Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
06.08.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar
„Wirtschaft ist für die Menschen da“: SPD Rhein-Neckar blickt zurück und in die Zukunft
Auf der Sitzung des Kreisvorstandes konnte der Vorsitzende Thomas Funk auf eine Reihe erfolgreicher Veranstaltungen zurückblicken: Eine Landesdelegiertenkonferenz war der „Gesellschaft 2.0“ gewidmet. In Anlehnung an die Entwicklung des Internet („Web 2.0“) wurden unter diesem Thema die Rolle der neuen elektronischen Medien erörtert. In seiner Rede betonte der Landesvorsitzende Dr. Nils Schmid die Bedeutung der Informationsfreiheit im Netz.
Die SPD-Landtagsfraktion ist regelmäßig vor Ort, um in den verschiedenen Regionen des Landes Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen. Auf einem Bürgerempfang in Ladenburg stellte der Vorsitzende der Landes-SPD, Dr. Nils Schmid, seine Rede unter das Motto „Sozialer Zusammenhalt, gleiche Bildungschancen, solide Finanzen – gemeinsam unser Land gestalten“. Eine lebhafte Diskussion schloss sich an, in der die Frage längerer Laufzeiten für Atomkraftwerke eine zentrale Rolle spielte. „Wir dürfen der Nachwelt nicht noch mehr Atommüll hinterlassen“, längere Laufzeiten für Kernkraftwerke, wie sie die Landesregierung plant, seien nicht akzeptabel, so Schmid.
24.06.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar
Affront gegen Sinsheim: Wiederholte Stillosigkeit eines Ministerpräsidenten
Sinsheim. Normalerweise ist es doch so: Wenn man jemanden etwas zu sagen hat, tut man das direkt, möglichst unter vier Augen – jedenfalls nicht über die Medien. Umso überraschter zeigte sich Landtagskandidat Thomas Funk als Vorsitzender des Sinsheimer SPD-Stadtverbandes, dass solche Gepflogenheiten den Herrn Ministerpräsidenten offenbar wenig scheren. Hat dieser doch ganz nebenbei das in Sinsheim diskutierte Designer-Outlet-Center mal eben per Radiointerview „beerdigt“ – ohne Not wohlgemerkt und ohne die Betroffenen zu informieren.
Unabhängig wie man zu diesen Plänen steht, ist es doch bisher so: Der Sinsheimer Gemeinderat (CDU inklusive!) hat prinzipiell Bereitschaft signalisiert, eine DOC-Ansiedlung zu unterstützen und die notwendigen Prüfaufträge dafür erteilt. Thomas Funk, der auch Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar ist: „Derzeit weiß noch kein Mensch, wie diese ausfallen, auch nicht Herr Mappus.“
20.06.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar
Sozialdemokrat mit Ecken und Kanten: SPD und Gemeinde erwiesen Fritz Pipo die letzte Ehre
Sinsheim. Unter großer Anteilnahme der Bevölkerung nahmen viele sozialdemokratische Weggefährten und die örtliche Politik Abschied von Fritz Pipo. Der letzte Bargener Bürgermeister und langjährige SPD-Funktionär war mit 91 Jahren verstorben.
Bürgermeister Wolfgang Jürriens würdigte bei der Trauerfeier Pipos Wirken für die Gemeinde. In den 20 Jahren als Bargener Rathauschef sei mit Schule, Turnhalle, Hallenbad, Kindergarten, Gewerbeansiedlung und Neubaugebieten wahrhaft Herausragendes geleistet worden. Erst die Eingemeindung nach Helmstadt beendete seine Amtszeit, nicht aber seinen Tatendrang. Noch in den 90er Jahren wirkte Pipo als Aufbauhelfer in sächsischen Kommunalverwaltungen.
17.05.2010 in Pressemitteilungen
Rauchfreier Bahnhof
Auf Initiative des SPD-Vertreters im Zweckverband Bahnhof Wiesloch-Walldorf, Stadtrat Klaus Rothenhöfer, wurde in der jüngsten Sitzunng das Thema: "Rauchfreier Bahnhof " diskutiert und Sofortmaßnahmen beschlossen.
10.05.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar
Wahlkreis 39: Gerhard Kleinböck und Sebastian Cuny setzen sich durch
In die Landtagswahl vom 27. März des kommenden Jahres ziehen die Sozialdemokraten im Wahlkreis 39 (Weinheim) mit dem amtierenden Abgeordneten Gerhard Kleinböck. Auf der Nominierungskonferenz in Edingen-Neckarhausen setzte sich der 57-jährige Ladenburger, der letztes Jahr für den zurückgetretenen Hans-Georg Junginger in den Landtag nachgerückt war, in einer Kampfabstimmung gegen die Weinheimer Stadträtin und SPD-Ortsvereinsvorsitzende Stella Kirgiane-Efremidis durch.
26.03.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar
Mit verbindlichen Gesetzen gegen Lohndiskriminierung vorgehen
Frauen sind heute so gut ausgebildet wie noch nie in der Geschichte. Und doch gilt für sie immer noch nicht der Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“. Damit muss endlich Schluss sein! Wir brauchen endlich Gesetze, auf die sich Frauen berufen können, wenn sie von Lohndiskriminierung betroffen sind. Statt warmer Worte erwarten Frauen zu Recht konkretes Handeln von der Bundesregierung. Dazu gehört auch die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns, damit Frauen und Männer, die hart arbeiten, von ihrer Arbeit auch leben können.
26.03.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar
ARD und ZDF: Für einen fairen Interessenausgleich in der digitalen Welt
Die Online-Auftritte von ARD und ZDF werden derzeit durch ihre Aufsichtsgremien intensiv geprüft. Bereits im Vorfeld der Prüfungen haben die Rundfunkanstalten in erheblichem Umfang Inhalte nach Maßgabe des neuen Rundfunkstaatsvertrages aus dem Netz genommen. Darüber hinaus haben die prüfenden Gremien bereits weitere Einschränkungen der Aktivitäten von ARD und ZDF im Netz verlangt.
Wenn hochrangige CDU-Politiker wie Kulturstaatsminister Neumann dann immer noch glauben, es handele sich hierbei um eine nur unzureichend unabhängige Prüfung und es bedürfe eines unabhängigen Sachverständigengremiums, so zeigt dies zumindest zweierlei: Erstens: Neumann hält nichts von dem Engagement der ehrenamtlichen und plural zusammengesetzten Gremien. Zweitens: Er will ARD und ZDF in der digitalen Welt Perspektiven versperren.
12.10.2009 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar
SPD Rhein-Neckar setzt auf Basisdemokratie: Der Basta-Politik muss ein Ende gesetzt werden
Klare politische Botschaften und ein größerer Einfluss der Basis auf die Zielsetzung der Partei dies sind die Folgerungen der SPD Rhein-Neckar aus der Bundestagswahl. „Es gibt an diesem Wahlergebnis nichts zu beschönigen“, erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk auf der ersten Vorstandssitzung der SPD Rhein-Neckar nach der Bundestagswahl und forderte ein Ende der Basta-Politik. Den Bundestagskandidaten Binding, Castellucci und Henn bescheinigte er einen beherzten und engagierten Wahlkampf. Allerdings sei gegen den Trend kaum „was zu machen gewesen“.
So habe die SPD allein bei den Zweitstimmen auf Kreisebene im Vergleich zu 2005 über 40.000 Stimmen eingebüßt. „Wir haben bundespolitisch an Glaubwürdigkeit verloren. Dafür gibt es keine Ausreden“, so Funk. Vertreter der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD und der Jusos empfahlen, sich künftig wieder mehr auf die Belange der Arbeitnehmer zu konzentrieren. Statt „Weiter so“ sei mehr Offenheit und Basisbeteiligung angesagt.
26.08.2009 in Pressemitteilungen
Mit Nicolette Kressl bei der SAP
Der SPD-Bundestagskandidat des Wahlkreises Rhein-Neckar, Dr. Lars Castellucci, hatte die parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, Nicolette Kressl, zu einem gemeinsamen Besuch beim Betriebsrat des Softwarekonzerns SAP in Walldorf eingeladen. Auf einer Sitzung des Betriebsrates hatten beide die Gelegenheit sich vorzustellen. Nicolette Kressl thematisierte in ihrer kurzen Vorstellung die Standortsicherung in der Softwarebranche, die Bedeutung von Bildung und Forschung und die Gleichstellung der Frauen. Die Politik habe die Wichtigkeit der Forschungsförderung erkannt, das zeige auch die Vereinbarung der europäischen Staats- und Regierungschefs in Lissabon, im Jahr 2010 drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Forschung und Entwicklung auszugeben. In Deutschland gibt es Förderprogramme, von denen auch die SAP profitiere und aktuell daran teilnehme.
16.02.2009 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar
Lars Castellucci kämpft für „Gute Arbeit“ und Direktmandat im Wahlkreis Rhein-Neckar
„23 plus x ist ernst gemeint“/ „Rhein-Neckar ist nicht von Natur aus ‚schwarz‘“.
Singen/Wiesloch/Rhein-Neckar. „Ich habe einen aussichtsreichen Platz. Und gleichzeitig einen, der den Kampfgeist weckt“, stimmte Bundestagskandidat Dr. Lars Castellucci die Delegierten der SPD Rhein-Neckar auf der Rückfahrt aus dem südbadischen Singen auf den Wahlkampf ein. Bei der dortigen Abstimmung der SPD-Landesliste für die Bundestagswahlen war der 34jährige Sozialwissenschaftler auf Platz 23 gewählt worden. 23 Abgeordnete – so viele hat die SPD Baden-Württemberg derzeit im Deutschen Bundestag. „23 plus x“ hatte der Landesvorstand, dem Castellucci als stellvertretender Vorsitzender angehört, als Wahlziel ausgerufen.
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Rathausvorplatz Walldorf
AKTUELLES AUS DEM LAND
Blick nach Berlin: Tarifstärkungsgesetz, Startchancen-Programm und gegen Gehsteigbelästigungen.
Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.
Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.
Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.
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