SPD-Basis in Wiesenbach: Erneuerung fängt bei uns an

Veröffentlicht am 23.07.2018 in Aus dem Parteileben
 

Die Sozialdemokratie von der Basis her zu erneuern ist Anspruch der Projektgruppe „SPD erneuern“ im Kreisverband Rhein-Neckar. Dazu trugen viele Genossinnen und Genossen auf der ersten von vier Basiskonferenzen in Wiesenbach wichtige Ideen für den Erneuerungsprozess zusammen. In lebendigem Austausch wurden konkrete Punkte gesammelt und Arbeitsaufträge für die Zukunft formuliert.

„Wir bieten unseren Mitgliedern an, selbst Teil des Erneuerungsprozesses zu sein“ erklärte die stellvertretende Kreisvorsitzende Andrea Schröder-Ritzrau zu Beginn. „Heute geht es also nicht um die Analyse der Bundestagswahl 2017 und auch nicht um den Asylstreit – sondern darum, wie wir in Zukunft kommunizieren und uns positionieren wollen“. Die SPD müsse wieder eine überzeugende Vorstellung von sozialer Gerechtigkeit formulieren, mit der die Menschen etwas anfangen könnten.

Diskutiert wurde entlang der Kernthemen Programm, Organisation, Kommunikation und Sprache sowie Personal. Dazu stellten Mitglieder der Projektgruppe „SPD erneuern“ in kurzen Impulsreferaten wichtige Aussagen und Ideen vor, die bereits auf einer Auftaktveranstaltung erarbeitet worden waren.

Für die Gruppenphase konnte sich jeder je nach Interesse für eines der Themen entscheiden. In diesen Kleingruppen erarbeiteten die Teilnehmer Vorschlägen zur Erneuerung, die vor Ort umgesetzt werden können. Grundlage war dazu die Fragestellung: Was wollen wir ändern? Was ist gut ist und sollte weiter gestärkt werden? Wohin soll sich die Sozialdemokratie im kommenden Jahrzehnt entwickeln?

„Es ist herrlich, so lebhaft und konstruktiv zu diskutieren und damit neue Impulse für die politische Arbeit zu setzen“, fasste Dominique Odar, Kandidatin für das Europaparlament aus Mühlhausen, den Mehrwert der Veranstaltung zusammen.

Auf die Basiskonferenz in Wiesenbach folgen noch drei weitere in Leimen, Hockenheim und Schriesheim. Anschließend werden alle Ideen in einem Papier zusammengetragen, dass dann auf einer Kreismitgliederversammlung im Herbst verabschiedet werden soll.

 

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Bei einer Veranstaltung der SPD Baden-Württemberg zum "Tabuthema Prostitution" in Karlsruhe hat sich eine hochrangige Diskussionsrunde eingehend mit dem so genannten "nordischen Modell" auseinandergesetzt.

Dieses Modell, das unter anderem in Schweden und Norwegen Gesetzeslage ist, beinhaltet im Wesentlichen eine völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen, die Freierbestrafung sowie Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Verkauf von Sex hier zwar legal, allerdings wird der Kauf bestraft.

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"Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen, hat negative Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft und verhindert die Gleichstellung der Geschlechter", erklärte Dorothea Kliche-Behnke. Und die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier betonte: "Prostitution macht Frauen an Leib und Seele kaputt." Am 12. Oktober wird sich der nächste Landesparteitag der SPD in Heidenheim mit dem vorliegenden Antrag dazu befassen.

 

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