Gemeinsam. Gestalten. Nachhaltig.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Sie wollen in einem vielfältigen, sozialen und bürgerfreundlichen Wiesloch leben? Mit mehr Grün, mehr Kinderbetreuung, Wohnraum und einem Beteiligungshaushalt für die Ideen der Bürgerinnen und Bürger?
Als Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Liste wollen wir dies möglich machen.

In unserem Flyer der SPD Wiesloch zur Kommunalwahl 2024 stellen wir uns und unsere Ziele vor.

Wir bitten Sie um Ihre Stimmen bei der Kommunalwahl 2024.

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Schon wieder Wahlplakate...

Jawohl! Olaf Scholz und Lars Castellucci stehen für eine starke Demokratie, für Freiheit - persönliche und die unseres Landes -, für ein starkes Deutschland als geachtetes Mitglieds eines starken Europas, für soziale Gerechtigkeit, für mehr Lohn - für ein lebenswertes Deutschland.

Darum macht es Sinn: Hinschauen und SPD wählen!

Es grüßt

Gisela

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In der Adventszeit 2024 bis zum 6. Januar 2015 leuchtete wieder ein Weihnachtsbaum am Bergfiedhof Baiertal.

Die SPD Baiertal sorgte wie in den Jahren or Corona für eine weihnachtlich-tröstende Stimmung für alle Menschen, die zum Friedhof kamen.

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Zur Europa- und Kommunalwahl am 09.06.2024 können bei der Stadt Wiesloch Wahlscheine mit Briefwahlunterlagen neben den herkömmlichen Beantragungsarten (persönlich, schriftlich, Telefax oder per E-Mail) schnell und unkompliziert online beantragt werden.

Zum Online-Antrag

Beim Aufruf des Links öffnet sich ein Formular, welches auszufüllen ist. Die Daten werden dann verschlüsselt an das Wahlamt übermittelt.
Sollten die Antragsdaten nicht mit dem Wählerverzeichnis übereinstimmen erscheint automatisch ein Hinweis. Der Wahlschein sowie die dazugehörigen Briefwahlunterlagen werden voraussichtlich frühestens ab dem 13.05.2024 per Post zugesandt

Selbstverständlich kann die Briefwahl schriftlich per Antrag auf der Wahlbenachrichtigung oder persönlich (Aushändigung von Briefwahlunterlagen ab 13.05.2024 möglich), Rathaus Wiesloch, Zimmer 215, zu folgenden Öffnungszeiten beantragt werden (eine Terminvereinbarung ist nicht erforderlich): Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr sowie Mittwochnachmittag von 14:00 bis 18:00 Uhr.

Bei Fragen zum Antragsverfahren steht Ihnen das Wahlamt telefonisch unter 06222/84-4602 oder per E-Mail buergerbuero@wiesloch.de gerne zur Verfügung.

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Sozialdemokraten haben ihre Listen für die Wahlen im Juni aufgestellt!!!

Die SPD-Ortsvereine Wiesloch, Baiertal und Schatthausen haben ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die bevorstehende Gemeinderats- und Kreistagswahl in einer gemeinsamen Mitgliederversammlung gewählt.

Unter der Leitung von Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas trafen sich die Mitglieder im Schatthäuser “Hohenhardter 7”. Sara Lee Holzmeier eröffnete die Sitzung und betonte, dass im Vorfeld viele konstruktive Gespräche und Sitzungen der drei Ortsvereine zur Listenaufstellung geführt wurden. Auch liefen bereits früh Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, um sie für eine Kandidatur zu gewinnen. Wie in den zurückliegenden Jahren sei es somit gelungen, eine attraktive und ansprechende Liste vorzuschlagen, auf der sich Menschen aus allen Bereichen unserer Stadt finden, sowohl Parteimitglieder als auch Personen ohne Parteizugehörigkeit. Der Fraktionsvorsitzende Richard Ziehensack führte dann zur Listenaufstellung über und stellte die Kandidatinnen und Kandidaten im Überblick vor.

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Fraktionssprecherin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm zum Zwischenstand der kommunalen Wärmeplanung Stellung:

„Im März 2022 haben wir die Erstellung eines kommunalen Wärmeplanes (KWP) beschlossen und die entsprechenden Fördermittel beantragt. Das Ergebnis der Analyse und die vorgeschlagenen Maßnahmen haben wir in der Gemeinderatssitzung im Mai 2024 verabschiedet und auch zwei öffentliche Veranstaltungen gab es zu dem Thema. Danke, für den Zwischenstand heute!

Unsere Stadtwerke Walldorf sind wichtigster Akteur für die technische und wirtschaftliche Prüfung und Umsetzung. Somit erfolgt die Koordination von Abstimmungsgesprächen mit weiteren Akteuren sowie den potentiellen Ankerkunden eines Wärmenetzes immer gemeinsam mit Verwaltung und den Stadtwerken. Auch die Fördermittelakquise „Bundesförderung für effiziente Wärmenetze“ erfolgt durch die SWW.

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Was ein Bebauungsplan ist, wissen viele, aber was ist eine Einbeziehungs- und Klarstellungssatzung?

Eine Einbeziehungs- und Klarstellungssatzung ermöglicht es den Kommunen, die Grenzen für im Zusammenhang bebaute Ortsteile festzulegen und einzelne Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile einzubeziehen und damit das Planungsrecht zu schaffen – aber nur dann, wenn die einbezogenen Flächen durch die bauliche Nutzung des angrenzenden Bereichs geprägt sind.

Wenn wir den Standort für unser neues Pflegeheim am Astoria-Kreisel betrachten, stellen wir fest: Das Baugrundstück liegt im 3. Bauabschnitt (BA) unserer letzten Wohnungsbaufläche „Walldorf-Süd“. Weil der vorgesehene Bebauungsplan aber aus artenschutzrechtlichen Gründen zurückgestellt ist, liegt das Baugrundstück derzeit planungsrechtlich im Außenbereich – auch wenn es direkt an die Feuerwehr, die Neue Soziale Mitte und die Wohnbebauung des 1. BA grenzt.

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Bereits 2018 hatte die NABU-Ortsgruppe Walldorf-Sandhausen vorgeschlagen, die Storchenwiese als Naturschutzgebiet auszuweisen, was aber vom Regierungspräsidium Karlsruhe abgelehnt wurde. Deshalb hat der Gemeinderat in der Sitzung am 10. Mai 2022 beschlossen, die Storchenwiese als „geschützten Landschaftsbestandteil“ nach § 29 Bundesnaturschutzgesetz auszuweisen und das entsprechende Satzungsverfahren einzuleiten.

Nach der Erarbeitung des Satzungsentwurfs, der Durchführung der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange – aus der einige Änderungsvorschläge übernommen wurden – konnte der Gemeinderat am 3. Juni 2025 die Satzung zur Unterschutzstellung der Storchenwiese als „geschützten Landschaftsbestandteil“ beschließen.

Unser Stadtrat Lorenz Kachler sagte dazu:

„Die SPD begrüßt die Unterschutzstellung der Storchenwiese als geschützten Landschaftsbestandteil gemäß § 29 Bundesnaturschutzgesetz. Die Storchenwiese ist ein ökologisch wertvolles Gebiet, das durch sorgfältige Pflege und gezielte Maßnahmen zu einem bedeutenden Brut- und Rastgebiet für über 80 Vogelarten geworden ist. Die beeindruckende Artenvielfalt mit über 200 Blütenpflanzenarten und knapp 90 Schmetterlingsarten unterstreicht die besondere Bedeutung dieses Biotops für den Naturschutz.

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Bereits im September 2018 – also vor fast sieben Jahren – hat die SPD-Fraktion beantragt, die zulässige Höchstgeschwindigkeit in der Bahnhofstraße und der Nußlocher Straße auf 30 km/h zu begrenzen.

Die Begründung war eindeutig: Beide Straßen sind durch ein hohes Verkehrsaufkommen belastet. Zudem befinden sich dort besonders schützenswerte Einrichtungen wie der Haupteingang des Kindergartens St. Marien in der Nußlocher Straße sowie das Hopp-Stift II in der Bahnhofstraße. Hinzu kommt, dass die Anwohnerinnen und Anwohner durch den erlaubten Verkehr mit 50 km/h erheblich in ihrer Nachtruhe gestört werden – mit nachweisbaren gesundheitlichen Folgen.

Soweit damals unsere Begründung. Aufgrund der Lärmaktionsplanung ist es zwar gelungen, in den sensiblen Bereichen Tempo 30 einzuführen. Doch die erhoffte Entlastung ist ausgeblieben.

Der Grund dafür: Die Kontrolle der Geschwindigkeit obliegt ausschließlich dem Kreis. Raser und sogenannte Poser wissen das – und verhalten sich entsprechend. Die wenigen Kontrollen, die tatsächlich durchgeführt werden, sind völlig unzureichend und haben keine spürbare Wirkung.

Und die Bemühungen der Stadt, selbst Kontrollen durchzuführen, wurden vom Kreis leider abgelehnt. Wir können die Haltung des Kreises nicht nachvollziehen und kritisieren diese ausdrücklich.

Auch der Antrag auf eine generelle Tempo-30-Regelung, den die Stadt aufgrund der geänderten Rechtslage gestellt hatte, wird vom Kreis nicht weiterverfolgt. Begründet wird dies damit, dass die Prüfung zu aufwändig sei – eine Prüfung, die entfallen würde, wenn die Stadt die Straße übernimmt.

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