Wahlnachlese Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar

Veröffentlicht am 11.06.2019 in Ortsverein
 

SPD Walldorf auf dem Foto hinten und Mitte links: Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Elisabeth Krämer und Hans Posawatz.

Ein Tag nach unserer Wahlnachlese in Walldorf waren die Delegierten zum Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar eingeladen. Gastredner Sascha Binder, MdL und Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg warb für einen besonnenen und solidarischen Umgang miteinander, insbesondere mit Blick nach Berlin.

Binder spannte den Blick nach vorne. „In Baden-Württemberg ist soziale und nachhaltige Umwelt- und Klimapolitik seit Jahrzehnten ein Markenkern der SPD und muss gemeinsam mit Industriepolitik gedacht werden“, so Binder und forderte, „besser werden müssen wir vor allem in der Kommunikation unserer politischen Ziele. Für die Zukunft heißt dies auch flexibler und schneller auf Entwicklungen zu reagieren.“

 

Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas stellte die Zahlen der Europa- und Kommunalwahlen im Detail vor. Bei der Europawahl hat die SPD im Rhein-Neckar-Kreis 10,6% Verluste hinnehmen müssen (von 26,4% auf 15,8%). Glimpflicher sind die Kommunalwahlen ausgefallen. Bei der Kreistagswahl sank man von 22,3% auf 16,6% (Verlust 5,7%) und bei den Gemeinderatswahlen von 21,4 auf 18,1 (3,3 % Verlust). Natürlich hätten sich alle einen noch geringeren Einfluss der Europawahl auf die Kommunalwahlen gewünscht, was den Kreisvorstand zu einem Initiativ-Antrag auf Entflechtung beider Wahlen bewog. Der Antrag wurde vertagt. Hingegen wurde der Antrag auf Stärkung der Menschenrechts- und Europarechtsbildung sowohl in den Lehrplänen der Schulen als auch in der Erwachsenenbildung mit großer Zustimmung angenommen.

Die SPD Walldorf liegt mit einem Stimmanteil von 24,8 % (2014; 27,08 %) mehr als 6 Prozentpunkte über dem durchschnittlichen Kreisergebnis und hat trotz der leichten Verluste weiter 6 Mandate im Gemeinderat.

Die SPD Rhein-Neckar dankte dann allen anwesenden neuen Mandatsträgern, allen die ihr Mandat wiedererringen konnten und auch allen, die auf Listen kandidiert hatten und somit zum Ergebnis beigetragen haben.

 

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AKTUELLES AUS DEM LAND

Am 9. Juni ist es so weit: In unseren Ortschaften, Gemeinden, Städten und Landkreisen wird gewählt. Viele engagierte Mitglieder in der SPD Baden-Württemberg haben in den vergangenen Monaten um Kandidierende geworben und spannende und abwechslungsreiche Listen aufgestellt.

Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.

Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.

Wir gratulieren Jan Hambach als frisch gewähltem Bürgermeister in Freiberg am Neckar! Mit knapp 80 Prozent der Stimmen haben sich die Freiberger:innen eindeutig entschieden.

Repasi: "Möchte mich in den Dienst der Europa-SPD stellen"

Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.

 

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