04.02.2019 in Ortsverein
Von links nach rechts: Klaus Rothenhöfer (für die Fraktion) Bernd Geißler, Petra Bölle, Richard Ziehensack, Doris Kögel, Burkard Hotz, Ilker Akkaya und Alfred Augustin.
Zur diesjährigen Winterfeier des SPD Ortsvereins Wiesloch trafen sich wie immer zahlreiche Genossinnen und Genossen, um gemeinsam auf das zurückliegende, ereignisreiche, anstrengende und arbeitsreiche Jahr aus politischer Sicht zurück zu blicken. Für den Vorstand eröffnete Richard Ziehensack den Abend und bedankte sich bei den Anwesenden für die geleistete Arbeit im Jahr 2018. Er bat gleichzeitig alle Mitglieder um Unterstützung und Mitarbeit im Wahljahr 2019 und verwies auf die Gemeinderats-, Kreistags- und Europawahl im Juni. Er wünschte den Anwesenden einen netten Abend bei geselliger Unterhaltung und politischen Gesprächen.
28.01.2019 in Ortsverein
Es war ein Samstag intensiver Arbeit, zu dem sich die Kandidierenden der SPD Wiesloch für die bevorstehenden Ortschafts-, Gemeinderats- und Kreistagswahlen im Kulturhaus trafen. Neben dem gegenseitigen Kennenlernen sollten die Neukandidierenden mit den „Werkzeugen“ der Ratsarbeit bekannt gemacht, zentrale Themen der kommenden Jahre vorgestellt und diskutiert sowie der Entwurf eines Werbekonzepts präsentiert werden.
25.01.2019 in Gemeinderatsfraktion
Nach einer Einladung durch Frau Schumacher, der Betreiberin des Wiesloch.blog, im Dezember 2014 habe ich mich mit über 130 Beiträgen und Kommentaren an diesem blog beteiligt. Ein einziges Mal wurde am 12.10.2018 ein Kommentar von mir gelöscht. Diesen habe ich dann auf meiner homepage veröffentlicht. Dieser Disput hinderte weder mich, weitere Beiträge und Kommentare zu verfassen, noch die Betreiber des Wiesloch.blog, diese zu veröffentlichen.
Auf einen Beitrag von mir am 18.1.2019 erhielt ich dann völlig überraschend die Forderung „diese Veröffentlichung umgehend zu löschen und zukünftig eine solche Art des „Anprangerns“ ebenso unrichtige Behauptungen bzw Unterstellungen zu unterlassen.“ Daraufhin bat ich, mir konkret zu nennen, bei welchen Textstellen unrichtige Angaben bzw. Behauptungen gemacht werden. Diese werde ich selbstverständlich löschen.
21.01.2019 in Ortsverein
Der Gesprächsbedarf war groß. Schon vor der „offiziellen“ Begrüßung der Gäste beim „Glühweintreff in der Äußeren Helde“ durch Stadtrat Adrian Klare wurde von den vielen Gästen, die trotz eisiger Kälte gekommen waren, nach dem Stand der Dinge bezüglich der Äußeren Helde 2 gefragt. Stadtrat Klaus Rothenhöfer erläuterte den gegenwärtigen Stand und zeigte auf, welche umfangreichen und zeitraubenden Untersuchungen und Erhebungen gefordert werden, bevor ein Bebauungsplan aufgestellt werden kann. 18 Monate bis zwei Jahre bezeichnete er als realistischen Zeitraum bis zum Baubeginn.
Neben diesem zentralen Punkt wurden mit Stadträtin Sonja Huth und Stadtrat Richard Ziehensack zahlreiche weitere kommunale Themen angesprochen, etwa Zukunft der Nahwärme oder Kindergarten- und Schulentwicklung. Mehr als dreißig Gäste, darunter auch die Vorsitzende der CDU-Fraktion, Tina Wagner, nutzten die Gelegenheit zum Meinungsaustausch bei einem Glas Glühwein.
18.01.2019 in Ortsverein
In den nächsten Tagen erhalten alle Mitglieder ein Schreiben der Landes-SPD mit der Bitte, den Zulassungsantrag für ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg zu unterstützen.
Fraktion und Ortsverein unterstützen die SPD Baden-Württemberg bei ihrem Volksbegehren zur Freistellung bei den Kitagebühren!“, sagt die Fraktionsvorsitzende Sonja Huth.
Sonja Huth ist davon überzeugt, dass frühkindliche Bildung kostenfrei sein muss. „Baden-Württemberg sollte sich an Ländern wie Rheinland-Pfalz, Berlin, Hessen oder Niedersachsen orientieren“. Beitragsfreiheit bedeute eine deutliche Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das Land sei finanziell absolut in der Lage, die Kosten zu tragen.
Ihr Kollege Adrian Klare stimmt zu: „Als Vater von zwei Kindern weiß ich, dass die Bildungsbiografie bereits im Kleinkindalter beginnt.“ Um hier für gleichwertige Chancen zu sorgen und die Kommunen zu entlasten, sei die Beitragsfreiheit überfällig. Das von der jeweiligen Kommune eingesparte Geld kann an anderer Stelle investiert werden.
Um die Teilnahme am Volksbegehren zu erleichtern, übernimmt die Fraktion den Gang aufs Rathaus für den Prüfvermerk. Dazu werden alle Mitglieder gebeten, den ausgefüllten und unterschriebenen Bogen im Wahlkreisbüro von Lars Castellucci bis zum 28. Januar abgeben. Wir erledigen alles Weitere.
09.01.2019 in Gemeinderatsfraktion
Wie zuletzt beim Besuch in Baiertal angekündigt, werden in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt am 16.1.2019 die Tragwerks- und Objektplanungsarbeiten für den Neubau des Feuerwehrhauses Baiertal vergeben – vorausgesetzt der Haushalt 2019 der Stadt Wiesloch ist bis dahin vom Regierungspräsidium genehmigt.
Da der Planer für die Technische Gebäudeausstattung seine Teilnahme nach der 1. Phase zurückgezogen hat, muss die Zentrale Vergabestelle (ZVS) und das Rechnungsprüfungsamt (RPA) bis zur Sitzung mitteilen, ob die Vergabe der Elektro- und der HLS Planung nun im freihändigen Verfahren erfolgen kann.
13.02.2019 in Ortsverein von SPD Walldorf
Liebe Walldorferinnen und Walldorfer,
Politik geht uns alle an und Demokratie lebt vom Mitmachen. Die SPD Walldorf und auch die SPD Fraktion im Walldorfer Gemeinderat freut sich über den Austausch mit Ihnen! Sie erreichen uns unter info@spd-walldorf.de oder bei unserem Straßenstand „Walldorf vor Ort“ am Samstag in der St. Ilgener Straße/Ecke Rosenweg von 15.30 bis 17:00.
07.02.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm zum Bericht der Verwaltung über die Umweltförderprogramme der Stadt Walldorf Stellung.
„Es ist 5 nach zwölf in Bezug auf Klimaschutz aber die bundesweite Einsparung von CO2 und anderer klimaschädliche Gase stagniert – das gilt auch für unser Walldorf. Stagnation und Rücklauf unserer Umweltförderprogrammen hat unser Gremium bereits länger beschäftigt. Wir stecken in einer Sackgasse. Jahr für Jahr werden weniger Förderanträge gestellt. Aber wenn nicht saniert wird, gehen entsprechend natürlich die CO2 Einsparungen noch weiter zurück – im letzten Jahr waren es nur noch 45t, ein sehr geringer Betrag im Vergleich zum CO2-Fußabdruck in Walldorf, der pro Jahr grob geschätzt 200.000t CO2 beträgt. Die Dämmung von Gebäuden hätte nach wie vor eine deutliche Wirkung bei Energieeinsparung.
01.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar
Flankiert vom glücksbringenden Schornsteinfeger, der stadtbekannten „Marie vun Sinse“ und der Blue Note Jazz-Company läutete die SPD Rhein-Neckar ihren diesjährigen Neujahrsempfang ein. Kreisvorsitzender Thomas Funk freute sich über eine vollbesetzte Eventhalle im Technikmuseum Sinsheim, wo er neben Oberbürgermeister Jörg Albrecht und den regionalen Mandatsträgern die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) begrüßen konnte.
29.01.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Das fragt die Wanderausstellung der Jugendmigrationsdienste über das Zusammenleben von jungen Menschen. Der Stadtrat von Walldorf war in die Aula der Realschule zur Ausstellungseröffnung der Wanderausstellung „Youniworth“ des Servicebüros der Jugendmigrationsdienste eingeladen.
Der SPD Fraktion war dieser Termin so wichtig, dass wir fast geschlossen dabei waren.
Die Ausstellung bietet Möglichkeit die Schüler aller Walldorfer Schulen ab der siebten Klasse für das Thema zu sensibilisieren. Die Schulsozialarbeit hatten zusammen mit dem Jump und der Integrationsbeauftragten ein tolles Rahmenprogramm geschaffen und Schüler und Schülerinnen der Realschule hatten ein internationales Buffet bereitet, was seines Gleichen sucht. Danke dafür!
Die Ausstellung schafft Raum für Annäherung auf jugendgerechtem Niveau. Es darf auch Spaß machen Menschen unterschiedlicher Kultur und Herkunftsgebiete kennenzulernen und ihre Geschichte zu hören. Zum Beispiel am gemeinsamen Selfie-Stand. Dank an die Realschule, dass sie die Räumlichkeiten zur Verfügung stellt.
Die SPD Fraktion wünscht der Ausstellung viele interessierte und offene Besucher und vor allem gute Begegnungen.
Das Bild zeigt v.l.n.r. aus der SPD Fraktion: Lorenz Kachler, Andrea Schröder-Ritzrau, Petra Wahl, Elisabeth Krämer, Manfred Zuber und Birgit Böhli-Tretschock, sachkundige Bürgerin im Sozialausschuss
16.02.2019, 15:30 Uhr - 17:00 Uhr
SPD Walldorf vor Ort
Walldorf, St. Ilgener Straße Ecke Rosenweg
22.02.2019, 19:00 Uhr
Aufstellung der Liste für den Gemeinderat und den Kreistag
TSG-Gaststätte, Parkstr. 5/1, Wiesloch.
25.02.2019, 20:00 Uhr - 21:30 Uhr
„Politisches aus Stadt, Land und Bund“ mit der SPD Walldorf
Walldorf, Nebenzimmer Pfälzer Hof
16.03.2019, 11:00 Uhr - 16:00 Uhr
Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar
Festhalle Sandhausen, Burgstraße 7, 69207 Sandhausen