„Wirtschaft ist für die Menschen da“: SPD Rhein-Neckar blickt zurück und in die Zukunft

Veröffentlicht am 06.08.2010 in Pressemitteilungen
 

Auf der Sitzung des Kreisvorstandes konnte der Vorsitzende Thomas Funk auf eine Reihe erfolgreicher Veranstaltungen zurückblicken: Eine Landesdelegiertenkonferenz war der „Gesellschaft 2.0“ gewidmet. In Anlehnung an die Entwicklung des Internet („Web 2.0“) wurden unter diesem Thema die Rolle der neuen elektronischen Medien erörtert. In seiner Rede betonte der Landesvorsitzende Dr. Nils Schmid die Bedeutung der Informationsfreiheit im Netz.

Die SPD-Landtagsfraktion ist regelmäßig vor Ort, um in den verschiedenen Regionen des Landes Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen. Auf einem Bürgerempfang in Ladenburg stellte der Vorsitzende der Landes-SPD, Dr. Nils Schmid, seine Rede unter das Motto „Sozialer Zusammenhalt, gleiche Bildungschancen, solide Finanzen – gemeinsam unser Land gestalten“. Eine lebhafte Diskussion schloss sich an, in der die Frage längerer Laufzeiten für Atomkraftwerke eine zentrale Rolle spielte. „Wir dürfen der Nachwelt nicht noch mehr Atommüll hinterlassen“, längere Laufzeiten für Kernkraftwerke, wie sie die Landesregierung plant, seien nicht akzeptabel, so Schmid.

In Mannheim wurde der Carlo-Schmid-Preis an Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Werner Spies verliehen. Der Preis erinnert an das Lebenswerk von Carlo Schmid, der das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland mitformuliert und sich große Verdienste um die deutsch-französischen Beziehungen erworben hat.

Die Frage „Wankt Europa?” wurde auf einer Veranstaltung der Jusos auf einem Podium u.a. mit dem Europaabgeordneten Peter Simon in Mannheim diskutiert. Angesichts der Wirtschaftskrise wurde die Notwendigkeit der Entwicklung neuer Mechanismen wie der Schaffung einer europäischen Rating-Agentur oder eine stärkere Kontrolle der Mitgliedsstaaten der EU erörtert.

„Eine Wirtschaft für die Menschen” lautete der Titel einer Veranstaltung mit dem Stellvertretenden Landesvorsitzenden Dr. Lars Castellucci in Hockenheim. Castellucci machte unmissverständlich klar, dass nicht die Menschen für die Wirtschaft da sind, sondern gerade umgekehrt.

Die Kandidatin und die Kandidaten für die vier Landtagswahlkreise im Rhein-Neckar-Kreis wurden gekürt. Um einen Sitz im Stuttgarter Landtag werden sich bei den Wählerinnen und Wählern bewerben: Rosa Grünstein (Schwetzingen), Gerhard Kleinböck (Weinheim), Hansjörg Jäckel (Wiesloch) und Thomas Funk (Sinsheim).

Für die zukünftige Arbeit hat der Kreisvorstand Einiges vor: am 16. Oktober werden die noch zu wählenden Delegierten auf einem Landesparteitag in Ulm den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2011 nominieren. Die Delegierten der SPD Rhein-Neckar werden auf einem Kreisparteitag am 23. September gewählt.

Nachdem auf der Jahreshauptversammlung das Engagement der Bundesrepublik in Afghanistan Thema der Rede von Gernot Erler, MdB, gewesen war, wird diese Frage, die die Parteibasis und darüber hinaus weite Kreise der Bevölkerung bewegt, wieder aufgegriffen. Dazu wird eine Fachkonferenz am 15. November dienen.

Die Verbesserung der Struktur der Ortsvereine ist eine Daueraufgabe. Zusammenschlüsse kleiner Ortsvereine werden angestrebt. Vorreiter ist dabei der neu gegründete Stadtverband Sinsheim, der aus einer Reihe kleiner Ortsverbände hervorging. Gerade beschlossen wurde die Fusion der Ortsvereine von Hohensachsen, Lützelsachsen und Ritschweier, Ziel ist hier ein umfassender Stadtverband Weinheim. (Dieter Lattermann)

 

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Am 9. Juni ist es so weit: In unseren Ortschaften, Gemeinden, Städten und Landkreisen wird gewählt. Viele engagierte Mitglieder in der SPD Baden-Württemberg haben in den vergangenen Monaten um Kandidierende geworben und spannende und abwechslungsreiche Listen aufgestellt.

Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.

Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.

Wir gratulieren Jan Hambach als frisch gewähltem Bürgermeister in Freiberg am Neckar! Mit knapp 80 Prozent der Stimmen haben sich die Freiberger:innen eindeutig entschieden.

Repasi: "Möchte mich in den Dienst der Europa-SPD stellen"

Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.

 

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