Europa geht uns alle an – Europa-Parteitag der SPD

Veröffentlicht am 16.07.2008 in Europa
 

Die Kandidaten

Vorurteile gibt es genug: „Was die in Brüssel oder Straßburg machen, geht am Bürger vorbei“, „Das sind doch nur Bürokraten“, „Hier wird geregelt, was nicht geregelt werden muss“. Nicht immer sind sie unbegründet. Aber gern vergessen wird, dass kein EU-Beschluss zustande kommt ohne Zustimmung der Mitgliedsländer. Hier haben bislang noch die Regierenden dieser Länder das Sagen. Aber es gibt das Europäische Parlament, das wie der Bundestag in Deutschland letztlich die gesetzgebende Gewalt in der Union bekommen soll. Noch ist es nicht soweit, aber der Weg dahin ist vorgezeichnet.

Deshalb ist es wichtig, dass die richtigen Leute in das Europaparlament gewählt werden. Die SPD Rhein-Neckar hat mit Peter Simon und Stella Kirgiane-Efremidis Kandidaten dafür. Sie stellten sich auf einer Mitgliederversammlung der SPD-Kreisverbände Rhein-Neckar, Mannheim und Heidelberg den Genossinnen und Genossen zum Dialog. Ihre Vorstellungsreden wurden mit großem Beifall quittiert. Die Resolutionen der Kreisverbände zu ihrer Unterstützung wurden ohne Gegenstimmen verabschiedet. Auch Walldorfer Vertreter stimmten mit ab.

Flammende Pro-Europa-Reden hielten unter anderen die Bundestagsabgeordneten Lothar Binding, Prof. Gert Weisskirchen, der ehemalige Landtagsabgeordnete Karl-Peter Wettstein und Beate Weber, ehemalige Oberbürgermeisterin von Heidelberg. Die Redner betonten, dass die Europawahl nicht eine Wahl für oder gegen Europa sei, sondern eine Entscheidung darüber, wer europäische Politik künftig bestimme.

 

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Lars Castellucci
26.04.2024 10:39
Berliner Zeilen 07/24.

AKTUELLES AUS DEM LAND

In der heißen Wahlkampfphase der Europawahl kommt die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley zu einer Großkundgebung nach Karlsruhe. Mit dabei sind unsere Parteivorsitzende Saskia Esken, Generalsekretär Kevin Kühnert, Bundeskanzler Olaf Scholz, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat zur Europawahl René Repasi und unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch.

Wann?
Samstag, 18. Mai, 15:00 Uhr (Einlass ab 14:00)

Wo?
Marktplatz, 76133 Karlsruhe

Die Veranstaltung ist offen für alle. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

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Für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen: Tarifvertragsgesetz ist 75 Jahre alt!

Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.

 

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