06.01.2018 in Ortsverein

Volles Haus bei der Winterfeier der SPD Wiesloch

 

Im Fokus der Feier stand die Ehrung langjähriger Mitglieder. In diesem Jahr wurden Adrian Cieslik für zehn Jahre, Johannes Reich für 20 Jahre, Yusuf Kaymaz für 30 Jahre sowie Bernhard Friese und Klaus Gesier für jeweils 45 Jahre Parteimitgliedschaft geehrt.

21.12.2017 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zur Nichtbefassung des TOP 1 am 13.12.2017

 

Auch unsere Fraktion hat in der Gemeinderatssitzung vom 13.12.2017 den Antrag der CDU auf Nichtbefassung des TOP „Neubau einer Gemeinschaftsschule. Antrag der FWV, WGF/AWL und FDP“ mitgetragen, um ein am Tag vor der Sitzung durch die Elternbeiratsvorsitzenden des OHG Daniela Nau und Monika Letzel angekündigtes Bürgerbegehren abzuwehren.

Wenn es auch widersprüchlich klingt, Bürgerbeteiligung ist für uns grundsätzlichein wichtigesInstrument zur stärkeren Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in kommunale Prozesse. Nicht umsonst haben wir hierzu Anträge eingebracht und gestalten und begleiten INSEK im Arbeitskreis aktiv mit.

14.12.2017 in Ortsverein

Adventskalender für Patienten des PZN

 

Auch zur Adventszeit sind viele Stationen des PZN voll belegt. Das weiß Nicole Schneider aus Erfahrung. Sie ist Krankenschwester auf der geschlossenen Station der Abteilung Sucht des PZN´s und macht sich für ihre Patientinnen und Patienten stark. Viele Klientinnen und Klienten haben kein gutes Verhältnis zu ihren Familien und so ist gerade diese Zeit für sie besonders schwierig. Um die Adventszeit für sie angenehmer zu gestalten, rief Schneider eine Aktion ins Leben: ein Adventskalender für Patientinnen und Patienten der Station.

14.12.2017 in Gemeinderatsfraktion

Rede zum Haushalt der Stadt 2018

 
Adrian Klare

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Elkemann,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Sauer,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,

ein Haushalt wie dieser, und hierin unterscheidet er sich nicht von seinen Vorgängern, macht jede Entscheidung, sei es heute oder unterm Jahr, zu einem Test der eigenen Schmerzgrenze. Über allem schweben der gerade so ausgeglichene Ergebnishaushalt und ein massiver Schuldenberg der durch einen Investitionsstau und die Sonderrechnung Äußere Helde noch erdrückender wirkt.

Eine lockere Zustimmung zu Mehrausgaben oder Mindereinnahmen gibt es nicht, jede Verwaltungsvorlage, jeder Antrag ist begleitet von der Frage „Kann ich das verantworten? Oder muss ich das sogar verantworten? Wollen wir das, wir als Fraktion, als Gemeinderat, als Bevölkerung dieser Stadt?

Schwierige Fragen, die sich an vier ganz grundsätzlichen Überlegungen orientieren, die über das Prüfen der tatsächlichen Notwendigkeit hinausgehen:

06.12.2017 in Gemeinderatsfraktion

Überzeugendes Plädoyer für die Gemeinschaftsschule

 

Um auch den durch die Gemeinderatsentscheidung zum Neubau einer Gemeinschaftsschule Betroffenen Gehör zu verschaffen, meldeten sich drei Schülerinnen und Schüler der sechsten Klassen spontan bei der SPD-Stadtratsfraktion mit der Bitte, ihre Sicht der Dinge vortragen zu dürfen. Die Einladung erfolgte und die Besucher der Fraktionssitzung lieferten ein überzeugendes Plädoyer für ihre Gemeinschaftsschule. Zahlreiche Nachfragen der SPD-Stadträtin und Stadträte zeigten deren Interesse an der „Information aus ersten Hand“.

 

30.11.2017 in Ortsverein

Said Azami berichtet Jusos über seine Flucht aus Afghanistan

 

„Ich fühle mich hier in Sicherheit“, berichtet Said Azami. Er sitzt vor vielen, meist jungen Menschen in einem Raum. Auf die Einladung der Jusos rund um Wiesloch-Walldorf kam er zusammen mit der Schwetzinger Stadträtin Raquel Rempp nach Wiesloch, um aus seinem Buch zu lesen und mit den Besucherinnen und Besuchern ins Gespräch zu kommen. In diesem Gebäude, das in der Regel für Freizeitsport genutzt wird, wirken die Berichte des sympathischen Mannes unendlich fern. Kaum vorstellbar erscheinen die Jahre der Angst und des Schreckens, welche Said Azami durchlebt hat. Bewegt hören die jungen Menschen den Erzählungen zu. Es ist bewundernswert, wie offen und mutig Azami mit diesem Thema umgeht und selbst persönliche Fragen nicht unbeantwortet lässt. Durch seinen Bericht wird deutlicher, was durch die Medien nicht vermittelt werden kann.

16.01.2018 in Ortsverein von SPD Walldorf

SPD Walldorf ehrte verdiente Mitglieder

 

Sondierungsergebnis - das Glas ist halbvoll

Ehrungen v.l.n.r: Gerd Schneider, Christian Schick, Petra Wahl, Siegfried Kopizenski, Birgit Böhli-Tretschock, Volker Tretschock, Klaus Wilkerling, Dr. Will Ritzrau, Ulrike Steiger, Roland Flory, Christa Hüther, Klaus Winnes und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau.

Das Foyer des Ev. Gemeindehaus in Walldorf war gefüllt. Anlässlich der Winterfeier mit Ehrungen hatte der Vorstand der SPD Walldorf und fleißige Unterstützer eine festliche Kaffeetafel mit leckeren Kuchen und Torten gezaubert und die Genossen dankten es mit sehr gutem Besuch. Die Ortsvereinsvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau verglich in Ihrer Begrüßung das Sektglas, mit dem man auf 2018 anstieß, sinnbildlich mit den Sondierungsergebnissen und stellte fest: „Das Glas ist halbvoll und nicht halbleer! Betrachtet nicht nur was nicht verhandelt wurde, sondern bewertet was erreicht wurde. Wenn es zu Koalitionsverhandlungen kommen wird, kann nachgebessert werden.“ Heute wolle man einen geselligen Nachmittag verbringen und die Ehrungen verdienter Genossen und Gespräche stünden im Vordergrund. Trotzdem sei das Sondierungsergebnis, obwohl erst wenige Stunden alt, wichtig und sie wolle auch von ihren Walldorfer Genossen und Genossinnen ein schriftliches Meinungsbild einholen, ob man für Koalitionsverhandlungen sei. „Wir müssen unserem Bundestagsabgeordnetem Lars Castellucci ein möglichst differenziertes Meinungsbild seines Wahlkreises vermitteln und ich werde eure Bewertung weitergeben und auch in Epfenbach auf der Kreismitgliederversammlung am Freitag den 19.01. vertreten, falls ihr nicht selber dabei sein könnt, sicherte Schröder-Ritzrau zu.

16.01.2018 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Sondierungsergebnisse: Ein echter Aufbruch ist das nicht

 
Auszug aus der Präambel der Sondierungsergebnisse

Die Berliner Sondierungsgespräche waren das dominierende Thema auf der Vorstandssitzung der SPD Rhein-Neckar. Am Ende wollte sich so rechte Begeisterung nicht einstellen, denn nur ein Drittel der Anwesenden konnte sich für die „hervorragenden Sondierungsergebnisse“ (O-Ton Schulz) erwärmen.

02.01.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Ein weiter so darf es nicht geben – aber auch keine Videoüberwachung aller öffentlichen Plätze

 

Stadtrat Christian Schick nahm in der Gemeinderatssitzung am 19.12.2017 zum Antrag der CDU, über die Sicherheitslage in Walldorf zu beraten und auf allen öffentlichen Plätzen in Walldorf eine Videoüberwachung einzuführen, für die SPD-Fraktion Stellung.

Er ging zunächst auf die Häufigkeit von Straftaten in Walldorf ein: Mit insgesamt 927 Straftaten, 362 Tatverdächtigen, davon ca. 25 % unter 21 Jahren (davon unter 15 % weiblich) ist dies im Vergleich zu 2015 ein Anstieg von über 4 %. Signifikant ist ein steigendes Problem mit männlichen Heranwachsenden unter 21 Jahren insbesondere im Bereich Rauschgift- und Straßenkriminalität.

Die Forderung der CDU, alle öffentlichen Plätze zu überwachen ist aber nach Auffassung der SPD viel zu weit gefasst, da hiervon eine nicht zu überschauende Vielzahl von Örtlichkeiten betroffen ist (z. B. der Marktplatz, das Schulzentrum, Schwimmbad, Boule-Felder, Tiefgaragen usw.). Rechtlich ist diese nahezu allumfassende Überwachung mittels Videotechnik nicht möglich, dazu kommen hohe Kosten bei wenig Nutzen, da wir am Beispiel der Videoüberwachung an der Drehscheibe feststellen konnten, dass dies lediglich zu einer Verlagerung des Problems führt.  

17.12.2017 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Umsetzung Novellierung der Gemeindeordnung in Walldorf

 
Redaktionsstatut Walldorfer Rundschau

Umsetzung Novellierung der Gemeindeordnung in Walldorf – Rubrik der Fraktionen in der Walldorfer Rundschau

Neu: Rubrik der Fraktionen im Amtsblatt

In der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde die Änderung des Redaktionsstatuts der Walldorfer Rundschau verabschiedet. Für die SPD nahm die Vorsitzende des Ortsvereins und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau folgendermaßen Stellung.

Es sei gut, dass die grün-rote Vorgängerregierung im Land die Novellierung der Gemeindeordnung beschlossen habe. Die entscheidende Verbesserung für die Gemeinderatsfraktionen sei sicherlich die Möglichkeit in den amtlichen Mitteilungsblättern, bei uns also in der Walldorfer Rundschau, nun die Gründe für ihre Entscheidungen im Gemeinderat darzulegen. Das sei wichtig, damit die Bürgerinnen und Bürger – und so viele seien es ja nicht, die sich die Diskussionen im Rathaus direkt anhören – nachlesen können, warum die SPD oder eine der anderen Fraktionen so entschieden habe, wie sie entschieden hat.

 

Aktuelle Termine

07.02.2018, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr
SPD Walldorf - Politisches aus Stadt, Land und Bund

Pfälzer Hof, Schwetzinger Str. 2, 69190 Walldorf

08.03.2018, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
JHV SPD Walldorf

tbd

18.04.2018, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr
SPD Walldorf - Politisches aus Stadt, Land und Bund

Pfälzer Hof, Schwetzinger Str. 2, 69190 Walldorf

wir für Wiesloch

Für uns im Bundestag

für uns im Bundestag

Gemeinsam mit der SPD im Kleinen Odenwald und Kraichgau lade ich herzlich ein zu den zweiten Lobbacher Gesprächen am Donnerstag, den 25. Januar 2018, um 19 Uhr in der Manfred-Sauer-Stiftung (Neurott 20) in Lobbach. Über das Thema "Demokratie in der Bewährungsprobe" diskutiere ich mit Albrecht von Lucke, Politologe und Publizist und Johanna Uekermann, SPD-Parteivorstand und ehemalige Juso-Vorsitzende. Mit der Wahl im September 2017 sind sieben Parteien in den Deutschen Bundestag

Regelmäßig treffe ich mich mit jungen Menschen aus der Region zu "Pizza & Politik". Bei diesen Veranstaltungen diskutiere ich mit jungen Leuten über die Themen, die sie gerade interessieren. Dazu gibt es Pizza und kalte Getränke. Zum ersten "Pizza & Politik" im neuen Jahr lade ich herzlich ein am Dienstag, den 23. Januar 2018, um 18:30 Uhr in den Bürgersaal des Alten Rathauses (Marktstraße 15) in Wiesloch. Alle Interessierten sind

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, am 21. Januar 2018 entscheidet ein außerordentlicher Bundesparteitag der SPD darüber, ob wir mit der Union in Koalitionsverhandlungen treten. Wie auf der Mitgliederkonferenz in Leimen und in den letzten Berliner Zeilen angekündigt, ist es mir wichtig, vorher Ihre und Eure Meinung zu hören und vor allem auch darüber zu diskutieren, welche inhaltlichen Schwerpunkte die SPD in den Verhandlungen setzen sollte. Deshalb lade

AKTUELLES AUS DEM LAND

"Ich kenne wenige Leute in der SPD, die begeistert von einer großen Koalition sind. Ich bin es auch nicht. Die Skepsis bleibt.

Ich bin dafür, auf der Basis der Sondierungsergebnisse Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Ich freue mich auf die Debatte in der Partei in den nächsten Tagen und beim Bundesparteitag. Und auf mögliche Verhandlungen.

Beim heutigen Spitzentreffen und politischen Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg wurde über die Herausforderungen der Digitalisierung diskutiert und das Positionspapier "Arbeit und Fortschritt in einer neuen Zeit gestalten!" verabschiedet. Zu Gast waren Dr. Raúl Rojas, Professor für Informatik und künstliche Intelligenz an der Freien Universität Berlin und Alfred Löckle, Gesamtbetriebsratsvorsitzender bei Bosch.

Die SPD Baden-Württemberg hat sich im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie solidarisch mit den Beschäftigten erklärt.

"Vor allem die Forderungen nach einer möglichen Reduzierung der Wochenarbeitszeit und die Einführung tariflicher Sozialleistungen sind ein entscheidender Schritt in Richtung moderner Arbeitsverhältnisse", erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier beim politischen Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg in Stuttgart.

 

Ludwig-Wagner-Preis

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