Gemeinsam. Gestalten. Nachhaltig.

SPD Wiesloch

Der echte Wechsel wird Wirklichkeit

Spannendes „Public Viewing" der Wahlergebnisse

Die Wählerinnen und Wähler haben gesprochen. Nach fast 60 Jahren CDU-Herrschaft haben sie sich für eine neue Politik entschieden. Dem Schwenk von Schwarz-Gelb in der Energiepolitik haben sie in ihrer Mehrheit nicht geglaubt.

Überholt uns Schwarz-Gelb jetzt rechts?

Der Landtagskandidat Hansjörg Jäckel im Gespräch

Schwarz-Gelb versucht es jedenfalls. Nach dem dank Bundestagsmehrheit beschlossenem Ausstieg aus dem Ausstieg waren die Restlaufzeiten der Atomkraftwerke verlängert worden. Dummerweise folgte die Natur der Argumentation dafür nicht und zeigte mit einem Erdbeben, einem darauf folgendem Tsunami und einem drohenden Super-Gau in einem hochtechnisierten Land, wie wenig der Mensch riskante Technologien beherrscht.

Es darf nachgedacht werden

Am 27. März wird gewählt. Es wird sich entscheiden, ob 57 Jahre CDU-Herrschaft zu Ende gehen oder ob Baden-Württemberg „weiter-so“ machen will. Das liegt in der Hand der Wählerinnen und Wähler.

Politischer Aschermittwoch in Ludwigsburg

Gabriel und Schmid

Beim Politischen Aschermittwoch ging der Spitzenkandidat der SPD, Dr. Nils Schmid, hart ins Gericht mit der Landesregierung unter ihrem „Noch-Ministerpräsidenten" Stefan Mappus. Schützenhilfe erhielt er vom Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und vom Baden-Württemberger SPD-Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel. Hier einige Eindrücke von der Veranstaltung.

„Überzeugen statt überwältigen“ – nach 20977 Tagen CDU-Herrschaft ist es Zeit für den echten Wechsel

Hansjörg Jäckel

Ein volles Atrium im Leimener Kurpfalzzentrum erwartete den Baden-Württemberger SPD-Spitzenkandidaten Nils Schmid und den Landtagskandidaten Hansjörg Jäckel. Die Erwartungen des Publikums wurden nicht enttäuscht. Der Fraktionssprecher der SPD Leimen, Peter Sandner, schickte einen kämpferischen Hansjörg Jäckel auf die Bühne, der nicht nur Rosen für alle versprach (die es am Ende seiner Vorstellung auch wirklich gab), sondern auch die Grundzüge seiner Politik deutlich machte:

Vorstand und Fraktion empfehlen die Wahl von Henrik Bubel zum Bürgermeister

Bahnt sich hier schon eine Allianz an?

Friedrich Scheerer, den die SPD bei der Wahl am 5. Dezember unterstützt hatte, wird bei der Neuwahl nicht noch einmal antreten. Vorstand und Fraktion berieten in einer gemeinsamen Sitzung, ob und für wen die SPD eine Empfehlung für die Neuwahl am 19. Dezember aussprechen soll. Es gab eine einmütige Entscheidung: Wir bitten unsere Wählerinnen und Wählern, im zweiten Wahlgang unbedingt ihr demokratisches Wahlrecht zu nutzen und empfehlen, ihre Stimmen dem Kandidaten zu geben, der die größte kommunalpolitische Erfahrung besitzt und den Vorstellungen der SPD am ehesten entspricht. Das ist Henrik Bubel. Denn: Walldorf braucht eine erfahrene Person als Bürgermeister! Jede Stimme zählt!
Dieter Lattermann

Leider hat es Friedrich Scheerer nicht zum Walldorfer Bürgermeister geschafft

Nach der Wahl

Der erste Wahlgang zur Bürgermeisterwahl ist gelaufen. Er brachte unserem Kandidaten Friedrich Scheerer nicht den erhofften Erfolg. Nicht Erfahrung und nachweisbare Erfolge in der Kommunalpolitik seiner Heimatgemeinde Mönchweiler gaben den Ausschlag, die Wählerinnen und Wähler ließen sich offensichtlich stärker von emotionalen Eindrücken leiten. Dazu hatte sicher auch die unprofessionelle Leitung der öffentlichen Kandidatenvorstellung beigetragen.

Kandidatenvorstellung II

Im Gespräch mit Friedrich Scheerer

Der Kandidat für für das Bürgermeisteramt, Friedrich Scheerer, hatte zu einer zweiten Vorstellungsveranstaltung eingeladen. Man war weitgehend unter sich. Eine erste Vorstellung des Kandidaten hatte bereits stattgefunden. Bei der öffentlichen Vorstellung aller Kandidaten waren 1200 Bürgerinnen und Bürger dabei gewesen, ungezählt blieben diejenigen, die die Veranstaltung im Internet verfolgten. Einen Abend zum Klimaschutz hatte Scheerer wetterbedingt allein bestreiten müssen, er nutzte ihn, um seine Ideen zu kommunaler Klimapolitik zu erläutern. Welche Fragen hätten da offen geblieben sein sollen?

Bürgermeisterkandidatenvorstellung in Walldorf

Die Stadt Walldorf hatte zur Kandidatenvorstellung eingeladen. Die Astoria-Halle war bis auf den letzten Platz besetzt, viele Interessierte mussten in die Sporthalle ausweichen, wohin die Kandidatenvorstellung auf einen Bildschirm übertragen wurde. Ein nicht ganz pannenfreier Lifestream konnte im Internet verfolgt werden. Was man erfuhr, war wenig Neues. Die erschienenen Kandidaten und die Kandidatin hatten jeweils 15 Minuten Zeit, sich und ihre Motivation für die Kandidatur vorzustellen. Vieles hatte man schon auf dem verteilten Material, in der Presse und im Internet lesen können.

Unsere erste Wahl für das Bürgermeisteramt in Walldorf

Der Kandidat und das Publikum

Viele Informationen über Friedrich Scheerer hatten die Bürgerinnen und Bürger Walldorfs bereits erhalten. Auf Plakaten, Anzeigen in der Walldorfer Rundschau, im Internet und auf verteiltem Informationsmaterial hatte er seine Ideen, was er in Walldorf bewegen möchte, bekannt gemacht. Kontakte konnte er knüpfen an Infoständen, bei Hausbesuchen, beim Besuch öffentlicher Einrichtungen und Walldorfer Firmen. Eine Reihe von Bürgerinnen und Bürgern wollten sich aber einen persönlichen Eindruck verschaffen. Sie kamen in den „Pfälzer Hof“, um seine Schwerpunkte noch einmal von ihm zu hören und Fragen zu stellen.

Für uns im Landtag

AKTUELLES AUS DEM LAND

Am Freitag, dem 12. Juli, fand unser Neumitgliederseminar im Landtag statt. 150 neue Mitglieder in der Partei durften zunächst eine Führung durch den Landtag erleben und im Anschluss in einen engen Austausch mit der Parteispitze gehen. Mit dabei waren Andreas Stoch, Sascha Binder und Dorothea Kliche-Behnke. Vielen Dank für die tollen Gespräche mit euch.

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat das Medienhaus "CORRECTIV" für seinen herausragenden Beitrag zur Stärkung der Demokratie ausgezeichnet. Der mit 5.000 Euro dotierte Carlo-Schmid-Preis wurde CORRECTIV am 6. Juli 2024 in Mannheim verliehen.

Neues Bafög: Mehr Unterstützung, mehr Flexibilität, mehr Gerechtigkeit

Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Um die Förderung an die heutigen Bedürfnisse anzupassen, haben wir in dieser Wahlperiode das Bafög dreimal reformiert und nun ein neues Gesamtpaket verabschiedet. Mit dem in der letzten Woche verabschiedeten Paket sorgen wir nicht nur für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge ­- sondern auch für höhere Bedarfssätze und Wohnkostenzuschläge. Damit wird das Bafög besser und gerechter für alle.

 

BIWU

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