Wahlnachlese Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar

Veröffentlicht am 11.06.2019 in Ortsverein
 

SPD Walldorf auf dem Foto hinten und Mitte links: Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Elisabeth Krämer und Hans Posawatz.

Ein Tag nach unserer Wahlnachlese in Walldorf waren die Delegierten zum Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar eingeladen. Gastredner Sascha Binder, MdL und Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg warb für einen besonnenen und solidarischen Umgang miteinander, insbesondere mit Blick nach Berlin.

Binder spannte den Blick nach vorne. „In Baden-Württemberg ist soziale und nachhaltige Umwelt- und Klimapolitik seit Jahrzehnten ein Markenkern der SPD und muss gemeinsam mit Industriepolitik gedacht werden“, so Binder und forderte, „besser werden müssen wir vor allem in der Kommunikation unserer politischen Ziele. Für die Zukunft heißt dies auch flexibler und schneller auf Entwicklungen zu reagieren.“

 

Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas stellte die Zahlen der Europa- und Kommunalwahlen im Detail vor. Bei der Europawahl hat die SPD im Rhein-Neckar-Kreis 10,6% Verluste hinnehmen müssen (von 26,4% auf 15,8%). Glimpflicher sind die Kommunalwahlen ausgefallen. Bei der Kreistagswahl sank man von 22,3% auf 16,6% (Verlust 5,7%) und bei den Gemeinderatswahlen von 21,4 auf 18,1 (3,3 % Verlust). Natürlich hätten sich alle einen noch geringeren Einfluss der Europawahl auf die Kommunalwahlen gewünscht, was den Kreisvorstand zu einem Initiativ-Antrag auf Entflechtung beider Wahlen bewog. Der Antrag wurde vertagt. Hingegen wurde der Antrag auf Stärkung der Menschenrechts- und Europarechtsbildung sowohl in den Lehrplänen der Schulen als auch in der Erwachsenenbildung mit großer Zustimmung angenommen.

Die SPD Walldorf liegt mit einem Stimmanteil von 24,8 % (2014; 27,08 %) mehr als 6 Prozentpunkte über dem durchschnittlichen Kreisergebnis und hat trotz der leichten Verluste weiter 6 Mandate im Gemeinderat.

Die SPD Rhein-Neckar dankte dann allen anwesenden neuen Mandatsträgern, allen die ihr Mandat wiedererringen konnten und auch allen, die auf Listen kandidiert hatten und somit zum Ergebnis beigetragen haben.

 

Homepage SPD Walldorf


Für uns im Bundestag

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04.06.2020 07:38
Terminankündigung.
Ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger Telefonsprechstunde von Lars Castellucci am 23. Juni Am Dienstag, den 23. Juni 2020, findet zwischen 16 und 18 Uhr die nächste Telefon-Sprechstunde des SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci statt. "In Zeiten, in denen persönliche Gespräche nur sehr eingeschränkt möglich sind, möchte ich den Bürgerinnen und Bürgern signalisieren, dass ich für sie ansprechbar bin", so Castellucci. Alle Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises Rhein-Neckar sind herzlich

04.06.2020 07:29
Veranstaltungsankündigung.
"Pizza & Politik" mit Lars Castellucci als Videokonferenz SPD-Bundestagsabgeordneter lädt junge Leute ein Wie geht es mit Deutschland weiter? Was macht die Corona-Krise mit unserer Gesellschaft und mit uns? Dazu und zu vielen weiteren Themen diskutiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci mit jungen Leuten. "Pizza & Politik", das erfolgreiche Format für junge Leute, findet diesmal als Videokonferenz statt. Junge Leute können von zuhause aus dabei sein und mitdiskutieren. Das nächste "Pizza

04.06.2020 07:22
Berliner Zeilen 9/2020.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, die Corona-Pandemie ist noch nicht überstanden, aber die ersten Beschränkungen wurden gelockert. Den einen geht das zu langsam, den anderen zu schnell. Ich denke, dass wir einen guten Mittelweg gefunden haben. Tun wir alle unser Bestes, damit wir sicher und auch möglichst schnell aus der Krise herauskommen. Aber bleiben wir dabei auch weiterhin besonnen und vorsichtig. Manche Menschen geraten durch Corona in

AKTUELLES AUS DEM LAND

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als "enormen Kraftakt" bezeichnet.

"Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können", so Stoch. "Und das ist sehr gut gelungen." So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

Andreas Stoch: "Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren"

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der "Identitären Bewegung" scharf verurteilt.

"Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden", betonte Stoch. "Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden."

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.

"Jetzt erst recht", erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. "Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen."

 

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