Gemeinsam. Gestalten. Nachhaltig.

Forderung im Programm

Stand der Umsetzung

Bedarfsgerechte Sicherung und Verbesserung von Erziehungs- und Betreuungsmöglichkeiten für Kinder unter 3 Jahren

·         Antrag auf "Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf" durch ein Konzept zur Kooperation mit Unternehmen im Bereich der Kinderbetreuung (2004)

·         Antrag auf Information über den Stand "Konzept und Bedarfsplanung für die Betreuung unter 3-jähriger" (2004)

·         Kontinuierliche Verbesserung: Aktuell 38 Plätze, im Herbst folgt Kindergarten Altwiesloch; durch rot-grüne Reformpolitik muss bis 2010 der Bedarf gedeckt sein; jedoch hohe Gebühren

Ausreichende Versorgung mit Ganztagesplätzen für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt

·         Mehrfach Antrag auf sozialgestaffelte Gebühren (jeweils abgelehnt)

·         Derzeit haben alle Kindergärten verlängerte Öffnungszeiten, so dass zumindest ein Halbtagsjob machbar sein sollte; zwei Kindergärten haben Ganztagesplätze, jedoch hohe Gebühren

Einrichtung von ganztägigen Betreuungsangeboten an den Schulen

·         Interfraktionelle Resolution für ein Landesprogramm zum Auf- und Ausbau von Ganztagsschulen (2005)

Sozialverträgliche Gestaltung von Gebühren und Beiträgen

·         Jährlich Sozialstaffelung beantragt und durch alle anderen Fraktionen abgelehnt

·         Antrag auf Angleichung der Kindergartenbeiträge in Wiesloch (2005); mittlerweile erfolgt

Sprachförderung beginnend im Kindergarten

·         Massiver Einsatz für Erhalt der Sprachförderung am Kindergarten „Eine Welt“

Ausreichende Spielplätze, wo Familien wohnen

·         Wir achten bei jeder Ausweisung neuer Baugebiete auf entsprechende Spielflächen

Erweiterung des Angebots an Bolzplätzen

·         Offen

Mehr Bereiche und Plätze für 10-16jährige

·         Offen

Errichtung einer Anlaufstelle für ehrenamtliches Engagement

·         Antrag auf Gesamtkonzept zur Förderung des Ehrenamts (2004); derzeit im Rahmen der Lokalen Agenda 21 in Bearbeitung

Schaffung günstiger Einkaufsmöglichkeiten für sozial Schwache: Wieslocher Tafel

·         Informationsveranstaltung im Wahlkampf durchgeführt

Einrichtung einer Schuldner- und Insolvenzberatung

·         Offen

Sichere Stadt/Stadt ohne Angsträume

·         Analyse der Angsträume im Rahmen einer Arbeitsgruppe des Anti-Gewalt-Forums

·         Durchführung von Sicherheitstrainings durch die Polizei im Rahmen des Anti-Gewalt-Forums

Gewaltprävention/-aufklärung

·         Unterstützung Anti-Gewalt-Forum, u.a. Anlaufstelle Frauen in Not

Wirkungsvolle Gleichstellungsstelle

·         Kontinuierliche kritische Begleitung

Stärkere Beteiligung von Frauen am politischen Leben, Einrichtung eines Frauennetzwerks

·         Antrag auf Einrichtung eines Runden Tisches zur Umsetzung eines "Frauennetzwerks" in Wiesloch (2004); 2006 erste Sitzung erfolgt

Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten für Dinge des täglichen Bedarfs im Zentrum, den Stadtteilen und in der Weststadt

·         Antrag auf Prüfung, ob im Stadtzentrum ggf. in Kooperation mit BIWU, Lebenshilfe oder Sozialpsychiatrischem Hilfsverein ein CAP-Markt eingerichtet werden kann (Beispiel Sandhausen/Integra) (2004)

Vielfältige Bildungsmöglichkeiten und kulturelle Angebote für Ältere

·         Kein Handlungsbedarf (bewährte Institutionen VHS ab 60 und Stadtseniorenrat)

Neugestaltung Schillerpark als Treffpunkt von Jung und Alt mit sicherer Straßenquerung

·         Aufwertung erfolgt u.a. durch Teilnutzung als Schulhof; Nutzung hat wieder zugenommen

Barrierefreie Stadt

·         Antrag für ein behindertengerechtes WC in der Innenstadt (2005)

·         Antrag für eine barrierefreie Homepage der Stadt Wiesloch (2005)

·         Antrag auf Einrichtung eines Runden Tisches der Behindertenbeauftragten (2005)

·         Einrichtung der Funktion einer Behindertenbeauftragten im Rathaus bei der Ersten Bürgermeisterin

Stadtbusverkehr ausbauen: in den Abendstunden, Anbindung Schulzentrum, Anbindung jeder S-Bahn

·         Seit Fahrplanwechsel Dezember 2005 fährt die Linie 30 ( Leimen - Wiesloch ) abends weiter bis zum S-Bahnhof Wiesloch-Walldorf und sorgt dort für Anschlüsse an die S-Bahnen, die kurz vor der vollen Stunde fahren. Dieses Angebot wird sehr gut angenommen, nach einem halben Jahr kann man sich kaum noch vorstellen, dass diese Verbindung zuvor mit dem Ruftaxi bedient wurde.

·         Unbefriedigend ist nach wie vor die Verschlechterung der Umsteigesituation Straßenbahn/Bus in Leimen durch dortige unabgesprochene Planungen. Der Gemeinderat hat auf unseren Antrag hin beschlossen, dass weiter auf einem Tür-an-Tür-Umsteigen bestanden wird.

·         Im Zusammenhang mit der Ausschreibung des Linienbündels Wiesloch wird die SPD-Fraktion darauf achten, dass auch ein akzeptabler Qualitätsstandard festgeschrieben wird. Mit der Neugestaltung des Linienbündels wird auch die Bedienung Schulzentrum erfolgen.

Straßenbahn nach Wiesloch

·         Antrag auf Weiterführung der Straßenbahnplanung in Richtung einer Halbringlösung im Süden Heidelbergs (2004)

·         Untersuchung zum Ringstraßenbahnschluss wurde durch den Zweckverband Wiesloch-Walldorf in Auftrag gegeben.

·         Beteiligung an der Arbeitsgruppe „Südschiene“ der SPD-Fraktionen entlang des Halbrings; Mitorganisation der Veranstaltung „Straßenbahn für den wilden Süden“ in Sandhausen

Ausbau Radwegenetz

·         Antrag für eine Fahrradunterführung am Bahnhof (2004)

·         Neue Radwege entlang der Parkstraße und entlang Frauenweiler

Schaffung bezahlbaren Wohnraums

·         Die SPD-Fraktion hat aktiv daran mitgewirkt, dass im Rahmen von vorhabenbezogenen Bebauungsplänen preiswertes Bauland erschlossen werden kann, etwa in der Alten Heerstraße oder in Frauenweiler. Gleichzeitig unterstützten wir auch Nachverdichtungen und Ausbauten im bereits bebauten Gebiet, wodurch häufig besonders günstig zusätzlicher Wohnraum geschaffen werden kann. Vorzugsweise zur Deckung des inneren Bedarfs unterstützten wir die Ausweisung kleinerer Baugebiete in Baiertal und Schatthausen.

Stadtgestaltung mit den Bürgern

·         Innovatives Bürgerbeteiligungsverfahrens in Kooperation mit der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer zusammen mit Walldorf nach Wiesloch geholt (2005), Umsetzung ab 2006

·         Antrag auf Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Schwimmbadsanierung (2005) (abgelehnt)

·         Konzept zur Neuausrichtung der Lokalen Agenda 21 (2005) (in Umsetzung)

Zusammenwachsen Wiesloch-Walldorf

·         Sanierung Bahnhofsgelände läuft

·         Gemeinsames Doppelzentrum errichtet

Schwimmbad für alle erhalten

·         Beschluss zur Erhaltung erreicht: Schwimmbad für alle zu bezahlbaren Preisen

·         SPD-Fraktion setzt sich vor allem für Bürger-Beteiligung im Verfahren ein

Bürgerhaus West/Kurpfalzpark

·         Informationsbesuch im Haus Kurpfalz (2005)

Impulse für die untere Hauptstraße

·         Die SPD-Fraktion hatte in einem möglichen kleinen Einkaufszentrum auf dem ehemaligen Badenwerksgelände eine große Chance zur Stärkung der Anziehungskraft der Stadt Wiesloch als Einkaufstadt gesehen. Diese Planungen haben sich derzeit leider zerschlagen. Trotzdem soll nach unseren Vorstellungen im Rahmen des Weststadtprojekts das Gelände Badenwerk/ ehemaliger Stadtbahnhof überplant werden, um zukünftige Nutzungsanfragen auch im Hinblick auf zusätzliche Impulse für die Untere Hauptstraße überzeugender beurteilen zu können.