Andrea Schröder-Ritzrau in LeimenSPD für ergebnisoffene Gespräche
Mitgliederkonferenz mit Lars Castellucci in Leimen
Über 100 SPD-Mitglieder aus dem Wahlkreis Rhein-Neckar, darunter auch etliche Walldorfer Genossinnen und Genossen, sind der Einladung des Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci gefolgt und nach Leimen gekommen. Thema der kurzfristig einberufenen Mitgliederkonferenz war, welchen Kurs die Partei nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche durch die FDP einschlagen soll. „Ich möchte von euch wissen, was ihr darüber denkt. Beim Bundesparteitag will ich in eurem Interesse abstimmen.“ sagte Castellucci zu Beginn den Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmern.
Die Genossinnen und Genossen diskutierten intensiv über den bundespolitischen Kurs der SPD und die möglichen Optionen: Neuwahlen, Minderheitsregierung oder große Koalition. Für jede der Möglichkeiten fanden sich Für- und Widersprecher. Eine klare Mehrheit der Anwesenden sprach sich dafür aus, ergebnisoffene Gespräche mit allen koalitionswilligen Parteien zu führen.
In diesen Gesprächen müsse dann ausgelotet werden, mit welchen Partnern zentrale inhaltliche Forderungen der Sozialdemokraten umgesetzt werden können. Konkret forderten die Genossinnen und Genossen unter anderem bessere Bezahlung für Pflegeberufe, Entlastung der unteren und mittleren Einkommen, höhere Löhne, eine Mindestrente und die Einführung einer Bürgerversicherung.
Zum Schluss sagte Lars Castellucci zu, die Mitglieder auch im weiteren Prozess eng einzubinden und zu informieren.
"Das war eine wichtige und konstruktive Diskussion.“ kommentierte Andrea Schröder-Ritzrau, Vorsitzende der SPD Walldorf und stellvertretende Kreisvorsitzende. „Unsere SPD Führungsriege muss ganz klar definieren, was die Eckpunkte sind. Wir müssen in einigen Jahren zurückschauen und sagen können – ja, wir haben die Weichen in die richtige Richtung gestellt. Wir brauchen eine Europapolitik, die gegen die Entsolidarisierung gegen angeht. Bürgerversicherung und Solidarrente. Einwanderungsgesetz. Und bei allen politischen Entscheidungen dürfen wir nicht den Blick auf globale Umwelt- und Klimapolitik vergessen – und auch hier verantwortlich und solidarisch agieren.
