schon wieder Wahlplakate...

Jawohl! Olaf Scholz und Lars Castellucci stehen für eine starke Demokratie, für Freiheit - persönliche und die unseres Landes -, für ein starkes Deutschland als geachtetes Mitglieds eines starken Europas, für soziale Gerechtigkeit, für mehr Lohn - für ein lebenswertes Deutschland.

Darum macht es Sinn: Hinschauen und SPD wählen!

Es grüßt

Gisela

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In der Adventszeit 2024 bis zum 6. Januar 2015 leuchtete wieder ein Weihnachtsbaum am Bergfiedhof Baiertal.

Die SPD Baiertal sorgte wie in den Jahren or Corona für eine weihnachtlich-tröstende Stimmung für alle Menschen, die zum Friedhof kamen.

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Zur Europa- und Kommunalwahl am 09.06.2024 können bei der Stadt Wiesloch Wahlscheine mit Briefwahlunterlagen neben den herkömmlichen Beantragungsarten (persönlich, schriftlich, Telefax oder per E-Mail) schnell und unkompliziert online beantragt werden.

Zum Online-Antrag

Beim Aufruf des Links öffnet sich ein Formular, welches auszufüllen ist. Die Daten werden dann verschlüsselt an das Wahlamt übermittelt.
Sollten die Antragsdaten nicht mit dem Wählerverzeichnis übereinstimmen erscheint automatisch ein Hinweis. Der Wahlschein sowie die dazugehörigen Briefwahlunterlagen werden voraussichtlich frühestens ab dem 13.05.2024 per Post zugesandt

Selbstverständlich kann die Briefwahl schriftlich per Antrag auf der Wahlbenachrichtigung oder persönlich (Aushändigung von Briefwahlunterlagen ab 13.05.2024 möglich), Rathaus Wiesloch, Zimmer 215, zu folgenden Öffnungszeiten beantragt werden (eine Terminvereinbarung ist nicht erforderlich): Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr sowie Mittwochnachmittag von 14:00 bis 18:00 Uhr.

Bei Fragen zum Antragsverfahren steht Ihnen das Wahlamt telefonisch unter 06222/84-4602 oder per E-Mail buergerbuero@wiesloch.de gerne zur Verfügung.

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Sozialdemokraten haben ihre Listen für die Wahlen im Juni aufgestellt!!!

Die SPD-Ortsvereine Wiesloch, Baiertal und Schatthausen haben ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die bevorstehende Gemeinderats- und Kreistagswahl in einer gemeinsamen Mitgliederversammlung gewählt.

Unter der Leitung von Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas trafen sich die Mitglieder im Schatthäuser “Hohenhardter 7”. Sara Lee Holzmeier eröffnete die Sitzung und betonte, dass im Vorfeld viele konstruktive Gespräche und Sitzungen der drei Ortsvereine zur Listenaufstellung geführt wurden. Auch liefen bereits früh Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, um sie für eine Kandidatur zu gewinnen. Wie in den zurückliegenden Jahren sei es somit gelungen, eine attraktive und ansprechende Liste vorzuschlagen, auf der sich Menschen aus allen Bereichen unserer Stadt finden, sowohl Parteimitglieder als auch Personen ohne Parteizugehörigkeit. Der Fraktionsvorsitzende Richard Ziehensack führte dann zur Listenaufstellung über und stellte die Kandidatinnen und Kandidaten im Überblick vor.

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Fortsetzung der Stellungnahme unserer Fraktionsvorsitzenden Andrea Schröder-Ritzrau zum Schul- und Betreuungsbericht. 

Den Schulbericht nehmen wir zur Kenntnis und konstatieren folgendes:

Wir müssen intensive Diskussionen führen, wie es in Walldorf mit unserem Schulstandort in Anbetracht der jüngsten Entscheidungen des Kultusministeriums weitergeht – das habe ich letztes Jahr zum Schulbericht schon gesagt. Ja, es geht weiter, angespannt aber zuversichtlich.

Verpflichtende Grundschulempfehlung für die Aufnahme am Gymnasium, Verkürzung der Orientierungsstufe an den Realschulen, Umstellung von G8 auf G9, Wegfall des Werkrealschulabschlusses: alles beschlossen und zum Großteil schon in der Umsetzung. Ich könnte jetzt in die bildungspolitische Bewertung gehen – wir sind aber im Gemeinderat und nicht in Stuttgart im Plenum des Landtags. Da sollten sich mal unsere Landtagsabgeordneten in die schulpolitische Diskussion einmischen. Wir baden es aus.

Die Entscheidung zu G9 zurückzukehren ist grundsätzlich folgerichtig, denn sie kommt dem Wunsch der Kinder und Eltern entgegen. Baulich müssen und werden wir sehr deutlich nachsteuern müssen – und mit Verlaub, die SPD-Fraktion ist froh, dass wir die finanziellen Möglichkeiten haben als Schulträger nachzusteuern – neben dem, was ohnehin an Bautätigkeit am Schulzentrum ist, aufgrund der weiter verschärften Brandschutz- und Fluchtwegeregelungen.

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Vielen Dank Frau Schuster, Frau Schleweis und Herr Steinmann für den ausführlichen Schul- und Betreuungsbericht. Die SPD-Fraktion bedankt sich ausdrücklich und stimmt der Kindergartenbedarfsplanung zu.

Leider ist die Vorlage ein doch wirklich Sorgen machender Zustandsbericht. Zwar sind wir im Platzangebot für Kindergartenkinder im Alter von unter und über 3 Jahren weiterhin bedarfsgerecht, müssen aber über Personal sprechen. Vor zwei Jahren haben wir beschlossen, Einrichtungen mit mehr als vier Gruppen durch die Schaffung von Teilzeit-Bürokräften bürokratisch zu entlasten, damit sich das pädagogische Personal auf originäre Aufgaben konzentrieren kann. Das ist eine kleine, aber der SPD-Fraktion wichtige Unterstützung der Einrichtungen.

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Fraktionssprecherin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm zum Zwischenstand der kommunalen Wärmeplanung Stellung:

„Im März 2022 haben wir die Erstellung eines kommunalen Wärmeplanes (KWP) beschlossen und die entsprechenden Fördermittel beantragt. Das Ergebnis der Analyse und die vorgeschlagenen Maßnahmen haben wir in der Gemeinderatssitzung im Mai 2024 verabschiedet und auch zwei öffentliche Veranstaltungen gab es zu dem Thema. Danke, für den Zwischenstand heute!

Unsere Stadtwerke Walldorf sind wichtigster Akteur für die technische und wirtschaftliche Prüfung und Umsetzung. Somit erfolgt die Koordination von Abstimmungsgesprächen mit weiteren Akteuren sowie den potentiellen Ankerkunden eines Wärmenetzes immer gemeinsam mit Verwaltung und den Stadtwerken. Auch die Fördermittelakquise „Bundesförderung für effiziente Wärmenetze“ erfolgt durch die SWW.

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Was ein Bebauungsplan ist, wissen viele, aber was ist eine Einbeziehungs- und Klarstellungssatzung?

Eine Einbeziehungs- und Klarstellungssatzung ermöglicht es den Kommunen, die Grenzen für im Zusammenhang bebaute Ortsteile festzulegen und einzelne Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile einzubeziehen und damit das Planungsrecht zu schaffen – aber nur dann, wenn die einbezogenen Flächen durch die bauliche Nutzung des angrenzenden Bereichs geprägt sind.

Wenn wir den Standort für unser neues Pflegeheim am Astoria-Kreisel betrachten, stellen wir fest: Das Baugrundstück liegt im 3. Bauabschnitt (BA) unserer letzten Wohnungsbaufläche „Walldorf-Süd“. Weil der vorgesehene Bebauungsplan aber aus artenschutzrechtlichen Gründen zurückgestellt ist, liegt das Baugrundstück derzeit planungsrechtlich im Außenbereich – auch wenn es direkt an die Feuerwehr, die Neue Soziale Mitte und die Wohnbebauung des 1. BA grenzt.

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